Pro NRW: Rechte Heuler in Dortmund

Pro NRW will in Dortmund Hörde demonstrieren. Das gefällt natürlich ausser Pro NRW niemanden.

Die Rechtspopulisten von Pro NRW und ihr lispelnder Anführer Markus Beisicht sind die Heuler unter den Rechten: Jeder Muselmann lässt ihnen das Blut in den Adern gefrieren, sehen sie eine schwarze Jacke, erzittern sie vor einem Angriff der Autonomen. Aber auch Pro NRW will ab und an in die Medien und so hat die Gruppe für morgen eine Veranstaltung in Dortmund-Hörde angemeldet.  200 Mann sollen kommen. Unwahrscheinlich. Bei ihrer letzten „Großdemonstration“ in Duisburg-Marxloh brachten sie gerade einmal 150 Mann auf die Straße – und davon kamen viele aus Österreich und Belgien. Mal schauen wie viele es in Hörde werden. Protest gibt es auch.  Ebenfalls in Hörde ab 12.00 Uhr auf der Straße Am Clarenberg.

Eine Torte ist noch immer eine Torte

Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit hat viele Gesichter.  Der Beitrag der Staatsanwaltschaft Bochum besteht offensichtlich aus dem Führen sinnfreier Prozesse. Beschäftigungstherapie auf Staatskosten.

Im Oktober 2008 illustrierten unsere Nachbarn vom Blog Bo-Alternativ einen Artikel über den Protest gegen eine Nazi-Demo in Bochum mit dem Bild einer Figur aus dem Computerspiel Super Bomberman (Frei ab 6 Jahren). Und diese Figur ist dabei eine Torte zu werfen.

Für die Staatsanwaltschaft Bochum war das ein Aufruf zur gefährlichen Körperverletzung. Im letzten Jahr traf man sich vor Gericht. Das Ergebnis: Freispruch für Martin Budich, der bei Bo-Alternativ im Impressum steht. Die Staatsanwaltschaft in Bochum, offensichtlich nicht ausgelastet, legte Revision ein, das OLG Hamm lies sie zu und am 21. Juli geht es vor dem Amtsgericht-Bochum weiter.

Mittlerweile haben sich zahlreiche Gruppen mit Bo-Alternativ und Martin Budich solidarisiert: Vom Bochumer Bündnis gegen Rechts über ver.di bis zum Labournet reicht die Liste der Unterstützer. Allein die Bochumer Lokalpresse hat sich des Themas noch nicht angenommen. Schade, es eignet sich so schön für Glossen.

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„Komm in die Gänge…“

Heute eröffnet im  Künstlerhaus Dortmund die Diskussionsveranstaltung „Komm in die Gänge“.

Das Gängeviertel in Hamburg wurde im vergangene Jahr zu einem Symbol für die Widerstände die entstehen, wenn Szeneviertel zu Kreativquartieren werden sollen. Gentrifizierung nennt sich der Prozess, wenn staatliche Planung und viel Geld versuchen, das Image gewachsener Strukturen zu nutzen,  um Quartiere für eine zahlungskräftige Klientel zu öffnen.

Im Gängeviertel führte diese Politik zu Hausbesetzungen und Debatten über die künftige Stadtstruktur Hamburgs. Die Diskussionsveranstaltung  im Künstlerhaus Dortmund stellt die Erfahrungen dieser Auseinandersetzungen vor und schlägt eine Brücke zur Wirklichkeit des Ruhrgebiets im Kulturhauptstadtjahr. Beginn: 19.00 Uhr, Künstlerhaus, Dortmund

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Hannelore Kraft: Ministerpräsidentin im zweiten Wahlgang

Hannelore Kraft (SPD) wurde soeben mit 90 von  181 Stimmen zur Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt.

90 Stimmen für Hannelore Kraft, 80 gegen sie und 11 Enthaltungen. Das reichte im zweiten Wahlgang, das war die relative Mehrheit. Es gab keinen Gegenkandidaten. Im ersten Wahlgang erhielt Kraft ebenfalls die 90 Stimmen von Grünen und SPD. FDP und CDU stimmten wahrscheinlich ebenso wie ein Abgeordneter der Linkspartei gegen Kraft. Wohl zehn Abgeordnete der Linkspartei enthielten sich wie angekündigt der Stimme.

Hannelore Kraft ist die erste Ministerpräsidentin NRWs. Sie verfügt im Landtag über keine Mehrheit und ist auf die Unterstützung oder Duldung von Union,FDP oder Linkspartei angewiesen.

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Verkehr: Ausgefallene Klimaanlage im ICE – Bundespolizei sucht Zeugin…Xtranews

Kultur: Fotolegende Wolman über Cash und Davis…Der Westen

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