Am 7. Juni wird das Europaparlament gewählt. Und niemand interessiert es…aus guten Gründen.
EU-Parlament. Foto: Wikipedia
Wenn am 7. Juni das Europaparlament gewählt wird, will nur gut jeder Dritte Wahlberechtigte zu den Urnen gehen – und wie immer, wenn eine Europawahl vor der Tür steht werden wir iun den nächsten Wochen hören wie wichtig die Wahl und wie wichtig Europa ist. Letzteres stimmt, ersteres weniger.
Das Europaparlament ist mit dem Bundestag nicht zu vergleichen: Es wält keinen Regierungschef, es hat kein Initiativrecht, darf also keine eigenen Gesetzesvorhaben einbringen und wird das auch in Zukunft nicht dürfen und muss zu wichtigen Politikfeldern wie der Agrarpolitik und Wettbewerbspolitik nur gehört werden. Gleiches gilt bei der Aussen- und Sicherheitspolitik. Bei der Handelspolitik interessiert noch nicht einmal die Meinung des Parlaments.
Wirklich wichtig ist die EU-Kommission und die wird von den Regierungschefs ausgekungelt – und vom Parlament nur bestätigt. In dem gibt seit 30 Jahren bei allen wichtigen Fragen ohnehin eine enge Kooperation zwischen Sozialdemokraten und Konservativen. Noch nicht einmal den Sitz des Parlamentes dürfen die EU-Parlamentarier selbst bestimmen und beim Haushalt haben sie im Bereich der Agrarpolitik nichts zu sagen. Die macht allerdings fast die Hälfte des Haushaltsvolumen aus.
Es gibt also gute Gründe nicht zur Wahl zu gehen – das EU-Parlament ist einfach nicht so wichtig. Das merkt man auch an den Kandidaten der Parteien: In der Regel sind sie zweite oder dritte Wahl. Das ist schade, weil Europa ein vollwertiges Parlament gut gebrauchen könnte. Aber weil das EU-Parlament ein solches nicht ist, ist die Europawahl vor allem eine große Umfrage zur Bundestagswahl. Und weil ich Umfragen mag, gehe ich zur Wahl. Aber nur deswegen.
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