Vier Mitglieder werden die nicht für Ypsilanti stimmen.  Der Machtwechsel in Hessen ist gescheitert.

Roland Koch. Foto: CDU-Hessen

Neben Dagmar Metzger werden nach einer Meldung des Hessischen Rundfunks auch Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts nicht für Andrea Ypislanti stimmen. Andrea Ypsilanti hat damit keine Mehrheit, um sich am Dienstag zur Ministerpräsidentin wählen zu  lassen. Nun gibt es nur noch einen Ausweg: Neuwahlen im kommenden Frühjahr. Die Austritt  der vier, deren Pressekonferenz  der Hessischer Rundfunk ab 12.45 Uhr live übertragen wird, stürzt die hessische SPD in eine tiefe Krise – und die Bundes-SPD gleich mit. Das Wählervertrauen, das die SPD nicht mit der Linkspartei zusammen geht, ist von Ypsilanti zerstört worden –  gleichzeitig werden linke Wähler nun endgültig verschreckt. Die Sozialdemokraten stecken in einem Dilemma: Entscheiden sie sich für eine Zusammenarbeit mit den Linken, verlieren sie Stimmen in der Mitte. Stellt sich die SPD gegen die Linke, verliert sie Stimmen am linken Rand. Die SPD muss nun wieder lernen, aus eigener Kraft Wahlen zu gewinnen – und das wird ihr schwer fallen. Zuerst müsste die Partei die Frage klären, wozu man sie überhaupt noch braucht. Merkels Chancen, Kanzlerin zu bleiben, sind wieder ein wenig besser geworden. Und Roland Koch hat gute Chancen Ministerpräsident in Hessen zu bleiben.  

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Auf der verzweifelten Suche nach einem Wahlkampfthema ist die SPD mal wieder in die abgesoffenen Schächte gestiegen. Das macht ein Interview wieder aktuell, dass ich vor ein paar Wochen mit Dr. Manuel Frondel und Prof. Dr. Christoph M. Schmidt vom RWI geführt habe.

Manuel Frondel und Christoph M. Schmidt. Foto: RWI

Frage: Immer lauter werden die Forderungen nach einem Ausstieg aus dem Kohleausstieg. Steht die deutsche Steinkohle vor einer Renaissance?
Christoph M. Schmidt: Nein, ganz sicher nicht. Die Rahmenbedingungen für die deutsche Steinkohle haben sich nicht entscheidend geändert und werden es aller Voraussicht nach auch in der Zukunft nicht tun: Deutsche Steinkohle ist und wird nicht rentabel zu fördern sein. Es gibt keinen Grund, den Ausstiegsbeschluss vom vergangenen Jahr zu revidieren.

Frage: Aber war nicht Kokskohle aus deutscher Förderung in den vergangenen Monaten teilweise preiswerter als auf dem Weltmarkt?
Manuel Frondel: Man sollte sich nicht von Hinweisen auf die hohen Spotmarktpreise für Kokskohle in die Irre führen lassen. Die Umsätze, die zu diesen Preisen getätigt werden, sind sehr gering. Tatsache ist: Eine Tonne Steinkohle zu fördern, kostet in Deutschland inklusive der Ewigkeitskosten rund 280 Euro. Die neuen, seit Mitte 2008 geltenden Preise für eine Tonne Kokskohle dürften inklusive Frachtraten im Durchschnitt bei rund 240 Euro liegen. Es gibt aber keine Garantie, dass die Marktpreise für Kohle dauerhaft auf hohem Niveau bleiben werden. Viel eher ist davon auszugehen, dass sie wieder sinken werden: Die Förder-Kapazitäten werden laufend erhöht, neue Anbieterländer mit besseren Abbaubedingungen kommen hinzu. Das Hauptproblem ist im Augenblick nicht ein Mangel an Kohle, sondern fehlende Förder- und Transport-Kapazitäten. Dieses Defizit wird sich mittelfristig auflösen.

(Anmerkung: Die Kohlepreise sind zusammen mit den Ölpreisen in den vergangenen Wochen wieder drastisch (rund 20 Prozent) gefallen)

Frage: Aber gibt es nicht eine generelle Tendenz zu steigenden Rohstoffpreisen?
Schmidt: Im Augenblick sinken die Preise – sogar beim Öl. Und bei der Kohle sind die Lagerstätten weltweit gut verteilt und in den Vergangenheit wurden immer mehr Länder zu Kohle-Exporteuren. So haben Länder wie Indonesien früher keine Rolle gespielt, ergänzen aber heute die Angebote aus Australien, den USA und Polen, die heute zu unseren Hauptlieferanten zählen. Kohle ist nicht knapp und der Kohlepreis wird noch sehr lange auf einem günstigen Niveau bleiben. Wir sollten mit dem Abbau der deutschen Reserven warten, bis der Preis in vielleicht hundert Jahren so hoch ist, dass der Abbau gewinnträchtig sein wird. Allerdings glaube ich, dass wir dann andere Technologien zur Energie-Gewinnung haben und niemand mehr Kohle verfeuern wird.

Frage: Aber plant die RAG nicht den Kokskohle-Abbau auf dem Feld Donar in Hamm?
Frondel: Die dafür nötigen Verfahren liegen derzeit alle auf Eis.
Schmidt: Für mich gehört alles, was mit Donar zu tun hat, ohnehin eher in den Bereich Öffentlichkeitsarbeit. Es gibt offenbar keine Investoren und keinen Bedarf an der Kohle aus diesem Feld. Kurzum: Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass dort eine neue Zeche entstehen wird.

Frage: Warum kommt dann die Kohlediskussion wieder auf?
Schmidt: Das müssen sie diejenigen fragen, die sie wieder aufleben lassen. Ich sehe keinen Bedarf, darüber neu zu diskutieren. Die Fixierung auf den Erhalt der Steinkohle hat hier sehr lange viele Kräfte gebunden, aber seit der Entscheidung über das Aus für die Steinkohle-Förderung stehen heute andere Themen wie die Kulturhauptstadt, der Ausbau der Hochschulen oder die Erfolge bei den Ansiedlungen von Unternehmen im Vordergrund. 

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Banker haben es schwer: Das Image ist im Arsch, die Boni weg – aber, wie die Schweizer TV-Show Giacobbo/Müller zeigt, können auch diese Menschen auf Hilfe hoffen. Ist zwar arg im Dialekt, aber man kann es verstehen.

 Anfang 2007 schloss die WAZ zahlreiche Lokalredaktionen im Kreis  Recklinghausen und bildete eine gemeinsame Vest-Redaktion. Nun könnte auch deren Ende bevor stehen.

2006 und 2007 waren die  Jahre der großen Frontbegradigung zwischen den Tageszeitungen im nörlichen Ruhrgebiet. Die Ruhr Nachrichten zogen sich aus Gladbeck , Bottrop und Gelsenkirchen zurück, das Zeitungshaus Bauer aus Gelsenkirchen-Buer und die WAZ schloss zahlreiche Lokalredationen im Kreis Recklinghausen und bildete eine gemeinsame Vest-Redaktion. Wie wir aus WAZ-Kreisen gehört haben, soll es nunÜberlegungen geben, diese Vest-Redaktion zu schliessen. Im Kreis Recklinghausen wäre die WAZ dann lokal nur noch in Castrop, Gladbeck und Dorsten präsent. Die Schließungen der Lokalteile in Recklinghausen, Datteln, Haltern, Herten, Marl, Oer-Erkenschwick, Olfen, das nicht zum Kreis Recklinghausen gehört, und Waltrop hatten zu  erheblichen Auflageneinbrüchen der WAZ in diesem Bereich geführt. In dem betroffenen Teil des Kreises wären die Titel des Zeitungshauses Bauer dann die einzigen regionalen Kauftitel.
Ein WAZ-Mitarbeiter: "Die Verlagsleitung hat uns damals erklärt, wie gut die Aufgabe der einzelnen Lokalteile wäre. Das Vest Recklinghausen sei mit Essen zu vergleichen und eine gemeinsame Redaktion würde Sinn machen. Wir haben dadurch nur Leser verloren. In vielen der Städte war die WAZ allerdings immer schwach und kam nie gegen die Blätter von Bauer an." 

Unterdessen hat die Gewerkschaft Verdi zusammen mit den djv NRW einen WAZ-Protestblog eingerichtet. Da tauschen sich bedrohte Kollegen über die Lage aus und versorgen sich mit Infos. Mittelfristig soll dort das Herz des Widerstandes erstarken. Aktuell geht es im Protestblog um Kaviar und saure Heringe, oder die Frage, was Hombach auf dem Landesmedienball futtert.

Der Ku Klux Klan rechnet mit dem Tod von Obama, sollte dieser Präsident werden. Neben dem Klan gibt es in den USA über 700 weitere "Hate Group", aus deren Umfeld ein möglicher Attentäter kommen könnte.

Ist der Stille Feiertag dann doch etwas zu still? Kein Problem: Heute ab 20.30 Uhr findet im Landschaftspark Duisburg Nord die Ruhrnacht statt. Zu sehen und zu hören sind neben Tomte The Streets, Jennifer Rostock, Arnim & DJ Totze Trippi, Buddy Buxbaum & DJ Luke. Bei Coffeeandtv kann man übrigens alles über das neue Tomte Album lesen und wer mehr Konzerttipps haben möchte sei an die Kollegen von Unruhr verwiesen,

Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski fordert eine administrative Klammer für das Ruhrgebiet und spricht von der Ruhrstadt.

Frank Baranowski

In seiner Kolumne auf der Internetseite der Stadt Gelsenkirchen hat sich Gelsenkirchens OB Frank Baranowski Gedanken über die künftigen Struktuten des Ruhrgebiets gemacht. Baranowski fordert eine "Administrative Klammer" für das Revier: "Das Ruhrgebiet braucht eine administrative Klammer. Und es braucht sie möglichst schnell. Fakt ist auch, dass diese Verklammerung mit einem Mehr an Selbstbestimmung des Reviers verbunden sein muss. Wir alle wollen ja eine kommunale Selbstverwaltung des Ruhrgebiets als Ganzes. Aber wer eine Ruhrstadt will, kann keinen Regierungsbezirk Ruhr wollen. Denn das hieße de facto: Das Land Nordrhein-Westfalen würde das Revier regieren und nicht die Menschen, die hier leben."
Damit nähert er sich den Positionen der Union an, die auch keinen Regierungsbezirk für das Ruhrgebiet will, sondern eine gemeinsames, direkt von den Bürgern gewähltes Parlament und ein selbsbestimmtes Ruhrgebiet. Baranowski verabschiedet sich in seinem Text von den traditionellen Strukturen, die das Revier bestimmen: "Für den Ruhrgebietler haben Grenzen von Regierungsbezirken und Landschaftsverbänden, zunehmend aber auch solche von Städten, keine Bedeutung. Hier ist ein eigenständiger Kulturraum entstanden. Und ich kenne keinen Essener, der von sich behaupten würde, er sei vorrangig Rheinländer, und keinen Gelsenkirchener, der sich ausschließlich als Westfalen bezeichnet. Nein: Man ist „aus’m Pott“! Baranowski ist nicht irgendwer – er ist der Sprecher der informellen SPD-RUhr und sein Wort hat Gewicht. Hier beginnt eine Partei ihre Programmatik zu ändern. Vor nicht allzu langer Zeit war das wort Ruhrstadt noch tabu – nun wird es langsam wieder gesellschafts- und vielleicht auch politikfähig. Dennis vom Gelsenblog, bei dem ich auch den Hinweis auf den Text des OB gefunden habe, wirft ein, dass jede Stadt sich in diesem Prozess überlegen muß, wie sie sich innerhalb des Ganzen positionieren will. Damit hat er recht: Wir müssen beginnen, über die Zukunft des Ruhregbiets zu reden – in jeder Stadt und als Region. Die SPD kommt aus den Gräben und gibt ihre inhaltliche Isolation auf, denn CDU, Grüne und FDP im Ruhrgebiet waren in dieser Frage zum Teil seit Jahrzehnten weiter als die Sozialdemokraten. Das lag auch an Dortmund OB Langemeyer, für den das Ruhrgebiet ein rotes Tuch war. Mit dem Schwinden seiner Macht beginnen sich die Dinge zu bewegen.    

Ärger im Gladbecker Rat. Während der gestrigen Ratssitzung verglich Gladbecks Bürgermeister Ulrich Roland die CDU-Ratsfrau Maria Seifert mit einer Prostituierten.

Ulrich Roland: Foto: SPD-Gladbeck

Über den Marktplatz, seine Gestaltung und die Frage ob Autos darauf parken dürfen oder nicht wird in Gladbeck seit Jahrzehnten gestritten und immer wieder ging es im Rat auch einmal hoch her. Doch nun hat Gladbecks Bürgermeister ulrich Roland  mit einer Bermerkung neue Maßstäbe gesetzt. Nach einem Redebeitrag der CDU Ratsfrau Maria Seifert erklärte Roland, diese habe sich in "Straßenmädchenmanier" geäußert. Die Union verließ daraufhin geschlossen die Ratssitzung. Für den Grünen Ratsherr Franz Wegener ein nicht zu erklärender Vorfall: "Seifert hatte sich ganz normal geäussert. Es gibt keine Entschuldigung für Rolands Beleidigung einer Ratsfrau gegenüber, die sich seit Jahrzehnten in der Kommunalpolitik engagiert. Roland hat wieder einmal gezeigt, dass er mit Druck nicht  umgehen kann." Die Ratssitzung wurde abgebrochen und soll am kommden Donnerstag weiter gehen. Laut WDR hat sich Roland mittlerweile bei Seifert entschuldigt. Mit Roland will die SPD im kommenden Jahr auch in die Bürgermeisterwahl gehen. Er wurde gerade erst mit nur eine Gegenstimme erneut nominiert.

Zwischen  der SPD und den Grünen im Kreis Recklinghausen ist die Stimmung schlecht.

Sabine von der Beck. Foto: Privat

Denn im Kreis Recklinghausen wird es bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr eng und die SPD hat ein Problem: Ihr Landrat Jochen Welt will nicht nochmal antreten, sondern noch einmal etwas ganz anderes machen. Schön für Welt, schlecht für die SPD: Die mußte einen neuen Kandidaten suchen und nachdem zahlreiche Wunschkandidaten schon im Vorfeld abgewunken hatten, fiel die Wahl auf Cay Süberkrüb, Hertens Kämmerer. Dessen CDU-Gegenkandidat ist Josef Hovenjürgen, Landtagsabgeordneter mit einem eher entspannten Verhältnis zu seinen Grünen Kollegen in Düsseldorf und ein ausgemachter Gegner des Ruhrgebiets. Er könnte Süberkrüb schlagen, zumal der Kreis Recklinghausen längst keine SPD-Hochburg mehr ist: Welt Vorgänger im Landratsamt war der Christdemokrat Hans-Jürgen Schnipper – er regierte mit einer schwarz-grünen Mehrheit im Kreistag. Da wundert es wenig, dass die Grünen aus Solidarität mit den Genossen nicht auf eine eigene Kandidatin verzichtet haben: Sabine von der Beck wird gegen Süberkrüb und Hovenjürgen antreten, aber wohl eher Süberkrüb Stimmen kosten. Selbsbewusst erklärte sie: "Ich bin qualifiziert genug für den Landrat und kann es auch mit einem Landwirt aus Haltern und einem Kämmerer aus Herten aufnehmen". Kaum aufgestellt erklärte von der Beck aber auch, sie wolle künftig nicht mehr für den Kreistag kandidieren und sich nur noch im Ruhrparlament engagieren, wo sie Fraktionsvorsitzende der Grünen ist. Zudem plant sie in den nächsten Jahren den Umzug nach Wanne-Eickel, wäre also im Kreis Recklinghausen überhaupt nicht mehr präsent. Nun schäumt die SPD vor Wut: Für SPD-Chef Andreas Krebs „wird damit deutlich, dass Sabine von der Beck ihre Zelte im Kreis Recklinghausen abbricht, gleichzeitig aber hier Landratszählkandi-datin sein will“. Eine Kandidatin, die im Kreis als Landratskandidatin antrete, aber gleichzeitig eine ganz anderes politische Heimat anstrebe, sei – so Andreas Krebs- eine „Zumutung für die Wählerschaft“. Bei allem persönlichen Verständnis für den angekündigten Wohnortwechsel, so die SPD,  sei es  völlig unverständlich, wie von der Beck die Menschen im Kreis Recklinghausen glaubwürdig vertreten wolle.  Die SPD will den Grünen schon jetzt einmal die Schiuld an der möglichen Niederlage in die Schuhe schieben und verkennt dabei dass es für die Grünen wichtig ist, eine eigene Kandidatin zu präsentieren, um bei der Kommunalwahl überhaupt nur wahrgenommen zu werden, denn im kommenden Jahr werden Landräte und Kreistage noch einmal gemeinsam gewählt. Den Wahlkampf werden allerdings die Landratskandidaten dominieren – und während die Gespräche zwischen Grünen und Süberkrüb nicht gerade gut verliefen, lobte der Grüne Landtagsabgeordnete  Reiner Priggen  wohl seinen Landtagskollegen Hovenjürgen bei Besuchen im Kreis. Die SPD zu ärgern und gleichzeitig im Wahlkampf wahrgenommen zu werden scheint  für die Grünen im Kreis Recklinghausen eine verlockende Aussicht zu sein.       

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Bald geht das ja wieder los mit den Weihnachtseinkäufen. Da stellt sich nicht nur die Frage was, sondern auch wo man einkauft.

Glückliche Volksrepublik Nordkorea Foto: Nordkorea-Info

Im Centro darf man nicht rauchen, in Essen wird man totgetrampelt und in Dortmund findet man keinen Parkplatz. Weihnachtseinkäufe im Ruhrgebiet können anstrengend sein. So anstrengend, dass so mancher die Region verlässt um sich mit Geschenken für seine Lieben einzudecken. Doch wohin soll man ausweichen? Berlin? Schon Adenauer wußte, dass östlich der Elbe die Taiga beginnt. Düsseldorf? Die Frage stellt sich nicht ernsthaft. München? Der Apple-Store hat noch immer nicht aufgemacht. Auf der liebevoll gestalteten Seite Nordkorea-Info fand ich ein verlockendes Angebot: "Zum Abschluss der diesjährigen Reisesaison – erleben Sie Nordkorea nahezu als einzige westliche Touristen im Land und nutzen Sie die Reise zu einem stressfreien Einkauf Ihrer Weihnachtsgeschenke in Nordkorea!" Wir wissen ja, das Nordkorea das Paradies der Arbeiterklasse ist, regiert von einem weisen und liebevollen Führer, der sich im Augenblick dezent im Hintergrund hält und dass die reiche nordkoreanische Wirtschaft, die weder Finanz- noch Immobilienkrise, ja wahrscheinlich sogar weder Finanzen noch Immobilien kennt, die Läden gerade zur Weihnachtszeit füllt, bis dass sich die Balsaholzbalken biegen. Leider verschweigt uns die Internetseite welche Geschenke wir dort erstehen können. Hätten wir die gleiche Auswahl wie die Nordkoreaner, hätten wir wohl die Wahl zwischen einer schmackhaften Grassuppe und einem flott geschriebenen Verhörprotokoll, aber so können wir wahrscheinlich alle Schätze dieses Landes erwerben. Zum Beispiel die beliebten gesammelten Werke von Kim Il Sung, die Kim Il Sung Werksausgabe und für ganze verwegene die parktische Buch-Box "Alles von Kim Il Sung"