„Die Arbeitnehmerfreizügigkeit darf nicht zur Sozialleistungsfreizügigkeit werden“

Karin Welge Foto: Welge/Pascal Skwara


Die Armutszuwanderung aus Südosteuropa stellt Gelsenkirchen und Duisburg vor große Probleme. Die Oberbürgermeister fordern, dass die Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union nicht zur Sozialleistungsfreizügigkeit werden darf.

Die Sonne scheint in Hochfeld und eine erste Ahnung des nahenden Frühlings liegt in der Luft, als Jochen Ott sich gemeinsam mit Parteifreunden und Fraktionskollegen auf macht, den Duisburger Stadtteil zu erkunden. Ott ist seit Mai vergangenen Jahres Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag und hat sich zu Herzen genommen, was Sigmar Gabriel 2009 sagte, als ihn die SPD zum Vorsitzenden wählte: „Wir müssen raus ins Leben; da, wo es laut ist; da, wo es brodelt; da wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist.“ Anstrengend ist es in Hochfeld: 18.000 Menschen leben in dem Stadtteil am Rheinufer, der früher einmal ein klassischer Arbeiterviertel war. Dann zog sich die Industrie zurück und es war vorbei mit

Continue Reading

Der Ruhrpilot

Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Innenminister Reul will über Ausländerkriminalität sprechen…Welt
NRW: Zahl ausländischer Tatverdächtiger um zehn Prozent gestiegen(€)…KStA
NRW: Kommen wirklich Schulhof-Klagen?(€)…WAZ

Continue Reading

„Nordrhein-Westfalen geht den Weg von der Kohle zur Künstlichen Intelligenz“

Pressekonferenz mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und Microsoft-Deutschlandchefin Dr. Marianne Janik am Forum :terra nova in Elsdorf. Foto: Ina Fassbender/Microsoft Lizenz: Copyright


Microsoft hat gestern seine Pläne für KI-Rechenzentren im Rheinischen Revier vorgestellt. Einige hundert Arbeitsplätze will das Unternehmen dort schaffen. Das ist eine gute Nachricht. Die bessere ist, dass Microsoft dabei helfen will, Hunderttausende im Bereich Künstliche Intelligenz zu schulen.

In Elsdorf (Rhein-Erft-Kreis) präsentierte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gestern gemeinsam mit Microsoft-Deutschlandchefin

Continue Reading
Werbung
Werbung


Werbung
Werbung


Hält sich die Bundeswehr bei den Gaza-Hilfslieferungen nicht an das Völkerrecht?

C-130J Hercules im Einsatz Foto: Bundeswehr/Kevin Schrief Lizenz: Copyright

Die Bundeswehr hat damit begonnen, mit einer  C-130J Hercules über Gaza Nahrung und Medikamenten abzuwerfen. In einer Pressemitteilung schreibt die Bundeswehr, worauf sie bei dem Einsatz besonders achtet: „Zunächst ist es wichtig, dass die Last sicher in der Drop-Zone landet. Andernfalls könnten die aufschlagenden Pakete Gebäude oder Infrastruktur beschädigen. Pakete, die im Meer oder unzugänglichem Gelände landen,

Continue Reading