In der vergangenen Woche wandte sich eine Düsseldorferin an die Macher des Open-Source-Festivals und wies sie darauf hin, dass Talib Kweli, einer der Künstler die dort auftreten sollen, ein Unterstützer der antisemitischen BDS-Bewegung ist. Die Leitung des Festivals reagierte schnell und forderte Kweli auf, sich zu den Vorwürfen zu äussern. Das tat er nun. Auf seiner Facebookseite veröffentlichte er die Antwort an die Veranstalter des Open-Source-Festivals:
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Jahrhundertelang gab es beim Wahlrecht nur eine Richtung, in die es sich entwickelte: Es wurde erweitert. Dem preußischen Drei-Klassenwahlrecht folgte mit der Gründung der ersten deutschen Republik das allgemeine Wahlrecht für Männer und Frauen ab 18. Jahren. In den vergangenen Jahren wurde in NRW das kommunale Wahlrecht ab 16 Jahren eingeführt und auch EU-Ausländer können seitdem wählen oder sich wählen lassen.
SPD im Bundestagswahlkampf 2017. Foto: Robin Patzwaldt
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Thomas Kutschaty Foto: SPD-Fraktion Lizenz: Copyright
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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, Europawahl-Spitzenkandidat Udo Bullmann und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles im Wahlkampf in Recklinghausen Foto: Martin Kaysh
Andrea Nahles hat ihren Rücktritt vom Partei- und Fraktionsvorsitz angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.“ schreibt sie in einer heute Vormittag veröffentlichten Pressemitteilung.
Nach dem schlechten Abschneiden bei der Europawahl vor einer Woche und dem darauf folgenden Absturz in einer Forsa-Umfrage auf nur noch zwölf Prozent wurde eine so massive Kritik an Nahles laut, dass der Rücktritt kommen musste.
Doch damit ist kein Problem in der SPD gelöst. Die Zeiten, in denen Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz bereit standen, denen man sowohl die Kanzlerschaft als auch die erfolgreiche Führung der zutraute, sind vorbei. Das größte Problem der SPD ist nicht Nahles. Das größte Problem ist, dass niemand mehr die Frage beantworten kann, für wen diese Partei Politik macht und wer sie wählen soll.
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