Auch in Bochum erhält die BDS-Kampagne bald Hausverbot

Teilnehmer von „Kein Podium der BDS Kampagne“ vor der Jahrhunderthalle. Foto: Ruhrbarone


Nach Dortmund wird auch der Bochum Rat bald BDS in seinen Räumen Hausverbot erteilen.

Für die Anhänger der antisemitischen BDS-Kampagne , deren Ziel die wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Isolation Israels ist, wird es immer enger: Nach Städten wie Köln, München und Dortmund wird bald auch der Bochumer Rat einen Beschluss fassen, der BDS-Kampagne und ihren Anhängern keine städtischen Räume mehr zur Verfügung zu stellen. Die Fraktionen würden  zur Zeit einen entsprechenden gemeinsamen Antrag vorbereiten, der in einer der kommenden Ratssitzungen beschlossen werden soll. Das teilten auf Anfrage dieses Blogs die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP/Stadtgestalter mit.

 

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Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus – Meint es Dortmund ernst, wartet viel Arbeit auf die Stadt

Antisemitische Hetze in der Dortmunder Innenstadt. (Bild: Alexandra Gehrhardt)

Der Dortmunder Rat hat mit großer Mehrheit eine von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus beschlossen. Soll das Papier im Alltag etwas bewirken, muss sich vieles in Dortmund ändern.

Auf den ersten Blick klingt es gut, was die Stadt Dortmund gestern in einer Pressemitteilung bekannt gab: „Am Freitag, 1. März, haben für die Netzwerkpartner – rund 20 unterschiedliche Gruppierungen und Institutionen – Oberbürgermeister Ullrich Sierau, Klaus Wegener, Präsident der Auslandsgesellschaft, sowie Polizeipräsident Gregor Lange die Grundsatzerklärung im Dortmunder Rathaus unterzeichnet. Das Netzwerk zur Bekämpfung des Antisemitismus in Dortmund ist seit Oktober 2018 aktiv. Der Entwurf der Grundsatzerklärung war der erste bedeutende Arbeitsschritt des Netzwerkes.“

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