Der Ruhrpilot

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Debatte:
Wahldebakel ist für Merkel peinlich – und eine Warnung…Welt
Debatte: Merkels böse Geister…Spiegel
Debatte: Wut gegen fast alle…FAZ
NRW: Innenministerium beendet Kooperation mit Ditib…RP Online
Debatte: Die Globalisierung mitgestalten…NZZ
Debatte: „Wir waren geradezu beseelt von der historischen Aufgabe“…Cicero
Debatte: Das Ziel ist die islamistische Herrschaft…NZZ
Ruhrgebiet: CDU Ruhr bestätigt Oliver Wittke als Vorsitzenden…Der Westen
Bochum: Daskut – Schrecklich normale Nazis…Bo Alternativ
Dortmund: Der wackelige Schachbrett-Boden der Demokratie…Der Westen
Duisburg: Seniorenbeirat fordert Aufklärung zum Umgang mit Bäumen…Der Westen
Essen: Schon wieder Grapsch-Attacken bei Stadtfest…Bild

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AfD in Mecklenburg-Vorpommern: Kein blaues Auge

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Screenshot ARD

Die AfD ist  mit knapp über 20 Prozent in den Landtags von Mecklenburg-Vorpommern eingezogen. Damit lag sie nah an den Umfragen und unterhalb einiger  Prognosen der vergangenen Tage. Das ist kein Grund zur Freude, es zeigt nur, dass die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern kein Problem haben, sich in Umfragen zur AfD zu bekennen – der Effekt, dass die Partei dann am Wahlabend deutlich stärker abschneidet als in den Umfragen ist ausgeblieben, weil die AfD als etablierte Partei wahrgenommen wird, ja, zunehmend eine etablierte Partei ist. Wer glaubt, dass es schon ein Glück ist, wenn die eigenen Horrorszenarien nicht eintreten, sollte sein Verhältnis zur Wirklichkeit überprüfen.

Screenshot ARD
Screenshot ARD

An die AfD haben alle Parteien verloren – am stärksten die CDU und die NPD, aber auch die SPD und die Linke, die in Mecklenburg-Vorpommern  nicht mir der Linken im Westen zu vergleichen ist, sondern eine kleine Volkspartei war. Und wieder ist es der AfD gelungen Menschen zu überzeugen, die bislang nicht gewählt haben. Die AfD sammelt die Unzufriedenen ein – und davon gibt es sehr viele. Allen Parteien ist es nicht gelungen, diese Menschen zu überzeugen und das zum Teil seit vielen Jahren nicht mehr. Die Parteien, vor allem CDU und SPD und die Linke im Osten haben sich von ihrer Klienten entfernt. Das ist nicht nur eine Folge der Flüchtlingspolitik der großen Koalition – es ist das Ergebnis einer kulturellen Entfremdung von immer größeren Teilen der Bevölkerung von den etablierten Parteien.

 

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NRW:
Salafisten-Prediger Lau durch Zeugen schwer belastet…Spiegel
NRW: 30.000 Kurden demonstrieren friedlich in Köln…RP Online
NRW: AfD – Die gespaltene Partei…Correctiv-Ruhr
NRW: Wie das Ranking der Minister zustande kommt…Express
NRW: Geisel: Der Prokurator der Landesregierung…Post von Horn
NRW: Warnungen vor der Kölner Silvesternacht unterschätzt…KStA
Debatte: Top-Ökonomen prognostizieren Ende der Globalisierung…Welt
Debatte: Flüchtlingspolitik – Überrollt…FAZ
Debatte: Jedem Stamm seine Bräuche…Jungle World
Ruhrgebiet: Vorbild für Ballungsräume…Glocke
Bochum: Stadt macht Jahrzehnte alten Fahrrad-Parcours im Wald platt…Der Westen
Bochum: Protestcamp macht am Montag weiter…Bo Aternativ
Dortmund: Musik-Picknick am Phoenix-See fällt aus…Der Westen
Duisburg: Desaster gebieten Bescheidenheit…Der Westen
Essen: Gauck verbeugt sich an Gustav Heinemanns Grab…Der Westen

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Olympische Ringe. Quelle: Wikipedia; Lizenz: gemeinfrei
Olympische Ringe. Quelle: Wikipedia; Lizenz: gemeinfrei


NRW:
Ende der olympischen Träume…WZ
NRW: Polizei nimmt bei Kurden-Demo 77 in Gewahrsam…FAZ
Debatte: Selbstbewusstsein gegenüber der Ressentimentpartei!…Welt
Debatte: Fehlt der EU die Kraft zum Freihandel?…NZZ
Debatte: Kein Wunder ohne Arbeit…FAZ
Debatte: Offenheit als Kulturprothese…Cicero
Bochum: Eickhoff-Betriebsrat kritisiert mangelhaften Informationsfluss…Der Westen
Dortmund: So geht es mit dem HSP-Gelände weiter…Der Westen
Duisburg: Junge Flüchtlinge allein in Duisburg…RP Online
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NRW:
Silvesternacht – Innenminister vor sexueller Gewalt gewarnt…KStA
NRW: Grüne schließen nur Bündnis mit AfD aus…Welt
Debatte: Das große Reinemachen…Jungle World
Debatte: Wie der konservative Islam unsere Sprache verändert…Welt
Debatte: Mann gefunden, Leben zerstört…Cicero
Ruhrgebiet: »Die größte Strafe Gottes ist, dass er nicht existiert«…Jungle World
Ruhrgebiet: Unternehmerverband begrüßt Fusion der Verkehrsbetriebe…Der Westen
Duisburg: Loveparade-Prozess – „Ich habe kein Gefühlsempfinden mehr“…RP Online
Duisburg: Stadt gibt sieben Bezirksämter auf…Der Westen
Essen:  Skandal um Zentrum für Türkeistudien…Der Westen
Essen: Agent mit vielen Namen kommt vor Gericht…FAZ

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Offener Brief an Kraft: „Von Rennesse zeigte Verständnis und Zuwendung“

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Das Land wirft von Renesse vor, in einem Schreiben an den Bundestagspräsidenten abfällig über die Arbeit des Sozialgerichts in Zusammenhang mit der Bewilligung von Renten für ehemalige Ghettoarbeiter geäußert zu haben. Unter anderem, so lautet ein Vorwurf, habe von Renesse den Eindruck erweckt, jüdische Ghettoarbeiter hätten in Nordrhein-Westfalen beim Versuch, ihre Ansprüche einzuklagen, kein rechtstaatliches Verfahren bekommen.

Von Renesse kämpfte wie kein anderer deutscher Richter dafür, dass ehemalige Ghettoarbeiter die Rente bekamen, für die sie auch Beiträge gezahlt hatten. Und er entschied nicht einfach nach Aktenlage, sondern ließ Zeugen vor Gericht auftreten und sichtete Beweise. Jan-Robert von Renesse tat schlicht das, was ein guter Richter tun sollte: Er informierte sich umfassend, bevor er ein Urteil fällte.

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