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Bochum: Klimanotstand und panische Sozialdemokraten

Rathaus Bochum

Mit dem Satz „Ich will, dass ihr in Panik geratet“ wurde die Klima-Aktivistin Greta Thunberg berühmt. Bei den Bochumer Sozialdemokraten hat sie ihr Ziel schon erreicht: Sie sind in Panik. Lehnten die noch vor der Europawahl das Vorhaben der Grünen als populistisch ab, in Bochum den Klimanotstand auszurufen, änderten sie nach der Europawahl ihre Haltung. In Bochum waren am, 26. Mai den Grünen an den Roten vorbeigezogen und die SPD verfiel in den Panikmodus.   Nun Stimmte der Rat der Stadt mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linke und Sozialer Liste für den Klimanotstand, die Union enthielt sich aus formalen Gründen, die Freien Wähler waren dagegen und die FDP enthielt sich, legte aber ein eigenes, von Ökohysterie geprägtes Papier vor, in dem sie unter anderem fordert, dass die Stadtwerke ab 2040 auch kein Gas mehr anbieten sollen. Das ist nicht einmal theoretisch denkbar.
Die Nummer ist ein kluger Schachzug der Grünen: Die SPD kam nie auf die Idee, in Bochum einen Job- oder Sozialnotstand auszurufen. Nun unterwirft sie sich vollkommen einem Thema, bei dem die Grünen die Deutungshoheit haben. Es ist nun jetzt offiziell die Grundlage der Politik der Stadt , der sich alle anderen Bereiche unterordnen  müssen. Es wird nicht einfach für die SPD, im kommenden Jahr bei der Kommunal- und OB-Wahl zu erklären, warum man sie und nicht die Grünen wählen soll. Die SPD geht auch wegen ihrer Dummheit unter.

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10 Kommentare zu “Bochum: Klimanotstand und panische Sozialdemokraten

  • #1
    Ke

    Ist Krieg? Gibt es sonstige Notstandsgebiete in BO?
    Notstand ist etwas anderes. Ich werde Notstandsgebiete meiden.

  • #2
    Robin Patzwaldt

    Am konkreten Beispiel mag das für die SPD in Bochum und darüber hinaus zutreffen, Stefan. Sehe ich auch so. Insgesamt wundere ich mich aber auch sehr über die anderen Parteien, die aktuell offenbar gar nicht genug betonen können, wie sehr sie den Klimawandel bekämpfen wollen usw.. Ich kann mich nicht erinnern schon einmal eine solche Panik in der politischen Landschaft in D beobachtet zu haben. Bin mir noch nicht sicher, ob ich das lustig oder traurig finden soll… 😉

  • #3
    Robert Müser

    Ich bin auch ein wenig amüsiert über diese "Makketing"-Aktion der Bochumer Politik …

    Die aktuelle Politik in Bochum sieht doch ein wenig anders aus:

    – weitere Versiegelung durch Ausweisung von Wohnungs-Neubaugebieten auf der grünen Wiese
    – weitere Versiegelung von LKW-basierten Gewerbe ebenfalls auf der grünen Wiese
    – Abholzung von "störenden" Bäumen
    – Versiegelung von Grünflächen, kaum Entsiegelung
    – weiterer Ausbau der Straßeninfrastruktur
    – Verschleppung des Baus des Radschnellweges RS1 in Bochum wg. ständig neuer Bedenken
    – kein Ausbau des Radverkehrnetzes
    – Ausdünnung des städtischen ÖPNV ab Dezember 2019 mit dem sogenannten Netz 2020
    – Ausdünnung eines Eisenbahnangebotes ab Dezember 2019 durch den VRR
    – kein Ausbau diversen Straßenbahn- und U-Bahn-Linien trotz jahrzehnterlanger Vorplanung
    – kein Schaffung neuer Eisenbahnverbindungen trotz jahrzehnterlanger Vorplanung

    usw. usw. usw.

    Dies könnte man jetzt unendlich fortsetzen …

  • #4
    Wolfram Obermanns

    Eine Stadt, die mit diversen Notständen zu kämpfen hat, erklärt einen eingebildeten Notstand. Wer will sich bei soviel kontrafaktischer Hysterie noch über Trump aufregen?

  • #5
    ke

    @W Obermanns

    Von Trump lernen heißt siegen lernen. Zumindest sieht so wohl die Devise unserer Städte aus.

    Aber noch liegt Trump in Sachen Notstand von Irgendwas weit vorne.

    Müssen wir jetzt Bochumer in Dortmund aufnehmen? Darf man noch durch Bochum fahren? Ich werden die Bochumer natürlich unterstützen und ihre Stadt meiden. Aber durchfahren muss doch möglich sein.

  • #6
    thomad weigle

    @ke Dann wird`s aber schwierig mit dem Reisen. Jedenfalls in Deutschland. Konstanz hat den Klimanotstand ausgerufen oder hat es vor. Der CDU-OB will auch das Seefestfeuerwerk, eine oder gar die Hauptattraktion des Festes nicht mehr stattfinden lassen-Feinstaub. Dies erklärte er am Mittwoch in der Nachrichtensendung 10vor10.
    Mit dem Bahnbau war es früher deutlich einfacher, auch in BO.Dies kann man der aktuellen Ausgabe der zweimonatlichen Eisenbahnfachschrift "Eisenbahngeschichte" entnehmen, die sich in einem Zweiteiler mit der Geschichte der Eisenbahn zwischen DO und BO beschäftigt. Erhältlich in jeder gut sortierten Bahnhofsbuchhandlung.

  • #7
    ke

    @6 T Weigle
    Was ist denn mit den Veranstaltungen am Kemnader See? Kemnade in Flammen darf dann eigentlich gar nicht stattfinden.
    Uni-Parkplätze könnten auch gesperrt werden. Dann gibt es dort noch ein paar Stahlarbeitsplätze.,

    Ich bin guter Hoffnung, dass wir Dortmunder diesen Trend ignorieren. Alternativ gibt es überall um Deutschland herum und sicherlich auch im Osten Deutschlands noch genügend Gegenden, in denen die Menschen sich nicht so einfach in Panik versetzen lassen.

    Ja, die alten Bahnstrecken und insbesondere Straßenbahnstrecken im Ruhrgebiet sollten sich unsere Politiker nochmals anschauen. Hier gibt es sicherlich Potenzial und sinnvollere Möglichkeiten der Verkehrssteuerung als die Förderung von E-Autos. Dann hätten auch ärmere Teile der Bevölkerung etwas von besseren Verkehrsangeboten. Förderung muss ja nicht nur an Spitzenverdiener mit ihren 2 Tonnen-Autos gehen.

  • #8
    thomad weigle

    @ke Der Konstanzer OB ging von einem Anteil von 1-2% der jährlichen Feinstaub Menge aus, denn es kommen bis zu 60.00 zu dieser Veranstaltung. In Schweizer Städten ist man noch nicht so weit wie Konstanz, wo im nächsten Jahr OB-Wahlen sind. Ein Schelm,….
    Kleine Sachen, wie die Flammen an dem See genannten Teich an der Kemnade, die fallen sicher nicht so ins Gewicht. Sie werden eine längere Lebensdauer haben, irgendwann wird auch dort Schluss mit lustig sein.

  • #9
    Ke

    #8 Wenn schon Panik, dann richtig.
    Immer diese Herausrederei.
    "Our house is on fire"
    Feuerwerk ist natürlich für Feinstaub verantwortlich.
    Dann diese Griller. Fleisch, Rauch, Holzkohle… Damit sollte Bochum auch sofort Schluss machen

  • #10
    Detlev Winkler

    Wenn ich es recht verstehe soll doch Alles, auf das die Stadt Bochum Einfluss nimmt oder nehmen kann, auf die Klimarelevanz überprüft werden. Notstand eben, es scheint ja Gefahr im Verzuge :-)! Dann darf man ja mal gespannt sein wie eine Vielzahl von nicht unbedingt notwendigen Aktivitäten unter städtischem Einfluss wie Sport, Kulturveranstaltungen, Stadteilfeste und sämtliche Aktivitäten zur Stadtentwicklung und Wirtschaftförderung gegen den behaupteten Notstand (schmelzende Poleiskappen und Gletscher, sieche Eisbären, Bienen- und Artensterben -remember: die Dinos hat es schon erwischt-, Hamburg, Holland, New Holland und diverse Inselparadise unter Wasser gesetzt, Gluthitze und Starkwinde allerorten, Migration, weils zu warm wird oder die Füße nass usw. usf. ) dann bei jeder Einzelfallentscheidung und Ratsvorlage sauber gegeneinander abgewogen werden.

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