Kabul 2021: Taliban in einem erbeuteten Humvee Foto: Voice of America News Lizenz: Gemeinfrei
Das denkwürdige Debakel um den internationalen Truppenabzug und die Evakuierung der in Afghanistan für die Bundeswehr tätigen Ortskräfte und ihrer Familien beschäftigt sowohl eine breite Öffentlichkeit in unserem Land als auch mich als Parlamentarier. Unser Gastautor Olaf in der Beek ist Bundestagsabgeordneter der FDP.
Als Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bin ich Berichterstatter meiner Fraktion für das Thema Afghanistan. Bereits seit der letzten Bundestagswahl darf ich die Entwicklungen im Land aus der entwicklungspolitischen Perspektive begleiten.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (Foto: Land NRW / Ralph Sondermann)
Bei den Themen Energie und Klima beschworen alle Parteien Deutschlands Zukunft als grünes Bullerbü, in dem der Strom ausschließlich aus erneuerbaren Energiequellen kommt. Nur Armin Laschet kritisierte die deutsche Provinzialität und begann, die Tür zu einer Debatte über die Stromversorgung der Zukunft aufzustoßen.
Im Wahlkampf lief die Debatte unter den demokratischen Parteien um Zukunft der Energieversorgung in Deutschland unter dem Titel „Four Shades of Green“. Egal ob CDU, SPD, Grüne oder FDP: Alle beteuern, dass Deutschland, eines der nach wie vor größten und vom Export abhängigen Industrieländer in mehr oder weniger naher Zukunft seine Energie
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Der Geschäftsführer des Tikvah Instituts und ehemaliger Bundestagsabgeordnete der Grünen, Volker Beck, fordert die Stadt Wuppertal auf, die Vergabe des Heimat-Preises der Stadt an den Palästinensischen Freundschaftsverein Wuppertal zu überdenken. Der Verein hatte den Preis 2020 erhalten. Anlass ist ein Demonstrationsaufruf des
Proteste am 18.9.21 im Berliner Tiergarten. Foto: Robin Patzwaldt
Wer aus dem Ruhrgebiet stammt und Berlin besucht, der wundert sich häufig über die ungewohnt zahlreichen Demonstrationen dort. So erging es mir bei meinen jüngsten Besuchen in der Hauptstadt auch immer. Stößt man hier im Westen der Republik in der City einer Großstadt höchstens mal auf eine Demo, ist das dort völlig anders.
Alleine an diesem Samstag durchquerte ich als durch die Stadt ziehender Besucher mindestens fünf oder sechs sehr unterschiedliche Demonstrationen. Häufig war im Vorbeigehen kaum wirklich wahrzunehmen worum oder wogegen sich das Ansinnen der Versammelten richtete. Wirklich Notiz schien von den Veranstaltungen von der Mehrheit der Passanten in der umtriebigen Atmosphäre rund um das Brandenburger Tor und den Bundestag ohnehin nicht genommen zu werden. Die Touristen bestimmten eindeutig den Trubel, nicht die dort versammelten Demonstranten.
Von den am Samstag in der Berliner Innenstadt durchgeführten Veranstaltungen schaffte es dann meiner Beobachtung nach auch nur eine in die überregionalen Nachrichten. Dabei handelte sich um eine Demonstration von Klima-Aktivisten, die sich auch nur durch ihre völlig unrealistischen, sogar regelrecht ‚frechen‘ Forderungen und Verhaltensweisen in die Medien katapultierte, da einige ihrer Teilnehmer sich offenbar schon seit Tagen im Hungerstreik befinden, teilweise jetzt gesundheitliche Probleme bekommen und ärztlich versorgt werden mussten.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) (Foto: Roland W. Waniek)
NRW: Laschet rechnet mit knapper Wahl…RP Online
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Vieles deutet aktuell darauf hin, dass der kommende deutsche Bundeskanzler sich nur der Unterstützung eines sehr geringen Teils der Bevölkerung sicher sein kann. Egal ob nun Armin Laschet (CDU/CSU), oder aber Olaf Scholz (SPD) nach der anstehenden Bundestagswahl am Ende des Abends siegesbewusst und zufrieden in die Kameras lächeln wird, er wird mit einem Ergebnis einen Sieg feiern, mit dem so in der Vergangenheit beider Parteien noch niemand auch nur ansatzweise zufrieden gewesen wäre, der sich als großer Wahlsieger gefühlt durfte.
Artists Against Antisemitism: Fehlfarben 2018 in der Christuskirche Bochum by (c) Olaf Rauch
Corona hat Öffentlichkeit verändert. Ihr Strukturwandel ist offenkundig, ein zweiter Jürgen Habermas wird sich beizeiten dafür habilitieren. Bis es soweit ist, gelten diverse Corona-Schutzverordnungen. Gestern hat das Land NRW seine aktualisierte Fassung bekannt gegeben, es steht wenig Neues drin. Für manche Branchen ist das gut, für die Veranstalter-Branche eher nicht. Sie aber ist entscheidend für die Frage, wie eine demokratische Öffentlichkeit wieder hergestellt werden kann.
Worüber Veranstalter – mit der Christuskirche Bochum zähle ich dazu, wir zahlen Steuern und kriegen keine – worüber wir ungern sprechen derzeit: dass sich nur spärlich Tickets verkaufen. Die Auslastungszahlen sind traurig, die Vorverkäufe schleppen sich dahin, die Leute bleiben lieber zuhause als dass sie ein Risiko eingingen. Im staatsfinanzierten Kultursektor wenden sie das Schachbrettmuster schon freiwillig an,
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