Volker Beck: Programmbeschwerde nach „Israelkritik“ in ZDF-Mauerfall-Show

Volker Beck Foto: Stefan Kaminski


Der frühere Grünen-Abgeordnete Volker Beck vom Bochumer Centrum für Religionswissenschaftliche Studien hat dem ZDF eine Programmbeschwerde wegen „Israelkritik“ bei der Feier von Mauerfall und deutscher Einheit am 9. November zugesandt. Beck reagierte damit auf einen Bericht dieses Blogs über die Einblendung der Parole  Schluss mit der Besatzung“ oder „Genug mit der Besatzung“ während der Mauerfall-Show.

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ZDF-Mauershow mit „Israelkritik“


Am 9. November fand in Berlin eine große Show zu Mauerfall statt. Das ZDF übertrug die Show,
Veranstalter war die Kulturprojekte Berlin GmbH, eine Tochter des Bundeslandes. Es gab reden, Musik und Tanz, wie das nun einmal bei solchen Gelegenheiten so üblich ist. Alles sollte Lockerheit ausstrahlen. Bei dem Auftritt der Sängerin Anna Loos (1.34,40 ) wurden Sprüche und Bilder eingeblendet, die irgendeinen Bezug zu Protestbewegungen hatten: Flüchtlingshelfer in einem Boot, Demonstranten gegen Gewalt. Einer der eingeblendeten Slogans war auf hebräisch. Übersetzt stand da „Schluss mit der Besatzung“ oder „Genug mit der Besatzung“.  Ein deutscher Gruß nach Israel. Das Recht auf Israelkritik wollen sich die Deutschen auch bei der Feier über das Ende der DDR-Diktatur nicht nehmen lassen.

Globuli: Grüne streiten um Zuckerkügelchen

Homöopathische Globuli und Dilutionen Foto: Wikidudeman Lizenz: Gemeinfrei


Eigentlich haben sich die Grünen das Streiten abgewöhnt. Aber nun ist in der Partei ein Glaubenskrieg ausgebrochen: Wie hält man’s mit der Homöopathie?

Mit Parteitagen in Bielefeld haben die Grünen nicht nur gute Erfahrungen gemacht. 20 Jahre ist es her, dass Samira Fansa dort den damaligen Bundesaußenminister Joschka Fischer wegen dessen Zustimmung zum Bundeswehreinsatz gegen Jugoslawien mit einem Farbei bewarf. Mitte November könnte die Bielefelder Stadthalle erneut zum Ort einer heftigen innerparteilichen Kontroverse werden. Wie im Jahr 1999 geht es um auch auf diesem Parteitag um etwas Grundsätzliches. Zwar steht nicht Krieg oder Frieden zur Diskussion, aber eine Schwachstelle der Partei: die Neigung zur Esoterik.

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Der Ruhrpilot

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NRW: 
Medienwächter gehen gegen große Online-Pornoseiten vor…Heise 
NRW: Tausende demonstrieren gegen Neonazi-Marsch in Bielefeld…Bild
NRW: Nordrhein-Westfalen hängt grünes Bundesland im Klimaschutz ab…Welt
NRW: „90 Prozent der Stadien sind bereits olympiafähig“…Tagesspiegel
Debatte: Europa ohne Nato? 27 Zwerge ergeben keinen Riesen(€)…Welt
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Debatte: Wo Politik war, soll moralische Selbstermächtigung werde(€)…NZZ
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An Bielefeld können sich viele Städte ein Beispiel nehmen


10.000 Bielefelder stellten sich heute gegen 230 Nazis, die in ihrer Stadt für die dort im Gefängnis einsitzende Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck demonstrierten. Das ist mehr als beeindruckend. Viele Städte nicht nur in Nordrhein-Westfalen sollten sich an Bielefeld ein Beispiel nehmen.  Die Bielefelder haben heute am Tag des Gedenkens an die Pogromnacht ein beeindruckendes Kapitel in der Geschichte ihrer Stadt geschrieben.  

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„Am 9. November fiel die Mauer und ich musste nie wieder Angst haben“

Dietmar Herzog arbeitet bis heute als Lokomotivführer von Dampfloks Foto: Privat

Unser Gastautor Dietmar Herzog lebt in Dresden und erinnert sich an den Tag als die Mauer fiel.

1989 kam der Brief; nicht unerwartet. Das „Wehrkreiskommando“ teilte mit, dass ich im November zu den „Bausoldaten“ der NVA einberufen werde. Während meiner Ausbildung zum Schienenfahrzeugschlosser Anfang der 80er hatte man mir noch nahegelegt, dass ich mich mit der Weigerung, etwas anderes als den 3-jährigen „Ehrendienst“  in Betracht zu ziehen, von meinem Ziel, Lokomotivführer zu werden, eher entfernen würde. In drastischeren Worten. Ich wurde davon nicht entmutigt, hatte ich doch ohnehin vor, Dampflokführer zu werden, eine Berufung, der in der untergehenden DDR nur noch wenige folgten. Zudem ließen Rohstoffkrisen und die allgemein verfahrene wirtschaftliche Lage den Einsatz von  Dampflokomotiven zumindest mittelfristig als gesichert erscheinen.

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Der Ruhrpilot

Rathaus Dortmund

Dortmund: Stadt verstößt mit Internetseite gegen das Grundgesetz…Meedia
NRW: Holocaustleugner dürfen durch Bielefeld marschieren…Zeit
NRW: Bielefelder  Polizei beschlagnahmt Anti-Rechts-Plakate…Westfalen-Blatt
NRW: Armin Laschet zwischen Staatskanzlei und Kanzleramt(€)…KStA
NRW: SPD fordert „Lagebericht Antisemitismus“…Hellweger Anzeiger
NRW: Das eigene Kind missbrauchen, filmen – und austauschen…Welt
Debatte: Endlich greift der Rechtsstaat durch…Welt
Debatte: Wer an Zuckerkügelchen glaubt(€)…FAZ
Debatte: Sozialismus rettet das Klima nicht…Cicero
Debatte: Schöne Bescherung…Jungle World
Debatte: „Demokratie baut immer auf Ausgrenzung auf“(€)…Welt
Debatte: Würdeloses Gedenken an Georg Elser…Cicero
Debatte: Der Pfahl im Fleisch der Moderne(€)…FAZ
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Essen: Clans klagen gegen kritischen Buchautor(€)…WAZ
Essen: SPD-OB-Kandidat will mehr Flüchtlinge aufnehmen(€)…WAZ

Dortmund: Würdevolles und ungestörtes Gedenken an die Pogromnacht


Zum ersten Mal seit Jahren wurde heute in Dortmund ohne Störungen durch die Neonazis der Pogromnacht 1938 gedacht, als in Deutschland 1400 Synagogen zerstört wurden und die Judenverfolgung in ihre mörderische Phase ging. Wegen des Sabbats fand die traditionelle Gedenkveranstaltung am Mahnmal in Dortmund-Dorstfeld bereits heute. Ein großes Polizeiaufgebot sicherte das Gedenken ab.

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Nazis wollen am 9. November in Bielefeld „maximale Einschüchterung“ verbreiten


Der Partei „Die Rechte“ geht es nach Einschätzung des Verfassungsschutzes mit ihrer Versammlung am 9. November in Bielefeld um „maximale Provokation und Einschüchterung“. Das sagte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes dem Westfalen-Blatt

Die Kleinstpartei will am 81. Jahrestag der Reichspogromnacht mit mehreren hundert Anhängern durch Bielefeld ziehen für die Freilassung der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho demonstrieren. Haverbeck sitzt in Bielefeld in Haft und wird am Freitag 91 Jahre alt.

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Ruhrkonferenz: Heiteitei-Veranstaltung ohne Wirkung

Humor hat die Landesregierung

Nun ist die Ruhrkonferenz vorbei, es geht in die Umsetzungsphase. Wird etwas dabei herauskommen, was die Lage im Ruhrgebiet verbessert? Nein, kaum jemand wird die Auswirkungen der Ruhrkonferenz mitbekommen. Sie war von Anfang an nicht mehr als eine PR-Aktion der Landesregierung. Hätte sie es ernst damit gemeint, die Lage des Ruhrgebiets zu verändern, hätte sie versucht, die Strukturen der Region zu verändern. Das allerdings hätte für

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