Der Ruhrpilot

EU-Flaggen vor dem Berlaymont-Gebäude, Sitz der Europäischen Kommission Foto: Amio Cajander Lizenz: CC BY-SA 2.0


NRW: 
Städte profitieren von der EU…RP Online
NRW: Wie Kinder mit Behinderung  in Schulen lernen…NRZ
NRW: 330.000 Unterschriften gegen Straßenbaubeiträge gesammelt…WAZ
Debatte: Überall soll der Staat eingreifen. Warum eigentlich?…Welt
Debatte: Keine Gefahr für die Moderne…FAZ
Debatte: Frauen, hört die Signale…NZZ
Debatte: Zweifelhafte Bündnisse…Jungle World
Debatte: Wie mächtig Framing wirklich ist…Spektrum
Debatte: The Real Powerhouses That Drive the World’s Economy…Citylab
Debatte: Berlin will Jihadisten den deutschen Pass abnehmen…NZZ
Debatte: Unmut über Touristen ist verlogen und arrogant…Welt
Debatte: Jeder hat das Recht, durch den Kakao gezogen zu werden…FAZ
Ruhrgebiet: Eintauchen in überirdische Landschaften…NW
Bochum: Symphoniker starten ihre Reise durch die Stadtteile…WAZ
Dortmund: Jahreskonferenz für ökonomische Bildung …Nordstadtblogger
Duisburg: Matinee im Stadtmuseum am Innenhafen über Georg Forster…WAZ
Essen: Warum ein Betrüger mit 24 Identitäten lange unentdeckt blieb…WAZ

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AfD Motivwagen Foto: @infozentrale Lizenz: CC0

NRW: Rechtsextreme Posts in AfD-Anhänger-Chats aufgetaucht…Der Westen
NRW: Digitale Schulbücher sollen das Lernen spannender machen…MT
NRW: Mops-Affäre erreicht die landespolitische Bühne…WA
Debatte: „Leider gibt es eine Menge häuslicher Gewalt bei Migranten“…Welt
Debatte: Gegen die kulturelle Wende…Novo
Debatte: Für die Freiheit des zivilisierten Kraftausdrucks…Cicero
Debatte: „Als Kanzler musst du Krawatte tragen“…FAZ
Debatte: Die EVP muss Orbán jetzt ausschließen…Welt
Debatte: Die Zeit der Patriarchen ist vorbei…NZZ
Debatte: „Respektlos“ und „zum Fremdschämen“…FAZ
Debatte: Die Lebenslügen der Weltverbesserer…Jungle World
Ruhrgebiet: Bottrop sagt Karnevalszug ab – So entscheiden andere Städte…WAZ
Bochum: Todesopfer rechter Gewalt…Bo Alternativ
Bochum: Erneut Debatte über verkaufsoffene Sonntage…WAZ
Dortmund: Forscherin über den Reiz des Verkleidens…Nordstadtblogger
Duisburg: Neue Gutachten zur 6-Seen-Platte…RP Online
Duisburg: Schülern droht wegen Personalnot im Sozialamt Sitzenbleiben…WAZ
Duisburg: Dolmetscher und Extraschalter im Straßenverkehrsamt…WAZ
Essen: Gewaltbereite Hooligans laufen bei Karnevalszug mit…WAZ
Essen: 
Die Autobahn A52 wird nach der Sanierung leiser…WAZ

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Flughafen Düsseldorf Foto: Archangel12 Lizenz: CC BY 2.0

NRW: Viele Abschiebungen scheitern am Widerstand der Piloten…Welt
NRW: Unis streiten mit den Fachhochschulen über Doktortitel…WAZ
NRW: Drogenhandel verlagert sich ins Internet…RP Online
Debatte: ARD-Chef Wilhelm will Rundfunkbeitrag anheben…Welt
Debatte: Union will gegen Umwelthilfe vorgehen…FAZ
Debatte: Die USA, der liebste Feind der Deutschen…Cicero
Debatte: Es gibt kein SPD-Trauma der Anpassung…Jungle World
Debatte: True Fruits – Verteidiger der Freiheit…Novo
Debatte: Putins Informationskrieg trifft auch Deutschland…NZZ
Debatte: Der Chronist der Westbindung…Welt
Debatte: Her mit der CO2-Steuer!…FAZ
Ruhrgebiet: Was Vonovia gegen Schrottimmobilien tun will…IKZ
Ruhrgebiet: Baran (13) sucht Lebensretter…Bild
Bochum: Dönninghaus-Gründer hatte familiäre Wurzeln in Haltern…RN
Bochum: Festival-Samstag der Generationen im Mai…WAZ
Dortmund: Neue Konzertreihe „Check your head“ …Nordstadtblogger
Duisburg: Zoo zieht bedrohte Votsotsas auf…RP Online
Duisburg: Endstation Seidenstraße…FAZ
Duisburg: Nachfrage aus Düsseldorf treibt Hauspreise hoch…WAZ
Essen: Stadt ist Vorreiter bei Förderung der Organspende…WAZ
Essen: Neubau des Ikea-Möbelhauses steht auf dem Prüfstand…WAZ

Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus – Meint es Dortmund ernst, wartet viel Arbeit auf die Stadt

Antisemitische Hetze in der Dortmunder Innenstadt. (Bild: Alexandra Gehrhardt)

Der Dortmunder Rat hat mit großer Mehrheit eine von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus beschlossen. Soll das Papier im Alltag etwas bewirken, muss sich vieles in Dortmund ändern.

Auf den ersten Blick klingt es gut, was die Stadt Dortmund gestern in einer Pressemitteilung bekannt gab: „Am Freitag, 1. März, haben für die Netzwerkpartner – rund 20 unterschiedliche Gruppierungen und Institutionen – Oberbürgermeister Ullrich Sierau, Klaus Wegener, Präsident der Auslandsgesellschaft, sowie Polizeipräsident Gregor Lange die Grundsatzerklärung im Dortmunder Rathaus unterzeichnet. Das Netzwerk zur Bekämpfung des Antisemitismus in Dortmund ist seit Oktober 2018 aktiv. Der Entwurf der Grundsatzerklärung war der erste bedeutende Arbeitsschritt des Netzwerkes.“

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Banhof Wanne-Eickel


Ruhrgebiet:
VRR – Mehr Verspätungen, mehr Ausfälle…RP Online
NRW: Laschet trifft IOC-Chef Bach wegen Olympia an Rhein und Ruhr…RP Online
NRW: „Hier gilt nicht das Recht des Clans, sondern das Recht des Staates“…Welt
NRW: „Höcke geht den grundlegend falschen Weg“…FAZ
NRW: Ein Verlag im letzten Akt…taz
Ruhrgebiet: Der Kohlekompromiss, ein Irrweg…FAZ
Debatte: In Panik mit Greta…FAZ
Debatte: Was ich bei der Antirassismus-Konferenz der Linken erlebte…Welt
Debatte: Svenja Schulze, die Verweigerungsministerin…FAZ
Debatte: Sigmar Gabriels langer Weg nach Westen…NZZ
Debatte: Mit der sozialen Frage fremdeln…Jungle World
Debatte: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk beweihräuchert sich selbst…NZZ
Bochum: Erste Markthalle im Ruhrgebiet…Ruhr24
Bochum: Tierpark gehört zu den beliebtesten Ausflugszielen…WAZ
Dortmund: CDU will Wilhelmplatz von Neonazis befreien…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Geräumtes Hochhaus – Stadt will Brandschutzkonzept abwarten…RP Online
Duisburg: Erste Nacht der Bibliotheken…WAZ
Essen: Karnevalisten beraten am Sonntag über Sturmgefahr…WAZ

RiseUp: Für einen nazifreien 1. Mai in Duisburg!

Nazis der Kleinpartei "Die Rechte" wollen am 1. Mai in Duisburg marschieren...
Nazis der Kleinpartei „Die Rechte“ wollen am 1. Mai in Duisburg marschieren…

Circa 40 Interessierte hatten sich, am gestrigen Abend, zur Informationsveranstaltung Neonazis in Duisburg, in den Räumen des AStA Duisburg eingefunden. Hintergrund: Die neonazistische Kleinstpartei Die Rechte mobilisiert, im Rahmen ihrer Frühjahrsoffensive 2019, zu einer Kundgebung am 1. Mai 2019 in Duisburg.

Das Bündnis RiseUp Duisburg, das diesem Aufmarsch von Neonazis verhindern bzw. stören möchte, informierte über die Strukturen der neonazistischen Splitterpartei Die Rechte in Duisburg und den aktuellen Stand in Sachen Gegenveranstaltungen zum Nazitreffen am Tag der Arbeit.

Paul Richardt (RiseUp Duisburg) verschaffte den Anwesenden einen Überblick über die

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FridayForFuture (Foto: Links Unten Göttingen/ Flickr/ CC BY-SA 2.0)


NRW:
Warum nur Freitags?…FAZ
NRW: Erfinder gesucht – NRW fällt bei Patenten weiter zurück…WR
NRW: Holländer plündern antike Schätze im Rheinland…General Anzeiger
NRW: Polizei warnt vor mutmaßlichem Kindesentführer…Spiegel
Debatte: Für Meuthen und Höcke wird der AfD-Rentenstreit zum Risiko…Welt
Debatte: Lohnlücke zwischen Männern und Frauen wohl gering…FAZ
Debatte: „Die Angabe ‚vorzeitige Todesfälle’ ist wirklich problematisch“…Welt
Debatte: 
Sollte man den Karneval verbieten?…Spiegel
Debatte:
 Nimm du die Kinder, ich nehm den Wagen…Jungle World
Debatte: Risikofaktor Habeck…Welt
Debatte: Wie die Regierung die Demokratie beschädigt…FAZ
Debatte: Hey, deine Schuhe sind rassistisch!…NZZ
Debatte: Hinter dem Vorhang…Cicero
Ruhrgebiet: Kliniken fordern Millionen für Digitalisierung…WAZ
Ruhrgebiet:
 Neues Promotionskolleg soll medizinische Forschung stärken…
Bochum: Fall Sami A. – Anwältinnen wollen neuen Prozess erzwingen…WAZ
Dortmund: H-Bahn soll verlängert werden…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Diese Künstler treten im Juli beim Juicy Beats auf…WAZ
Dortmund: Horror-Haus wird abgerissen…Bild
Duisburg: So oft wurde das Messer als Tatwaffe benutzt…WAZ
Duisburg: Kultur-Workshop begeistert Globus-Gesamtschüler…RP Online
Essen: Ausleihen von Fahrrädern wird noch einfacher…WAZ
Essen: SPD diskutiert Integration…WAZ

Iran und Steinmeier: Ralf Stegners wirre Geschichte hinter der Geschichte

Viele Menschen, die eng mit ihrer Partei verbunden sind, leiden unter einer mehr oder weniger ausgeprägten Verengung des Sichtfeldes. Was um sie herum geschieht, nehmen sie nur noch nach dem Kriterium wahr, ob es der eigenen Partei dient oder schadet – und wenn, was sie sehen, schädlich für die eigene Partei ist, muss der politische Gegner dahinter stecken. Ihr Motto lautet „My party, right or wrong“. Das ist, vor allem wenn der eigene Laden massiv unter Druck steht, menschlich verständlich. Klug ist es nicht, denn ein solches Denken verhindert jede Selbstkritik.

Besonders schlimm von der Verengung des Sichtfeldes scheint Ralf Stegner, der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, betroffen zu sein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht wegen seines Glückwunschtelegramms an das iranische Regime  in der Kritik. Die kann man, wie der Autor, für gerechtfertigt halten oder überzogen finden. Dass hinter dieser Kritik allerdings Trump-Fans stehen, ist nicht nur sehr wirr, es will alle Kritiker Steinmeiers denunzieren. Stegners Tweet ist Ausdruck der Haltung eines Parteisoldaten, der sein Denkvermögen eingebüßt hat und nun  Verschwörungstheorien anhängt.  So jemanden sollte man aus der ersten Reihe nehmen und etwas Ruhe gönnen. Stegner hat sie dringend nötig.

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Nazis in Dortmund


NRW: 
Fast jeden dritten Tag rechtsextreme Aktionen…Report K
NRW: Land betrachtet ersten Reichsbürger als Gefährder…RP Online
NRW: Wie der Missbrauchsfall Lügde zum Behördenskandal wurde…Zeit
Debatte: Wir hinken hinterher…Welt
Debatte: Warum Linke die Kernenergie so sehr hassen…Nukleria
Debatte: Maximal zahnlos…Jungle World
Debatte: Faszination des Postfaktischen…NZZ
Debatte: Merkels gefährliches Gespür für die Zukunft…FAZ
Debatte: Woher kommst du? Eine ganz normale Frage…Welt
Debatte: Nicht Bildung, sondern Ideologie…FAZ
Ruhrgebiet: Die Ruhrkonferenz ist gefragt…WAZ
Ruhrgebiet: Gründer vernetzen 960 Städte aus aller Welt…WR
Bochum: Wie die Schauspielstudenten die Zeche Eins erobern…WAZ
Bochum: Ein erschreckendes Protokoll verschobener Verantwortung…WAZ
Bochum: Kostprobe des diesjährigen Olivenöls…Bo-Alternativ
Dortmund: Jobcenter hat 2700 Minijobs in Vollzeitstellen umgewandelt…RN
Dortmund: Wie lässt sich das Elend der Roma verbessern?…Nordtadtblogger
Duisburg: Mitarbeiter im Stahlwerk HKM tödlich verunglückt…WAZ
Duisburg: Drei weitere Jahre gegen Energiearmut…WAZ
Essen: Super-Brille hilft fast blindem Dominic wieder zu sehen…WAZ
Essen: Gesamtschule verzweifelt an Inklusion…WAZ

Krise bei Funke und DuMont: Zeit für gemeinnützigen Journalismus

Ed Asner als Chefredakteur Lou Grant in der gleichnamigen TV-Serie Foto: CBS Television Lizenz: Gemeinfrei

DuMont wird seine Zeitungen verkaufen, die Funke-Mediengruppe, zu der die WAZ gehört, fährt ihren harten Sparkurs weiter. Ein Ende der Entwicklung ist nicht abzusehen, denn die Verlage verlieren  massiv Anzeigenkunden und Abonnenten. Die Frage der Gemeinnützigkeit des Journalismus stellt sich immer dringlicher – und sollte von der Politik schnell beantwortet werden.

Es ist über sechs Jahre her das ein auf diesem Blog erschienener Text die Debatte über die Gemeinnützigkeit des Journalismus auslöste. Bislang gelten nach dem Gesetz  unter anderem die Förderung von Sport, Tierschutz und Heimatpflege als gemeinnützig, Journalismus jedoch nicht. Und so können sich keine gemeinnützigen Vereine gründen, um zum Beispiel vor Ort ein Online-Magazin herauszugeben und Leser die spenden wollen, können ihre Spende nicht beim Finanzamt gelten machen.

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