Der neue Landesentwicklungsplan – Politische Orientierungslosigkeit oder Stärkung der Regionen?

Dirk Schmidt
Dirk Schmidt

Nordrhein-Westfalen ist ein Bindestrichland. Räumlich treffen die starke Rheinschiene, das gebeutelte Ruhrgebiet und das ländliche Westfalen mit wirtschaftlich erfolgreichen Siedlungszentren aufeinander. Das Land ist heterogen. Einige Regionen weisen bereits schrumpfende Bevölkerungszahlen auf, in 10 Jahren wird das ganze Land schrumpfen. Wie kann die räumliche Entwicklung eines so großen Landes ausgerichtet werden? Damit befasst sich derzeit die Arbeit an einem neuen Landesentwicklungsplan. Von unserem Gastautor Dirk Schmidt.

Ein Weg die Unterschiedlichkeit der Regionen zu berücksichtigen, wären unterschiedliche Leitbilder und Ziele für die Regionen. Jegliches Fehlen eines solchen Ansatzes kritisierte jüngst der ehemalige Bereichsleiter des Regionalverbands Ruhr (RVR) für Planung, der grüne Politiker Dr. Thomas Rommelspacher. Der LEP-Entwurf sei in seiner Bliebigkeit, einem „anything goes“, keine Hilfe für die Planer in den Regionen des Landes. Aber er sei auch kein Hindernis. Anderweitig wird bedauert, dass das Ruhrgebiet im LEP nicht gesondert behandelt werde.

Die Kritik, dass keine Teilräume ausgewiesen werden und dass alles möglich sei, beklagt eine vermeintlich fehlende Steuerungswirkung des LEP, der in seinen Zielen und Grundsätzen zu vage bleibe.  Dieser große, einheitliche Plan ohne Teilräume kann so nur vage sein.  Er muss allen und allem gerecht werden. Der Planentwurf trifft in der Landeshauptstadt auf rot-grüne Konfliktlinien zu Themen wie Flächenverbrauch, Braunkohletagebau und Kraftwerksstandorte. Die Flucht ins Vage

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Der Ruhrpilot

Garrelt Duin Foto: SPD Niedersachsen Lizenz: CC
Garrelt Duin Foto: SPD Niedersachsen Lizenz: CC

NRW: Seehofer ein „energiepolitischer Irrläufer“…Merkur

Ruhrgebiet: Bessere Bildungs-Chancen für alle Schüler…Der Westen

Ruhrgebiet: Wirtschafts-Aussichten besser – aber von Euphorie keine Spur…Der Westen

Bochum: Peter-Petersen-Schule umbenennen…Bo Alternativ

Dortmund: Rechtsextremisten nicht links liegen lassen…Der Westen

Duisburg: Staatsanwaltschaft erhebt nächste Woche Loveparade-Anklage…Der Westen

Duisburg: Opernhäuser kooperieren bei Kinderproduktionen…Musik Heute

Duisburg: CDU-Mitglied bemängelt Kandidatenaufstellung…Der Westen

Essen: Wie Christin gegen die Abschiebung ihres Freundes kämpft…Der Westen

Oberhausen: In Germany’s Rust Belt, a Polished but Ailing City…New York Times

Energiewende: „Ökonomie, Ökologie und Versorgungssicherheit in Einklang bringen“

Guntram Pehlke
Guntram Pehlke

Aus heutiger Sicht mutet es an, als erstrecke sich der Rückblick über Jahrzehnte: Ein Ausstieg aus der Atomenergie lag noch in weiter Ferne, Gaskraftwerke boomten und neue Kohlekraftwerke wurden auch noch geplant und gebaut. Dann ereignete sich die Reaktorkatastrophe von Fukushima und nichts war mehr wie es vorher war. Tatsächlich liegt der Anlass der bislang größten Zäsur in der deutschen Energiewirtschaft aber gerade einmal drei Jahre zurück. Von unserem Gastautor  Guntram Pehlke.  Guntram Pehlke ist Vorstandsvorsitzender der Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21) und Aufsichtsratsvorsitzender der STEAG GmbH.

Die Unglücksserie im japanischen Kernkraftwerk, die am 11. März 2011 ihren verhängnisvollen Lauf nahm, hat in Deutschland einen energiepolitischen Bewusstseinswandel nach sich gezogen, dessen Auswirkungen bis heute andauern – und das aller Voraussicht nach noch Jahre tun werden.

Nun ist Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel angetreten, Ordnung in die verworren anmutende Energiepolitik zu bringen. Mit seiner Ankündigung, das in zentralen Punkten überarbeitete Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bis zum 1. August dieses Jahres in Kraft zu setzen, hat sich der Vize-Kanzler ein ambitioniertes Ziel gesetzt. Zumal seine beiden Vorgänger Peter Altmaier und Philipp Rösler ebenfalls viel angekündigt hatten, aber kaum etwas davon umsetzen konnten.

Der Bundeswirtschaftsminister muss jetzt viel heilen. Und fast scheint es, als seien die Ansprüche an seine Reform so hoch, dass deren Umsetzung nicht realistisch ist. Dabei ist sein Konzept grundsätzlich durchaus als gerecht zu bezeichnen: Die gute Idee der Ökostrom-Förderung wird weiterhin verfolgt, allerdings kontrolliert. Denn mittlerweile hat Energie aus Wind, Sonne und Biomasse einen so hohen Marktanteil, dass sie auch weitgehend ohne Förderung funktionieren müsste. Deshalb soll deren bislang geradezu üppige Subventionierung beschnitten werden, moderne Gas- und Kohlekraftwerke sollen eine Chance am Markt bekommen und die Industrierabatte bei der Ökostrom-Umlage sollen sinken. Und zu guter Letzt sollen Unternehmen, die für ihre Produktion selbst Strom produzieren und damit der Ökoumlage entgehen, ebenfalls einen finanziellen Beitrag leisten.

Die Zielsetzung dieses Konzept ist angemessen nüchtern: Alle Marktteilnehmer werden schlechter gestellt, aber in der Konsequenz soll der Strompreis ab Ende dieses Jahres langsamer steigen als zuletzt. Das mag zwar Realpolitik pur sein – aber exakt die haben Verbraucher und Energieunternehmen jetzt bitter nötig.

Denn die durch das EEG in seiner bisherigen Fassung verursachten Auswirkungen sind fatal. Für die Energieunternehmen auf der einen Seite ebenso wie für die Verbraucher auf der anderen Seite.

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Düsseldorf: Bürgerbeteiligung beim neuen Landesentwicklungsplan läuft

Blich von Waltrop-Oberwiese in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Blick von Waltrop-Oberwiese in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Kleiner Hinweis am Rande: Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit wird in Düsseldorf gerade ein neuer Landesentwicklungsplan (LEP) aufgestellt. Auch wenn ein solcher Plan kein faktisches ‚Verfallsdatum‘ hat, wird üblicher Weise alle 15 bis 20 Jahre ein neuer LEP aufgestellt. Aktuell ist das nun wieder einmal der Fall.

Im Raumordnungsrecht wird vorgeschrieben, dass jedes Bundesland einen zusammenfassenden, überörtlichen und fachübergreifenden Raumordnungsplan für sein Landesgebiet aufzustellen hat.

Dieser neue LEP spielt u.a. bei der Planung neuer Kraftwerke eine Rolle. Und gerade in diesem Bereich gibt es in der aktuellen Version dann auch einige Änderungen, welche beispielsweise auch in der Debatte um das juristisch im Jahre 2009 gestoppte Kohlekraftwerk ‚E.On Datteln 4‘ eine Rolle spielen.

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bodo: Von wirklichen Roma und erfundenen „Zigeunern“

bodo_Titel_02Von wirklichen Roma und erfundenen „Zigeunern“, besonderen Kindern, Obdachlosigkeit à la Hollywood, kulinarischen Kleiderschränken,  Feuermachern, sprechenden Kaugummis, Möglichkeitsräumen in der Dortmunder Nordstadt, „Superpennern“ und Unsichtbaren.
„bodo“-Titelthema ist der Tatortschauspieler und Gefängnisarzt Joe Bausch.

Von wegen Doc Hollywood: Joe Bausch spielte bereits 54 Mal den Rechtsmediziner Dr. Joseph Roth im Kölner Tatort. Im wirklichen Leben ist der Ex-Bochumer Arzt in der Justizvollzugsanstalt Werl und ein engagierter Kämpfer für die Menschen am Rand der Gesellschaft.

Erfinden, fürchten, verachten: Klaus-Michael Bogdal hat in zwanzigjähriger Forschung herausgearbeitet, wie über 600 Jahre aus Geschichten, Gerüchten, in Literatur und bildender Kunst ein Bild der Roma entstand, das wir für Wissen halten: „Europa erfindet die Zigeuner“. Ein Interview.

Oktav Ganea studierte Foto- und Filmografie, arbeitet als Fotograf für Presse- und Fotoagenturen und ist rumänischer Rom: „Als Kinder lernten wir von unseren Eltern, dass jeder alles werden kann, was er sich wünscht. Gleichzeitig erfuhren wir in der Darstellung der Medien, dass „Zigeuner“ Menschen leichten Herzens sind, mit einem unerschöpflichen Appetit auf die Besitztümer anderer und einem Hochschulabschluss im Betteln.“
Seine Fotoreportage „Roma jenseits der Schlagzeilen“ zeigt das Familien-, Arbeits- und Hochschulleben bulgarischer Roma.

Keine Flip-Flops im Winter: Marie und Sophie leiden an FAS, dem Fetalen Alkoholsyndrom, ausgelöst durch Alkoholkonsum während der Schwangerschaft. Jeder Lernfortschritt kostet Kraft, ist jedoch aller Mühe wert, wissen ihre Pflegeeltern.

Haben Sie mal Feuer? Die „Evil Flames“ aus Dortmund beeindrucken mit Feuer-Performances zwischen Spektakel und Kunst. Ein Gespräch mit Johannes Lührs über Ästhetik und Risiko, die Kulturgeschichte des Feuers und „erlebnispädagogische Brandschutzerziehung“.

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Der Ruhrpilot

kraft_absageNRW: Schlusslicht in der Schulden-Statistik…Ruhr Nachrichten

NRW: Ex-Minister Helmut Linssen – 424.025 Euro auf den Bahamas…RP Online

NRW: Gesundheitsministerin Steffens warnt vor Online-Apotheken…Der Westen

NRW: Grüne wollen mehr Anreize zur Gebäudesanierung…Welt

NRW: Energiewende – Miete könnte im Schnitt um 70 Euro steigen…Der Westen

Ruhrgebiet: Firmen meiden immer öfter das Revier…Radio Vest

Bochum: Bisherige Linksfraktion in Bochum tritt geschlossen bei Kommunalwahl nicht an…Pottblog

Dortmund: Abschied von Polizeipräsident Wesseler…Radio91.2

Essen: Folkwang wollte keine Pädophilie-Debatte – und hat sie doch…Der Westen

Essen: Essener nehmen Abschied von Bischof Hubert Luthe…Der Westen

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Bochum: Ratsmitglieder der Linken treten nicht mehr an

Rathaus Bochum
Rathaus Bochum

In vielen Städten wie Gelsenkirchen und Herne ist es zum Bruch zwischen den Ratsmitgliedern der Linken und der Partei gekommen. Nun auch Bochum: Die Ratsmitglieder der Partei die Linke werden nicht mehr zur Kommunalwahl antreten – sie ziehen die Konsequenz aus einem langjährigen Streit in dem sich am Ende die Fundamentalisten um die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen durchgesetzt haben.

In einer gemeinsame Erklärung geben die Ratsmitglieder der Linken in Bochum die Gründe an, warum sie nicht mehr für den Rat antreten werden:

Kandidatur auf Grundlage des Kommunalwahlprogramms nicht möglich

Am vergangenen Freitag hat der Bochumer Kreisverband DIE LINKE gegen die Stimmen der anwesenden Fraktionsmitglieder das Kommunalwahlprogramm für die Kommunalwahl am 25. Mai verabschiedet. Dazu erklären die Ratsmitglieder der Linksfraktion Aygül Nokta, Bianca Schmolze, Ralf Feldmann, Arnold Vogel, Ernst Lange und Uwe Vorberg, sowie die Bezirksvertreter/innen Petra Malik (BV Südwest), Wolfgang Wendland (BV Wattenscheid), Martin Fechtelkord (BV Ost), Karin Plagge und Günter Fuhrmann (BV Mitte): Leider ist es für uns aus inhaltlichen Gründen nicht möglich, auf Grundlage dieses Kommunalwahlprogramms zu kandidieren. Wir haben zwar mit einer Vielzahl von Änderungsanträgen versucht, die meisten aus unserer Sicht unrealistischen Forderungen zu ändern. Doch das ist uns nur vereinzelt gelungen, so dass das Programm viele Maximalforderungen enthält, für die wir keine Realisierungsmöglichkeiten sehen und deren Finanzierung unklar ist.

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2014: Auf zum Einhorn-Festival!

1hornAuch 2014 steigen deutschlandweit wieder etliche Festivals. Von Punk über Techno bis Hip-Hop ist für jede und jeden etwas dabei. Da kommt es schon mal vor, dass man den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sieht. Deshalb präsentieren die Ruhrbarone ganz offiziell das beste Festival in diesem Jahr. Damit ihr euch nicht mühsam selbst durch Eventkalender buddeln müsst.

Wer etwas auf sich hält, der pilgert in diesem Jahr in den schönen Odenwald. Dort steigt vom 9. bis zum 11. Mai das „2. Einhorn- und Engel Event“ auf Burg Breuberg! Aus dem Promo-Text:

„Das erste Einhorn-Frühlingsmärchen auf Burg Breuberg war so überwältigend schön, dass wir uns sofort wieder mit den Einhörnern, Engeln, Naturwesen, Feen, Elfen und Gnomen – und den Drachen dort verabredet haben. Wir kommen wieder! Und zwar vom 9.-11. Mai 2014, dann stehen die großen Tore der Burg offen für das Wunder des Lebens, das wir gemeinsam mit Euch feiern möchten.“

Die Veranstalter versprechen „Tage voll Kraft und Weisheit, die wir in den heiligen Schriften der Natur lesen.“ Es gibt Workshops, Referenten, Partys, Musik und und und. Allerdings müssen auch Einhörner anscheinend sehen, wo sie bleiben. Und so schießt der Ticket-Preis mit 210 Euro recht heftig ins Kraut. Aber #yolo: Die Festival-Saison kann kommen!

Ps: Damit auch Einhorn-Einsteiger einen Einblick in die Welt der Wunderwesen bekommen, hier eine kleine Doku über ein Einhorn-Festival vom vergangenen Jahr: