Im vergangenen Jahr sorgten zwei Blockaden auf der Schützenstraße in der Dortmunder Nordstadt dafür, dass der Naziaufmarsch aufgehalten und seinen Weg ändern musste. Im vergangenem Herbst gelang es in Köln-Kalk sogar eine Demonstration von Pro-NRW zu stoppen.   Doch wie sieht es für die Teilnehmer von Blockaden rechtlich aus? Wir sprachen im vergangenem Jahr mit dem Bochumer Rechtsanwalt  Lutz Eisel und wiederholen den Beitrag heute.

Auch am kommenden Samstag wollen Demonstranten den Naziaufmarsch in Hörde blockieren. Angesichts der kurzen Marschroute von 1,5 Kilometern und der zu erwartenden Konzentration von Polizeikräften wird das kein einfaches Unterfangen. Zumal es noch nicht klar ist, ob die Nazi-Demo überhaupt stattfindet. Die

Von 37,8 auf 43,7 Prozent – die SPD in Dortmund hat die Wiederholungswahl deutlich gewonnen.  Das Ergebnis zeigt was die SPD erreichen kann, wenn sie sich selbst treu bleibt.

Mit 43,7 Prozent hatte niemand in der Dortmunder SPD gerechnet. Alle wären sie in der Partei wohl zufrieden gewesen, wenn das Ergebnis von 2009 gehalten worden wäre. Zu schlecht waren die Umstände: Eine sozialdemokratische Wahllüge war der Anlass der Wiederholungswahl, SPD-Ratsmitglieder hatten sie mit Klagen hinausgezögert. Das war nicht alles: Kurz vor der Wahl genehmigte sich die sozialdemokratisch dominierte Stadtspitze eine neue Flotte von Mercedes-Limousinen und legte sich der

Heute fand in Dortmund die Wiederholung der Kommunalwahl 2009 statt. Der Grund: Eine Wahllüge: Keine 24 Stunden nach der Wahl 2009 hatte der damalige OB Gerhard Langemeyer (SPD) ein Haushaltsloch von 100 Millionen Euro festgestellt. Der Rat beschloss eine Wiederholung der Kommunalwahl, mehrere SPD-Ratsmitglieder klagten vergeblich jahrelang dagegen und heute wurde  wieder gewählt. 

Erst einmal die Ergebnisse des Jahres 2009: Damals holte die SPD 37,8, die CDU 27,8, die Grünen 15,4 und die FDP 6,3 und die Linkspartei 5,5 Prozent. Mehreren Kleinparteien und auch der NPD gelang der Einzug in den Rat – die 5-Prozent Hürde gilt in NRW bei den Kommunalwahlen nicht mehr.

18.29 Uhr: 48 von 378 Stimmbezirken sind ausgezählt. Eine Momentaufnahem: Gewinne für die SPD, Verluste für CDU, Grüne und FDP. Nach bisherigen Stand könnte auch die NPD stark dazugewinnen.

18.33 Uhr: 80 Stimmbezirke sind durch: SPD   47,7 CDU  24,9 Grüne 14,4 FDP  Linke 4,5  NPD 2,2 Prozent

18.36 Uhr: Langsam wird es voller im Foyer des Rathauses. Jubel ist nicht zu hören: Die SPD ist wohl selbst etwas verwundert, der Rest hat nicht viel  zu lachen und von der NPD habe ich noch niemanden gesehen.

Gestern hielt Rainer Midlaszewski auf der Libertären Medienmesse in Bochum ein Referat unter dem Titel  „Zwischen Freiheit und Zwang – Neue Selbständige in der Kreativwirtschaft“. Grundlage des Referats war ein gleichnamiger Text den Rainer 2008 gemeinsam mit Ulrike Schulz in dem Magazin Grundrisse veröffentlichte. Wir bedanken uns  dafür, den Artikel nun auch auf diesem Blog veröffentlichen zu dürfen.  

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Als Holm Friebe und Sascha Lobo 2006 das Buch „Wir nennen es Arbeit“ veröffentlichten, wirbelte ihre Rede von der „digitalen Bohème“ in der Diskussion um die Bedeutung der neuen selbständigen Arbeitsverhältnisse durchaus Staub auf.

Ihre provozierende These, dass es im Zeitalter immaterieller Produktion, jenseits der Festanstellung ein Reich der Freiheit und Coolness zu entdecken gibt, bleibt trotz vieler richtiger Beobachtungen mehr als fragwürdig. Das liegt nicht nur an der Selbst- und Marktverliebtheit ihres Vortrags, sondern auch an der Ignoranz gegenüber ganz anderen Erfahrungswelten, Untersuchungen und Interpretationen zum Thema freiberuflicher Erwerbstätigkeit.

Der nachfolgende Text ist eine Collage von Fundstücken aus wissenschaftlichen, politischen, essayistischen und ganz persönlichen Texten.

Vielleicht wirken einige Zitate so freigestellt etwas bruchstückhaft. Vielleicht verschiebt sich manchmal durch die Montage des einen mit dem anderen etwas die Bedeutung. Das ist beabsichtigt aber nie respektlos gemeint gegenüber dem ursprünglichen Kontext dem die Schnipsel entnommen sind. Die kleinen Zwischenüberschriften vergaben wir.

Nachdem bereits vorgestern der gesamte Tag von einer friedlichen Versammlung des Antifacamp auf dem Friedensplatz in Dortmund geprägt war und mit einer erfolgreichen Demonstration mit 300 Menschen endete, haben die Antifacamp-Leute auch gestern wieder mit Aktionen auf ihr politisches Anliegen ein Camp in Dortmund stattfinden zu lassen, aufmerksam gemacht. Dazu gehörte ein erfolgreiche Demonstration mit 60 Menschen durch die Innenstadt, die vom Landtagsabgeordneten Thorsten Sommer (Piraten) angemeldet worden war.

Am Samstag Vormittag protestierten ausserdem ca. 25 Antifa-Leute an der Katharinentreppe direkt vor dem NPD-Wahlstand der mit einem Lautsprecherwagen mit rassistischen Parolen den Platz beschallte.