Anti-Atom-Protest gegen RWE

Morgen findet in der Grugahalle die Hauptversammlung des Energiekonzerns RWE statt. Atomkraftgegner plannen eine Blockade.

Auf der morgigen Hauptversammlung von RWE geht es nicht nur um einen Machtkampf zwischen den privaten- und den kommunalen Anteilseignern, es geht auch um die künftige Ausrichtung des Konzerns. Viele Städte sind sauer über die Klage von RWE gegen den Atom-Moratorium. Und sorgen sich zugleich um ihre Dividende: RWE ist deutlich abhängiger  von Kohle und Atom als der Konkurrent Eon.

Die Klage gegen den Moratorium hat auch Atomkraftgegner auf den Plan gerufen. Sie wollen die Hauptversammlung blockieren:

Während die Meiler in Fukushima noch brennen, klagt RWE bereits gegen die vorübergehende Abschaltung seines berüchtigten Pannenreaktors in Biblis. Dieser hält mit insgesamt 843 registrierten Störfällen den traurigen Rekord als unsicherster Meiler der Bundesrepublik. Aus der Sicht von RWE ist dieser Schritt durchaus nachvollziehbar, stellt doch der marode aber bereits abgeschriebene Reaktor für den Konzern eine wahre Gelddruckmaschine dar. Für die Rendite seiner Aktionäre ist dem RWE-Konzern offenbar kein Risiko zu groß.

Es wird also morgen alles in Essen nur nicht langweilig – sowohl vor als auch in der Grugahalle.

Der Ruhrpilot

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Internet: Warum ich die digitalen Politik-Quatschköppe nicht mag…Basic

Gewisse Fragen zu den Gewissensfragen

Zum Bund Gehen – das war von vornherein klar – kam für mich sowieso nicht in Frage. Also Verweigern. Aber auch das schmeckte mir vorn und hinten nicht.

Kurze Erläuterung für die jüngeren Leser: „zum Bund Gehen“ war bis vor nicht allzu langer Zeit die landläufige Formulierung für den Vorgang, dass man als junger Mann der Wehrpflicht unterlag und dementsprechend zu gegebener Zeit – meist nach dem Abitur oder der Lehre – zum Grundwehrdienst eingezogen wurde. Es bestand und besteht freilich das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung. Allerdings: an eine „Postkartenlösung“ war zu meiner Zeit noch nicht zu denken. Einfach „liebes Kreiswehrersatz“ auf die Postkarte, und noch den Text „leider verbietet mir mein Gewissen, andere Menschen totzuschießen“, und der Käse ist gelutscht – das ging damals noch nicht. Es wurde nämlich Wert darauf gelegt, dass man nur aus Gewissensgründen um den Dienst an der Waffe herumkam – und nicht etwa aus gewissen Gründen. Diesen Gag konnte sich der konservative Pfarrer auf keiner Podiumsdiskussion verkneifen. Der Herr war Mitglied einer Prüfungskommission, die von Amts wegen damit befasst war, die Gewissens- von den gewissen Gründen zu unterscheiden.
Einmal wöchentlich hatten wir bei den Jusos eine Beratungsstunde, die den Oberprimanern zur Vorbereitung auf die besagte Gewissensprüfung diente. Gruppenberatung, Einzelberatung, je nachdem. Das saß dann eine Frau von der DFG-VK und ging mit den Ratsuchenden haarklein durch, was sie sagen durften und was nicht. Das durfte ja alles nicht sozusagen von der Stange sein, so nach dem Motto: „Ich glaube an den lieben Gott. Fünftes Gebot: Du sollst nicht töten. Und Tschüß, meine Herren!“ So lief das selbstverständlich nicht. So ein Gewissen, das kommt ja nicht von ungefähr. Ist ja klar: von nichts kommt nichts. Folglich ging es darum, aus den – auch der Gewissenskontrollkommission vorliegenden – biographischen Daten irgendwie eine Story abzuleiten, die auch den Herrschaften aus Politik, Verwaltung und Kirche plausibel erscheinen ließ, warum einem das Abknallen anderer Leute irgendwie nicht so richtig lag. Das wiederum lag mir nicht so ganz. 18 Jahre alt, und dann vor diesen Kameraden einen auf Pazifisten machen …

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Machtkampf um RWE

Ullrich Sierau

Private Investoren und die mächtigen Ruhrgebietsstädte kämpfen auf der Hauptversammlung am 20. April um die Macht bei RWE und den künftigen Kurs des Unternehmens.

Wenn alles glatt läuft,  wird Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) am 20. April in den Aufsichtsrat von RWE gewählt. Auf der Jahreshauptversammlung in der Essener Grugahalle steht er auf einer vom alten Aufsichtsrat vorgeschlagenen Liste mit Österreichs ehemaligen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, dem einstigen Vorstandsvorsitzenden von ThyssenKrupp, Eckhard Schulz und  Daimler-Chef Dieter Zetsche. Das Problem: Sierau wäre der vierte Vertreter der kommunalen Aktionäre auf Seiten der Anteilseigner im Aufsichtsrat des Unternehmens. Sie stellen zehn Mitglieder des 20köpfigen Gremiums. Die anderen zehn bestimmen die Arbeitnehmer. Gegen den vierten Kommunalvertreter hat sich nun Widerstand formiert. Eine Gruppe von Aktionären um die britische Fondsgesellschaft Legal & General und Hermes Equity Ownership Services sieht die Städte überrepräsentiert. Zumal die vor allem sozialdemokratisch gesinnten Kommunalvertreter zunehmend von ihren Parteien und Räten unter Druck gesetzt werden, sich für einen raschen Atomausstieg und die Rücknahme der Klage gegen die Abschaltung von Biblis A stark zu machen. Der Atomausstieg ist für RWE wirtschaftlich problematisch. Das Unternehmen ist stark von den Gewinnen abhängig, die seine Atommeiler einfahren. Die drohenden Konsequenzen aus der sich ändernden deutschen Nuklearpolitik sind heute schon für RWE schwierig. Die Rating-Agentur Moodys prüft eine Absenkung des RWE-Ratings. Gründe sind die Auswirkungen der Brennelementesteuer, gesunkene Strompreise und die mindestens zeitweise Abschaltung der Meiler Biblis A und B.

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Der Ruhrpilot

Die letzten Mini-Monarchen im Land: Rüttgers und Rau

NRW: Rüttgers scheitert offenbar im Kampf um Bahnlobby-Posten…RP Online

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Bochum II: Die Häme versiegt nicht…Der Westen

Bottrop: Höchste Gewerbesteuern in ganz NRW…REL

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Datenschutz: EDRi veröffentlicht Bericht zur Vorratsdatenspeicherung…Netzpolitik

Bochum: Neue Standort für Künstlerhaus gefunden

Das Künstlerhaus Bochum entsteht am Rand der Innenstadt.

Das mit dem Telekom-Gebäude hat ja nicht geklappt. Nach nur ein paar Wochen gibt es jetzt einen neuen Standort für das Künstlerhaus Bochum. Ein Industriegebäude am Rand der Innenstadt, ganz in der Nähe zum Kirmesplatz und dem Ruhr-Stadion. 3.000 Quadratmeter stehen dort zur Verfügung. Gesucht werden nun Künstler und Sponsoren die das Projekt nutzen und unterstützen wollen.

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Der Ruhrpilot

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Bochum III: Arts Bochum kommt…Coolibri

Dortmund: Mit dem Rad um den See…Ruhr Nachrichten

Essen: „Ich trete nicht an, um Geschichte zu schreiben“…Der Westen

Duisburg: Regierungspäsidentin empfiehlt Rat nicht zu resignieren…Der Westen

Umland: Rückblick – re:publica 2011…Spreeblick

Debatte: Erstmals Mehrheit für Grünen-Bundeskanzler…RP Online

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