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Clash of…what?

EU-Flaggen vor dem Berlaymont-Gebäude, Sitz der Europäischen Kommission Foto: Amio Cajander Lizenz: CC BY-SA 2.0


Einige Überlegungen zur Europa-Wahl.

„Wo es politische Parteien gibt, findet jede den Grund eines jeden Übels darin, daß statt ihrer ihr Widerpart sich am Staatsruder befindet. Selbst die radikalen und revolutionären Politiker suchen den Grund des Übels nicht im Wesen des Staats, sondern in einer bestimmten Staatsform, an deren Stelle sie eine andere Staatsform setzen wollen.“ – Karl Marx[1]

„In the 1980es the labour party believed that the poor, who did not deserved to be poor, should be helped by the rich, who did not deserve to be rich. Meanwhile the conservatives thought that the poor, who deserved to be poor, should not be helped by the rich, who deserved to be rich.“ – Steward Lee[2]

I – das Spiegelspiel der Nachkriegsgesellschaft

Bei der kommenden Europa-Wahl könnte noch deutlicher werden, dass nach dem Ende des Kalten Krieges die politischen Koordinaten gründlich über den Haufen geworfen wurden. Das hat sich in Angela Merkels Pragmatismus – mal liberal, mal konservativ und mal christlich-sozial – deutlich abgezeichnet und erlebte mit Macron in Frankreich und dem Brexit im Vereinigten Königreich eine deutliche Manifestation. Auch wenn CDU/CSU und SPD aktuell noch die beiden stärksten Fraktionen im Bundestag stellen: der große politische Konflikt des postfaschistischen Europas – Sozialismus/Sozialdemokratie versus Konservativismus – hat endgültig ausgedient.

Dieser politische Widerspruch, der von linker Seite gerne als Klassenkampf missverstanden wurde, war das politisches Spiegelspiel der Nachkriegszeit, wie es insbesondere von Joachim Bruhn immer wieder kritisiert wurde.[3] Die Nachkriegszeit zeichnete sich wirtschaftlich durch eine relative Stabilität aus – Eric Hobsbawm spricht gar vom „Goldenen Zeitalter des Kapitals“.[4] Dennoch sahen beide politische Lager ständig die Existenz der Nachkriegsgesellschaft durch die jeweils andere Seite bedroht. Und so dachte die sozialdemokratische Linke in den Kategorien der ökonomischer Krise vulgo Zusammenbruch, während die konservative Rechte die Gesellschaft in der Perspektive der politischen Krisen vulgo Staatsstreich dachte. Die Rechte träumte vom Markt, bei dem der Staat nur dessen Möglichkeit garantiert. Die Linke träumte vom Staat, der den Markt gerecht organisiert. Daraus folgt, dass „die linke Vorstellung von Politik – Addition der staatsbürgerlichen Einzelwillen zum Inhalt der Souveränität im Akt demokratischer Wahl – exakt negativ und daher komplementär zur rechten Vorstellung vom ökonomischen Prozess sich verhält: Addition der individuellen Nachfrage auf dem Markt zum Bestimmungsgrund der Produktion.“[5]

Die zwei Meinungen, die sich dabei gegenüberstanden, waren zwei Seiten derselben Münze. In ihrer Wechselwirkung erzeugen Citoyen und Bourgeois die staatliche Souveränität. Indem beide beständig ihr Gegenteil produzierten und ineinander überschlugen, blieben sie doch stets zwei Pole derselben Ideologie. Eine Ideologie, die – anders als es der Alltagsverstand will – keine Meinung, keine Wahlentscheidung oder politische Positionierung ist, sondern eben das Oszillieren zwischen zwei Polen: Ökonomie versus Politik, Markt versus Staat, Ausbeutung versus Autorität, Sozialdemokratie versus Konservatismus.

Ihre Oszillation wurde spätestens immer dann deutlich, wenn mal wieder rechte Regierungen staatliche Eingriffe vornahmen, linke Regierungen die Märkte öffneten oder große Koalitionen die Regierungsgeschäfte übernahmen. Es gab keine linke Partei, die tatsächlich konstant linke Politik machte, ebenso wie es keine rechte Partei gab, die tatsächlich konstant rechte Politik machte: Alle Parteien machten Politik für den Staat des Kapitals. Als Verwalter des Garanten der Akkumulation war diese Primat ihrer Politik – je nach ökonomischer Situation konnten dabei die Methoden variieren. Konservatismus oder Sozialdemokratie waren die politischen Idealtypen der Nachkriegszeit in Westeuropa, die nicht nur zufällig auch einige Analogien zum Zweiparteiensystem ihrer politischen und ökonomischen Schutzmacht den USA enthielten. Diese Polarisierung der inneren Politik folgte auf die Polarisierung der Außenpolitik nach der militärischen Zerschlagung des Nationalsozialismus: die Einbettung der Individuen in einen demokratischen Rahmen im Sinne der Totalitarismustheorie,[6] im Sinne eines westeuropäischen Bündnisses gegen die Sowjetunion. In der Bundesrepublik Deutschland war dies immer auch gleichbedeutend mit einer demokratischen Einspannung des faschistischen Potenzials.

Von der Perspektive seines Endes her, wurde der Inhalt dieses Spiegelspiels, durch die Hauptfigur aus Michelle Houellebecqs Unterwerfung in äußerst pointierter Weise dargestellt:

„Es stimmt, dass die Wahlen in meiner Jugend so uninteressant waren, wie man es sich nur denken konnte. Die Dürftigkeit des „politischen Angebots“ war sogar wirklich frappierend. Man wählte einen Mitte-Links-Kandidaten abhängig von seinem Charisma für die Dauer von einem oder zwei Mandaten. Ein drittes wurde ihm aus undurchsichtigen Gründen verwehrt. Dann wurde das Volk dieses Kandidaten beziehungsweise der Mitte-Links-Regierung überdrüssig – hier ließ sich gut das Phänomen des demokratischen Wechselspiels beobachten –, woraufhin die Wähler einen Mitte-Rechts-Kandidaten an die Macht brachten, ebenfalls für die Dauer von ein oder zwei Mandaten, je nach Typ. Seltsamerweise war der Westen überaus stolz auf dieses Wahlsystem, das doch nicht mehr war als die Aufteilung der Macht zwischen zwei rivalisierenden Gangs. Seit dem Vormarsch der Rechtsextremen war die ganze Sache ein wenig spannender geworden, die Debatten waren vom vergessenen Beben des Faschismus untermalt.“[7]

II – Nach Nachkriegszeit

Es wird zukünftigen Historikerinnen überlassen sein, zu bestimmen, welches Ereignis die Nachkriegszeit als Zeit der Blockkonfrontation beendete: die deutsche Wiedervereinigung oder der 11. September 2001? Die neue politische Zeitordnung lässt sich nicht mehr leugnen. Zum einen zeichnet sich die gegenwärtige politische Realität dadurch aus, dass außenpolitische Konflikte fernab der gewohnten Polarität stattfinden. So kennt der syrische Bürgerkrieg beispielsweise unzählige Mitspielern, deren Verhältnisse zueinander – nicht trotz sondern wegen zahlreicher Verflechtungen miteinander – sich tagtäglich ändern. Zum anderen lässt sich das Ende der Polarität auch innenpolitisch in der Zerstückelung der Parteienlandschaft beobachten. Ließen sich zu Anfangs auch die Grünen und schließlich auch PDS/Linkspartei noch einigermaßen in das politische Schema der Nachkriegszeit einordnen – so wussten schon die Piraten bei ihrem Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus nicht mehr, wohin sie sich den setzen sollten.

Auch wirtschaftlich ist die Phase der Nachkriegszeit vorbei. Von den hochsubventionierten Landschaften des Postnazismus, die noch 1990 den sogenannten Neuen Bundesländer als blühend versprochen wurden, ist auch im Westen kaum noch etwas zu sehen. Die Selbstverständlichkeit, mit der in der Bundesrepublik davon ausgegangen wurde, dass die Kinder ihre Eltern ökonomisch und sozial überholen würden, ist größtenteils einer Angst vor der eigenen Überflüssigkeit als Arbeitskraftbehälter und dem Hass auf der dem zu Grunde liegenden Freiheit gewichen.

Durch den Wegfall der Subventionen und die technische Revolution wurde die Formen der Wertproduktion im ehemaligen Westen zusehends verändert. Die Industrie wandert entweder in Niedriglohnländer ab – die zum Teil erst durch den Fall des Eisernen Vorhangs an den kapitalistischen Weltmarkt angeschlossen wurden – oder wird mittels technischer Entwicklungen immer weiter entmenschlicht. Die Leidtragenden sind die Trägerinnen der Ware Arbeitskraft, die die einzige Ware, die sie besitzen, nicht mehr oder nur noch zu stark verschlechterten Konditionen verkaufen können.

III – Krise der Sozialdemokratie

Dies betrifft gerade die Stammwählerschaft der sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien. Diese waren in ihrer Politik des aktiven Sozialstaats auf wirtschaftliche Stabilität angewiesen und sahen sich nun gezwungen ihre Politik an die veränderte wirtschaftliche Situation anzupassen. Besonders anschaulich geschah dies in Großbritannien, wo New Labour ökonomisch gezwungen war, das staatliche Eingreifen – also die Politik des aktiven Sozialstaates – rapide weiter zu reduzieren. Das dadurch entstehende Vakuum wurde versucht zu füllen: mittels Identitätspolitik. Damit verbunden versuchte der Staat die eigene Souveränität mit Hilfe eines – meist islamischen – Gegensouveräns zu erhalten.[8] New Labour fokussierte „ein Netzwerk lokaler partnerships, in der sich der Wohlfahrtsstaat vorhandener (oder auch nur eingebildeter) kommunitärer Strukturen bediente, um die notorische Finanzierungskrise der Sozialpolitik mittels „Kultur“ zu beheben“.[9] Der von der Regierung Blair verabschiedete new deal for communities „strebte sein Ziel konsequent an, nämlich die möglichst kostengünstige Delegation vormals zentralstaatlicher Sozialaufgaben“.[10]

Die Hinwendung der britischen Sozialdemokratie, die west-europäischen Modellcharakter hat, hin zu den migrantischen Communities war dabei auch eine wahltaktische Entscheidung, um neue Wählerschaften zu erschließen. Dabei verlor Labour jedoch immer mehr den Bezug zu ihrer Stammwählerschaft, die dann mehrheitlich für den Brexit stimmte. Besonders die immigration policy wird immer wieder – beispielsweise vom ex-trotzkistischen pro-Brexit Magazin Spiked! – als Grund für den Niedergang der Sozialdemokratie begriffen.[11] Anstelle von Versuchen, dies materialistisch zu begreifen, verfällt man anlässlich dessen in alte trotzkistische Muster zurück und geht davon aus, dass der Arbeiterklasse das revolutionäre Bewusstseins per se innewohnt – lediglich kompromittiert von Bürokratinnen. Die Feindschaft richtet sich nicht gegen die staatliche Souveränität – die zur Aufrechterhaltung immer Elemente einer Gegensouveränität beinhaltet – sondern gegen die vermeintlichen Subjekte der Gegensouveränität, die in Wahrheit nur deren Objekte sind.

Die Einwanderer aus Osteuropa sind für das abgehängten Proletariat der deindustrialisierten Midlands in der Krise ihrer eigenen Verwertbarkeit besonders eine Konkurrenz im Niedriglohnsektor, der sich schon immer fast ausschließlich aus den „neuhinzugekommenen Habenichtsen“ rekurrierte.[12] An ihnen werden die Widersprüche des Nationalstaats, als Garanten der Kapitalakkumulation, exekutiert: „Es ist der ideologische Überbau der etatistisch garantierten, kapitalisierten Gesellschaft und damit die praktische Gedankenform, in der die profitable Verwertung des Menschen als gesellschaftlich inszenierte Spaltung der Menschheit in wertes und unwertes Leben sich ausspricht.“[13]

Was bei Spiked! hingegen deutlich erkannt wird: die britische Sozialdemokratie demonstriert die Krise der westeuropäischen Sozialdemokratien am deutlichsten durch ihre Unfähigkeit, von der Selbstzerstörung der Konservativen zu profitieren. Trotz der andauernden Brexit-Blamage der Tory-Regierung um Theresa May, trotz der totalen Zerstrittenheit ihrer Partei über das britische Verhältnis zu Europa, gelang es der Labour Party bei den kürzlich abgehaltenen Kommunalwahlen 84 Sitze zu verlieren. Dazu hält man bei Spiked! schadenfroh fest: „Yes, the Conservative Party lost 1,330 seats, an undeniable disaster. But under such favourable conditions, Labour should have been gaining hundreds of new councillors, not ending the night with a deficit.“[14] Wer schlussendlich vom Versagen der Tories und der Unfähigkeit der Sozialdemokraten profitieren kann und soll, dass kann ebenfalls dort nachgelesen werden: „The Brexit Party is the earthquake british politics needs“.[15]

IV – die politische Formation des Souveränismus

Der Souveränismus ist nicht nur die Leitidee des Brexits, sondern aller europäischen Rechten. Sie greifen das etatistische Versprechen der Sozialdemokratie auf und stellen seinen implizit nationalistischen Kern offensiv ins Schaufenster. Im Vordergrund des Wahlkampfs stehen darüber hinaus vor allem kulturelle Symbole der jeweiligen Nachkriegs-Nostalgie:[16] wie die bürgerliche Kleinfamilie, die „christliche Wertegemeinschaft“ oder teilweise sogar die Vorgängerwährungen des Euros. Dabei sprechen souveränistische Parteien sowohl breite Teile der konservativen als auch der sozialdemokratischen Wählerschaft an. Sie sprengen sprichwörtlich den politischen Rahmen der Nachkriegszeit. Bereits nach der letzten Europawahl stellte Kenan Malik ernüchtert fest:

„Nehmen wir die Ukip. Weil sie im Wahlkampf sowohl für die Labour-Partei als auch für die Tories gefährlich geworden war, wurde sie von Politikern jeder Couleur sowie von den Medien stark angefeindet. Etwa mit der Enthüllung, dass der Parteivorsitzende Nigel Farage sich aus einem illegalen EU-Fonds bedient hat. Die rassistischen, sexistischen und schlichtweg schwachsinnigen Ansichten zahlreicher Ukip-Mitglieder, Stadträte und Abgeordneter sind öffentlich skandalisiert worden. Gemäß den alten Regeln der Politik hätten solche heftigen Angriffe die Wahlaussichten der Partei negativ beeinflusst. Das war aber nicht so. Die Kritik der Medien, die politische Häme und die öffentlichen Bloßstellungen haben Farages Popularität wenig geschadet. Eher das Gegenteil ist geschehen.“[17]

Die Politik der Souveränisten und der AfD ist die des gallischen Dorfes in der Globalisierung. Sie betreiben eine Entgrenzung des bornierten Individuums – vom triebregulativen Stammtisch hinaus auf die Straße, ins Internet oder die Politik – die von einer entweder sozialpädagogischen oder marktorientierten Medienlandschaft gerne aufgenommen wird. Die infantile Entgrenzung geht einher mit einer Regression und der Sehnsucht nach der väterlichen Autorität: dem nationalstaatlichen Souverän, der einen schützen und auch züchtigen möge. Es ist beinahe dieselbe infantile Regression, die sich auch auf ihrer Gegenseite finden lässt und über die in ideologiekritischen Kreisen schon ausführlich geschrieben wurde.

Was in der Tendenz als „neue politische Trennlinien in Europa“[18] – wie Kenan Malik zeigt – schon nach der letzten Europawahl erkennbar wurde, hat sich in den letzten Jahren immer weiter inhaltlich konkretisiert. Auf der einen Seite stehen die vom Souveränismus Vertretenen, „die sich aussortiert, enteignet und ohne Stimme fühlen“[19] und ihre Hoffnungen auf sozialen Nationalstaat der Nachkriegszeit setzen. Sie richten sich gegen „ jene, die sich im postideologischen, postpolitischen Zeitalter zu Hause fühlen – oder zumindest sich daran anpassen können“.[20] Einige Umfragen nach dem Brexit-Votum machen dies deutlich: „Für den EU-Austritt stimmten 81 Prozent der Britinnen und Briten, die den Multikulturalismus für eine »negative Kraft« halten. Die meisten, die für den Austritt stimmten, sind gegen Immigration (80 Prozent), Globalisierung (69 Prozent) und Feminismus (74 Prozent). Hingegen gab es keine relevante Korrelation mit der Ablehnung von Kapitalismus.“[21]

V – multicultarism[22] und die europäische Zivilgesellschaft

Wie das community management in Großbritannien ist auch die europäische Zivilgesellschaft eine der gegenwärtigen Formen der Gegensouveränität und ein Produkt der Grenzen der staatlichen Steuerungsfähigkeiten.[23] Die Milieus dieser Zivilgesellschaft umfassen zum Beispiel die sogenannte Generation Erasmus, jene jungen, mehrsprachig und studierten Warenhüterinnen, die den Anforderungen der New Economy entsprechen – auch und gerade in ihrer Bereitschaft niedrige Löhne im Ausgleich für ein kulturelles Kapitel zu akzeptieren. Das multiculturalist Prekariat profitiert von der Freizügigkeit des Binnenmarktes der Europäischen Union, der ihnen dank ihrer Flexibilität und Sprachkenntnissen diverse Möglichkeiten des Arbeitsmarktes offenhält. Auch hier ist das Brexit-Votum ein sehr genauer Gradmesser, wer den Versprechen der Europäischen Union etwas abgewinnen kann und wer nicht. In Deutschland gestaltet sich die Suche nach dem einen Gradmesser deutlich schwieriger. Demonstrationen wie Pulse of Europe oder auch Unteilbar geben bisher nur eine Ahnung von einer genauen demographischen Zusammensetzung.

Die jungen EU-Profiteure sind vor allen in den Metropolen anzutreffen – auch wenn sie oftmals ursprünglich aus der Peripherie stammen. Der Erfolg von Didier Eribons Rückkehr nach Reims hängt nicht zuletzt damit zusammen, dass sich ein bestimmtes Milieu mit dem Protagonisten identifizieren kann. Hier wird deutlich, wie sich die sozialen Klassen – eine maßgebliche Strukturierung der politischen Landschaft der Nachkriegszeit – in den subkulturen Milieus des Prekariats auflösen. Das relativ flache Gefälle und die Hierarchien der New Economy werden kulturell egalisiert. Deutlich wird das, wenn Didier Eribon beim Schreiben über seinen beruflichen Start als Journalist gar nicht über ökonomisches, aber viel über vermeintlich soziales und kulturelles Kapital spricht: „Auf völlig unerwartete und ungeplante Weise verschaffte mir der Journalismus Zugang zum und Teilhabe am intellektuellen Leben. […] Ich traf Verleger zum Mittagessen, lernte Autoren kennen[…]. Mit einigen war ich bald befreundet, mit Michel Foucault und Pierre Bourdieu sogar sehr eng.“[24]

Neben den beruflichen Hoffnungen lockt das Emanzipationsversprechen der Metropole gerade Frauen, sexuelle Minderheiten und gesellschaftliche Außenseiter. So auch Eribon: „Ich war mit der doppelten Hoffnung nach Paris gekommen, ein freies schwules Leben zu führen und ein ‚Intellektueller‘ zu werden.“[25] Dies schlägt sich ebenso nieder in der politischen Ausrichtung der Zivilgesellschaft und ihrer politischen Parteien, durch die Forderung nach rechtlicher Gleichstellung, LGBTIQ-Politiken oder antirassistischer Praxis. Ihre entsprechende Ideologie finden sie im Intersektionalismus, der sowohl die Gleichheit in der prekären Existenz behauptet als auch eine Möglichkeit bietet, die eigene Arbeitskraft bestmöglich zu Markte zu tragen: die Identität.

Die transnationalen Politikformen dieser Zivilgesellschaften sind dabei nicht – wie es der Souveränistmus behauptet – ein Angriff auf die Staatlichkeit. „Die Zivilgesellschaft tritt dort auf, wo die Steuerungsfunktion des Staates an seine Grenzen stößt, er politische Widersprüche nicht mehr autoritär aufheben kann. Sie verbleibt aber in einem Verweisungsverhältnis auf den Staat, ergänzt ihn, ist selbst verstaatlicht.“[26] Die Zivilgesellschaft ist die Vermenschlichung des Staates, nicht seine negative oder gar positive Aufhebung. Die Autorität verschwindet nicht, sie wird fluid oder transnational. Die Antinomien Staat und Zivilgesellschaft, Souverän und Gegensouverän bedingen einander und konstituieren sich in der Krise immer wieder gegenseitig neu. Dabei bleibt der schlussendliche Zweck immer derselbe: Garantie der Selbstverwertung des Wertes.

VI – und die Linke?

Zwar wird dieser politische Widerspruch in Deutschland parteipolitisch von der AfD und den Grünen als die beiden Gegenpole ausgetragen, jedoch zwingt er sämtliche Parteien zur Positionierung. Innerhalb der Linken – als Partei und Szene – reproduziert sich die gleiche politische Trennlinie und so auch die gegenwärtige Form des Spiegelspiels der Politik, wie sich im Konflikt Anarchismus und Marxismus das alte Spiegelspiel reproduzierte.[27] Beide Seiten brauchen und bedingen sich gegenseitig. Der ideologische Kampf zwischen souveränen Nationalstaat und multiculturalist Transnationalismus trennt die Linke und ihre Parteien. Exemplarisch hierfür stehen zwei Politikerinnen der Linkspartei: Sarah Wagenknecht und Katja Kipping.[28] Und die vermeintlich antinationale Linke und die sogenannte ideologiekritische Szene freuen sich anlässlich der neuen politischen Möglichkeiten den Platz zwischen den Stühlen verlassen zu können.

Weil Staat und Souveränität materialistisch falsch gefasst werden, setzt man beispielsweise bei der TOP B3RLIN alle Hoffnungen auf die europäische Multitude.[29] Ihre Kritik des Staates geht nicht über die Nörgelei an der „Gesamtscheiße“ hinaus. Sie ist bloßes Etikett geworden, wie der demokratische Sozialismus einer SPD. Sie richtet sich gegen den Inhalt allein und will von dessen Form nichts mehr wissen. Deutlich wird das, wenn in der Jungle World der Marsch durch die Institutionen der Europäischen Union der Nationalstaaten gefordert wird: „the only way out is through“.[30] Als hätte es die materialistische Staatskritik eines Johannes Agnioli nie gegeben, kann der Staat nicht abseits seiner autoritären Konkrektionen gedacht werden. Das eint sie in ihrer akademischen Anschlussfähigkeit mit antideutschen Marxistinnen vom Schlage eines Rainer Tramperts. In dessen Jungle World Artikel steht dann auch nicht viel anderes als in dem der linksradikalen Berliner Eventagentur.[31]

Doch auch die Überbleibsel der ideologiekritischen Szene machen ihren Frieden mit dem Staat:

„Wo die Ideologien und mit ihnen die Aussichten auf eine bessere Zukunft zur Bedeutungslosigkeit herabsinken, heftet sich die Hoffnung an eine nostalgisch verklärte Vergangenheit. Hatten Ideologien noch einen rationalen Gehalt, an den sich anknüpfen ließ – das in ihnen enthaltene Glücksversprechen –, so tritt gegenwärtig ein reines Bekenntnis an deren Stelle. Folglich wird die nostalgische Ideologiekritik immer mehr durch Dezisionismus ersetzt und es ist ganz konsequent, dass sich zahnlos gewordene Ideologiekritiker fast nur noch auf den Souverän beziehen, der die gewünschte Ordnung herstellen beziehungsweise schützen soll. Stattdessen wird die „Restvernunft“ in den Staat projiziert, der angeblich über der Gesellschaft schwebt und, von ihr unberührt, autonom vor sich hin prozessiert.“[32]

Aus notwendiger Kritik am islamischen Gegensouverän und der sie hofierenden post-bürgerlichen und grünen Zivilgesellschaft heraus, sind sie in eine Affirmation des Souveräns verfallen – ohne zu erkennen, dass dieser in der Krise immer schon jene Momente der Gegensouveränität beinhaltete. Sie sind das exakte Spiegelbild der Affirmation der Zivilgesellschaft durch die antinationalen Kritikerinnen eines autoritären Nationalstaats.

Was Antinationalismus und Ideologiekritik eigentlich einst begriffen hatten, scheint mittlerweile irgendwo ganz hinten im Bücherregal zu verstauben: das Politische ist notwendig antisemitisch. Antisemitismus ist die Denkform der bürgerlichen Gesellschaft und kein Denkfehler in ihr. Sie reproduziert sich immer dort, wo sich Individuen als vermeintlich rechtliche Gleiche bei tatsächlicher ökonomischer Ungleichheit, vermittelt durch die Souveränität – sei sie europäisch oder britisch –, aufeinander beziehen.[33] Wenn behauptet wird, dass das Ressentiment gegen George Soros „nichts mit dessen Judentum zu tun“ habe oder mit Zitaten von bekennenden Antizionistinnen zum Frauenkampftag aufgerufen wird, dann wird deutlich was als Erstes diesen politischen Bedürfnissen geopfert werden muss: eine Kritik des Antisemitismus.

Die Redaktion antideutsch.org sieht derweil weiter keinen Sinn darin, die Position zwischen den Stühlen zu verlassen und hofft, dass es darüber noch ein Interesse an Kritik abseits der Fallstricke der Politik gibt. Auch wenn es also nicht mehr Teil einer linksradikalen oder ideologiekritischen Mode zu sein scheint, etwas über eine Wahl zu schreiben, ohne dabei eine Wahlempfehlung abzugeben, bleiben wir in diesem Sinne so orthodox wie Meye Schorim. Wer am Sonntag aufstehen und eine Wahlurne aufsuchen möchte soll das nicht unseretwegen tun, das antideutsche Geschäft bleibt das destruktive der Kritik, der politischen Sabotage und der schweigsamen Treue gegenüber der Utopie:

„Kritik ist die Provokation darauf, daß die gesellschaftlichen Individuen die Resultate ihrer Vergesellschaftung sich als Resultate ihres Willens nicht zurechnen können – also die kontrafaktische Unterstellung dessen, daß es außerhalb des Spiegelspiels von Bourgeois und Citoyen ein Anderes noch geben könnte.“[34]

We know you love us,

XOXO Redaktion antideutsch.org.

[1]MEW 1, Seite 401.

[2]Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=at_zUPnnx3Q

[3]Vgl. Bruhn, Joachim: Abschaffung des Staates – Thesen zum Verhältnis anarchistischer und materialistischer Staatskritik in: Bruhn, Joachim: Was deutsch ist – zur kritischen Theorie der Nation.

[4]Vgl. Hobsbawm, Eric J: Das Zeitalter der Extreme. Weltgeschichte des 20ten Jahrhunderts.

[5]Bruhn, Joachim: Abschaffung des Staates – Thesen zum Verhältnis anarchistischer und materialistischer Staatskritik, Seite 176.

[6]Die auf Hannah Arendt zurückzuführende Totalitarismustheorie war fester Bestandteil der amerikanischen Europapolitik und der politischen Praxis konservativer und sozialdemokratischer Parteien. Das hieß konkret: linker Flügel der SPD und rechter Flügel der CDU bildeten die Grenzen der gesellschaftlichen Mitte.

[7]Houllebecq, Michelle: Unterwerfung.

[8]Vgl. zur Situation in Großbritannien Malik, Kenan: das Unbehagen in den Kulturen.

Zum Verhältnis Souverän und Gegensouverän: Keuner, Hans-Herrmann: Einheit und Zerfall in: Prodomo 21, 2019. Online: http://www.prodomo-online.org/ausgabe-21/archiv/artikel/n/einheit-und-zerfall-1.html

[9]Krug, Uli: Londonistan is burning in: bahamas 63/2012. Online: http://www.redaktion-bahamas.org/auswahl/web63-1.html

[10]Ebenda.

[11]Vgl. z.B. Chilton, Brendan: What happened to old labour? Online: https://www.spiked-online.com/2018/09/05/what-happened-to-old-labour/

[12]Ein Blick in die Geschichte derjenigen, die für die britische Gesellschaft als Einwander galten und die gegen sie gerichteten Ressentiments zeigt deutlich, wie diese „neuhinzugekommenen Habenichtse“ von Anfang an rassifiziert wurden. Das fing mit der britischen Landbevölkerung an die in die Städte kamen, setzte sich fort mit Einwanderungsgruppen aus Irland, Pakistan und Indien, Polen und Bulgarien. Nur so lassen sich auch die heutigen Ressentiments indischer Einwanderern aus den 50er Jahren gegenüber den erst kürzlich eingewanderten „bloody poles“ wirklich begreifen.

[13]Bruhn, Joachim: Unmensch und Übermensch – über das Verhältnis von Rassismus und Antisemitismus in: Was deutsch ist – zur kritischen Theorie der Nation, S. 98.

[14]Ehsan, Rakib: How labour lost it heartlands. Online: https://www.spiked-online.com/2019/05/07/how-labour-lost-its-heartlands/

[15]O‘Neill, Brandon: The Brexit Party is the earthquake british politics needs. Online: https://www.spiked-online.com/2019/04/29/the-brexit-party-is-the-earthquake-british-politics-needs/

[16]In Osteuropa ist es eine Vokriegs-Nostalgie.

[17]Malik, Kenan: Die neue europäische Trennlinie in: Jungle World 23/2014. Online: https://jungle.world/artikel/2014/23/die-neue-europaeische-trennlinie

[18]Ebenda.

[19]Ebenda.

[20]ebd..

[21]Bassi, Camila: Die da oben in: Jungle World 05/2017. Online: https://jungle.world/artikel/2017/05/die-da-oben

[22]Die Begriffe multiculturalism und Multikulturalismus sind nicht deckungsgleich, weswegen wir uns für den englischen Begriff in der Form entschieden haben, wie Kenan Malik ihn geprägt hat. Alternativ könnte man auch von „neoliberalen Demokraten“ sprechen, um nicht den tief im souveränistischen Jargon verankerten Begriff zu verwenden. An dieser Stelle soll jedoch der Verweis auf die ursprünglich intendierte gesellschaftskritische Dimension des Begriffs bei Malik verwiesen werden, der ihn gerade nicht als Ersatz für eine Kritik gebraucht.

[23]Vgl. dazu wieder Keuner, Hans-Herrmann: Einheit und Zerfall in: Prodomo 21, 2019.

[24] Eribon, Didier: Rückkehr nach Reims, S. 224.

[25]Ebd., S. 223,.

[26]Keuner, Hans-Herrmann: Einheit und Zerfall in: Prodomo 21, 2019.

[27]Joachim Bruhn zeigte, wie Anarchismus und Marxismus das Spiegelspiel zwischen Konservativen und Sozialdemokraten innerhalb der Linken noch einmal reproduzierten und sich dabei als kritisch generierten. Ähnliches kann beim neuen Spiegelspiel beobachtet werden.

[28]Der wie alle Linken TTIP-kritisch eingestellte Flügel um Katja Kipping fällt der Illusion anheim, dass sich der Warenverkehr regulieren lasse, ohne auch den Verkehr der Warenhüter der Arbeitskraft zu regulieren.

[29]Wie wenig die selbst ernannten „materialistischen Staatskritikerinnen“ vom Staat begriffen haben, zeigt sich in Momenten, in denen wegen des Mobilisierungsfaktors der popkulturellen Referenz ernsthaft „fundamental rights“ gefordert werden oder man vor lauter Rechtspopulismus vergisst, dass Frontex notwendige Bedingung und nicht bloß zu vernachlässigendes Anhängsel ist.

[30]Wester, Mark (Mitglied Top B3rlin): Transnationalismus oder Barbarei in Jungle World 19/2019. Online: https://jungle.world/artikel/2019/19/transnationalismus-oder-barbarei. Als hätte es weder 68 noch die Grünen gegeben.

[31]Trampert, Rainer: Und jetzt das Volk in: Jungle World 20/2019. Online: https://jungle.world/artikel/2019/20/und-jetzt-das-volk

[32]Redaktion Prodomo Bange machen gilt nicht in: Prodomo 21, 2019. Online: http://www.prodomo-online.org/ausgabe-21/archiv/artikel/n/bange-machen-gilt-nicht-2.html

[33]Vgl. Bruhn, Joachim: Unmensch und Übermensch – über das Verhältnis von Rassismus und Antisemitismus.

[34]Seite 194, Bruhn, Joachim: Abschaffung des Staates – Thesen zum Verhältnis anarchistischer und materialistischer Staatskritik.

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10 Kommentare zu “Clash of…what?

  • #1
    Nina

    "Antisemitismus ist die Denkform der bürgerlichen Gesellschaft und kein Denkfehler in ihr. Sie reproduziert sich immer dort, wo sich Individuen als vermeintlich rechtliche Gleiche bei tatsächlicher ökonomischer Ungleichheit, vermittelt durch die Souveränität – sei sie europäisch oder britisch –, aufeinander beziehen."
    Das hieße ja, im Sozialismus gäbe es keinen Antisemitismus? Die Geschichte hat aber anderes gezeigt.
    Mit ökonomischer Ungleichheit kann man nicht alles erklären.
    In diesem Sinne: Viel Spaß weiterhin den Autoren im linksradikalen, akademischen Elfenbeinturm und allzeit gute Analysen. Ich geh dann mal wählen.

  • #2
    Arnold Voss

    Das Beste an diesem Artikel ist, das ihn so gut wie Niemand versteht. Nicht mal die, die vorgeben ihn zu verstehen.

  • #3
    Anni

    Liebe Nina,
    der Text hat niemals behauptet, dass Sozialismus ein Widerspruch zur bürgerlichen Gesellschaft wäre. Im Gegenteil macht er gerade deutlich, dass jede Form des Arrangements mit dem Staat sich genau dieser Denkformen bedient.

    Beste Grüße,
    Anni

  • #4
    Nina

    Liebe Anna,

    antideutsch.org glorifiziert den Kommunismus und hängt einer Utopie nach, die sich nie beweisen lässt. Bis auf Israel dürften sich alle Staaten einst aufgrund von Ideologien gegründet haben. Nicht anders sähe es in der heissgeliebten Utopie kommunistischer Ideologen aus. In dem Text geht es ja um die "schweigsame Treue gegenüber der Utopie". Mich würde interessieren, wie sähe denn solch eine Utopie aus? Ein kommunistischer Staat frei von Antisemitismus? Kommunistisch-anarchistische Zellen frei von Antisemitismus?
    Beste Grüße,

    Nina

  • #5
    Anni

    Uns geht es um eine klassen und staatenlose Weltgesellschaft, darum alle Verhältnisse umzuwerfen in denen der Menschen ein geknechtetes Wesen ist. Darunter machen wir es nicht. Jeder Versuch diese Utopie mit den Denkformen der gegenwärtigen Gesellschaft – jede Form von Staat mit Ausnahme Israel inbegriffen – zu denken führt notwendigerweise in den Antisemitismus. Das ist unsere Position.

    Israel ist die momentan einzig mögliche Antwort auf den Antisemitismus, den die nationalstaatliche Welt notwendigerweise produziert. Israel kann aber nur Menschen vor Antisemitismus verteidigen, nicht die Wurzel des Antisemitismus – Staat und Kapital – angreifen.

    Hier werden diese Überlegungen noch ausgeführt: https://www.ca-ira.net/wp-content/uploads/2018/06/isf-kommunismus.israel.pdf

  • #6
    Nina

    Au Weia…bei soviel Unsinn bestätigt sich mir nur: Mit Rechten und mit Kommunisten lässt sich nicht reden.

  • #7
  • #8
  • #9
    nussknacker56

    Das im Link unter #5 angegebene Papier (von 2002) finde ich noch ganz interessant und diskutabel (vor allem in seinen historischen Bezügen). Trotz aller Sympathien für die Sache bleibt mir der Sinn des obigen Hauptbeitrages ebenfalls verborgen. Ob der ruhrbarone-Blog ein Medium ist, solche doch reichlich theoretischen Diskussionen zu führen, bezweifle ich. Ja, ich befürchte sogar, dass der Versuch, dies hier zu tun, kontraproduktiv ist.

    In erster Linie sehe ich das Problem in der Wissenschaftssprache, in der dieser Text größtenteils abgefasst ist. Ich habe Mühe, davon mehr als die Hälfte zu verstehen. An der Stelle frage ich mich zum wiederholten Male, warum solche Überlegungen viel zu oft in einem solch schwer verständlichen Jargon abgefasst sein müssen.

    Bei allem Verständnis für die in vielen Gebieten unumgängliche Fachsprache, wäre es eine Hauptaufgabe für Aktive aus diesen Bereichen, ihre Texte so zu transkribieren, dass sie von mehr als einem kleinen Kreis verstanden und diskutiert werden können. So bleibt es nochmals weit hinter dem zurück, was vorstellbar sein könnte. Und auch da sollte man sich nicht allzu großen Illusionen hingeben.

  • #10
    Arnold Voss

    Nussknacker56, der Text ist auch wissenschaftlich, gelinde gesagt, fragwürdig.

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