Um den Vorsitz der CDU-Fraktion wird es zu einem Duell kommen: Sowohl NRW-Integrationsminister Armin Laschet als auch Sozialminister Karl-Josef Laumann wollen am 6. Juli für den Vorsitz kandidieren. Bislang hatte es in der CDU immer geheißen, ein Duell solle vermieden werden. Nun treten die beiden gegensätzlichen Charaktere offenbar beide an
„Ich nehm eine doppelte Pommes, sonst nix“. Wenn der CDA-Vorsitzende Karl-Josef Laumann in der ansonsten salatdominierten Kantine des Düsseldorfer Landtags zu Mittag isst, wird es zünftig. Der 52-Jährige unterhält jede Runde mit seinen manchmal zotigen Sprüchen. „Das wird ein ganz knappes Höschen“, sagte er am Wahlabend zu den ersten Hochrechnungen. DerWestfale kämpft ansonsten für den Arbeitnehmerflügel der CDU, für Mindestlöhne und verbesserte Hartz-IV-Regeln.Er gilt als Vertrauter von Rüttgers. Je nachdem wie groß die Sehnsucht nach einem Neuanfang ist könnte ihm dies auch schaden.
Kinderfreund und Pizza-Fan: Armin Laschet
Der Rheinländer Armin Laschet ist hingegen ein eher verkopfter Jurist, der sich als einer der ersten in der CDU um Migranten als Wähler und Bürger kümmerte. Er gehörte zur legendären Pizza-Connection, einer Gruppe von jungen Politikern von Grünen und CDU, die sich in Bonn-Kessenich bei einem Italiener zum Essen trafen. Dieses neue Bündnis wird in Zukunft sicherlich eine größere Rolle spielen. Für sein freundliches Werben um Deutschtürken erhielt Laschet auf Parteitagen aber oftmals ungnädiges Raunen. Die CDU im Westen ist eben immer noch im konservativen Sauer- und Münsterland am stärksten. Deshalb werden Laumann die größeren Chancen eingeräumt.
Keine Chance bei der CDU haben wie immer weibliche Kandidatinnen. Die Partei hatte schon Schwierigkeiten, in ihre Sondierungskommission für die letztendlich gescheiterte Große Koalition Frauen zu entsenden. Bei einem Regieurngsduo aus Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) könnte diese schwarze Männerriege ganz schön alt aussehen.
Habbich doch gesacht, das war nach Ghana zur Abwechslung mal ein leichter Gegner. Und wer sich um die Schiri-Betreuung so weltklassemässig gekümmert hat, weiss ich auch nicht 😉
Sie wissen, liebe Fußballdesinteressierte, was das für Sie bedeutet? Es ist noch nicht zuende, im Gegenteil. Sie sollten kommenden Samstag das Haus nicht verlassen, am besten Sie erledigen die Wochenendeinkäufe schon am Freitag, wenn die anderen Niederlande oder Slowakei gegen Brasilien oder Chile gucken. Am Samstag besteht dann erhöhte Unfallgefahr auf allen Discounterparkplätzen und das Risiko von Schlägereien an Metzgertheken, denen das Grillgut auszugehen droht – die Menschen werden vor d e m Spiel gegen Diego Maradona und Lionel Messi sehr ungeduldig sein, denn sie fürchten, es wird ein Spiel gegen Gottvater und Gottsohn. Unsere Jungs haben nur eine Option auf den Heiligen Geist. Ob das reicht? Aber ich schweife wieder ab.
Ich mache heute wieder einen Doppeltipp, weil ich morgen wieder weg bin, aber auch, weil das Angebot heute sehr dicht und morgen sehr dünn ist. Sollte sich in Ihrem Haushalt eine Person mit Medienkompetenz befinden, das sind Personen, die z.B. einen Videorecorder programmieren können – so jemand brauchen Sie heute, um sich einen Guckvorrat für morgen anzulegen. Es sei denn Sie entschliessen sich doch, mal rauszugehen. Wie gesagt, Schland spielt ja erst Samstag wieder. Mittwoch und Donnerstag ist übrigens komplett spielfrei; da suchen Sie sich mal selbst was zum Gucken raus.
So weit die Vorrede. Nein, eins habe ich noch vergessen. Mittwoch kaufen Sie sich mal die taz, und zwar um auf der Seite Flimmern und Rauschen die Medienkolumne von Silke Burmester zu ergattern. Sie ist mein leuchtendes Vorbild, das ich doch nie erreichen werde. Ich habe Ihr schon 5 Euro überwiesen, nur um diese Art boshaften Kolumnismus am Leben zu erhalten.
So, jetzt gehts mit den Tipps aber wirklich los. Um 16 h ist Fußball, aber schon um 15.30 h ist Sherlock Holmes, und zwar in einer Version von 1939 mit Basil Rathbone. 3sat setzt diese Reihe auch an den nächsten Tagen fort. Wenn Sie so alt sind wie ich, erinnern Sie sich noch an diesen komischen Agenten Mini Max („Immer wenn er Pillen nahm“, lief in den 60/70ern im ZDF), den können Sie um 16.55 h auf Arte wiedersehen (USA 1968); wird ebenfalls die nächsten Tage fortgesetzt. Alternative weiterhin: 3 Engel für Charlie (17.10 h, EinsFestival).
Heute Abend 20.15 h gibt uns Arte Einblick in die jüngere Geschichte Südafrikas: Red Dust (UK/Südafrika 2004) mit Oscar-Preisträgerin Hilary Swank. Inhaltlich geht es um die politische Problematik der s.g. Wahrheitskommissionen. Eine sehr tragikomische Alternative ist um 21 h Mr. Shi und der Gesang der Zikaden (USA 2007, EinsFestival) – ein alter Chinese besucht seine ausgewanderte Tochter.
Wer leichte Unterhaltung bevorzugt, kann den Glotzabend mit Der Popolski Show (21 h, 3sat) beginnen und dann mit Vox-Serien fortsetzen, den Wiederholungen von Burn Notice (USA 2007, 21.55 h) und Boston Legal (USA 2004, 22.40 h).
Am späten Abend gibts noch mal ein vielfältiges Filmprogramm: die Virgin Suicides, das Regiedebüt von Sofia Coppola (USA 1999, 22 h WDR), Manderlay von Lars von Trier (DAN 2005, 23.30 h, SWR), und schliesslich Die Könige der Nutzholzgewinnung (D 2006, 1 h, ZDF) mit dem Star aus Stromberg und Der Kleine Mann Bjarne Mädel.
Morgen siehts mir dann dünner aus. Einige meiner Tipps werden fortgesetzt: Kir Royal (D 1986, 20.15 3sat) und The Killing (DAN 2007, 22 h Arte). Um 22.50 h kommt wieder Weeds (22.50 h ZDFneo, danach übrigens oldfashioned Miami Vice!). Ein Stern am sonst recht dunklen Himmel deutschen TV-Krimi-Schaffens ist der Polizeiruf 110 Totes Gleis (D 1994, 22.50 h MDR) mit Otto Sander und Sohnemann Ben Becker in schauspielerischer Hochform.
Also morgen noch durchhalten, dann kommen zwei spielfreie Tage. Freitag um 16 h gehts dann weiter, dann bin ich wieder für Sie da. Kommen Sie gut durch die heisse Woche!
Der Trainer trägt eine Ludenbrille, der Stürmerstar würde bei jeder Kneipenschlägerei in Lloret de Mar eine gute Figur machen und die Musik ist schönster Fußballkitsch voller Pathos und Liebe…Britannia, rule the Waves!
Die Linke in NRW scheint der geplanten rot-grünen Landesregierung keine hohen Überlebenschancen einzuräumen. Geschäftsführer Günter Blocks rechnet mit Neuwahlen.Und will seine Partei und die Landtagsfraktion vorbereitet wissen.
Der Klassenfeind – er ist hinterlistig und gemein. Aber Günter Blocks, den Geschäftsführer der NRW-Linkspartei konnte er nicht täuschen. Der ahnt, das Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) Neuwahlen planen, um die alleinige Macht an sich zu reissen. Und die Kräfte der Arbeiterklasse zu schwächen. Doch sie haben nicht mit Blocks gerechnet. Der bereitet seine Partei auf Neuwahlen vor. Für den Parteitag im Juli hat er einen Antrag gestellt. Das Ziel: Der Parteitag soll die „KandidatInnen-Liste zur Landtagswahl vom Mai 2010 durchgängig (…) bestätigen.“ Die Begründung:
SPD und Grüne hatten es offenbar von Anfang an darauf angelegt, Neuwahlen in NRW zu erzwingen. Alle Verhandlungen mit anderen Parteien waren offensichtlich auf Scheitern angelegt, um so den anderen den „Schwarzen Peter“ zuzuschieben und den 1002 Vorwand für Neuwahlen gezielt herbeizuführen. Im Falle der Auflösung des Landtages müsste die Neuwahl innerhalb von 60 Tagen durchgeführt werden. Wenn wir in einer solch kurzen Phase in der Lage sein wollen, einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen und den Wiedereinzug in den Landtag abzusichern, dann müssen alle unsere Kräfte von Anfang an auf den gemeinsamen Erfolg ausgerichtet werden.
Ein neuerlicher innerparteilicher Wahlkampf um die aussichtsreichsten Listenplätze würde hingegen Kräfte binden, die uns in dieser Auseinandersetzung fehlen würden, wenn wieder alle anderen Landtagsparteien unisono verkünden, dass sie uns aus dem Landtag heraushalten wollen.
Nur mit großer Geschlossenheit können wir erfolgreich eine solche Auseinandersetzung bestehen und damit sicherstellen, dass die Lohnabhängigen und sozial Ausgegrenzten über eine Stimme im NRW-Landesparlament verfügen.
Blocks Antrag dürfte bei all jenen auf Ablehnung stossen, die in der Linkspartei auf Neuwahlen hoffen, um eine zweite Chance zu bekommen, doch noch in den Landtag einziehen zu können. Aber solch Abweichlertum hat gute Chance auf dem Parteitag als unsolidarisch abgetan zu werden. Allen denen er mit dem Antrag das Pöstchen sichert werden ihm dafür sicher dankbar sein.
Die letzten Mini-Monarchen im Land: Rüttgers und Rau
Wenn SPD und Grüne an Rhein und Ruhr ihren Minderheitsvertrag stricken, steigt bei vielen Menschen der Adrenalinspiegel, ihr Atem wird flach, der Körper bereitet sich auf die Flucht vor. Das Neue verbreitet oftmals Angst. Und doch kann die nach vielen ratlosen Wochen in Nordrhein-Westfalen gefundene Lösung schon bald ihren Schrecken verlieren. Sie ist viel mehr ein Projekt der Zukunft.
Die künftige Regierung ohne eigene Mehrheit könnte die Zukunft in einem politische System sein, das von mehr als zwei Volksparteien getragen wird. Mindestens fünf Parteien tummeln sich künftig in den Parlamenten in Ländern und in Berlin. Nur selten werden zwei von ihnen ausreichende Mehrheiten finden können. Schon allein strategisch ist die Minderheitsregierung also eine kluge Option. Weil die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft bei ihrer Wahl nur eine Stimme der Linken benötigt und schon im zweiten Wahlgang mit einer Enthaltung der linken Fraktion an die Macht käme, ist ihre Ernennung so gut wie sicher.
Aber vor allem ist die Minderheitsregierung ein gutes inhaltliches Projekt. Die umfassenden Sondierungen in Nordrhein-Westfalen zwischen SPD und allen anderen vier Parteien hat bewiesen, dass alle Parteien gemeinsame Ideen verfechten. So könnten sich SPD und CDU auf eine Linie bei Schulessen und besserer Finanzierung von Gemeinden einigen. Mit der FDP lagen sie beim längeren gemeinsamen Lernen auf einer Linie, mit den Linken wollen sie die Studiengebühren abschaffen und den Mitarbeitern mehr Einfluss in ihrem Job verschaffen. Zudem saßen sich die über lange Jahre sprachlosen Parlamentarier nun erstmals bei Kaffee und Keksen gegenüber. So wäre es lächerlich in Zukunft jedes Gesetz der rot-grünen NRW-Regierung abzuschmettern. Wer sondiert, sieht auch Gemeinsamkeiten. Öffentlich hat so die CDU von vielen Übereinstimmungen gesprochen, auch die FDP fand „Anknüpfungspunkte“. Schon deshalb sollten sie diese Einsichten in den Plenarsaal retten und für gemeinsame Gesetze stimmen.
Dass nun CDU und FDP nun trotzdem mit angstgeschwollenen Adern vor unsicheren Zeiten und wackeligen Regierungen warnen ist blanker Unsinn. Erstens zeigt die abgehalfterte schwarz-gelbe Bundesregierung täglich aufs Neue, dass auch eine Wunschkoalition kein getreuliches Bündnis ist. Nichts beweist, dass dieses Bündnis in den tatsächlich herrschen Krisen des Kapitalismus, der Eurozone und der Schuldenberge tatsächlich erfolgreicher handelt als es neue zu findende Mehrheiten im Parlament vermochten. Zweitens hat eine große Überlegenheit Parteien häufig selbstverliebt und das Land korrupt gemacht. Nur im Ein-Parteien-Land Bayern waren Amigo-Affären möglich, nur im jahrzehntelang SPD-regierten Nordrhein-Westfalen war der Filz in allen Ämtern, auf jeder öffentlichen Baustelle klebrig dick aufgetragen. Es ist gut, wenn diese Klein-Monarchen Macht abgeben und sich künftig für jedes Gesetz neu ihre Mehrheiten suchen müssen.
Und für die Bürgerinnen und Bürger ist das neue Parlament eine demokratische Wohltat. Wenn Koalitionen weniger entscheidend werden als die Programme, werden sie weniger strategisch wählen. Wer künftig das CDU-Programm will, wird nicht mehr die FDP wählen, nur um ein schwarz-gelbes Bündnis wahrscheinlicher zu machen. Künftig zählen die Mehrheiten für ein Gesetz, für eine Idee und eine Person. Und das ist doch sehr beruhigend.
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