Protest gegen Pro NRW Demo in Wuppertal

Pro NRW Demonstration in Bochum

Das Wuppertaler Bündnis gegen Rechts will mit einem  Nachbarschaftsfest am kommenden Samstag gegen eine Demonstration der extrem rechten Partei Pro NRW protestieren.

Der mehrfach vorbestrafte Kölner Ratsherr Jörg Uckermann gehört zu den Hauptrednern der für Samstag angekündigten Pro NRW Demonstration in Wuppertal. Im Moment wird gegen Uckermann wegen Betrugsverdachts ermittelt. Die Kölner Polizei durchsuchte heute Büros und Wohnungen von Pro Köln. Doch es ist nicht nur die Sorge um die Sicherheit in ihrer Stadt, die für  Proteste gegen Pro NRW sorgt: Die rechtsextreme Partei hetzt gegen Minderheiten und verfügt traditionell über gute Kontakte in die radikale Naziszene. In einem Aufruf des Wuppertaler Bündnis gegen Rechts für Samstag:

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Fußball: Felix Magath in Not – VfL Wolfsburg rutscht an das Tabellenende

Die Volkswagen Arena in Wolfsburg. Foto: funky1opty Lizenz: cc

Der achte Spieltag der Bundesliga ist inzwischen seit dem Wochenende Geschichte. Dass das Revierderby zwischen dem BVB und S04 von üblen Gewalttaten überschattet wurde und dass der Gelsenkirchener Vorortclub die Punkte vom Meister diesmal nicht unverdient über die A42 mit nach Hause nehmen konnte, all dies wurde bereits thematisiert. Die Bayern ziehen unterdessen noch immer recht einsam ihre Kreise an der Tabellenspitze der deutschen Eliteliga.
Schaut man jedoch in den Keller der Bundesliga, dann traut man seinen Augen nicht so recht. OK, das Fürth und Augsburg sich dort tummeln würden, damit durfte man durchaus rechnen, aber dass das bisherige Schlusslicht, mit lediglich fünf mageren Pünktchen auf der Habenseite, von der Millionentruppe aus Wolfsburg gestellt wird, das überrascht dann viele Beobachter schon.

Die mit Europapokalambitionen in die Saison gestartete Magath-Truppe enttäuscht bisher auf der ganzen Linie. Am letzten Wochenende setzte es sogar gegen den SC Freiburg eine bittere Heimpleite.
Und das, obwohl die zuvor zwei ‚freien‘ Wochen ja eigentlich dazu genutzt werden sollten mehr Struktur in die bisher häufig so gesichtslos auftretende Mannschaft zu bringen.
Die Rückkehr von Felix Magath, der wie zu seinen ‚besten‘ Zeiten, nach wie vor, Spieler im Dutzend einkauft und wegtransferiert, hat sich bisher für die Niedersachsen noch in keiner Weise ausgezahlt.

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Der Ruhrpilot

Ralf Jäger Foto: IM-NRW

NRW: Heute startet der größte „Blitz-Marathon“…WZ

NRW II: Justizminister Kutschaty fordert härtere Strafen gegen Hooligans…WZ

Ruhrgebiet: „Magische Orte“ im Gasometer war die erfolgreichste Ausstellung…Radio Oberhausen

Ruhrgebiet II: So konnten die Randalierer beim Derby die Polizei austricksen…Der Westen

Ruhrgebiet III: BVB und S04 verurteilen Gewalt…Ruhr Nachrichten

Debatte: Von tanzenden Rassisten und uniformierten Milizen…Publikative

Bochum: Baustart der Anstalt für Sextäter hängt vom Haushalt ab…Der Westen

Bochum II: Stadtbadkunden stehen zum Teil erfolglos in meterlanger Schlange…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Streit um Steuerschuld für Grundstückskauf geht weiter…Der Westen

Duisburg II: Fünf Monate mehr fürs Sparkonzept…Der Westen

Essen: Flüchtlingsheime – SPD fordert Verteilungsgerechtigkeit…Der Westen

Essen II: Stadt hat ihren Frieden gemacht mit RWE und dem Stadion…Der Westen

Umland: Warum Schule mit Behinderten so schwierig ist…RP Online

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Polizei ermittelt gegen Dortmunder NPD-Ratsmitglied wegen Landfriedensbruch

Gegen Matthias Wächter, den Chef der NPD-Gruppe im Dortmunder Stadtrat ermittelt die Polizei wegen Landfriedensbruch.

Samstag, 14.40 Uhr, noch gut eine halbe Stunde bis zum Beginn des Derby Schalke 04 gegen Borussia Dortmund. Eine Gruppe von BvB-Anhängern randaliert, greift Anhänger von Schalke 04 an und begeht Sachbeschädigungen. Mitten drin soll sich der Vorsitzende der NPD-Gruppe im Dortmund Stadtrat, Matthias Wächter, befunden haben. Die Polizei ermittelt gegen Wächter wegen des Verdachtes des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung  und bestätigte diesem Blog einen Bericht der Tageszeitung Neues Deutschland. Gegenüber den Ruhr Nachrichten bestätigte Wächter, am Samstag von der Polizei festgenommen worden zu sein.

Sollte Wächter überführt und verurteilt werden, wären beide NPD-Mitglieder im Dortmunder Rat vorbestraft.

Abenteuer Steag – Wenn Städte Unternehmer spielen

Steag-Kraftwerk Walsum Foto: Steag

Anfang 2011 haben die Stadtwerke von sechs Ruhrgebietskommunen die Mehrheit am Energieversorger Steag übernommen. Ein wirtschaftliches Abenteuer, das ihnen teuer zu stehen kommen könnte.

Anfang Dezember 2010. Im Ruhrgebiet fiel der erste Schnee eines langen und kalten Winters, als die Vertreter der Stadtwerke Bochum, Duisburg, Dinslaken, Essen, Oberhausen und Dortmund sich in einem Hintergrundgespräch  zum damals kurz bevorstehenden Kauf der Mehrheit des Energieversorgers Steag äußerten: Die Kredite seien so niedrig, dass die Rendite der Steag höher sei als die Zinskosten. Und auch sonst sei der Kauf der Steag ein weitgehend risikoloses Geschäft. Man plane ja nicht weit in die Zukunft, die Energiemärkte seien im Umbruch aber die kommenden 20 Jahre könne man überschauen.

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B474n noch nicht im Bundesverkehrswegeplan 2015 – Projekt ‚NewPark‘ in Datteln unter Druck

Es gibt Themen, die begleiten einen durch das halbe Leben. Schon zu meinen Grundschulzeiten, in den späten 1970er-Jahren, musste ich als Schüler die geplante B474n, die angedachte Verlängerung vom Ende der A45 in Dortmund-Mengede, über Datteln bis hinein ins Münsterland, in eine Landkarte einzeichnen.

Auch jetzt, über 30 Jahre später, gibt es die Trasse in der Realität aber noch immer nicht.

Inzwischen soll sie nicht nur als dringend benötigte Ortsumgehung für Waltrop dienen, sondern eigentlich auch als große Zuliefererstraße für das im Bau befindliche Kraftwerk ‚Datteln 4‘ und den in Datteln ebenfalls seit langem geplanten ‚NewPark‘, einem riesigen neuen Industriegebiet.

Das Problem: Die Planungen wurden in den vergangenen Jahren bereits x-mal geändert, der Zeitplan immer wieder verschoben, juristische Entscheidungen standen und stehen aus.

Bereits im Jahr 2008 gab es an meinem Wohnort Waltrop eine Bürgerbefragung, in der sich damals knapp 80% der teilnehmenden Bürger, für den Bau der Straße aussprachen. Passiert ist auch seither wenig bis nichts.

Mit Interesse nahm ich daher in der Vorwoche den Bericht eines Bekannten zur Kenntnis, der an einem geplanten Schnittpunkt der zukünftigen Straßentrasse der B474n mit einer bestehenden Hauptverkehrsstraße in Waltrop-Oberwiese, eine 10 bis 15 Personen große ‚Kommission‘ mit Klemmbrettern und Aktenordnern stehen sah, welche sich dort vor Ort wohl irgendwie um die baldige Realisierung der B474n zu kümmern schien.

Heute Morgen war dann in der Lokalzeitung die überraschende Auflösung des kleinen Rätsels zu lesen, welche mich völlig überraschte. Man stellte offenbar in der Vorwoche irgendwann fest:

‚Die B 474n steht noch gar nicht im Bundesverkehrswegeplan 2015‘

Ein Hammer!

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Was macht Peter Scholl-Latour bei Jürgen Elsässer?

Peter Scholl-Latour / Foto: Bernd Andres Lizenz: CC

Der in Bochum geborene Journalist und Nahost-Experte Peter Scholl-Latour wird als Referent auf der „Compact-Konferenz“ Ende November in Berlin referieren. Die „deutsch-russisch-französische Souveränitätskonferenz“ wird vom namensgebenden Compact-Magazin mit veranstaltet. Chef von „Compact“ ist der nationalistische Querfrontler und Verschwörungstheoretiker Jürgen Elsässer. Dieser geriet zuletzt mit einem Text in die Kritik, in dem er den Grund für die 4:4-Blamage der deutschen Elf auf das „Vermischen“ verschiedener „Völker“ zurückführt. Scholl-Latour wird den Angaben zufolge „über den neuen Kalten Krieg mit Russland, die heißen Kriege im Nahen Osten und die Rolle Deutschlands“ sprechen. Auch Elsässer selbst wird referieren.

Jürgen Elsässers hat eine durchwachsene politische Biographie. Er fing einmal ganz links an und wanderte dann immer weiter nach rechts. Der Publizist Henryk M. Broder drückt es so aus: „Ist er ein nationaler Bolschewik, oder ein linker Nationalsozialist?“ Elsässer gilt als „Erfinder“ der „antideutschen“ Bewegung.  So schrieb er unter anderem für die Konkret, die Jungle World und die Zeitschrift Bahamas, die als radikalste antideutsche Publikation gilt.

Beifall von Apfel

Mit der Zeit wandte sich Elsässer mehr und mehr dem völkischen Antiimperialismus zu. Eine strikt antiwestliche Haltung, sowie eine völkische Rhetorik wurden fortan sein Markenzeichen. Immer wieder wettert er gegen „Heuschrecken“, ist inzwischen auch Autor für den rechts-esoterischen Kopp-Verlag. Auch relativierte er das Massaker von

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Reminder: Was erwartet ihr von Europa?

Am 30. Oktober findet in Berlin die Konferenz „Europa nach der Krise“ statt. Wenn wir  den mir etwas zu optimistischen Titel beiseite lassen, die Krise Europas ist meiner Meinung nach noch lange nicht vorbei, erscheint uns das Anliegen der Konferenz doch interessant zu sein: Bürger sollen aktiven und ehemaligen Politikern wie Finanzminister Wolfgang Schäuble, Martin Schulz, Peer Steinbrück oder auch Ursula von der Leyen ihre Ideen zu Europa weitergeben. 100 dieser Ideen, und dabei kann es ja auch im Vorschläge gegen die Zensur des Internets gehen,  die besonders von der Leyen interessieren dürften, bekommen die Politiker auf der Konferenz als Buch überreicht. Wohl auch eine kleine Verneigung gegenüber dem SPD-Kanzlerkandidaten, der ja noch ein wenig mit den digitalen Medien fremdelt.

Wer mitmacht, entscheidet auch mit, welche Vorschläge zu den Top 100 gehören, die weitergeleitet werden. Wir sind Medienpartner der Diskussionsplattform und würden uns freuen, wenn ihr mitmacht. Veranstaltet wird das Ganze vom Nicolas Berggruen Institute und Schirmherr ist der ehemalige Kanzler und engagierte Raucher Helmut Schmidt.