„Mir ist über die Zukunft des Ruhrgebiets überhaupt nicht bange“, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf dem Kongress Der Phoenix fliegt des Initiativkreises Ruhr zu Beginn dieser Woche. Und recht hat sie: Das Ruhrgebiet ist nach einem Bericht von Spiegel online auf Augenhöhe mit Berlin: Die Hauptstadt und das Ruhrgebiet werden demnach zu Armutshochburgen. An die beiden kommt, was das Armutsrisiko betrifft ausser eine paar Zonenlandkreisen niemand ran. Spiegel-Online zitiert Ulrich Schneider, den Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der die regionale Armutsstudie vorgestellt hat:

Dramatisch ist die Entwicklung dem Bericht zufolge auch in Nordrhein-Westfalen und hier besonders im Ruhrgebiet. Dort stieg die Armutsgefährdungsquote innerhalb eines Jahres von 17,4 auf 18,9 Prozent. Noch deutlicher war die Entwicklung in Berlin, wo die Quote um ganze 1,9 Prozentpunkte auf 21,1 Prozent zulegte. „Was die regionalen Entwicklungen angeht, sind Berlin und das Ruhrgebiet die Problemregionen Nummer eins“, so Schneider.

Wir tun Dinge, die uns wie selbstverständlich erscheinen. Wir stehen morgens auf, weil wir es können. Wir ziehen uns an, weil wir es können. Wir steigen in ein Auto und fahren zur Arbeit. Wir arbeiten am PC und lesen Mails. Wir gehen einkaufen. Wir gehen zu Abend Essen. Und wir gehen schlafen. Weil wir es können. Das alles sind für uns kaum körperliche Herausforderungen, nicht anders als für andere auch. Und wir machen uns keinen Kopf. Von unserem Gastautor Robert Basic.

Was ist aber, wenn wir das alles nicht mehr einfach so erledigen können? All diese Dinge des Alltags? Weil wir alt geworden sind. Weil wir nicht mehr in der Lage sind, ohne größte Mühsal und Körperbeschwerden, diese banalen Alltagsdinge zu erledigen.

Wie aber sollen wir das wissen, was es heißt „alt“ zu sein? Woher sollen wir wissen, was Ältere im Alltag behindert? Woher sollen wir – wenn wir dazu in der Lage sind – in Unternehmen Entscheidungen – sei es beim Design eines Produktes bis hin zum Verfassen einer Produktbeschreibung – treffen, die auch Älteren keine Probleme bereiten?

Wir können es nicht. Und daher scheitern wir! Wir scheitern darin, Ältere zu berücksichtigen. Und dabei wäre es sehr einfach. Dürfen Senioren nicht ebenso wie wir „Jungspunte“ Anspruch darauf haben, dass das Produkt in

Ursprünglich wollte ich mir für diesen Artikel über die diesjährige Ausstellung Duisburger Künstler im Lehmbruckmuseum etwas Zeit lassen. Von unserem Gastautor Helmut Junge.

Es ist nämlich schwierig genug, über eine Ausstellung zu schreiben, für die man sich selbst beworben hatte und ausgeschieden ist. Aber diese Ausstellung hat es in sich, sowohl vom Konzept, als auch wegen der zeitgleichen Zuspitzung um die Person des Ausstellungsmachers und Museumsleiters Raimund Stecker. Dass Zuspitzungen von Ereignissen im Zusammenhang mit Personaldebatten nie zufällig sind, ist eine Lebensweisheit, an der ich festhalte, weil sie manch eine schmerzhafte Lebenserfahrung immer wieder aufgefrischt hat. Aber zunächst einmal zur Ausstellung. Noch nie habe ich so viele Menschen bei einer Ausstellungseröffnung Duisburger Künstler gesehen, wie bei der Vernissage zur Ausstellung “ 47/12-Kunst aus Duisburg“.

Von der Besucherzahl bei der Vernissage jedenfalls war diese durchaus sehenswerte und künstlerisch zukunftsweisende Ausstellung ein Riesenerfolg. Auch viele Exponate machten auf mich einen frischen, der weltweiten Entwicklung der Kunst Rechnung tragenden Eindruck. Ich kann jetzt an dieser Stelle, weil es eben diese oben genannte Zuspitzung um die Person des Museumsleiters Raimund Stecker geht, nicht auf jedes einzelne Exponat dieser Ausstellung eingehen, und möchte mich auf wenige, mir besonders in Erinnerung gebliebenen

Heute werden SPD und Grüne in Dortmund zum ersten Mal seit der Kommunalwahl 2009 einen gemeinsamen Haushalt verabschieden. Für unseren Gastautor Steffen Kanitz, den Vorsitzende der Dortmunder CDU, ist es ein Haushalt der Verantwortungslosigkeit.

Kurz vor Weihnachten wird in der größten Stadt im Ruhrgebiet der Haushalt für das Jahr 2013 verabschiedet. Die Begründung des Kämmerers Jörg Stüdemann für die Verabschiedung noch in diesem Jahr: „Dortmund muss handlungsfähig bleiben!“

Doch bleibt Dortmund mit diesem Haushalt tatsächlich handlungsfähig? Ist eine Strategie erkennbar, die eine echte Entschuldungsperspektive aufzeigt und Dortmund auch zukünftig handlungsfähig bleibt?

Wir als CDU meinen nein!

Bei einem Haushaltsvolumen von etwa 2 Mrd. Euro, macht Dortmund nach aktuellen Planungen im nächsten Jahr 70 Mio. Euro neue Schulden. Wie auch in den letzten zehn Jahren, nutzen wir Kassenkredite, um den täglichen Konsum der Stadt Dortmund zu finanzieren. Mit einem Kassenkreditbestand in Höhe von 1,3 Mrd. Euro liegt Dortmund in etwa gleichauf mit dem Saarland. Die Zinsen sind schon jetzt einer der größten Aufwandspositionen im Haushalt. Sollte sich das Zinsniveau in den nächsten Jahren verändern, droht der Haushalt weiter unter Druck zu geraten.

In dieser Situation wäre sparen das Gebot der Stunde. In den vergangenen drei Jahren hat die Dortmunder CDU über 80 Sparanträge gestellt, die eine Mehrheit im Rat der Stadt fanden. Aus unserer Sicht bedeutet verantwortliche Politik, dass wir uns der Realität stellen. Die Stadt Dortmund wurde ursprünglich geplant für 650.000 Einwohner; tatsächlich leben aber nur 580.000 Bürger in Dortmund. Vor diesem  Hintergrund muss sich Politik mit der Anpassung von Infrastruktur beschäftigen, damit nicht die Qualität in der Breite mangels Finanzierung leidet. Politik und Gesellschaft müssen die Frage beantworten, welche Aufgaben mit welchen Standards die Stadt erbringen kann und soll und welche Aufgaben möglicherweise verzichtbar sind.

Als Reaktion auf die von der Nazi-Partei für Sonntag angemeldeten Kundgebungen vor den Wohnungen von Dortmund Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD), NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) und der NRW-Landtagsabgeordneten Daniela Schneckenburger (Grüne) haben die Grünen für die morgige Sitzung des Dortmunder Rates eine Resolution gegen die Partei „Die Rechte“ beantragt.

In dem Resolutionsentwurf heißt es: Der Rat der Stadt Dortmund stellt fest, dass sich nach dem Verbot des „Nationalen Widerstands Dortmund (NWDO)“ die Dortmunder rechtsradikale Szene neu formiert. So ist mit  der Partei „Die Rechte“ in den letzten Monaten ein neues Sammelbecken von alten und neuen Rechtsextremisten entstanden.

Der Rat der Stadt Dortmund verurteilt den Aufruf der Partei „Die Rechte“, am kommenden  Sonntag vor den Privathäusern Dortmunder PolitikerInnen aufzumarschieren. Der geplante Aufmarsch ist der Versuch von Rechtsextremisten, politische GegnerInnen einzuschüchtern und zu bedrohen. Mit dem