Europawahl: Freaks im Parlament

Plenarsaal des Europaparlaments (Quelle: Wikipedia)
Plenarsaal des Europaparlaments (Quelle: Wikipedia)

Es gibt erste Prognosen zu den Ergebnissen der Europawahl. Wie es aussieht, wird Deutschland einige Freaks in das europäische Parlament entsenden. Der Wegfall der 5% bzw. 3% Hürde hat die erwarteten Folgen. Nach den aktuellen Schätzungen werden wohl die Freien Wähler, die Tierschutzpartei, die Piraten, die ÖDP, die Familienpartei und auch die NPD im Europaparlament vertreten sein.

Bei den Freien Wählern, oder den Piraten kann man davon ausgehen, dass die neuen Parlamentarier versuchen werden eine gute Politik im Sinne ihrer Gruppierungen zu betreiben. Neben den Kleinstparteien kann die rechtspopulistische AfD einen echten Erfolg erzielen. Sie wird vermutlich mit sechs Sitzen in das Parlament einziehen.

Der Ruhrpilot

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Köln: Zehntausende gegen Erdogan

2014-05-24 15.09.33In Köln haben heute zehntausende Menschen gegen einen Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan demonstriert. Die Alevitische Gemeinde hatte zu den Protesten aufgerufen und viele andere Organisationen hatten sich angeschlossen. Auf der Demonstration waren Anhänger der kurdischen Freiheitsbewegung, Kemalisten und viele andere türkische Gruppen zu sehen.

Nach Polizeiangaben haben 45.000 Menschen gegen Erdogan demonstriert. Diese Schätzung ist allerdings sehr zurückhaltend. Von Teilnehmern der Demonstration wurde die Menge auf beinahe 100.000 Menschen geschätzt. In der Lanxess Arena fanden sich ca. 15.000 Anhänger Erdogans ein. Der türkische Ministerpräsident begann seine Rede mit einiger Verspätung gegen 17:30 Uhr.

Auffällig bei der Demonstration gegen Erdogan war, dass die Teilnehmer überwiegend Migranten waren. Bis auf eine kleine Gruppe der Grünen und der MLPD fehlten „deutsche“ Demonstranten fast völlig. Dabei sollte die Politik Erdogans auch für „Deutsche“ ein Problem sein.

Beide Veranstaltungen verliefen völlig friedlich, die Polizei beschränkte sich darauf den Verkehr zu regeln.

 

Impressionen von der Demonstration:

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Wer den Bayern auf Dauer Paroli bieten will, der muss das Maximum aus seinen Möglichkeiten herausholen – Auch finanziell!

Die Plätze in Dortmund sind heiss begehrt. Foto: Robin Patzwaldt
Die gut 80.000 Plätze im Stadion in Dortmund sind heiß begehrt. Foto: Robin Patzwaldt

Wahrlich erstaunlich welche Welle der Emotionen die Tatsache auslöst, dass die Dortmunder Borussia ca. 200 Dauerkarteninhabern nun zur neuen Saison ihr Heimspiel-Abo kündigt, da sie in diesem Bereich des Stadions eine geringfügige Ausweitung des VIP-Bereichs vornehmen möchte.

Kaum eine Sportredaktion die sich in den letzten Tagen nicht damit beschäftigt hat, und offenbar auch kaum ein sportinteressierter Leser/User, der nicht einen emotionalen Kommentar dazu verfasst hat.

Nun werde also auch ich hier noch einmal ein paar Gedanken dazu formulieren. Allerdings nicht weil ich den eigentlichen Vorgang so skandalös fände, sondern eher aufgrund der Tatsache, dass ich hier einen großen Widerspruch zwischen den Ansprüchen der Fans und ihren aktuellen Bestrebungen zu sehen glaube.

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Trianel Kraftwerk Lünen: BUND begründet seine angekündigte Klage

Das Trianel-Kraftwerk in Lünen. Quelle: Wikipedia; Foto: Possi88; Lizenz:
Das Trianel-Kraftwerk in Lünen. Quelle: Wikipedia; Foto: Possi88; Lizenz: CC-BY-3.0

Seit Ende des Jahres 2013 war es relativ ruhig um den neuen Trianel-Kohlemeiler in Lünen. Damals hatte der Umweltverband BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) angekündigt erneut Klage gegen den Betrieb des seit Ende 2013 auch offiziell laufenden Kohlekraftwerks im Kreis Unna einreichen zu wollen.

Dies ist nun offenbar geschehen. Wie der BUND am gestrigen Freitag per Pressemeldung vermeldete, hat man dort nun, in zwei insgesamt etwa 450 Seiten starken Schriftsätzen, zahlreiche aus seiner Sicht bestehende Rechtsverstöße dargelegt und offiziell beantragt, die von der zuständigen Bezirksregierung in Arnsberg erteilten Genehmigungen wieder aufzuheben.

Trotz der Verbesserungen im zweiten Genehmigungsanlauf hält der BUND das Vorhaben auch weiterhin für so umweltschädlich, dass auch die geänderten Genehmigungen rechtswidrig seien.

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Die PARTEI: Wahlsiegparty im Sissikingkong

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Nur noch wenige Stunden trennen die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz Die PARTEI, von einem grandiosen Triumph: Ihr Mindestziel wird Die PARTEI , mehr als 100 Prozent bei der Europawahl und mehr als 100 Prozent bei den Kommunalwahlen in NRW, wohl sicher erreichen.

Ein Grund, die Korken schon vor der Öffnung der Wahllokale knallen zu lassen: Bekannte PARTEI-Kader aus Dortmund und NRW feiern heute an 19.00 Uhr im Sissikingkong in Dortmund schon mal den sicheren morgigen Wahlsieg.

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SPD und Europawahl: Am deutschen Wesen soll Europa genesen

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Merkwürdig: Dieses Plakat zu Europawahl ist wohl nur in Deutschland veröffentlicht worden. Ich habe mich ein wenig umgeschaut: Partner der SPD in Europa wie die Labour Party sind wohl eher  damit beschäftigt , Martin Schulz zu verstecken, als ihn als Spitzenkandidaten zu bewerben. Ausnahme: Frankreich – aber die dortigen Sozialisten kann seit Hollande auch nichts mehr erschrecken. Und das Argument, dass nur wer Schulz wählt, einen Deutschen Präsidenten der EU-Kommission bekommt, scheint vor allem in Südeuropa wenig populär zu sein: Weder die griechische Pasok noch spanische PSOE scheinen es aufgegriffen zu haben. Das am  deutschen Wesen Europa genesen soll, scheint gerade in den Kreisen der sozialdemokratischen Parteien ein wenig populärer Gedanke zu sein.

Der SPD und Schulz ist es mit einem Motiv gelungen, die Idee eines gemeinsame europäischen Spitzenkandidaten zu zerstören. Sollte ich Franzose, Engländer oder Portugiese sein und auch mich auch nur im entferntesten mit dem Gedanken getragen haben, eine der Parteien zu wählen, deren Spitzenkandidat Schulz ist, wäre der Gedanke für mich jetzt begraben. Schulz hält begeisterte Reden für Europa – aber das Plakat macht deutlich, dass die Begeisterung von Schulz für Schulz wohl deutlich größer ist als seine Leidenschaft für Europa. Einmal Würselen – immer Würselen.