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Demokratie in der Krise? Von wegen!

Charlotte Quik (CDU), Mitglied des Landtags von NRW; Foto: Charlotte Quik

Charlotte Quik (CDU), Mitglied des Landtags von NRW; Foto: Charlotte Quik

„Wir sind das Volk!“ rufen Demonstranten seit Wochen auf Demonstrationen in Berlin, Duisburg oder an andere Orten. Ihre Mission: Die Wutbürger wollen die „Abschaffung der Meinungsfreiheit“ verhindern.

Diese Demonstrationen laufen bisher weitgehend friedlich ab. Die Polizei greift beherzt und vorsichtig ein, wenn gegen die aktuell vorgeschriebenen Hygienevorschriften verstoßen wird.

In der Zeit des Shutdowns habe ich mich mit virtuellen Veranstaltungen angefreundet.

Vor einem Monat war ich zu Gast bei meinem ersten (virtuellen) CDU-Stammtisch. Am Freitag fand der, für mich, zweite Stammtisch statt. Wieder virtuell. Übermüdet, aber neugierig, war ich wieder online dabei.

Ebenfalls wieder anwesend: Charlotte Quick (CDU), Mitglied des Landtags von NRW.

Auch mit dabei: Marco Schmitz, der ebenfalls Mitglied in der Landtagsfraktion der CDU ist.

Die Themen bei diesem Stammtisch: Klar, alles ging irgendwie um die aktuelle Corona-Lage.

Die ersten zwei digitalen Stammtische waren ein voller Erfolg. Daher ist klar, dass wir nachlegen werden.

erläutert Karin Keesen, Vorsitzende der CDU Neukirchen-Vluyn auf der Website der CDU den Grund für den dritten virtuellen Stammtisch.

Für den letzten Freitag (15. Mai 2020) hatte die CDU alle Bürgerinnen und Bürger zum Austausch über aktuelle Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie geladen.

Natürlich konnten auch andere Themen angesprochen werden.

Das ist das Schöne bei dieser Form der Kommunikation: Es gibt keine Tagesordnung. Es wird besprochen, was auf den Tisch kommt.

betont die CDU-Vorsitzende, in einem Statement auf der Website der CDU in Neukirchen-Vluyn.

Diese offene Art der virtuellen Debatte: Es bleibt zu hoffen, dass diese Art der politischen Diskussion und Information auch nach Aufhebung von Versammlungsbeschränkungen in ähnlicher Form beibehalten wird.

Gastgeberin: Karin Keesem, Vorsitzende der CDU Neukirchen-Vluyn; Foto: Karin Keesem

Gastgeberin: Karin Keesem, Vorsitzende der CDU Neukirchen-Vluyn; Foto: Karin Keesem

Als Gast konnte die CDU in Neukirchen-Vluyn an diesem Abend Marco Schmitz begrüßen.

Der Düsseldorfer ist seit 2017 Mitglied im nordrhein-westfälischen Landtag und vertritt dort den Wahlkreis Düsseldorf II.

Marco Schmitz ist stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Informationen zur Landespolitik aus erster Hand: Gerade vor dem Hintergrund der vorgenommenen Lockerungen ist sowas natürlich interessant.

Harald Lenßen, Bürgermeister von Neukirchen-Vluyn war bei diesem Stammtisch ebenfalls anwesend.

Engagiert für Demokratie

Marco Schmitz informierte über die Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen:

Die Phase 2 ist eingetreten. Nach der ersten Phase, alle machen mit, ist es jetzt schwierig die Hygienemaßnahmen weiter zu beachten.

Fazit: Die Politik muss noch mehr erklären und informieren, das aktuell eigentlich passiert.

Wenn man sieht, dass das RKI jede zweite Woche einen anderen Wert nennt, der auf einmal wichtig ist, einmal die Infektionsrate, dann der R-Wert, jetzt gibt es wieder eine andere Berechnungsgrundlage. Das ist selbst für uns nicht immer verständlich, ob es kritisch ist oder nicht. Wie soll das dann für die normale Bevölkerung verständlich sein?

In der aktuellen Lage gibt es viele offene Fragen:

Wieso dürfen in der Schule die Kinder, unter Einhaltung des Sicherheitsabstands, unterrichtet werden – aber Sportveranstaltungen sind weiterhin tabu? Gerade im Bereich Sport gibt es aktuell viele offene Fragen.

Dirk Schauenberg, der Gesundheits- und Sportkurse in Neukirchen-Vluyn anbietet, hatte viele Fragen und ging auf Verunsicherungen ein, die nicht geklärt sind.

Mit der Pressekonferenz vom 6.5.2020. Wo es dann gegen 17.00 Uhr auch um Lockerungen ging: Das hat uns sehr verwundert, weil wir mit Lockerungen gar nicht in der Schnelle gerechnet haben. Sondern eigentlich haben wir gedacht: Vielleicht haben wir Glück und wir schaffen es zu Pfingsten. Da wurde dann am 6.5. gesagt: Am 11.5. dürft Ihr wieder aufmachen. Das hat bei uns einen Handlungsschub bewirkt. Einige Dinge haben sich erst Samstag Nacht aufgeklärt.Das hat große Verunsicherung verursacht. Nicht nur auf unserer Seite, sondern auch auf Seite unserer Kunden.

Nicht die einzige offene Frage in der aktuellen Lage. Die Nothilfen für den Mittelstand waren ebenfalls Thema. Die Corona-Soforthilfen für Soloselbständige und Kleinunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern: Auch dort gab es Diskussionsbedarf, da ein Großteil von kleineren Unternehmen dabei durch das Raster fällt.

Was die Ruhrbarone interessierte: Der Stimmungsumschwung in der Bevölkerung, die Demonstrationen in den Städten – die das Risiko erhöhen, dass die Infektionsrate wieder steigt und einen weiteren Lockdown nötig machen könnte. Die Radikalisierung und zunehmende Verbreitung von Fake-News in den sozialen Netzen. Wird diese Gefahr wahrgenommen?

Ja! Auch im Landtag wird diese aktuelle Lage beobachtet.

Charlotte Quik und Marco Schmitz verwiesen auf das Statement von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der sich am Tag des virtuellen Stammtisches zu diesem Thema geäußert hatte. Und dass es schwer ist bestimmte Menschen, die sich von der Politik abwenden, zu erreichen. Hier müssen Lösungen gefunden werden.

Marco Schmitz (CDU), Mitglied des Landtags von NRW; Foto; Marco Schmitz

Marco Schmitz (CDU), Mitglied des Landtags von NRW; Foto; Marco Schmitz

Andere „offene Fragen“ in Sachen COVID–19:

Die Chor-Problematik. Wann darf der Kirchenchor vor Ort wieder singen?

Heikel:

Datenschutz und die (teilweise) offen rumliegenden Bücher in Gaststätten und bei Friseuren, in denen man sich einzutragen hat. Auch hier gibt es Handlungsbedarf.

Werden noch einige Zeit mit dem Virus leben müssen

Charlotte Quik betonte, dass wir noch einige Zeit mit diesem Virus leben werden. Und wie wichtig die Kommunikation in dieser Lage ist:

Viele Entscheidungen sind nicht unbedingt logisch oder gerecht, weil sie gegebenenfalls auf Kompromisse zurückzuführen sind. Das ist immer nochmal in den Raum zu stellen. Das ist das, was für viele Menschen schwer nachzuvollziehbar ist. … Das ist klarzumachen: Man kann nicht für jede Situation die passende Reglung treffen. Man muss schauen, wie man sich dem anpasst  und wie man kreative Lösungen vor Ort treffen kann.

Die gesamte Diskussion und alle Fragen und Antworten hier jetzt zu dokumentieren: Es wäre sehr viel Content. Die Veranstaltung ging zwei Stunden.

Demokratie in Gefahr? Wutbürger hatten keine Fragen!

Was interessant ist: „Wir sind das Volk!“-Schreihälse, die sich aktuell ohne Einhaltung von Sicherheitsregeln auf Demonstrationen gegen die Corona-Diktatur tummeln, waren beim offenen Stammtisch (Für die Anmeldung reicht eine einfache Angabe der Email-Adresse aus, um die Zugangsdaten zu erhalten.) der CDU nicht anwesend.

Was traurig ist: Die offensive Bewerbung solcher Veranstaltungen, die beweisen dass konstruktive Politik und Diskussion möglich ist, vermisse ich.

Weder von der CDU, SPD und FDP vor Ort (Duisburg) bemerke ich große Aktivitäten in Sachen „digitale Debatte“. Weshalb der Hinweis auf den CDU-Stammtisch in Neukirchen-Vluyn vor einem Monat in meinem Newsfeed auftauchte: Es wird ein ewiges Geheimnis bleiben.

Von einem riesigen Sozialmedia-Team bei der CDU in Neukirchen-Vluyn gehe ich nicht aus.

Wenn andere Parteien vor Ort dieses Engagement zeigen würde: Man würde (natürlich) nicht alle erreichen, die bei Wut-Demos mitlaufen und sich von AfD-Fake-News einfangen lassen.

Demokratie in .de: Läuft!

Aber es würde überall vor Ort deutlich zeigen: Demokratie funktioniert. Vielleicht sogar besser als je zuvor. Und ja: Man kann sich einmischen!

Und der Bürger kann am heimischen PC online verfolgen: Politik ist lernfähig. Parteien ebenso. Nicht nur wenn es um politische Themen geht.

Mein Kritikpunkt am ersten Stammtisch hat offenbar die CDU in Neukirchen-Vluyn erreicht:

Bei diesem digitalen Stammtisch wurde mit einem leckeren Bier angestoßen. Wie es sich für einen Stammtisch gehört.

Der nächste digitale Stammtisch: Ich freue mich drauf.

RuhrBarone-Logo

23 Kommentare zu “Demokratie in der Krise? Von wegen!

  • #1
    Werner

    ist das hier der Partei-Blog der CDU?

    oder der Blog der ganz großen Charismatiker? (Ironie aus)

  • #2
    Berliner Jung

    Ich bin von dieser Entwicklung auch begeistert. In der Vergangenheit (Die Piraten haben solche Formate ja gefahren!) konnte ich mir sowas für mich nicht vorstellen. Ich bin vor wenigen Wochen fast versehentlich zu einem virtuellen Stammtisch (FDP Ortsverband hier in Berlin.) gestoßen: Mitglied werde ich nicht werden, der Autor hier ist ja genauso wenig CDU-Mitglied wenn ich es aus dem letzten Beitrag im Mai richtig rausgelesen habe.

    Aber diese neue Kultur der Diskussion finde ich spannend. Und kann mehr Leute in die aktive Politik bringen als altbackene Formate in Hinterzimmern von irgendwelchen Spelunken.

  • #3
    thomas weigle

    #Werner Logo, die Herren werden aus dem Konrad-Adenauer-Haus dirigiert und natürlich fürstlich entlohnt. Schmunzel.

  • #4
    Peter Ansmann Beitragsautor

    @Werner:

    Danke. Mir wurde in den letzten 30 Jahren viel vorgeworfen. "Nähe zur CDU!" war da noch nie dabei.

  • #5
    Wolfram Obermanns

    Sprechen mit Menschen anderer politischer Gesinnung wird von erstaunlich vielen mit Nähe bezeichnet. Nach meinem Dafürhalten ist diese Sehnsucht nach dem ideellen Ariernachweiß des Gegenüber eines unserer grundsätzlichen Probleme im Umgang mit Politik.

  • #6
    Ruhrpöttler

    „ist das hier der Partei-Blog der CDU?“ 😀 😀 😀 (Ironie on) So sieht es aus. (Ironie off)

    Also im Ernst: Ohne Herrn Laurin, Herrn Patzwaldt, Herrn Ansmann und Herrn Thurnes näher zu kennen. Namen die mir hier vom Lesen geläufig sind.
    Wie eingefleischte Christdemokraten kommen diese und andere Schreiber der Website mir nicht vor, eher wie liberale Anarchisten (Im positiven Sinne!) denen die liberale und demokratische Gesellschaftsordnung und deren Verteidigung wichtig ist. Wer hier besondere Sympathien für CDU, SPD, FDP erkennen kann nimmt dann sehr selektiv wahr. Die größten Sympathien habe ich in der Vergangenheit für die Satirepartei von Marin Sonneborn rausgelesen. Käme aber nie auf die Idee „Ruhrbarone“ als Partei-Blog der „Partei“ zu bezeichnen.

    Sympathien für die AfD erkennt man, zugegeben, wenig: Das hat aber wohl was mit dem Programm und den Personen bei dieser Gruppierung zu tun und ist für mich als Demokrat nachvollziehbar.

  • #7
    Werner

    @ Wolfram Obermanns

    Nach meinem Dafürhalten ist das Schwadronieren von einem, Zitat Obermans, " Ariernachweiß" ein grundsätzliches Problem … und damit meine ich nicht, dass das Gegenüber nicht korrekt "Nachweis" schreiben kann.

    @ Ruhrpöttler

    deshalb wurde bei den Ruhrbaronen in der jüngsten Vergangenheit auch jede Meinungsumfrage gebracht, die die CDU mit Zugewinnen sah … Beispiel: "Trendprognose: CDU bei fast 40 Prozent – Grüne, FDP, AfD und Linke im Sinkflug", https://www.ruhrbarone.de/trendprognose-cdu-bei-fast-40-prozent-gruene-fdp-afd-und-linke-im-sinkflug/182584

  • #8
    Peter Ansmann Beitragsautor

    @Werner:

    Die Ruhrbarone machen die Umfragen nicht. Und die Umfragen werden auch nicht bei den Ruhrbaronen durchgeführt.

  • #9
    Werner

    @ Peter Ansmann

    die Ruhrbarone veröffentlichen die Umfragen ja auch nicht, da sind unbekannte Mächte im Spiel …

  • #10
    Peter Ansmann Beitragsautor

    @Werner: Wir veröffentlichen diese Umfragen aber auch, wenn die SPD in diesen die absolute Mehrheit erhält oder die CDU einbricht.

    https://www.ruhrbarone.de/nrw-cdu-bricht-ein-spd-gruene-afd-und-fdp-profitieren/184362

    Oder wenn Bündnis90/Grüne kurz vor der Regierungsübernahme stehen.

    https://www.ruhrbarone.de/umfrage-gruene-staerkste-partei-im-ruhrgebiet/172033

    Aus der Veröffentlichung von Umfragen zum Wahlverhalten abzuleiten, dass dies ein CDU-Blog sei: Etwas weit hergeholt.

  • #11
    Werner

    @ Peter Ansmann

    Wahlumfragen zur Bundestagswahl – jetzt – zu veröffentlichen, was soll das sein?

    "Information"? Oder: Stimmungsmache für die CDU, gegen die Grünen.

    Dass Sie oder Stefan Laurin keine "Linken" sind, ist kein Geheimnis. Auch nicht, dass Stefan Laurin für "Axel Springer SE" schreibt.

  • #12
    Peter Ansmann Beitragsautor

    Trends im Wahlverhalten werden regelmäßig veröffentlicht. Die Sonntagsfrage wird regelmäßig gestellt. Es gibt sogar Fernsehformate, wie das Politbarometer, die nur auf diese Umfragen aufbauen. Die Zahlen hier im Blog stehen auch nicht im Widerspruch zu den Zahlen die z.B. auf Stern.de veröffentlicht werden.

    https://www.rtl.de/cms/wahlumfrage-union-bei-39-prozent-4525843.html
    https://www.stern.de/politik/deutschland/themen/sonntagsfrage-4168472.html
    https://dawum.de/Bundestag/Forsa/

  • #13
    Wolfram Obermanns

    @Werner
    Schön, daß sie die Rechtschreibung soweit im Griff haben. Wenn sie jetzt noch am sinnverstehendem Lesen arbeiten, wird das vielleicht noch mal was.
    Als "ideologisch gefestigter" Vertreter und Verfechter unkritischer, lieber phantastischer denn faktenbasierter Berichterstattung (Lesehilfe: das ist die linke Form des Ariernachweises im ideologischen Sinn) werden sie es dabei aber sehr schwer haben.
    Darf man fragen in welchem der sozialdemokratischen Elendsviertel der Linientreue, die die ganze Partei nach unten ziehen, sie wirken? Dies zu wissen, würde helfen zu verstehen, wie DIE demokratische Partei Deutschlands insbesondere in NRW so vor die Hunde gehen kann, wie sie es gerade tut.

  • #14
    Werner

    @ Wolfram Obermanns

    vielleicht hören Sie mal einfach damit auf, vom "Ariernachweis" zu schwadronieren? Im eigenen Interesse …

    Der Rest Ihres Kommentars – "sozialdemokratischen Elendsviertel der Linientreue", usw. – ist "ziemlich schräg". Für den Netiquette-Euphemismus "ziemlich schräg" habe ich mir echt Mühe gegeben …

  • Pingback: Corona-Krise: Relativierung der Shoa und offener Antisemitismus | Ruhrbarone

  • #16
    Wolfram Obermanns

    #14 Werner
    Grüße ins 15%-Ghetto (https://www.ruhrbarone.de/rtl-ntv-trendbarometer-union-ist-staerker-als-das-gesamte-linke-waehlerlager-von-gruenen-spd-und-linke/185484) der Randgruppen-Beauftragten (https://www.ruhrbarone.de/als-moralelite-verliert-man-die-normalen/185448), wobei die, die es betrifft, undankbarer Weise auch kaum noch Bock auf Betroffenheitsrethorik haben.
    Weiterhin immer reine Gedanken, die 8% sind in Sichtweite!

  • #17
    Werner

    @ Wolfram Obermanns

    erklären Sie den Lesern der Ruhrbarone, wieso Sie Ihre "Schadenfreude" über das schlechte Ergebnis der SPD bei einer Meinungsumfrage an mich richten? (mal so nebenbei: ich habe null mit der SPD zu tun)

  • #18
    thomas weigle

    @PeterAnsmann#10 "…wenn die SPD die absolute…." Dieser "Gefahr" haben die Ruhrbarone doch noch nie ins trübe Auge blicken müssen. Und in absehbarer Zukunft sicher auch nicht.Schmunzel.

  • #19
    Peter Ansmann Beitragsautor

    @thomas weigle:

    Aber wenn es so wäre, weil die SPD z.B. Hans-Joachim Vogel ins Rennen schickt, würden wir diese Umfragen genauso veröffentlichen, wie die in denen die APPD, DIE PARTEI oder welche Partei auch immer gerade beliebt ist. Es sind Umfrageergebnisse: Aus diesen zu schlussfolgern, wir wären ein CDU-Blog, ist genauso korrekt wie die Bezeichnung des ZDF als Peter-Petrel-Sender, weil der halt immer bei der Hitparade gewinnt.

  • #20
    thomas weigle

    @ Peter Ansmann Ich glaube nicht mal der verdiente Rentner der SPD, J.Vogel würde dieser Partei zu nennenswert anderen Zahlen verhelfen. Schon in Berlin 81 und bei der BTW konnte er nicht wirklich den damaligen Niedergang der SPD aufhalten. Was die Ruhrbarone sind, liegt nun mal im Kopf des einzelnen Users. Die Ruhrbarone wurden ja auch schon als SPD-Blog oder schlimmer noch: als linksradikal verortet.Auch rechts(radikal) war schon in der Auslage.

  • #21
    Peter Ansmann Beitragsautor

    @Thomas Weigle:

    Ich würde uns eher in der Mitte verorten. Politisch breit und liberal aufgestellt.
    Die Google-Vorschläge die erscheinen, sobald man "ruhrbarone" ins Suchfeld eingibt ("Sind Ruhrbarone links?" / "Sind Ruhrbarone rechts?") , stützen ja diese Einschätzung.

  • #22
    Wolfram Obermanns

    #14 Werner
    "Schadenfreude" ist etwas anderes, als die Feststellung eines gegebenen desaströsen Zustandes. Sie haben Probleme mit sinnverstehendem Lesen. Womit wir wieder bei ihrem unsinnigen Eingangsposting #1 und der Feststellung des Unsinns angelangt sind
    Daß sie nix mit der SPD zu TUN haben, war inzwischen auch zu vermuten.

  • #23
    Werner

    @ Wolfram Obermanns, Zitat: "Sie haben Probleme mit sinnverstehendem Lesen"

    Und womit haben Sie Probleme? Da fragt man wohl besser, womit nicht …

    ach ja, ich weiß es: Sie haben kein Problem mit der Benutzung des Wortes "Ariernachweis", siehe Ihre Kommentare #5, #13

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