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Der Weg der Erneuerung der SPD führt über die Städte

Ein Rathaus – um niemanden nervös zu machen ist es das der kretischen Hauptstadt Heraklion Foto: Taxiarchos228 Lizenz: FAL

Unter 20 Prozent in Hessen, unter zehn in Bayern und im Bund hinter der AfD bei Umfragen um die 15 Prozent. Die SPD liegt am Boden. Ihre  Landes- und Bundespolitiker haben in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sie nicht das Format haben, die Partei zu erneuern: Sie haben keine Ausstrahlung und auch kaum das intellektuelle Format, diese Aufgabe erfolgreich zu bewältigen.

Wenn die SPD sich erneuern will, was sie ja immer wieder angekündigt hat, ohne es anzugehen, kann diese Erneuerung nur über die Städte und Gemeinden funktionieren. Dort arbeiten pragmatische Sozialdemokraten seit Jahren zum Teil erfolgreich, gewinnen Wahlen, haben den Kontakt zu den Stammwählern in den Arbeiterbezirken noch nicht ganz verloren und überzeugen darüber hinaus weite Teile der Bevölkerung.

Ob personell oder programmatisch – nur über die Städte kann die Erneuerung erfolgen. Die Bundes- und Landesebenen der SPD haben versagt, aus dem Mittelbau der Partei ist in den vergangenen Jahren ebenfalls keine Idee gekommen. Will die SPD wieder erfolgreich werden, muss sie mit ihren  Oberbürgermeister reden und auf sie hören. Niemand in dieser Partei ist näher an den Wählern und hat zugleich so viel Erfahrung mit der Umsetzung von Politik. Und auch was wenn es um neues Personal für die Parteispitze geht, sollte man sich dort umschauen. Jemand, der eine Großstadt regiert kann, auch das Willy-Brandt-Haus in den Griff bekommen und die Partei dazu bringen, sich mit den Problemen der Menschen zu beschäftigen und pragmatische Lösungen zu finden.

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7 Kommentare zu “Der Weg der Erneuerung der SPD führt über die Städte

  • #1
    Ke

    Jetzt bin ich Dortmunder. Wo sind diese lokalen Politiker mit Gespür für den Wähler?
    Ich frage mich bspw seit Jahren auch, was meine Bundestags- und Landtagsabgeordneten für die Wähler machen.

    Sie gewinnen Wahlen, aber mit dem Verlust der Generation Stammwähler helfen auch die vielen Wahllokale in Altersheimen nicht mehr.

  • #2
    Klaus Lohmann

    Der "völlig uneigennützige" Lobby-Einfluss der Industrie ist in der Lokalpolitik genau so groß wie in Bund und Land, da muss man nur das fruchtlose Riesentamtam-"dortmund-project" eines Herrn Sierau – immer schön von den blönden McKinsey-Hüninnen und -Hünen eskortiert – als Beispiel nehmen. Da würde sich in Berlin also nix ändern.

  • #3
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @v: Am Erfolg des Dortmund-Projekts sollten sich viele orientieren. Dortmund hat ein sehr starkes Wachstum bei Arbeitsplätzen.

  • #4
    walter stach

    Stefan Laurin,
    ja, es wäre aller Mühen wert, wenn "von Unten" aus den Ortsvereinen, den Stadtverbänden ein SPD-Erneuerungsprozess initiiert und praktiziert werden würde -nur begleitet, nur koordiniert von den Gremien der der jeweiligen Landespartei/der Bundespartei.
    Aber…..
    in den Kommunen in NRW herrscht m.E. ein großer Mangel an Sozialdemokraten , die einen solchen Prozess initiieren und umzusetzen fähig scheinen.
    Ich hoffe, daß ich mich insofern irre.

    PS
    Im kleinen Waltrop hat es die SPD immerhin vor kurzem geschafft, den neugewählten Parteivorstand -Vorsitzender, Stellvertreterin – mit Personen aus der Generation der 18-25 Jährigen zu besetzen. Ich sehe darin einen ersten, einen kleinen Schritt, Inhalte, Ziele der Partei vor Ort -und darüber hinaus- nicht mehr von denjenigen wesentlich vorgeben zu lassen, die der Generation 65 plus angehören und deren Denken und Handeln in der Regel bestimmt wird von einem Leben in und mit der Partei in den letzten 4o Jahren und die sich von dieser Prägung nicht befreien können -weder inhaltlich noch personell. Das führt u.a. dazu, daß diese Altgenosseni immer wieder in die Führungsgremien der Partei Persönlichkeiten wählen, die ihrem Bild von der Geeignetheit eines Spitzenfunktionärs entsprechen. Andrea Nahles ist zwar jung an Jahren, entspricht aber exakt diesem Bild, das……..

    PS
    Ich habe im übrigen hier bei den Ruhrbaronen schon mehrfach betont, daß ich mich zwar immer wieder Gedanken darüber mache, was denn und wie denn und durch wen denn zutun wäre, um "meine SPD" aus ihrem Tief herauszuholen und daß ich immer wieder mit großem Interesse und großer Nachdenklichkeit Anregungen und Ideen dazu aufnehme -vor allem auch solche, die von Außen kommen, so wie jetzt durch Dich, Stefan.
    Ich habe allerdings auch immer wieder für mich feststellen müssen, daß ich weder über "das Patentrezept verfüge, an das sich meine Partei halten sollte, um aus ihrem Tief herauszukommen.
    Ich kenne nicht ‚mal unter all den denkbaren Wegen aus ihrem Tief heraus, einige wenige, die Erfolg versprechen -geschweige denn, die Erfolg garantieren. Dazu zählt auch der Weg "von Unten" nach…wie hier angeregt und diskutiert.

  • #5
    Klaus Lohmann

    @#3 Stefan Laurin: Aber nicht in den "Hochglanz"-Branchen und Berufsfeldern, die im "dortmund-project" beworben und gefördert wurden. Da haben dann z.B. Kleinstunternehmen Wettbewerbe gewonnen, das Preisgeld eingesackt und dann woanders gegründet oder expandiert.

  • #6
    Robert Müser

    Für manche Ruhrgebietsstädte sehe ich da schwarz, wenn sich z.B. ein über 80-jähriger nochmals als Stadtverordneter aufstellen lässt und dann auch noch von den entsprechenden Gremien bestätigt wird oder an anderer Stelle der Erneuerungsprozess auf lokaler Ebene vom über 75-jährigen- Langzeitvorsitzenden per Abstimmung platt gemacht wird. Da kann man im Sinne des Wortes wohl nur noch auf einen biologisch bedingten Abtritt warten. Von sich aus wird diese Funktionskaste nicht von der Macht und Pöstchen lassen. Die Folge ist aber jetzt schon, dass einige jüngere Köpfe sich frustriert zurückziehen oder die Partei gleich verlassen

    Ansonsten kann die lokale Ebene machen was sie will, die SPD wird aktuell mit dem Trümmerhaufen in Berlin mit angeschlagenen Vorsitzenden gleichgesetzt. Die Partei muss sich schon von der Bundesseite her komplett erneuern, sonst wird es auch in den Kommunen weiter abwärts gehen.

  • #7
    walter stach

    Robert Müser,
    wenn das mit der personellen Verfaßtheit der Sozialdemokraten überall -zumindest hier im Ruhrgebiet- so ist wie geschildert, dann kann es in der Tat "die Neujustierung der SPD von Unten initiiert und vorangebracht" nicht geben.

    In meinem Ortsverein/Stadtverband Waltrop ist Gegenteiliges der Fall -"jüngster Vorstand aller Zeiten -sh. -4- PS-. Kein Vorstandsmitglied entspricht der nachwievor gängigen, deshalb aber nicht unbedingt zutreffende Vorstellung von dem des "klassischen sozialdemokratischen Funktionärs". In ihrer relativ kurzen "Wahlzeit" sind sie inhaltlich/prozessual neue Wege gegangen. Ende offen, ab aber ein Anfang, um "von Unten" Neues in der SPD zu versuchen -inhaltlich, personell, prozessual-.

    Robert Müser,
    und wenn ein 8oJähriger für den Rat kandidiert?
    Bekanntlich sind in den USA Senatoren in diesem Alter durchaus gefragte und sehr agile Politiker. Und im Vatikan…..?

    Ich habe als 8o jähriger Sozialdemokrat diesbezüglich keine Ambitionen und hätte mit Sicherheit auch gegenüber den jungen Leuten in der Partei keine Chance, wenn ich….
    Und das ist gut so
    Im übrigen freue ich mich, wenn ich dann und wann von Jüngeren aus dem Parteivorstand/aus der Fraktion um Rat gefragt werden. Ansonsten zwinge ich mich dazu, mich mit Ratschlägen, mit Vorschlägen, mit Ideen hier vor Ort zurückzuhalten; funktioniert für alle Beteiligten anscheinend äußerst zufriedenstellend -vor allem für die jungen Akteure im Parteivorstand.

    Robert Müser,
    selbstverständlich läßt sich eine Partei nicht "von Unten her" neu justieren, wenn "von Oben" dagegen gesteuert wird -aktiv oder durch Nichstun. Ich meine aber sh.4-, daß die Anmerkungen von Stefan Laurin für jeden SPDler nach-/bedenkenswert sind und vor allem dazu beitragen könnten, daß "man" vor Ort erkennt, wie wichtig es über die örtlichen Interessen hinausgehend für die Gesamtpartei sein kann,wenn "man" sich mehr als das bisher der Fall war und mehr als das derzeit der Fall ist nicht lediglich als "ausführendes, weisungsgebundenes , unterste Glied" der Gesamtpartei versteht und ansonsten ausschließlich fixiert ist auf das kommunale Alltagsgeschäft, , sondern als Motor, der "den Laden in Gänze am laufen" halten, der ihn modernisieren der ihn wieder für die Menschen interessant machen kann , gerade dann, wenn "da Oben" nichts passiert oder etwas passiert, was von den Menschen vor Ort nicht begriffen werden oder gar überwiegend abgelehnt wird. Dazu gehört auch, daß "man" vor Ort, so wie das früher ‚mal der Fall war, wieder mehr mit dem Bürger kommuniziert -heute weniger an der Theke , auf dem Wochenmarkt, beim Einkauf, auf dem Sportplatz, sondern heutzutage eben mehr via SMS, via Mail, via ……

    Das Einfachste, das Leichteste besteht bekanntlich bei Problemen im Betrieb, im Unternehmen, in der Gewerkschaft, in den Kirchengemeinden, bei den Medienmacher darin , für die Probleme und für deren Lösung immer die da Oben für zuständig und verantwortlich zu erklären. "Man" könnte und "man" sollte zumindest darüber nachdenken, ob "man" nicht auch "das Unten" (mit-) zuständig, (mit-) verantwortlich sein könnte für das was ist und dafür, was sich zum Guten hin verändern läßt.

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