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Dortmund: Sierau facht Juristenstreit um sein OB-Ende an

sahra-wagenknecht_pressefoto1Dortmunds Noch- und Ex-Oberbürgermeister Ulrich Sierau (SPD) will einen Schlussstrich unter das Dortmunder Debakel zur Kommunalwahl setzen. Dazu sollen alle juristischen Streitigkeiten schnell beendet werden, sagt Sierau derzeit auf einer Pressekonferenz in der Bierstadt.

Ob das klappt, ist fraglich. Gerade Sieraus SPD-Genossen aus der Ratsfraktion hatten erklärt, gegen den Neuwahlbeschluss der Rates juristisch kämpfen zu wollen - und sich damit gegen die eigene Partei gestellt. Es ist offen, ob sich Sierau gegen seine eigenen Leute durchsetzt. Die Neuwahlen sollen nach dem Wunsch von Sierau am 9. Mai durchgezogen werden, dem Datum der Landtagswahlen in NRW. Mal sehen, wieviel Sierau noch zu sagen hat.

sahra-wagenknecht_pressefoto1Dortmunds Noch- und Ex-Oberbürgermeister Ulrich Sierau (SPD) will einen Schlussstrich unter das Dortmunder Debakel zur Kommunalwahl setzen. Dazu sollen alle juristischen Streitigkeiten schnell beendet werden, sagt Sierau derzeit auf einer Pressekonferenz in der Bierstadt.

Ob das klappt, ist fraglich. Gerade Sieraus SPD-Genossen aus der Ratsfraktion hatten erklärt, gegen den Neuwahlbeschluss der Rates juristisch kämpfen zu wollen – und sich damit gegen die eigene Partei gestellt. Es ist offen, ob sich Sierau gegen seine eigenen Leute durchsetzt. Die Neuwahlen sollen nach dem Wunsch von Sierau am 9. Mai durchgezogen werden, dem Datum der Landtagswahlen in NRW. Mal sehen, wieviel Sierau noch zu sagen hat.

Jedenfalls will der umstrittene Oberbürgermeister nicht wie vorgesehen am 18. Januar aus dem Amt scheiden, wenn bis dahin nicht das Innenministerium in NRW eine “rechtliche” Klärung herbeiführt. Momentan sagt er, sowohl Stadt als auch Bezirksregierung hätten nicht juristisch sauber gearbeitet.

Mann könnte das auch anders sagen: Sierau versucht den schwarzen Peter an die Landesregierung, Stadt oder Bezirksregierung weiterzureichen und kettet sich derweil an seinen Stuhl. Ich bin gespannt, wieviel schwache Glieder diese Kette hat. Oder ob Sierau nachher samt Stuhl rausgetragen wird.

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