Europa zahlt jetzt den Preis für seine arrogante Einfalt

Europa ist schwach. Das hat es sich selbst zu verdanken.

„Was ist die Idee hinter Europa?“, fragte Martin Schulz (SPD), damals Präsident des Europäischen Parlaments, 2013 bei einem Besuch in Lünen das Publikum und beantwortete die Frage lieber gleich selbst: „Die Idee ist, dass Staaten über die Grenzen hinweg zusammenarbeiten, weil sie zusammen stärker als alleine sind. Die Idee ist, dass starke Nationen zusammenarbeiten, um ihre Stärken zu entwickeln und ihre Schwächen zu überwinden.“ Europa stünde in einem globalen Wettbewerb, den es mit Kleinstaaterei nicht bestehen wird. Heute ist klar: Es hat ihn auch gemeinsam nicht bestanden, und die Gründe dafür hat es selbst zu verantworten.

Europa hat nicht seine Stärken entwickelt. Das war sein Ziel im Jahr 2000, als es sich mit der schon 2010 gescheiterten Lissabon-Strategie vornahm, der wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensgestützte Wirtschaftsraum der Welt zu werden. Stattdessen beschloss die Europäische Union, mit Regelwerken zu Themen wie Datenschutz, Klima und Sozialpolitik die Welt zu zwingen, seine Schwächen zu Standards zu machen. Nirgendwo auf der Welt sind die Sozialausgaben höher, wird die eigene Wirtschaft so drangsaliert, verfolgt man utopische Projekte wie den Green Deal verbissener und engt neue Technologien so leidenschaftlich ein wie in Europa. Europa setzte die übertrieben eingeschätzte Stärke seines Marktes zur Machtpolitik ein und ignorierte seinen globalen Bedeutungsverlust. In seiner Arroganz übersah es, dass, selbst wenn es seine Ziele wie Klimaneutralität, digitale Souveränität und eine strategische Autonomie von den USA erreichen würde, was immer von Wunschdenken geprägt war, es keinen überzeugenden Plan für die Zwischenzeit, also für die Jahre, in denen Verwundbarkeit besonders hoch sein würde, hatte.

In den 20er-Jahren brach die Traumwelt zusammen: Europäer wurden während der Corona-Pandemie durch die Unfähigkeit der EU, schnell Impfstoffe bereitzustellen, später geimpft als Amerikaner, Briten und Israelis. Der Vollangriff Russlands auf die Ukraine 2022 legte seine Verwundbarkeit offen. Ohne die Hilfe der USA war es weder in der Lage, die Ukraine zu unterstützen noch Russland von einem Angriff auf sein Territorium abzuschrecken. Die antisemitischen Exzesse auf seinen Straßen und Universitäten legten nach den Massakern an Juden am 7. Oktober 2023 die Schwächen einer von Beliebigkeit geprägten Zuwanderungspolitik offen. Die anhaltende Wirtschaftskrise, die ihre Gründe zu einem großen Teil im Green Deal, der deutschen Energiewende, einer naiven Außenhandelspolitik und bürokratischen Exzessen hat, schwächte Europa weiter.

Heute ist Europa wehrlos. Es hat Trump, der Grönland bedroht, ebenso wenig entgegenzusetzen wie Putin, der die russische Hegemonie über sein Territorium anstrebt, wie Xi Jinpings Exportoffensiven.
Es nimmt am KI-Wettlauf nicht teil, wird vom globalen Süden wegen seiner grünen Visionen wahlweise verlacht oder als Ökokolonialist beschimpft. Seine Rüstungsindustrie ist zersplittert, seine Raumfahrtprogramme von lächerlicher Erfolglosigkeit, und seine Industrien größtenteils veraltet, die Universitäten im globalen Vergleich mittelmäßig.

Europa braucht einen Neustart, und er muss schnell gehen. Aber wem fallen Politiker ein, denen man so etwas zutraut? Die beste Nachricht ist, dass die Tage wieder länger werden. Wenigstens das.