Gastronomie: „Eine zeitnahe Rückkehr zu einer irgendwie gearteten Normalität steht in den Sternen“

Ein frisches, kühles Fiege-Pils, eine Currywurst  und ein entspannter oder auch aufregender Abend im Bermuda3Eck – für viele Bochumerinnen und Bochumer gibt es kaum Besseres. In normalen Zeiten wird das Treiben in Bochums Kneipenviertel gerne mit einem Augenzwinkern mit dem Ballermann verglichen. Als es aber im März diesen Jahres zum Lockdown kam, war von Normalität nichts mehr zu spüren – weder für Bochumerinnen und Bochumer, die ausgehen wollten noch für Gastronomen, Kino- und Clubbetreiber. Nur langsam wurden die Maßnahmen – unter Beachtung strenger Hygieneauflagen – gelockert. Unser Gastautor  Olaf in der Beek ist Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der FDP Bochum.

Gespräche mit Betroffenen eröffnen einen ernüchternden Blick auf die harten Zahlen und Fakten. Die Unternehmen im Bewirtungs- und Beherbergungsgewerbe gehen auf dem Zahnfleisch.

Nicht nur machen sich die vielen Wochen, in denen überhaupt kein Umsatz erzielt werden konnte bemerkbar, auch nach den Wiedereröffnungen schlagen geringere Belegungen und die aufwendige Einhaltung der Hygienemaßnahmen zu Buche. Eine zeitnahe Rückkehr zu einer irgendwie gearteten Normalität steht in den Sternen. Ohne Zweifel ist hier die Politik gefragt, die ein passgenaues Ineinandergreifen aller Ebenen vorantreiben muss. Weder kann eine Kommune allein die gebeutelten Betriebe retten noch kann der Bund oder das Land mit der einen zentralen Maßnahme die Ausgehkultur wieder in sicheres Fahrwasser steuern.

Die Soforthilfen der NRW-Koalition aus CDU und FDP haben unkompliziert und schnell geholfen und dort angesetzt, wo die Maßnahmen des Bundes nicht ausreichend waren. Gleichzeitig kann das nur ein Anfang gewesen sein. In Bochum soll nun die Vergnügungssteuer bis Ende 2021 ausgesetzt werden. Dieser Schritt ist richtig, geht aber noch nicht weit genug – insbesondere dann nicht, wenn man den Blick über den eigenen Tellerrand hinaus nach Dortmund wagt. Dort soll die Vergnügungssteuer nämlich bis 2025 ausgesetzt werden. Die Stadt Bochum sollte hier einen Schritt weiter gehen und die Vergnügungssteuer komplett abschaffen. Sie ist nicht nur eine unnötige Bagatellsteuer, in diesem Zusammenhang schafft sie auch einen waschechten Standortnachteil für unsere Stadt. Bochumer Betriebe sollten dieses Geld lieber investieren oder zum Bedienen von Verbindlichkeiten nutzen können, als es an die Stadt abführen zu müssen.

Besonders Clubs und Diskotheken haben aktuell kaum Chancen, Umsätze zu generieren. Betreibern, die in dieser schwierigen Zeit kreative Lösungen entwickelt haben, sollten dabei nicht unnötig Steine in den Weg gelegt werden, wenn sie beispielsweise die Möglichkeit des Tanzens in ein sinnvolles Hygienekonzept integrieren können. Auch mit Blick auf die Clublandschaft besteht die Gefahr, dass sich ein Abschmelzen der Szene durch Insolvenzen negativ auf die Gastronomie in Bochum insgesamt auswirkt.

Die von der Koalition im Bund beschlossene Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes im Gegensatz zu den kreativen Ideen vieler Gastronome sind jedoch lediglich der Versuch, den wirtschaftlichen Einbruch auf die Zeiten nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr zu vertagen. Das ist nicht nur unehrliche Wahlkampftaktik sondern schafft Zombieunternehmen, die bei bis dahin gesunden Unternehmen eine Kettenreaktion auslösen können: beliefert ein eigentlich  gesundes Unternehmen ein Unternehmen, das eigentlich längst insolvent ist und Verbindlichkeiten nicht begleichen kann, so wird auch das gesunde Unternehmen mit in den Abgrund gerissen. Das zerstört nicht nur das in der Wirtschaft so wichtige vertrauen, sondern womöglich weitaus mehr Arbeitsplätze als durch eine ehrliche Politik.  Ehrlich wären zinslose Steuerstundungen, weil sich die heute für Unternehmen anfallenden Vorauszahlungen noch auf die sehr erfolgreichen Jahre 2017 und 2018 beziehen. Da sich  aber schon jetzt abzeichnet, dass Steuerstundungen, also der Verzicht auf Steuervorauszahlungen, nicht ausreichen werden, um die Liquidität der betroffenen Unternehmen sicherzustellen, braucht es weitergehende Maßnahmen. Ein verlängertes Steuerjahr wäre eine solche. Eine weitere bestünde in der Verlängerung der Herabsetzung der Mehrwertsteuer auf dauerhaft 7 % für die Gastronomie, um besser durch die Krise zu kommen. Abschließend soll aber auch nicht unerwähnt bleiben, dass eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags nicht zuletzt auch für gastronomische Einzelunternehmen eine dringend benötigte Entlastung darstellen würde, die dabei helfen kann, in der Krise aufgenommene KfW-Darlehen zurückzahlen zu können.

Der Weg aus der Corona-Krise ist hart und unbequem. Aber wir wollen ihn gemeinsam gehen, denn: Es ist auch Aufgabe der Politik, Rahmenbedingungen zu schaffen und damit Bochums Ausgehkultur zu erhalten und ihr durch die Krise zu helfen. Die Branche selbst – davon konnte ich mich in vielen persönlichen Gesprächen überzeugen – ist mehr als Willens, dabei kreativ und engagiert mitzuwirken. Hier ist noch lange nicht Schicht im Schacht.