29

Helmut Schmidt zu Afghanistan

Morgen will die SPD-Spitze mit dem Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt über die Afghanistan-Politik der Genossen reden. Ich denke Schmidt will auch da raus. Lieber heute als morgen. Hier ein Paar Zitate von ihm aus dem Jahr 2007:
In Afghanistan geht es in erster Linie um Menschen, die unter dem 11. September des Jahres 2001 gelitten haben, das heißt um die Bekämpfung von al-Qaida und nicht der Taliban. Das Argument, Menschen in Not mit dem Einsatz von Waffen zu helfen, hat es bis 1990 nicht gegeben. Es hat immer das Argument gegeben, ihnen finanziell und handelspolitisch beizustehen. Entwicklungshilfe ist ein gutes Konzept, das seit Kriegsende gegolten hat. Das Völkerrecht verbietet die militärische Intervention in einem souveränen Staat, wie schwach oder stark er innerlich auch sein mag. Uns stellt sich nicht die Aufgabe, Afghanistan davon abzubringen, Mohn anzubauen. Eine zivile Gesellschaft aufzubauen ist kein Grund, dort einzugreifen. Der Grund für die Intervention war ausschließlich al-Qaida; und inzwischen ist al-Qaida nach Pakistan gezogen. Sollen wir demnächst auch dort einmarschieren?

Morgen will die SPD-Spitze mit dem Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt über die Afghanistan-Politik der Genossen reden. Ich denke Schmidt will auch da raus. Lieber heute als morgen. Hier ein Paar Zitate von ihm aus dem Jahr 2007:

In Afghanistan geht es in erster Linie um Menschen, die unter dem 11. September des Jahres 2001 gelitten haben, das heißt um die Bekämpfung von al-Qaida und nicht der Taliban. Das Argument, Menschen in Not mit dem Einsatz von Waffen zu helfen, hat es bis 1990 nicht gegeben. Es hat immer das Argument gegeben, ihnen finanziell und handelspolitisch beizustehen. Entwicklungshilfe ist ein gutes Konzept, das seit Kriegsende gegolten hat. Das Völkerrecht verbietet die militärische Intervention in einem souveränen Staat, wie schwach oder stark er innerlich auch sein mag.

Uns stellt sich nicht die Aufgabe, Afghanistan davon abzubringen, Mohn anzubauen. Eine zivile Gesellschaft aufzubauen ist kein Grund, dort einzugreifen. Der Grund für die Intervention war ausschließlich al-Qaida; und inzwischen ist al-Qaida nach Pakistan gezogen. Sollen wir demnächst auch dort einmarschieren?

Wenn ich damals Regierungsperson gewesen wäre – sagen wir Verteidigungsminister -, hätte ich wahrscheinlich darauf gedrungen, den deutschen Part so zu begrenzen, dass unser Engagement auf eine nominale Beteiligung hinausgelaufen wäre. Als ehemaliger Frontsoldat kann ich es gut ertragen, von einem amerikanischen Politiker als Feigling beschimpft zu werden.

Foto: Flickr.com/Hardo
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29 Kommentare zu “Helmut Schmidt zu Afghanistan

  • #1
    kassandra

    So ist es.

    Es ist schon für die heutige politische Klasse der SPD entlarvend und peinlich zugleich, dass man für eine klare und einfache Einschätzung der außenpolitischen Situation in Afghanistan einen 90’jährigen benötigt.

    Peinlich für Schröder, Steinmeier, Müntefering und Co&KG.

    Aber die Absurdität pur ist die Glanzleistung von Westerwelle, der Freischärlern eine Ausstiegsprämie zahlen möchte.

    Welches Bild von der Welt hat dieser Mensch eigentlich ?

    Wie stellt sich Westerwelle die Auszahlung und Kontrolle des Taliban-Ausstiegs praktisch vor ?

    Wird ein Bankautomat vor CAMP WAREHOUSE aufgestellt, wo sich zuvor die Taliban in eine Ausstiegsliste eintragen, und dann anhand von fälschungssicheren EC-Karten mit dem Buchstaben Code FDP por Monat 100 Euro abheben können ?

    Und danach tragen die AgT (Ausgestiegene gemäßigte Taliban) elektronische Fußfesseln ?

  • #2
    Arnold Voss

    Cassandra, dass ein FDP-Mann der Überzeugung ist, dass man jede Überzeugung bzw. den Ausstieg daraus kaufen kann, sollte sie nicht wundern.Die FDP hat schon immer Individualität mit Käuflichkeit verwechselt.

    Allerdings trifft sie damit die Wirklichkeit zumindest der westlichen Welt ziemlich gut.In Afghanistan wird das schon deswegen nicht funktionieren, weil man da zwar jeden kaufen, aber damit noch lange nicht für seine Sicherheit sorgen kann.

    Aus den Taliban auszusteigen wäre dort für jeden, wenn er nicht sofort mindestens 10.000 km weiter entfernt unterkommt, Selbstmord. Und selbst dann gäbe es keine Garantie für sein längerfristiges Überleben.

  • #3
    Helmut

    Seid Westerwelle überprüfbare Aufgaben hat, und nicht mehr den Libero in allen Gassen spielen kann, sinkt sein Stern unaufhaltsam, zumindest was die Meinungsumfragen betrifft.
    Ich glaube nicht, daß den je ein Islamist ernst nehmen wird.
    Aber Helmut Schmidt ist für mich persönlich ein Phänomen, denn früher hab ich den total abgelehnt und jetzt habe ich sogar Achtung vor ihm. Vermutlich liegt das daran, daß ich gesehen hab, was nach ihm kam. Vielleicht habe ich mich auch selbst verändert. Man weiß ja nie.

  • #4
    Stefan Laurin

    „Das Argument, Menschen in Not mit dem Einsatz von Waffen zu helfen, hat es bis 1990 nicht gegeben.“ Stimmt – in der großen Zeit Schmidts ging es nie um Menschenrechte. Es gab Stellvertreterkrieger, man unterstützte Diktatoren wie Franco oder Pinochet, plauderte eine wenig mit Ceauşescu aber Menschenrechte? Waren nie ein Thema.
    @Helmut: Wie müsste denn ein Außenminister sein, den Islamisten ernst nehmen? Heterosexuell, bärtig und mit drei Frauen verheiratet, von denen zwei seine Cousinen sind?

  • #5
    Helmut

    Stefan Laurin, keine Ahnung, aber das mit den Cousinen ist vielleicht nicht Bedingung.
    Bleiben wir mal bei dem, was wir sicher wissen.
    Westerwelle möchte etwas von Leuten, die fanatische religiöse Massenmörder sind. Leuten also, denen niemand trauen kann. Leuten, die eine ziemlich präzise Liste im Kopf haben, in welcher Reihenfolge sie Andersgläubige und Minderheiten beseitigen wollen, Leuten, denen ihre Religion alles erlaubt, auch täuschen. Da Westerwelle nun zu einer, dieser vielen, von diesen Menschen, ungelittenen Minderheit gehört, hat er eigentlich keine gute Verhandlungsposition. Auch wir gehören zu einer dieser Minderheiten. Übrigens haben bereits einige, die die oben angedachten Bedingungen erfüllen, die gleiche Idee gehabt und sind schon tot.

  • #6
    Stefan Laurin

    @Helmut: Für den Umgang mit fanatischen Massenmördern haben wir nicht den Außenminister. Dafür haben wir eine Armee und Geheimdienste. Hoffen wir, dass sie ihren Job gut machen. Ansonsten: Der normale Fundamentalist sollte sich klar machen, das Westerwelle der nach demokratischen Wahlen ins Amt gekommene Außenminister eines der wirtschaftlich stärksten Länder der Welt, einem Nato-Mitglied und einem EU-Mitglied ist. Das sollte reichen, um von allen mit ein wenig Resthirn respektiert zu werden.
    Wenn wir anfangen unsere Politiker so auszuwählen, dass unsere Feinde sie mögen, können wir den Laden gleich zumachen.

  • #7
    Helmut

    Stefan Laurin
    Hallo, ich denke hier geht es ums Verhandeln, ob jemand mit dem Herrn Karsai zusammenarbeiten möchte,( mit, oder ohne Resthirn) und nicht darum, ob wir den Außenminister wählen, den wir mögen, oder vielleicht auch nicht.

  • #8
    Stefan Laurin

    @Helmut: Ohne den Westen würde „Herr“ Karsai wahrscheinlich den nächsten Tag nicht erleben. Mir ist egal was er möchte. Westerwelle repräsentiert die Bundesrepublik. Wer was mit uns machen will muss mit den Leuten reden die wir wählen. Wir können uns ja auch nicht die Regierungen der anderen Länder aussuchen.

  • #9
    Helmut

    @ stefan, „Wer was mit uns machen will muss mit den Leuten reden die wir wählen.“
    ok.
    Wollen die Taliban das?

  • #10
  • #11
    Stefan Laurin

    Helmut: Ich weiß es nicht. Vielleicht einige von ihnen irgendwann. Aber auch die müssen unsere Ansprechpartner akzeptieren. Was wäre denn die Alternative dazu? Wenn an diesem Kabinett etwas gut ist dann zum Teil die Hintergründe der Minister. Noch vor ein paar Jahren wäre vieles undenkbar gewesen: Eine Kanzlerin! Geschieden! Ein schwuler Außenminister. Ein ehemaliges Waisenkind aus Vietnam als Gesundheitsminister. Ein Rollstuhlfahrer als Innenminister (Wäre in den 70ern noch undenkbar gewesen. Der Roosevelt-Hinweis zählt nicht. Dass er im Rollstuhl saß wusste und sah kaum jemand.)

  • #12
    Arnold Voß

    Helmut,die Taliban sind Fundamentalisten. Solche Menschen verhandeln, wenn überhaupt, um zu siegen. Auch und gerade über die mit denen sie zu verhandeln gezwungen sind. Wenn die Taliban also verhandeln wollen, dann wollen sie das nur, weil sie in dem Moment keinen anderen Weg zum Sieg sehen. Sehen sie einen, werden sie sofort aufhören zu verhandeln und wieder zu den Waffen greifen. Oder sie machen gleich beides parallel.

  • #13
    Angelika

    @Stefan:

    „Noch vor ein paar Jahren wäre vieles undenkbar gewesen: Eine Kanzlerin!“ Na und? Es gab auch Maggie Thatcher.

    „…Geschieden!…“ Wieder: Na und? Es gab ja Schröder (mehrfach geschieden)

    Schwule Politiker. Gab früher, gibt es heute. Und nicht nur insgeheim (siehe Wowereit u.a.).

    „…Ein Rollstuhlfahrer…“ Nochmals: Na und? Lambsdorff saß zwar nicht im Rollstuhl, aber brauchte aus den bekannten Gründen einen Stock. Schuhmacher (SPD) stützte sich auf A.Renger.

    Bleibt also das ‚Waisenkind aus Vietnam‘ (findet sich bestimmt noch ein Minister, ein Ministerin, der/die Waise oder Halbwaise war, aber das „…aus Vietnam“ dürfte schwierig zu finden sein).

    An dem Kabinett ist für mich gar nichts Besonderes (ich hatte Hoffnungen auf Leutheusser-Schnarrenberger gesetzt, die aber m.E. mehr als blass agiert).

  • #14
    Arnold Voß

    Was ich an „meiner“ Regierung (ich habe sie nicht gewählt)in Ergänzung zu Stefan gut finde ist, dass sie auf Grund ihrer Zusammensetzung prominent beweist, dass Klugheit/Dummheit nichts mit den restlichen Eigen-, Besonder- und Andersheiten eines Menschen zu tun hat.

  • #15
    David Schraven Beitragsautor

    @Angelika

    Noch ist Schmidt in der SPD. Also war er mit drin. So seh ich das.

  • #16
    Helmut

    @ Stefan: Das zeigt, daß sich hier in den Köpfen der Bevölkerung einiges an Vorurteilen abgebaut hat.
    Was die Taliban betrifft, so werden die einen Rückzug „unsererseits“ als Sieg feiern. Dieser Rückzug wird zur Zeit in breiter Öffentlichkeit diskutiert. Man arbeitet noch am Termin.
    Frage: Wer soll da auf „unsere“ Seite wechseln, wenn alle wissen, daß „wir“ bald weg sind? Das kann das Leben kosten.
    Nur ohne Resthirn würde ich das machen.
    Die Soldaten dort, Frauen sind ja auch dabei, sitzen in der Patsche, weil sie da nicht raus können, nicht individuell, aber keinen klaren Auftrag haben. Die Regierung hat sie da hingeschickt, übernimmt aber keine Verantwortung, wenn sie schießen.
    Die Beerdigungsfeiern sind aus meiner Sicht schlimmste Heuchelei. Unter diesen verlogenen Voraussetzungen hätten „wir“ nie Soldaten nach Afghanistan schicken dürfen. Aber sie sind nun mal da. Auch jetzt wird die Diskussion darüber vermieden, welche Ziele „wir“ da verfolgen, und was „wir“ bereit sind, dafür zu bezahlen. Die Geschichte mit dem Tanklastwagen fand 5-6 km vom deutschen Lager entfernt statt. Das ist Sichtweite. Das zeigt mir, daß die Taliban keine Angst vor den deutschen Sodaten haben. Also, bevor die das deutsche Lager überrennen, muß was geschehen.
    „Wir“?, ja wir müssen handeln, und eine klare Entscheidung darüber fällen, ob wir rausgehen, oder ob wir drin bleiben.
    Beides verlangt aber ein klares Konzept.

  • #17
    Helmut

    @ Arnold Voß
    12-sehe ich genau so. Einen Ehrenkodex, wie angeblich im frühen Mittelalter, mit mündlich vorgetragener Kriegserklärung gibt es nicht mehr, und hat`s vielleicht nie gegeben. Herrmann hat auch nichts veraten. Meist wird das auch als List verkauft, wenn es nicht grad vom Gegner kommt.

  • #18
    Stefan Laurin

    @Helmut: Die Frage ist: Können wir unsere Ziele erreichen? Al Qaida und die Taliban schlagen. Afghanistan stabilisieren und dort ein System installieren, dass auch nur entfernt demokratisch ist und die Menschenrechte akzeptiert? Oder riskieren wir das Leben unserer Mitbürger um eine Bande von Verbrechern an der Macht zu halten, damit eine andere Band von Verbrechern nicht die Macht bekommt? Ich sehe nicht dass wir in Afghanistan die Partner haben die wir brauchen um unsere Ziele zu erreichen. Also: Raus, von mir aus Banden bezahlen die unsere Feinde in Schach halten und nicht mehr die Leben unserer Soldaten und Soldatinnen riskieren.

  • #19
  • #20
    Arnold Voß

    Verzeiht mir die martialische Rhetorik. Aber mit dem Teufel kann man nicht verhandeln. Man geht ihm entweder aus dem Weg oder man besiegt ihn.Und wenn man ihn besiegen will wird man nicht umhin kommen, die gleichen Mittel anzuwenden wie er selbst.Und genau da liegt das Problem dieses Krieges begraben.

    P.S. Menschen die sich selbst und allen anderen Menschen die Musik und das Tanzen und der nicht männlichen Hälfte auch noch das Lesen und Schreiben verbieten sind für mich Feinde im absoluten Sinne.Mit ihnen kann es auf Dauer keinen Frieden geben.

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  • #22
    Mit-Leser

    @Voss: Grundsätzlich stimme ich überein, ich finde nur, dass „Zivilisten“ nicht in eine so kriegerische Rhetorik verfallen sollten – zumal diese Rhetorik nicht gerade aufklärerisch klingt, sondern nach der Gegenseite. Die Taliban sind keine Teufel, sondern verblendete Bauern aus einer mittelalterlichen Gesellschaft, wie die Söldner im 30-jährigen Krieg. Wenn wir uns rhetorisch mit ihnen auf eine Stufe stellen, kann die Aufklärung in Afghanistan nur verlieren.

  • #23
    Arnold Voß

    Sie haben recht, Mitleser. Diese Rhetorik hat obendrein auch einen gefährlich religiösen Unterton, der sonst überhaupt nicht meine Sache ist.

    Wenn sich allerdings die Gegener jenseits jeder Menschlichkeit stellen und jede auch nur irgendwie geartete rationale Diskussion mit ihnen unmöglich ist, dann hat das etwas auch im unserer Alltagssprache so genanntes „Teuflisches“.

    Als Kämpfer sind die Taliban eben nicht verblendete Bauern einer mittelalterlichen Gesellschaft. Die müssten nämlich, wie in den europäischen Bauernaufständen geschehen, immer wieder aufs Feld zurück, um überhaupt überleben zu können. Deswegen haben die europäischen Bauern auch nie gegen ihre Feudalherren siegen können.

    Ganz anders die Taliban. Sie sind als Kämpfer mittlerweile Dauerkrieger mit Hightechwaffen, die durch ihr Sendungsbewußtsein mit einer ausgesprochen mörderischen Motivation ausgestattet sind.

    Nicht zu vergessen dass die Unterdrückung ihrer Frauen jenseits kultureller Befangenheiten einfach praktisch sehr nützlich ist, weil ihnen damit ein zusätzliches Heer faktischer Sklaven zur Verfügung steht die dafür sorgen dass sie kämpfen können während ihre Familien irgendwie überleben. Den Rest besorgt der systematische Drogenanbau.

    Das ist alles fürchterlich, weil Frauen, Kinder und Alte auch ins Feuer geraten oder sogar absichtlich als menschliche Schutzschilde missbraucht werden. Auch das ist eines der „teuflischen“ Momente dieses Krieges.

    Von daher wäre es natürlich besser gewesen, ihn gar nicht erst zu führen, weil man gegen solche Gegner mit den herkömmlichen Mitteln nicht gewinnen kann und die Kultur der Demokratie und der Gleichberechtigung solchen Menschen sehr fern steht. Aber das ist aus unserer satten und freien Situation leicht gesagt.

    Obendrein hatte Afghanistan eine demokratische Tradition oder zumindest Ansätze davon, die durch die westliche Stärkung und Ausrüstung der stammesorientierten Taliban völlig zu Nichte gemacht worden ist. Insofern hätte der Westen eigentlich die Pflicht die Taliban wieder in ihre Schranken zu weisen und dieser Strukturen ansatzweise und eventuell kulturell angepasst wieder herzustellen.

  • #24
    Mit-Leser

    @Voss: Das sogenannte „Teuflische“ war schon immer Menschenwerk. Leider. 😉

    Ich gebe Ihnen (fast) in allen Punkten Recht: Wir dürfen die Menschen in Afghanistan nicht aufgeben. Doch wir müssen aufpassen, dass wir unseren hehren Zielen auch in unserem täglichen Handeln weiter entsprechen.

    Btw: Mit dem Verweis auf den 30-jährigen Krieg meinte ich die großen Heere, bei denen der ständige Krieg und die Raubzüge über die Jahre zum Selbstzweck geworden sind. Also eine Art „lukrativer Job“ bzw. das „kleinere Übel“.

  • #25
    fr

    5 – Völliger Unsinn. Von diesen Leuten will Westerwelle gar nichts. Es ist mindestens naiv zu glauben, die Taliban seien eine uniforme, religiös-fanatische Einheit. Da gibt es einen harten Kern und dann viele Mitläufer, die kein anderes Einkommen haben.

    Bürgerkriege und Aufstände entwickeln sehr schnell ihre eigenen Ökonomien, die den Konflikt am Leben halten. Und dieser Konflikt besteht in Afghanistan im Grunde seit den 80ern – dementsprechend eingeschliffen sind die wirtschaftlichen Anreize des Konflikts.

    Die Amerikaner hatten im Irak durchaus Erfolg damit, Milizen auf ihre Seite zu lotsen – unter anderem, indem sie den Geldhahn aufgedreht haben.

  • #26
    Helmut

    @fr,
    Der Erfolg der Amerikaner im Irak ist ja bekanntlich riesig,
    oder meinen Sie das doch anders?
    Ich halte das für Augenwischerei, weil jetzt auch Westerwelle da nicht raus will. Wenn man nämlich nicht raus will, muß man was Neues propagieren. Wenn das nicht klappt, wieder was Neues, usw. Strategieänderungen gabs schon einige.
    Das sind Durchhalteparolen!

  • #27
    Arnold Voß

    „Es ist mindestens naiv zu glauben, die Taliban seien eine uniforme, religiös-fanatische Einheit. Da gibt es einen harten Kern und dann viele Mitläufer, die kein anderes Einkommen haben.“

    Das ist fast überall so, wo Fundamentalisten kämpfen. Aber dieser harte Kern bestimmt dem Bewußtseinssstand der meisten Mitläufer. Ja bei den Mitläufern ist die Ideologie des Kampfes und das dazugehörige Feindbild häufig sogar noch viel kruder als bei den Anführern und Einpeitschern. Insofern bilden die Taliban sehr wohl eine relativ uniforme und fanatische Einheit.

  • #28
    Franz Kollege

    @26 – Wenn man sich die Gewaltstatistiken der letzten Jahre im Irak ansieht, ist es erheblich ruhiger geworden.

    @27 – Ich halte das fuer falsch. Auf den Doerfern machen sie eben mit, weil es kein anderes Einkommen gibt, und weil sie ihr Land gegen fremde Truppen verteidigen. Diese Leute sind nicht ideologischer als Bin Laden.

  • #29
    Helmut

    @Franz Kollege,
    Lesen Sie keine Nachrichten? Heute hat es wieder etliche Tote gegeben. vor ein paar Tagen auch, und davor auch.
    Warum versuchen Sie das zu relativieren?

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