Seit Mittwoch ist auf openpetition.de eine Petition online, in der die „Sofortige Abschiebung ausländischer Salafisten / Islamisten“ gefordert wird. Verantwortlich dafür ist der JuLi-Politiker Tobias Huch, der diese Idee unter anderem mit den „liberalen Werte der europäischen Gesellschaft“ begründet, Werte, die er durch die Salafisten bedroht sieht. Dabei wurde Huch selbst, auf Grund seines Engagements für Israel und die Jesiden, mehrfach von Salafisten bedroht. Ob es einen Zusammenhang zwischen den gegen ihn ausgesprochenen Morddrohungen und seinen sehr radikal gewordenen Lösungsansätzen gibt, erfahren Sie hier nicht.
Natürlich ist die Idee der Abschiebung keine neue. Der gerne unter den Tisch gekehrte Kritikpunkt dabei ist, dass niemand diese Menschen bei sich haben möchte. Als positives Beispiel, als „ersten richtigen Schritt“ führt Tobias Huch den Fall des IS-Sympathisanten Erhan A. an, der in wenigen Wochen in die Türkei – einen Staat mit viel größeren Problemen, als den unseren – ausgewiesen werden soll. Dass Syrien ein Nachbarstaat der Türkei und dadurch künftig leichter für den offenbar gefährlichen jungen Mann aus Bayern zu erreichen ist, ist Huch bewusst. In einem Interview versucht er sich dennoch zu erklären.
Herr Huch, Sie haben eine Petitions gestartet, in der es darum geht „ausländische Islamisten und Salafisten“ abzuschieben. Was versprechen Sie sich davon?
Ich verspreche mir natürlich, dass sich etwas positiv ändert. Daher habe ich ganz gezielt den Fall aus Bayern herangezogen, der ein Paradebeispiel für meine Forderung ist.
Was verstehen Sie unter „ausländisch“?
Alle Personen, die keine europäische Staatsbürgerschaft besitzen.
Zwei Drittel der europäischen Muslime gaben 2013 an, religiöse Gesetze über staatliche zu stellen. Das ist klar demokratiefeindlich und unter den eigentlich schwammigen Begriff des Islamismus fällt dies alle mal – Alle ausländische – in Deutschland lebende – solche abschieben?
Wie schon in der Frage vorher beantwortet, betrifft meine Petition nicht diese Personen. In Europa müssen wir mit unseren Bürgern selber klar kommen. Ich bezweifle übrigens diese hohe Anzahl. Die exakte Fragestellung dieser Umfrage würde mich interessieren.
Auch sehe ich nicht, dass diese Personen aktive (!) Salafisten seien sollen. Die Petition richtet sich nicht gegen „Gedankenverbrecher“, wenn wir es mal nach Orwell sagen wollen. Wir wollen den Teufel ja auch nicht mit dem Beelzebub austreiben.
Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Großteil der Islamisten und Salafisten ursprünglich aus Staaten kommt, von denen der Übergang zu den Terroristen des islamischen Staates leichter wäre, ist nicht gering. Wenn Sie sie in Deutschland schon für eine Gefahr halten, wie wollen sie dann verantworten können, dass sie, kaum dass sie weg sind, Verbündete finden und mit Waffen ausgestattet werden können?
Personen werden nicht in Konfliktstaaten wie Syrien oder den Irak abgeschoben, da dies gegen internationale Vereinbarungen verstoßen würde. Das Asylrecht bleibt komplett unberührt von meiner Forderung. Asyl ist universelles Menschenrecht. Ich habe dies also komplett auszuklammern.
Nahezu jeder Staat hat seine Probleme mit salafistischen Einwohnern und versucht irgendwie damit zu recht zu kommen. Sie müssen Deutschland sehr lieben, wenn Sie fordern, dass wir diese Gefahr ganz einfach outsourcen.
Ich wehre mich bei Gästen unseres Landes gegen das Wort „Einwohner“. Besagter Salafist in Bayern ist türkischer Staatsbürger und hat offen verbreitet, dass er das Grundgesetz, die westlichen Werte, die Freiheit und die Aufklärung ablehnt. Er verneint Menschenrechte, Gleichstellung von Mann und Frau, er will die Hinrichtung von Homosexuellen und befürwortet die Verbrechen der ISIS (Mord, Vergewaltigung, Versklavung). Es gibt keinen vernünftigen Grund für seine Anwesenheit in Deutschland.
Denken Sie nicht, dass ein bedingungslos Bleiberecht, trotz einer vermuteten Gefahr, die von Mitmenschen ausgehen könnte, in unserer historischen Verantwortung liegt?
Hier wird nichts vermutet. Es ist bekannt, dass Salafisten in Deutschland Terror vorbereiten und als Rattenfänger in den Innenstädten nach neuen Opfern ihrer menschenverachtenden, faschistischen Ideologie suchen. Diese Opfer sind dann das neue Kanonenfutter in Syrien oder dem Irak.
In der Vergangenheit war es relativ einfach Politiker in die rechte Ecke zu stellen, wenn diese sich für die Abschiebung von Ausländern aussprachen, welche hier ein Gastrecht genießen, aber dieses Gastrecht missbrauchen. Im Zusammenhang mit dem faschistoid auftretenden ISIS und ihren ‚Rattenfängern‘, die sich bei uns als Salafisten betätigen, ist das Gott sei dank kaum mehr möglich.
Ob ich die Petition von Tobias Huch, der sich offensichtlich vor einigen Salafisten und deren Jüngern fürchten muss, unterschreiben werde, weiß ich noch nicht. Was mich stört ist die Formulierung „sofortige Abschiebung“, denn die sollte doch schon juristisch eingehend geprüft und Gründe dafür zweifelsfrei nachgewiesen werden.
In dem im Spiegel thematisierten Fall aus Bayern, bin ich voll und ganz einer Meinung mit Tobias Huch und auch dem bayrischen Innenminister, der dazu meinte: „Jemand, der in aller Öffentlichkeit die Gräueltaten der Terrormiliz „Islamischer Staat“ gutheißt, das Köpfen von Journalisten rechtfertigt und nicht davor zurückschreckt, seine eigene Familie zu töten, wenn sie sich nicht an die islamischen Gesetze hält, hat bei uns nichts zu suchen“ In der Türkei stoßen die Äusserungen von diesem A. sicherlich nicht so auf, wie bei uns, eher im Gegenteil. Insofern hat er dort auch nichts zu befürchten und ob der weiter in den Irak oder nach Syrien reist, ist mir letztendlich auch egal. Hauptsache er kann nicht zurück in die Bundesrepublik.
Mich würden aber auch noch andere Meinungen von Liberalen interessiere, beispielsweise wie man nach Ansicht einer ‚Libertaristin mit freiwirtschaftlichen Hintergrund‘ mit den Salafisten, die in Deutschland Hass predigen und ISIS Kämpfer rekrutieren umgegangen werden sollte.
#1 wen meinst du mit „Libertaristin mit freiwirtschaftlichen Hintergrund“? Stehe nur ich auf dem Schlauch?
@Sebastian
damit meine ich Mercedes Nbert, die Autorin dieses Textes, die sich vor wenigen Tagen als „aus einer Arbeiterfamilie stammende Libertaristin mit freiwirtschaftlichen Hintergrund, die Marx gelesen hat“ bezeichnete.
https://www.ruhrbarone.de/warum-ich-keine-lust-auf-klassenkampf-habe/90886/comment-page-1#comment-833475
Türkische Salafisten sind in der Türkei sicher besser aufgehoben als hier.
Die Frage ist doch eher, wie man mit deutschen Salafisten/Konvertiten umgeht. Das Aussteigerprogramm ist ja leider klamm und heimlich eingestellt worden.
Historische Verantwortung? Die historische Verantwortung Deutschlands angesichts der von den Nazis verübten Massenmorde an Juden und anderen gebietet es ganz gewiss nicht, heute islamistischen Extremisten, die Massenmorde predigen und befürworten, in irgendeiner Form zu tolerieren, von einem bedingungslosen Bleiberecht ganz zu schweigen.
Es bleibt auch noch zu klären, was so alles öffentlich behauptet werden darf.
Hier sind Staatsanwaltschaften und Polizei ja auch in einem langandauernden Klärungsprozess.
Dann kommt noch die Justiz.
Was ist bspw. aus dem „Aufruf“ aus Dortmund geworden (Sep 2013):
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/salafist-ruft-in-dortmund-zu-kampf-gegen-christen-auf-id8399377.html
Ich kann sowieso nicht verstehen, wie sich Salafisten in der europäischen Kultur zurechtfinden. Gleichberechtigung von Mann und Frau, Frauen ohne Verhüllung, homosexuelle Menschen, Gewaltenteilung, viele Menschen ohne Glauben bzw. mit einem anderen Glauben, freier Zugang zum Internet/zu Medien, Demokratie, Sex gegen Geld, ….
1.
Ich denke, wenn deutsche Staatsangehörige in Deutschland in Wort und/oder Tat Straftatsbestände erfüllen, ist selbstverständlich ohne Wenn und Aber dieses Strafrecht anzuwenden.
M.E. reichen die Normen des Strafrechtes, um mittels des Strafrecht gegen gewaltpredigende, gewaltpropagierende, deutsche Staatsangeörige vorzugehen, z.B. gegen radikal-fanatische Islamisten, gegen Salafisten. Es bedarf dazu allerdings des unbedingten staatlichen Willens!
Und wenn das Strafrecht wider meine Auffassung dazu ergänzungsbedürftig ist, dann ist das Strafrecht unverzüglich zu ergänzen.
2.
Erfüllen nichtdeutsche Staatsangehörige, die in Deutschland leben, diese Straftatbestände, ist in der Tat abzuwägen, ob sie hier strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden oder abgeschoben werden sollten.
Eine solche Abschiebung birgt Risiken:
Werden die Abgeschobenen in ihrem „Heimtatland“ strafrechtlich verfolgt werden oder können sie davon ausgehen, in ihrem „Heimatland“ strafrechtlich ungeschoren davon zu kommen?
Wird der Abgeschobene sich in seinem Heimatland -oder in einem anderem Land- einer Terror-vereinigung anschließen und diese stärken?
Mir scheint, daß auch die nichtdeutschen Straftäter in Deutschland strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen -ohne Wenn und Aber-.
3.
Und iim Kontext mit diesen Anmerkungen steht die Notwendigkeit, daß sich die EU wesentlich intensiver, wesentlich sorgfälter, wesentlich intensiver an allen (!!)ihren Außengrenzen davor zu schützen versucht, daß radikal-fanatische Islamisten -egal welcher Staatsangehörigkeit- in die EU einreisen können.
Selbstverständlcih kann, selbstverständlcih sollte der Staat alles tun, um präventiv auf potentielle gewaltbereite radikal-fanatische Islamisten zuzugehen, um ihrer Gewaltbereitschaft vorbeugend zu begegnen. Selbstverständlich kann, selbstverständlich sollte der Staat auch alles tun, zurückkommende radikal-fanatische Islamisten, die strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden müssen, davon zu überzeugen, daß der von ihnen eingeschlagene Weg, nämlich gewaltsam für ihren Glauben zu kämpfen, falsch ist. Nur kann und nur darf alles das nicht im geringsten den Staat davon abhalten, „sein“ Strafrecht nicht, nicht hinreichend, nur zögerlich anzuwenden, z.B. mit Rücksicht auf tatsächliche oder vermeintliche außenpolitische Interessen oder, was fatal wäre, weil dem Staat für die Anwendung seines Strafrechtes quantitativ und qualitativ das dafür notwendige Personal fehlt.
Ich sage das alles nicht, weil mich die Freiheit des Individums gar nciht interessiert oder nur von zweitrangiger Bedeutung ist, sondern ich sage das alles, weil mir die die Wahrung elemenatarer Grundfreiheiten so wichtig ist, daß es aus meiner Sicht zu der wichtigsten Pflicht des Staates zählt, alles zu tun, um rechtzeitig denjenigen zu begegnen, die nicht klamm heimlich, sondern öffentlich , unmißverständlich und nachdrücklich erklären, daß sie diese individuelle Freiheit eines jeden Menschen „fürTeufels-Zeug“ halten, daß sie menschliche Grunfreiheiten abschaffen werden, wenn sie dazu die Macht haben, z.B. im einem Kalifat mit der Scharia als „Rechts-„grundlage.
Nachtrag -nur eine Nebensächlichkeit-:
Der Begriff „Einwohner“ ist kein staatsrechlticher, kein verfassungsrechtlicher Begriff. Er ist auch staatspolitisch nichtg existent.
Das kommunale (!!)Verfassungsrecht verwendet diesen Begriff. Mithin ist er auch kommunalpolitisch von Belang -mehr aber eben nicht.
Nach den Gemeindeordnungen -den Komm.verfassungen- aller Bundesländer- ist „Einwohner derjenige, der im Gebiet einer Gemeinde wohnt“. Noch Fragen?
Wenn Leute zwar eine ausländische Staatsbürgerschaft haben, aber hier aufgewachsen, evtl. sogar hier geboren sind, habe ich Schwierigkeiten, sie nicht als Einwohner zu sehen (und aus welchen Gründen sie die deutsche Staatsbürgerschaft nicht erworben haben, ist mir dabei auch egal).
Wenn jemand zB aus der Türkei mit seinen Eltern als Kleinkind hierhin gekommen ist oder mit eingewanderten Eltern hier geboren ist, hier aufgewachsen ist und hier zum Salafisten geworden ist, ist das unser Problem, nicht das der Türkei.
Ob das bei dem angesprochenen konkreten Fall so ist, weiß ich freilich nicht. Wenn der Mann erst als (junger) Erwachsener eingewandert ist, sähe die Sache wohl anders aus.
@Walter @keine Eigenverantwortung
ähnlich wie der Begriff „Einwohner“ juristisch in diesem Zusammenhang nicht greifbar ist, verhält es sich auch mit den Begriffen „Gast“ bzw. „Gastrecht“. Juristisch korrekt wäre es von Bürgern und Asylanten bzw. von Asylrecht zu reden.
Das Problem im Fall des Salafisten Erhan A. liegt darin, dass seine Äußerungen vermutlich aufgrund der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Zumindest gibt es keine juristische Grundlage, ihn wegzusperren, da weder seine Äußerungen noch der Umstand, dass er IS Kämpfer in Deutschland rekrutiert, als Straftat gewertet werden können. Laut Spiegel wird diese Person bereits seit anderthalb Jahren von der Polizei überwacht, ohne dass die bayrischen Behörden was gegen ihn unternehmen können, weshalb sie als letzte Möglichkeit nur die Abschienung sehen.
hier geht es zu Spiegel-online:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayern-will-salafisten-erhan-a-aus-kempten-abschieben-a-995249.html
und hier geht es zu dem Interview mit Erhan A. im SZ Magazin der Süddeutschen, welches seine Abschiebung beschleunigt haben dürfte:
http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/42259/Ich-glaub-das-steht-irgendwo-im-Koran
Korrektur zu #10
es muss im Fall Erhan A. ‚Ausländer‘ und ‚Aufenthaltsrecht‘ heißen statt ‚Asylanten‘ und ‚Asylrecht‘
@ #9 Paule:
Wessen Problem der Salafistennachwuchs ist, hängt nur von dessen Pass ab. Wenn er die deutsche Staatsangehörigkeit verweigert, ist er kein Einwohner.
Aus den Augen aus dem Sinn! Das fällt mir dazu ein. Herrn Huch scheibt es lieber zu sein, dass der Mensch von Bayern abgeschoben wird um dann in der Türkei oder Syrien Unheil anzustellen anstatt ihn hier in Deutschland strafrechtlich und ordnungsrechtlich zu bestrafen bzw zu überwachen.
Mit der Denke muss man jeden Salafisten (egal welchen Pass er besitzt) dazu auffordern nach Syrien zu fahren um dort in den Heiligen Krieg zu ziehen. Dann stellen die Herren in Deutschland nichts an, werden mit etwas Glück im Kampf getötet und im schönen Deutschland ist alles wieder gut.
Ja! Abschieben! Raus aus Deutschland! Sollen sie woanders Terror machen, ist uns egal! Sollen wir Nazis auch abschieben? Natürlich nicht – der Islam gehört nicht zu Deutschland, Nazis hingegen schon. Was die NSU macht, ist ja quasi deutsche Brauchtumspflege.
Ich beobachte mit Interesse, wie die Ruhrbarone immer mehr ihren Frieden mit der dummdeutschen Mehrheitsgesellschaft mache. Nicht ausgeschlossen, dass sie bei der nächsten Bundestagswahl eine Wahlempfehlung zugunsten der AFD ausgibt.
@14:
Natürlich zeigt das Beispiel nur, dass unsere Justiz und Politik zurzeit hilflos agieren.
Lt Justizminister sollen die Gesetze ausreichen. Es gelingt aber nicht, Kriegshetze etc. zu unterbinden. Das ist für mich ein Versagen von Justiz und Politik. Denn die Politik müsste Gesetze anpassen, wenn die Justiz sie nicht für ausreichend hält. Hierbei muss beachtet werden, dass demnächst nicht jede systemkritische Meinung gleich Konsequenzen hat.
Was soll denn bitte die „dummdeutschen Mehrheitsgesellschaft “ sein?
Welchen „Stein der Weisen“ hat diese Gesellschaft noch nicht entdeckt?
@14
Ich bitte darum, den Artikel nochmals ohne die Antworten von Herrn Huch zu lesen und mir dann zu erklären wo ich/wir Frieden mit der dummdeutschen Mehrheitsgesellschaft schließen.
Das Interview-Format, das Herr Huch gewählt hat, ließ mir leider wenig Spielraum für Rückfragen, jedoch denke ich, dass die Argumente in meiner Fragestellung, von denen kein einziges widerlegt wurde, eine ganz andere Sprache sprechen, als die meines Interview-Partners.
@15 Oh, ich weiß seeehr genau, von welcher dummdeutschen Mehrheitsgesellschaft die Rede ist.
Es ist also in Ordnung, einem Rassisten eine Plattform zu geben, so lange die Interviewfragen so formuliert werden, dass mensch sich seine Positionen nicht zu eigen macht?
Führen die Ruhrbarone demnächst auch kritische Interviews beispielsweise mit Salafisten und Friedenswahnwichteln?
@17: Ein kritisches Interview mit einem deutschen Salafisten fände ich garnicht mal so schlecht.
[…] Huch! „Ich wehre mich bei Gästen unseres Landes gegen das Wort ‘Einwohner'” […]
@17
Ja. Darauf hinzuweisen, dass es solche Menschen gibt, ist nicht verwerflich. Also, ich möchte wissen, was in meiner Umgebung abgeht und zwar auch Dinge die mich stören. Zu diesem Zweck lese ich Weblogs und Zeitungen. Eigentlich sind Deine Kommmentare so dumm, dass ich mit mir ringen musste, sie nicht einfach zu löschen. Ein Wahnwichtel-Interview ist aber tatsächlich eine gute Idee. Danke.