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Mission Impossible

Sigmar Gabriel ist neuer Vorsitzender der SPD. Auch wenn er Erfolg haben sollte, wird er die SPD nicht zur alten Größe zurückführen können.

Wer die beiden mittlerweile arg geschrumpften Volksparteien retten will, muss das Wahlrecht ändern: Nur mit Mehrheitswahlrecht werden sie ihre alte Dominanz erreichen können. Und das Mehrheitswahlrecht wird nicht kommen. Also steht die Entwicklungsperspektive von SPD und CDU fest: Sie werden mittelfristig tendenziell kleiner werden. Die SPD  ist der CDU nur vorausgegangen und die hat bei der Bundestasgwahl auch in grottenschlechtes Ergebnis eingefahren.

Was passiert denn, wenn die neuen Mitglieder in die Ortsvereine kommen? Egal ob CDU oder SPD: Sie werden zumeist hoch überalterte Parteitreffs vorfinden, in denen es schwer fällt, sich zu engagieren. Das ist bei kleineren Parteien andres: Dort ist man auch als einfaches Mitglied näher dran, kann viel schneller selbst Politik mitgestalten. Und die kleinen Parteien entsprechen auch mehr dem Lebensgefühl vieler. Eine Gesellschaft die sich zunehmend in Einzelgruppen auflöst, die immer weniger über einen Kitt verfügt, der alles zusammenhält,

Sigmar Gabriel ist neuer Vorsitzender der SPD. Auch wenn er Erfolg haben sollte, wird er die SPD nicht zur alten Größe zurückführen können.

Wer die beiden mittlerweile arg geschrumpften Volksparteien retten will, muss das Wahlrecht ändern: Nur mit Mehrheitswahlrecht werden sie ihre alte Dominanz erreichen können. Und das Mehrheitswahlrecht wird nicht kommen. Also steht die Entwicklungsperspektive von SPD und CDU fest: Sie werden mittelfristig tendenziell kleiner werden. Die SPD  ist der CDU nur vorausgegangen und die hat bei der Bundestasgwahl auch in grottenschlechtes Ergebnis eingefahren.

Was passiert denn, wenn die neuen Mitglieder in die Ortsvereine kommen? Egal ob CDU oder SPD: Sie werden zumeist hoch überalterte Parteitreffs vorfinden, in denen es schwer fällt, sich zu engagieren. Das ist bei kleineren Parteien andres: Dort ist man auch als einfaches Mitglied näher dran, kann viel schneller selbst Politik mitgestalten. Und die kleinen Parteien entsprechen auch mehr dem Lebensgefühl vieler. Eine Gesellschaft die sich zunehmend in Einzelgruppen auflöst, die immer weniger über einen Kitt verfügt, der alles zusammenhält, bekommt auch eine entsprechende Parteienlandschaft. Wachsen werden Grüne, FDP, Linkspartei, Piraten oder Freie Wähler, die auf kommunaler Ebene längst der Union zuzusetzen. Bilden sie auch in den Ländern und im Bund eine demokratische, konservative Alternative zur CDU wird sie noch stärker schrumpfen. Die CSU in Bayern hat ihrer großen Schwesterpartei diese Erfahrung voraus.

Wenn Gabriel einen guten Job macht, und ich könnte mir vorstellen dass ihm das gelingt, wird er die SPD stabilisieren, ihren Mitgliedern wieder Mut machen und vielleicht bei der nächsten Bundestagswahl sogar etwas  dazu gewinnen. Zur alten Stärke wird er sie nicht bringen können. Die Zukunft wird für Volksparteien nicht Vergnügungsteuerpflichtig.

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7 Kommentare zu “Mission Impossible

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  • #2
    Angelika

    Ein sehr guter Kommentar! Aber während die SPD beginnt, aufzuarbeiten, sich neu zu formieren (auch Kritik eines Altkanzlers einzustecken), sehe ich nicht, dass sich die CDU (zumindest nicht nach außen hin) kritisch mit ihrem schlechten Wahlergebnis auseinander setzt (man regiert ja – momentan …).

    Schon bei der vorletzten Bundestagwahl hatte Merkel der JU versprochen, das Wahlergebnis zu analysieren. Es geschah damals nicht. Geschah es nach letzten Bundestagswahl? Meines Wissens nicht.

  • #3
    Simone

    Wie sagten doch noch die alten, konservativen Nationalökonomen: Am Ende ist alles im Gleichgewicht.
    Hatten die Recht, lässt das vermuten, dass einer Zersplitterungstendenz wieder die Konsolidierung folgt.
    Ein Mehrparteiensystem mit zehn oder mehr kleineren (Splitter)parteien kann niemad wollen. Letzten Endes auch die Parteien selber nicht, wenn sie ernsthaft und dauerhaft mitgestalten wollen. Instabilität ist so garantiert.
    Mal sehen, wann die ersten kleinen bis mittelgroßen Parteien fusionieren.

  • #4
    Arnold Voss

    @ Angelika

    Warum sollte sie das tun? Die CDU hat sich unter Merkel ja schon der Sozialdemokratisierung der Gesellschaft angepasst. Sonst hätte sie noch viel mehr Stimmen verloren und vor allem der SPD nicht so arg zugerichtet.Hinzu kommt, dass sie sich dank der FDP als Koalitionspartnerin jetzt wieder entsozialdemokratisieren kann ohne sich gleichzeitig aus der Mitte verdrängen lassen zu müssen.Sie kann wieder ihr wahres Gesicht zeigen ohne dass es gleich zur unsozialen “Fratze” wird.

    Aber auch für die CDU wird das dicke Ende noch kommen. Allerdings erst eine Legislaturperiode später als für die SPD.Denn bei der nächsten Bundestagswahl wird die Krise ganz sicher nicht nur unten angekommen sein sondern auch in der Mittelschicht. Und zwar auch wenn es wieder zu einem erneuten und dauerhaften Wachstumskurs kommen wird.

    Die berühmt berüchtigte Zwei-Drittel-Gesellschaft wird ein weiteren Schritt zu ihrer dauerhaften Etablierung getan haben, ja sich in Richtung 1/3 bewegen. Die ökonomische und damit sie soziale Unsicherheit und Perpsektivlosigkeit wird über kurz oder lang fast die Hälfte der Gesellschaft erreichen, wenn der Staat als letzter Hort zukunftssicherer Arbeitgeberschaft die dazu nötigen Finanzen einfach nicht mehr aufbringen kann, geschweige denn die Transferzahlungen für die, die dauerhaft keine Arbeit mehr bekommen.

    Aber wenn die Mitte der Gesellschaft in instabile Verhältnisse gerät sind auch die Konservativen mit ihrem Latein am Ende. Nur die Liberalen werden weiter ihr Lied von der Leistung singen können, die sich wieder lohnen muß und die Linke umso mehr ihr Lied von der radikalen Umverteilung. Weil die Konservativen das wissen, wird die CDU, wenn auch mit Bauchschmerzen, weitere Schulden machen und damit das Problem weiter verschärfen.

  • #5
    Angelika

    Eine gute Analyse, A. Voß. Ich würde gern widersprechen, sagen, dass es so gewiss nicht kommt, weil… Aber ich fürchte, dass es so (wie in Ihrem Kommentar beschrieben) kommt.

  • #6
    Helmut

    Ich glaube eigentlich auch, daß Arnold Voß mit seiner Prognose, “Denn bei der nächsten Bundestagswahl wird die Krise ganz sicher nicht nur unten angekommen sein sondern auch in der Mittelschicht.” völlig richtig liegt. Aber wie sich das auf die politischen Parteien auswirkt, da glaube ich, daß da noch viele “wenn`s” ins Spiel kommen. Wähler lassen sich vom Gefühl leiten.
    Da werden möglicherweise Demagogen ins Spiel kommen, die alles, was logisch zu sein scheint, auf den Kopf stellen könnten.
    Aber wollen wir hoffen, daß das nicht der Fall sein wird, denn dann könnte man ja jetzt schon, auf der Basis dessen, was man weiß, ein paar mögliche Entwicklungstränge durchdenken.(spekulativ natürlich) Z.B. was ist mit den Grünen? Die müssen sich ja
    jetzt, wo die SPD nach links rückt, entscheiden, wo sie hingehören. Diese Richtungsentscheidung hat, wie ich lese, schon heftig begonnen. Falls sie Schwarz-Gelb als stille Notreserve dienen wollen, werden sie zwar das rechte Lager verstärken, aber selber Federn lassen. Ihre Mitgliedschaft stammt ja größtenteils aus mittleren Einkommensschichte, die nach der Eischätzug von Arnold Voß von der nächsten Krise betroffen sein wird. Schon jetzt hat rot-rot-grün für viele grüne Mitglieder einen guten Klang.Das wird sich noch verstärken, wenn Rot-Rot an einem Strick ziehen sollten.
    Auch die CDU hat viele Wähler, die dann betroffen sein werden. Wie werden die reagieren? Zur FDP gehen? Das glaube ich nicht, denn die neigen mehr zu Wählervereinigungen. Die FDP steht ja für den harten wirtschaftliberalen Kurs und kann da vermutlich nicht mehr aus dieser Rolle heraus. Vermutlich wird sie damit sogar noch Anhänger dazu gewinnen, so daß es zur Polarisierung zwischen Rot-Rot auf der einen Seite und Liberal auf der anderen Seite kommen könnte. In dem Fall würde auch die CDU Federn lassen müssen. Daß es jetzt zu einer Annäherung von SPD und Linkspartei kommen wird, halte ich für sicher.
    Und das ist ein bestimmender Faktor.

  • #7
    Hartmut Levermann

    Lange Zeit stocherte die einstige Arbeiterpartei im Nebel und suchte nach der “Neuen Mitte”. Das war der falsche Weg, wie die Wahlergebnisse gezeigt haben – so könnte man zunächst urteilen. Doch hat der Gang in die Opposition schon jetzt eines bewirkt: Die SPD findet zurück zu den Ursprüngen und kann so die Grenzen zu Schwarz-Gelb klarer darstellen. Ich hoffe, Sigmar Gabriel kann die Mitglieder hinter sich vereinen!

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