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OVG kippt Bebauungplan für E.ON-Kraftwerk in Datteln

Das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan für das E.ON Kohlekraftwerk in Datteln für unwirksam erklärt. Die Grünen hoffen auf ein Aus für das Projekt. Doch ein Baustopp ist ungewiss.

Ausschnitt: E.on- Webcam

Die Gründe für die Unwirksamkeit des Bebauungsplanes: Das Kraftwerk verstosse gegen den Landesentwicklungsplan und liege zu nah an der Wohnbebauung.  Auch sei, so das OVG, den Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes  nicht ausreichend Rechnung getragen worden. So sei der Flächenverbrauch zu hoch und es sei fraglich, ob die Auswirkungen des ca. 180 m hohen – auch die Abgase ableitenden – Kühlturmes auf die benachbarte Wohnbevölkerung und das Landschaftsbild sowie die zu erwartenden Luft- und Lärmimmissionen ausreichend ermittelt und abgewogen worden seien.

E.ON erklärte auf Anfrage, dass man das Urteil und seine Konsequenzen prüfen werde. Der Rohbau des Kraftwerkes ist fertig, die Kessel sind montiert, der Kühlturm steht. In letzter Konsequenz könnte der Streit vor das Bundesverwaltungsgericht gehen. Sollte der Bebauungsplan auch dort für ungültig erklärt werden, könnte sogar das Kraftwerk abgerissen werden. Eine schwierige Situation.

Das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan für das E.ON Kohlekraftwerk in Datteln für unwirksam erklärt. Die Grünen hoffen auf ein Aus für das Projekt. Doch ein Baustopp ist ungewiss.

Ausschnitt: E.on- Webcam

Die Gründe für die Unwirksamkeit des Bebauungsplanes: Das Kraftwerk verstosse gegen den Landesentwicklungsplan und liege zu nah an der Wohnbebauung.  Auch sei, so das OVG, den Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes  nicht ausreichend Rechnung getragen worden. So sei der Flächenverbrauch zu hoch und es sei fraglich, ob die Auswirkungen des ca. 180 m hohen – auch die Abgase ableitenden – Kühlturmes auf die benachbarte Wohnbevölkerung und das Landschaftsbild sowie die zu erwartenden Luft- und Lärmimmissionen ausreichend ermittelt und abgewogen worden seien.

E.ON erklärte auf Anfrage, dass man das Urteil und seine Konsequenzen prüfen werde. Der Rohbau des Kraftwerkes ist fertig, die Kessel sind montiert, der Kühlturm steht. In letzter Konsequenz könnte der Streit vor das Bundesverwaltungsgericht gehen. Sollte der Bebauungsplan auch dort für ungültig erklärt werden, könnte sogar das Kraftwerk abgerissen werden. Eine schwierige Situation. Was jetzt passiert ist ungewiss.

Die Grünen haben schon reagiert. Der NRW-Vorsitzende Arndt Klocke in einer Erklärung: "Das Gericht hat die Messlatte für den Neubau von Kohlekraftwerken klar nachjustiert, indem es gleich mehrere Verstöße der Stadt Datteln festgestellt hat: Das Kraftwerk müsste weiter von der Wohnbebauung entfernt sein, das Gefährdungspotiential des Kraftwerks und der Schutz der Bevölkerung im Fall eines Störfalls sind nicht ausreichend berücksichtigt worden genauso wie der Natur- und Landschaftsschutz. Das sind klare Worte und Vorgaben – im Interesse der Menschen, die betroffen sind und im Interesse von Umwelt-, Natur- und Klimaschutz. Wir Grüne würden es sehr begrüßen, wenn wieder eine geplante Dreckschleuder verhindert werden könnte. NRW ist Klimasünder Nummer 1. Wir brauchen saubere Luft und keine neuen Kohlekraftwerke. Stattdessen brauchen wir den konsequenten Ausbau erneuerbarer Energien. Aber diesen verhindert die Rüttgers-Regierung." 

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13 Kommentare zu “OVG kippt Bebauungplan für E.ON-Kraftwerk in Datteln

  • #1
    Borkinho

    Schön, dass sich die Grünen freuen.
    Ich freue mich gar nicht.
    Hier stehen viele Arbeitsplätze und auch Ausbildungsplätze auf der Kippe.
    Warum sollten Unternehmen noch weiter in NRW investieren, wenn nach 2 Jahren alles wieder gekippt wird? Es wäre ein Blamage für den Wirtschaftsstandort Ruhrgebiet/NRW.

    Regenerative Ideen sind schön und gut, aber Fakt ist, dass man momentan nur einen kleinen Teil des Strombedarfs durch diese Energien abdecken kann.
    Keine Kernkrafte, keine Kohlekraftwerke? Wie soll das gehen?
    Jeder, der ein wenig Ahnung hat, weiß, dass dies noch lange nicht klappen kann!

    NRW ist Klimasünder Nr.1. Ja klar, NRW ist auch Industriestandort Nr.1!
    Unsere Wurzeln liegen im nunmal im Kohleabbau und Energiegeschäft!

  • #2
    williweber

    Umweltschutz, Bürgerschutz, Flächennutzung alles ein hohes Gut was es zu sichern gilt. Aber in diesem Fall, nachdem das KW mit der bisher vorliegenden Genehmigung schon so weit fortgeschritten ist, sollten auch die Interessen der anderen Beteiligten berücksichtigt werden. Z.B. Alle an den Bauarbeiten beschäftigten Firmen, die auch nach Baufortschritt bezahlt werden müssen. Wer bezahlt die schon verbauten Materialien und geleisteten Arbeitsstunden. Regressansprüche an die Stadt? Die Kosten bezahlen die Bürger von Datteln entweder durch Ihre Steuern oder höhere Energiekosten.

  • #3
  • #4
    yaran

    Irgendwann kommt der Tag, da legt man zuhause den Lichtschalter um…und nichts passiert.
    In den ersten Stunden mag das noch lustig sein, man rückt enger zusammen bei Kerzenschein, vielleicht erleben wir 9 Monate später einen Baby-Boom…aber wenn es nach 24 Stunden aus der Gefriertruhe stinkt, die Heizung streikt, friert, die Kerzen langsam zuneige gehen, ja dann schimpft man auf die Energieversorger.

    Über das selbstverständliche Gut des immer vorhanden Stromes denkt keiner nach. Ich komme aus den Münsterland, icch weiß was es heißt, Tage ohne Strom, Licht, Wärme…

    Um Himmels willen, bloß keine Kraftwerke , die Immissionen verusachen(Kohle), die will man nicht. Oh Gott, bloß keine Atomenergie, zu gefährlich. Unsere Nachbarn wie England, Frankreich usw. bauen ein AKW nach dem Anderen, produzieren so günstigeren Strom…Aber wir wollen das nicht. Wir haben ja aus Tschernobyl nicht gelernt, dass auch tausende von Kilometern im Falle eines Falles auswirkungen auf uns haben. Irgendwie scheinen viele unserer europäischen nachbarn diese Sorge nicht zu haben. Nur wir Deutschen erlauben uns diese Doppelmoral, über steigende Energiekosten zu klagen, aber kostengünstigeren Alternativen den Rücken zu kehren. Und Europa lacht uns aus.

    Erneuerbare Energien sind super, wichtig und ausbauwürdig. Ganz klar. Aber jedem in seinen Garten ein Windrad und eine Armada von Sonnenkollektoren…wer will das schon. Und was ist, wenn mal kein Wind+ nicht genug Sonne da ist? Sperren wir dann die Haushamster in ein Laufrad oder trampeln wir auf dem Heimtrainer?

    Irgendwann legen wir den Schalter um, und dann bleibt es dunkel. Ich hoffe, dass dann die Grünen mein Gefriergut retten, die Umweltaktivisten mich mit Kerzen versorgen und Greenpeace bzw. BUND mir und meiner Familie warme Decken vorbeibringeen.

    Vor allem für die Leute, die evtl Ihren Job verlieren, (weil ohne Kraftwerk warscheinlich keine notwendigen Jobs) denn die haben es dann bitter nötig….

    Polemik trifft bittere Zukunft

    In diesem Sinne
    yaran

  • #5
    Tom59

    Wieder einmal wird mit dem Verlust von Arbeits- und Ausbildungsplätzen gedroht. Und wenn gar nichts mehr geht, dann muss auch noch das Gefriergut herhalten. Man stellt immer wieder fest, dass billige Energie alles rechtfertigt. Auch für den Bau von Kohlekraftwerken gibt es Spielregeln. Wie auch für jeden Hausbauer. Und zum Thema Kernkraft. Bis zum heutige Zeitpunkt gibt es immer noch kein Endlager nur Zwischenlager. Aber es wird immer weiter radioaktiver Abfall produziert. Aber das interessiert anscheinend Niemanden. Hauptsache ein warmer und billiger Hintern.

  • #6
    yaran

    Es geht primär nicht nur um billige Wäre, um warme Hintern etc.

    Es geht eigentlich primär darum, das die BRD in vielen Punkten des Umweltschutzes in Europa eine Sonderstellung einnimmt, und damit für seine Bürger nicht unbedingt immer das Beste/sinnvollste tut (natürlich hier meine persönliche Meinung!).

    Das Problem der Zwischenlager ist bekannt, aber es trifft nicht nur uns Deutsche, es trifft die ganze Welt. Aber nur Deutschland “mimost” rum. Oder Gegenfrage: Ist der Rest der Welt, der sich diesem Problem ebenfalls bewußt ist, Ignorant, Arrogant und dumm…? Ich denke, das dies eher nicht der Fall ist…

    Wir haben die Feinstaubplaketten, Umweltzonen, etc… Wo gibt es das sonst in der Welt?
    Wir müssen einsehen, dass es nicht die Lebenaufgabe der BRD sein kann, die Welt umweltpolitisch zu retten.
    Ja, wir sollten umdenken, offen für neue Technologien sein, diese Fördern , unsere Umwelt erhalten und regenerieren. Absolut!
    Aber wir dürfen auch nicht die Augen verschließen, dass die Welt um uns herum nunmal nicht dieses volle Engagement teilt, und wir müssen aufpassen, nicht en Anschluß zu verlieren an die Technologien, an die Möglichkeiten, sich als Industrienation (und das sind wir als Exportweltmeister nunmal) weiterzuentwickeln.

    Indien, China, Russland und die USA gehen weiter die Ihrigen Wirtschaftswege, verfolgen stoisch Ihre Strategien, und wir sollten nicht glauben, dass wir durch Verbot von Glühbirnen und Einführen von Umweltzonen das wieder umweltmäßig reinholen, was in den 4 genannten Nationen in die Umwelt abgeballert wird.

    Nochmals: Alle Maßnahmen wie regenerativen Energien, Glühlampen, usw sind wichtig, nachhaltig und langfristig der Richtige Weg.

    Ich möchte eigentlich nur von dieser Heiligenschein-Mentalität und Doppelmoral in unserem Lande warnen.

    Zu dem hier speziellen Fall:So wie ich das verfolgt habe, werden im Zuge des Neubaus in Datteln Alt- Kraftwerke abgeschaltet. Also eine Form von Modernisierung. Ich unterstelle mal, die aktuellen Alt- Kraftwerke haben Ihren Sinn, sonst würden sie nicht Strom erzeugen. Also Neu für Alt. Da frag ich mich: Ist das nicht sinnvoll?? Ähnlich wie der Gedanke der Abwrackprämie?

    Weitere Frage, die ich mir Stelle: Es muß ja Genehmigungen gegeben haben, sonst hätte man ja garnicht angefangen, dieses Kraftwerk zu bauen. Und die Spielregeln zum Bau eines Kraftwerkes wurden da doch sicher begutachtet und geprüft (oder offensichtlich wohl nicht). Aber wer trägt da nun die “Schuld”? Die Behörden, die Stadt oder wer?
    Und wer “löffelt die Suppe” nun aus? Final am Ende wohl wieder der Bürger/ Steuerzahler.

    Und ich sehe das ähnlich wie mein Vorredner zum Thema Hausbau: Es muß Spielregeln geben, ganz klar. Aber wenn ich eine Genehmigung erhalte, fange ich an, zu bauen. Wenn sich während des Baus (ob Haus oder Kraftwerk) die Spielregeln ändern können, dann frag ich mich ernsthaft, welches Unternehmen investiert dann noch in der BRD, wenn man Spieländerungen befürchten muß und erteilte Genehmigungen offensichtlich keine Rechtssicherheit geben?? Die Frage stellt man sich sowohl als Häuslebauer wie als Großindustrieller…

    In diesem Sinne
    yaran

  • #7
    tony katz

    Ihr ewiggestrigen, 100% Strom (und Wärme) aus erneuerbaren Energiequellen ist läppisch, Großkraftwerke, Oligopol (RWE, Eon) Zentralismus brauchen wir nicht!
    http://www.juwi.de/unternehmen/vision/energiekonzepte-fuer-kommunen.html

  • #8
    Borkinho

    @Tony Katz: Schön, dass du für dein Unternehmen Werbung machst.

    Ich habe mir die Seite sogar angeschaut: Ein Frage: Bist du wirklich so naiv, um zu glauben, dass diese Energieformen für die Grundlast taugen? Selbst wenn du jeden Fluss anstaust und mit Wasserkraftwerken zubaust (was natürlich erhebliche Folgen für das Ökosystem hätte), wirst du es nicht schaffen eine Energieleistung zu erzeugen wie Großkraftwerke.
    Was ist, wenn der Wind nicht weht, die Sonne nicht scheint? Wir können die Energie nicht in so großen Mengen speichern! Das ist doch rein logisch gar nicht möglich! Erkläre mir das doch bitte!!!

  • #9
    Arnold Voß

    Gott im Himmel Borkinho, was ist denn, wenn die Kohle und das Öl zu Ende gegangen sind. Dann scheint die Sonne immer noch und der Wind weht immer noch und das ist sogar rein logisch nicht nur möglich sondern wird auch wirklich so sein.

    Das Problem der Grundlast ist auch eine Schimäre. Sie hängt einzig und allein davon ab, wie effizient Energie erzeugt, vernetzt und vebraucht wird und welche Speicherformen technisch möglich sind. Ein interaktives und intelligentes Netzwerk von Blockheizkraftwerken ist ab einer bestimmten Größe/Anzahl ohne Probleme in der Lage ein Großkraftwerk zu ersetzen und obendrein erheblich effizienter. Borkinho, wer bezahlt dich für diese Art von Plattpropaganda?

  • #10
    Borkinho

    Vorab, Arnold: Ich schreibe hier nur meine Meinung, die so genannte Plattpropaganda wird natürlich von niemanden bezahlt. Nicht jeder, der eine andere Meinung als du hast, ist gleich Lobbyist! Ich frage dich auch nicht, ob du Anteilseigner von der Tony Katz & Co KG bist oder wofür auch immer mein Vorschreiber Werbung macht! Zudem habe ich geschrieben, dass Sonne und Wind nicht zur Grundlast taugen. Ich denke, das ist unbestritten!

    So, jetzt zum Thema Blockheizkraftwerke. Ich bin kein Blockheizkraftwerke-Experte, halte sie jedoch trotz höherem Wirkungsgrad unter Berechnung auf Vollkostenbasis für unwirtschaftlich! Allein durch Subventionen lohnt sich der Bau. Zudem sagen Experten, dass überschüssige Wärme im Sommer nicht optimal genutzt werden kann und in die Umwelt abgeblasen wird. Die Feinstaubbelastung ist sogar aufgrund schlechterer Filter relativ hoch! Grundsätzlich bevor ein falsches Bild entsteht: Ich stehe jeder wirtschaftlich sinnvollen, regenerativen Energie positiv gegenüber. Regenerative Energien und eventuell auch Blockheizkraftwerke sind wichtige Energieformen, die weiter entwickelt werden müssen und Bestandteile eines Energiemixes sein. Nur Fakt ist auch, dass Energie bezahlbar sein muss. Und noch einmal zu deiner Frage, wenn Gas und Öl ausgegangen ist, laufen auch deine Blockheizkraftwerke nicht mehr.
    Aber bestimmt kann man Deutschland auch komplett mit Holzpellets befeuern 😉

    So, schönen Sonntag noch!
    Und hoffentlich fällt demnächst ein Urteil für den Wirtschaftsstandort NRW!

  • Pingback: E.ON-Kraftwerk Datteln: Baustopp beantragt » ruhrbarone

  • #12
    Pia

    Ich finde, wenn es sich schon nicht vermeiden lässt, weiterhin Kohlekraftwerke zur Energiegewinnung zu bauen, dann sollten diese besser im Land verteilt werden.
    Warum baut NRW weiterhin auf Schwerindustrie und versucht nicht lieber, andere Firmen hier anzusiedeln.
    In Bayern -die ja schliesslich den hier erzeugten Strom kaufen- ist doch genug Platz. Ebenfalls in Baden-Württemberg. Die Oberrheinebene bietet sich doch geradezu an.

    Mir ist aufgefallen, dass dort wo viele gutsituierte Leute wohnen, derartige Kraftwerke nicht gebaut werden. Diese Leute wissen mit Schmiergeldern offensichtlich zu verhindern, dass ihnen so ein Teil vor die Nase gesetzt wird.
    Münster z.B. verfügt, wie Datteln auch, ebenfalls über gute Möglichkeiten, da auch dort ein Kanal vorhanden ist, mit dem die Kohle gut per Schiff angeliefert werden könnte.
    Tja, aber Münster hat mehr Geld. Da lässt sich der Bürgermeister, bzw. die Bürgermeisterin nicht so leicht schmieren.

    In Baden-Württemberg wurde vor Jahren ein Kohlekraftwerk gebaut. Kurz nachdem die Bauarbeiten begonnen hatten, musste der Bau gestoppt werden. Das ist jetzt Jahre her. Aus dem Grundstein hat man ein Denkmal errichtet: “Hier sollte ein Kohlekraftwerk entstehen.”

    Die Menschen dort sind dermassen auf die Barrikaden gegangen und haben auch nicht locker gelassen, bis das Thema vom Tisch war. Argumentiert wurde u.a. damit, dass die Landschaft verschandelt würde.
    Hier höre ich maximal Stimmen aus dem Umweltschutz die sagen, dass die Umwelt durch die Immissionen belastet würde.

    Ich habe den Eindruck, dass der gemeine “Ruhrpotti” sich nicht genügend wehrt. Man ist in dieser Region so einiges gewöhnt und findet sich recht schnell mit den Gegebenheiten, so wie sie sind, ab.

    “Auf den kleinen Mann hört ja eh keiner, da kann ich sowieso nix machen.”

    Und immer dieses Thema “Arbeitsplätze”. Sind nur mit Schwerindustrie Arbeitsplätze zu schaffen?

    Ich hoffe jedenfalls, dass das Teil abgebaut werden muss. Selbst schuld, wenn ein Bau vorangetrieben wird, ohne alle nötigen Auflagen erfüllt zu haben.

    Wenn ich ein Haus baue und ich keine Baugenehmigung habe, muss ich es auch wieder abreissen. Nur kann ich hinterher die Kosten nicht auf den Steuerzahler umlegen.

    Ich glaube, dass so viele Menschen hier denken.

  • #13
    Kesselflicker

    Die Genehmigungsbehörde aber auch ein Teil der betroffenen Bürger haben gepennt,sonst hätte das KW in dieser Turm- Bauweise nie errichtet werden dürfen. Selbst aus 12km Entfernung sieht man dieses “Wahrzeichen des Gigantomanismus der Bauherren”. Abgesehen von der meilenweiten, unzeitgemäßen Verunstaltung der Landschaft sind die potentiellen Auswirkungen auf Natur und Mensch evident. Die von den Kommentaren aufgeführten Sicherheitsbedenken sind dabei noch harmlos, wenn man bedenkt daß sicherheitsrelevante Bauteile aus China stammen und einen niedrigen Qualitätsstandard haben.Bei den ca 300 bar Druck sollte da die Nachbarschaft nicht mehr ruhig schlafen können!

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