Journalisten bloggen das Revier
Auf seiner Facebook-Seite zeigt sich Mario Götze aktuell als großer Kämpfer. Martialische Sprüche dort handeln vom ‚Durchkämpfen‘ und von der erfolgreichen Rückkehr nach einem ‚Niederschlag‘.
Diese Art der Selbstdarstellung scheint vielleicht deutlich mehr mit der Realität und einem Blick in sein derzeitiges Seelenleben zu tun zu haben, als der Betrachter zunächst glauben könnte. Wer denkt, dies sei nur eine geschickte Art der Selbstvermarktung, der denkt vielleicht zu kurz.
Die Dortmunderin Birgit Rydlewski ist Landtagsabgeordnete der Piraten in NRW und hat in den vergangenen Tagen die Besetzung der ehemaligen Hauptschule in der Bärendelle in Essen begleitet. Der Text unserer Gastautorin erschien bereits auf ihrem Blog.
Von ungefähr Sonntag Nacht/Montag früh an hatte eine Gruppe junger Menschen (Plenum Bärendelle) das seit einigen Jahren leer stehende (und mangels Investor langsam verfallende) Gebäude der Hauptschule Bärendelle in Essen besetzt.
Gestern früh erfolgte die Räumung durch ein massives Aufgebot an Polizei.
Ich habe seit Montagnachmittag viele Stunden vor Ort verbracht. Aus mehreren Gründen:
Was ich vor Ort erlebte:
Die Menschen dort waren allesamt friedlich und politisch hoch engagiert. Ich habe Gespräche verfolgt über feministische Sicht auf Filme, über Literatur und Kunst. All das gibt mir das Gefühl: Das sind Menschen, die das Zeug hätten, ein kulturelles, bildendes, politisches Projekt zu initiieren und zu betreiben. Die Atmosphäre dort war sehr angenehm. Musik, Kerzen, Gespräche. Und der einende Wunsch nach einem Ort, der dafür auch weiterhin verwendet werden kann.
Auf Twitter wurde mir vereinzelt „fehlendes Unrechtsbewusstsein“ vorgeworfen. Es gehe nicht, dass Menschen sich „ein Objekt der Begierde“ einfach nehmen würden. (Dass gerade „Piraten“ das so sehen, entbehrt nicht einer gewissen Komik.)
Ich bin etwas anderer Ansicht. Sicher. Es ist strafrechtlich relevant, in das Eigentum der Stadt Essen einzudringen. Auf der anderen Seite habe ich den Eindruck, dass es durchaus ein wirkungsvoller Protest war, um auf Missstände aufmerksam zu machen (mit friedlichen Mitteln). Ich war selber nicht im Gebäude und kann also nichts dazu sagen, ob es dort Sachbeschädigungen durch die Besetzer*innen gegeben hat. Allerdings habe ich die staatlich legitimierte Sachbeschädigung durch die Polizei am Eingangsbereich gesehen und deren Kettensägen etc.
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BVB IV: Supercup – BVB vs. FCB in 195 Ländern im TV…HNA
Torche, Freitag, 26. Juli, 20.00 Uhr, Zeche Carl, Essen
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NRW II: Menschen wurden durchschnittlich 77,7 Jahre alt…Kölner Stadtanzeiger
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Duisburg: Bau-Stillstand – Kippt der Zeitplan für Eröffnung des Stadtfensters?…Der Westen
Essen: Messe Essen – Das links-grüne Spiel mit dem Feuer…Der Westen
Die Linke ist Weltmeisterin im Kleine Anfragen-Stellen. Heute fragen wir mal zurück, und zwar Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Linken-Bundestagsfraktion:
Lieber Herr Gehrcke,
In einer aktuellen Pressemitteilung schreiben sie, dass die Listung des militärischen Arms der Hisbollah als Terrorgruppe seitens der EU ein Fehler war:
„Die Linke setzt auf Gespräche. Die Linke will, daß der Dialog auch mit schwierigen Partnern fortgesetzt wird. Die Bundesregierung jedoch setzt auf sinnlose Demonstrationspolitik, wo politische Klugheit angesagt wäre.“
Nun macht die Hisbollah aus ihrem Antisemitismus keinen Hehl. Neben diversen Äußerungen und Terroranschlägen auf israelische Zivilisten (mutmaßlich auch im Ausland) kam es wiederholt zu als Kriegsverbrechen bewerteten
Die Polizei hat mit der Räumung der seit Sonntag besetzten ehemaligen Hauptschule an der Bärendelle in Essen begonnen. Die Polizeikräfte sammelten sich vor wenigen Minuten am S-Bahnhof Essen-West um dann den Zugriff zu beginnen. Kurz vorher wurde das Haus vom Stromnetz abgetrennt.
Update: Die Polizei hat die ehemalige Hauptschule an der Bärendelle geräumt. Die Räumung begann kurz vor sechs Uhr am Morgen. Am Einsatz gegen das besetzte Haus waren sowohl Räumpanzer als auch Hunde beteiligt. Die Besetzer ließen sich aus dem Haus tragen, die Räumung verlief nach Augenzeugenberichten friedlich. Ein Mitglied des Kulturbeirates hatte zuvor versucht, mit den Besetzern ins Gespräch zu kommen – die Stadt hatte bis zuletzt keinen Kontakt zu den Besetzern aufgenommen.
Update II: Ein Video von der Bärendelle, kurz vor der Räumung aufgenommen:
Update III: Um 18.00 Uhr findet eine Demonstration gegen die Räumung der Bärendelle statt. Treffpunkt ist der S-Bahnhof Essen-West.
„Und die Räumpanzer singen: Geht doch nach Berlin wie die anderen“ – so kommentierte Bastian Pütter, Chefredakteur des Straßenmagazins Bodo, die Räumung der besetzten Schule in Essen heute Morgen auf Facebook.
Der Satz von Bastian bringt es auf den Punkt. Essen hat, wie alle Ruhrgebietsstädte, ein Problem: Die Menschen verlassen die Stadt, das Ruhrgebiet schrumpft. Und Essen hat, wie alle Ruhrgebietsstädte, einen Vorteil: Platz. Hier stehen viele Gebäude leer und für die meisten von ihnen gibt es nichts, was man als eine Vermarktungsperspektive bezeichnen könnte. Eine kluge Politik würde dafür sorgen, dass Besetzungen wie die der Bärendelle nicht nötig wären – sie würde nach Nutzern für die leerstehenden Immobilien suchen. Sie würde dafür werben, das Menschen wie die Besetzer die Häuser nutzen – und so die Stadt, das Ruhrgebiet, anziehend machen für diejenigen, die Ideen haben. Aber so denken Ruhrgebietspolitiker nicht – anstatt die vorhandenen Möglichkeiten zu nutzen, eigene Ideen zu entwickeln und neue Wege zu gehen, schnorren sie bei jeder Gelegenheit Fördermittel – etwas anderes kennen, etwas anderen können die meisten von ihnen nicht. Das Elend dieser Politik haben wir heute Morgen wieder in Essen bei der Räumung der Bärendelle gesehen. Ja, Bastian hat Recht: „Und die Räumpanzer singen: Geht doch nach Berlin wie die anderen“
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Wie ‚kitzelig‘ es offenbar inzwischen ist ein neues Kraftwerk ans Netz zu bekommen, dass haben nun erneut die Planer des E.On-Kraftwerks ‚Datteln 4‘ erleben müssen. Aufgrund formaler Mängel wird die Auslegungsfrist der neuen Planungsunterlagen nun auch noch einmal komplett neu gestartet. Die ausgelegten Unterlagen im Dattelner Rathaus waren lückenhaft. Dies gab die Stadt Datteln nun offiziell bekannt.
Was ist konkret passiert? In der amtlichen Bekanntmachung vom 18. Juni zur öffentlichen Auslegung der Bebauungsplanunterlagen fehlte u.a. bisher die Unterschrift des Dattelner Bürgermeisters Wolfgang Werner. Da der Fehler erst jetzt auffiel, ca. drei Wochen nach Start der ursprünglichen Auslegungsfrist am 26. Juni 2013, wird diese Frist ‚aus Sicherheitsgründen‘ nun noch einmal komplett neu gestartet und läuft dann bis zum 7. Oktober 2013.
