Ärger gibt es in Dortmund wegen dem Frei.Wild-Konzert am Donnerstag. Die Grünen fordern, dass es in Zukunft keine städtischen Hallen mehr für reche Bands gibt.

Das für Donnerstag geplante Konzert der Band Frei.Wild in Dortmund beschäftigt nun auch die Politik in der Stadt. Die Grünen wollen das Konzert der Band im Aufsichtsrat der städtischen Westfalenhallen Gesellschaft zur Sprache bringenund verhindern, das künftig rechte Bands in städtischen Räume auftreten können.Ingrid Reuter, Die Fraktionsvorsitzende der Dortmunder Grünen: „Die Stadt ist an vielen Stellen eindeutig und unmissverständlich gegen Rassismus und Nationalismus aktiv. Umso unverständlicher ist es, dass eine städtische Halle an eine Gruppe vermietet wird, die dafür kritisiert wird, dass sie in ihren Texten – wenn auch sehr subtil und geschickt – völkisch-nationalistische Botschaften versteckt.“ Ihre Fraktionskollegin  Ulrike Märkel weist auf die Bedeutung von Rechtsrock als Propagandainstrument der Rechten hin: „Immer häufiger verstecken Musikgruppen aus dem rechten Milieu rassistisches Ge- dankengut in Songtexten so geschickt, dass ein strafrechtlich relevantes Verhalten nur schwer nachweisbar ist. Es ist unerträglich, wenn in der Stadt, in der Mehmet Kubasik, der Punker Thomas Schulz und Polizisten von Nazis ermordet wurden, ungehindert Songs der CD „Feinde deiner Feinde“ laut gegrölt werden. Darin heißt es zum Beispiel: `Wir haben’s gemacht. Wir haben Leute verdroschen…Wir haben die Straßen der Stadt für uns in Anspruch genommen, keine Gefangenen genommen.` Das ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer der Gewalttätigkeiten und schlimm für diejenigen, die den Repressalien der Nazis weiter ausgesetzt sind.“

In Deutschland dürfen Gewinne aus dem Geschäft mit Energie zur Subventionierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) herangezogen werden. Gerade in Großstädten mit kommunalen Stadtwerken und eigenen Verkehrsbetrieben hat dies eine erhebliche Bedeutung. Steuerlich günstig erfolgt hier eine Entlastung des Haushalts der Städte. Durch die Energiewende droht ein Einbruch der Gewinne. Das Beispiel der Stadtwerke Duisburg zeigt, wie schnell plötzlich ein Gewinneinbruch kommen kann. Statt zuletzt 41 Millionen soll sich der Betrag auf [Anm.: laut anderer Quelle ‚um‘]30 Millionen verringern (siehe WAZ Duisburg vom 13.06.2012). Das schmerzt. Von unserem Gastautor Dirk Schmidt

Der entscheidende Ausgleich zwischen Gewinnen und Verlusten erfolgt in Duisburg über die Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH. Die 100 % im Eigentum der Stadt befindliche Gesellschaft hält 80 % des Kapitals der Stadtwerke Duisburg AG und 74 % der Duisburger Verkehrsgesellschaft AG. Der Verlust der Verkehrsgesellschaft betrug in 2010 laut städtischem Beteiligungbericht rund 43,7 Mio. €. Sinken nun die Gewinne des Energiesektors oder halten sie nicht mit der Preisentwicklung bei den Leistungen für den Nahverkehr mit, dann werden aus dem städtischen Haushalt mehr Gelder fließen müssen. Bei anderer Entwicklung würde hingegen noch ein Gewinn für den Haushalt herausspringen.

Kommunen bezahlen mit Gewinnen aus dem Energiegeschäft den Nahverkehr
Es handelt sich um ein übliches Konstrukt in den Kommunen. Eine Holding hält die Anteile an den bisher einträglichen Energieversorgern und an den defizitären Verkehrsbetrieben. In Bochum heißt sie ‘Holding für Versorgung und Verkehr

Die Ruhr Uni veranstaltet eine Ringvorlesung zum Thema Facebook. Den Anfang macht morgen Oliver Leistert. Leistert ist Research Fellow am Centre for Media and Communication Studies der Central European University in Budapest und ist Mitherausgeber des Buches „generation facebook„. Titel seines Vortrags: „Was war Facebook? Versuch einer theoretischen
Einordnung“.

Dienstag, 30. November, 18.00 Uhr, Rotunde, Bochum

1986 gab es Thorium-Hochtemperaturreaktor (THTR) in Hamm einen Störfall: Radioaktivität trat aus. Beim Störfall ausgetretene Substanzen  lassen sich bis heute nachweisen. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm wirft dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) vor, durch falsche Messungen in diesem Jahr die Reste der Strahlung übersehen zu haben. 

Der Thorium-Hoch-Temperaturreaktor (THTR) in Hamm war neben dem Kernkraftwerk in Würgassen der einzige kommerzielle Reaktor in Nordrhein-Westfalen.  1989 wurde der Reaktor endgültig stillgelegt, doch 1986 kam es, nur wenige Tage nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl zu einem Störfall: Größere Mengen radioaktiven Materials traten aus. Reste davon fand in diesem Jahr eine Schülerin im Rahmen des Projekts „Jugend forscht.“ Im Umkreis des ehemaligen