Update: Dortmund: Demoverbot – Nazis rufen Bundesverfassungsgericht an

Nazi-Demo in Dortmund

Wie die Ruhr-Nachrichten soeben melden, hat das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster das Verbot desNazi-Konzerts am morgigen Freitag und die Antikriegstagsdemo der Nazis am Samstag bestätigt. Es schleißt sich damit der Rechtsauffassung der Dortmunder Polizei und des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen an. Nun können die Nazis noch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anrufen. Sollte das geschehen, wir morgen die höchstricherliche Entscheidung über das Verbot der beiden Demonstrationen fallen.

Update: 

Über soziale Netzwerke haben die Nazis angekündigt, gegen das Verbot ihrer Veranstaltungen am Wochenende vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen

Der Rauch verbindet die Städte nicht mehr

Der FAZ-Kulturkorrespondent Andreas Rossmann hat in einem Buch Artikel über das Ruhrgebiet aus mehr als zwei Jahrzehnten veröffentlicht.

Seit 1986 ist Andreas Rossmann Kulturkorrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) in Nordrhein Westfalen. Das Ruhrgebiet war immer einer seiner Berichtsschwerpunkte. FAZ-Artikel aus mehr als 20 Jahren hat er nun in einem Buch zusammengefasst. Es heißt „ Der Rauch verbindet die Städte nicht mehr“ und ist im Verlag der Buchhandlung Walter König in Köln erschienen. Andreas Rossmann von der FAZ gehört zu den wichtigsten Autoren wenn es um das Ruhrgebiet geht. Stilsicher, kenntnisreich und meinungsstark beschreibt er das Revier. Nun hat er ein Buch mit Reportagen aus mehr als zwei Jahrzehnten veröffentlicht.

Die Texte Rossmanns sind zeitlich nicht sortiert sondern nach den Städten mit denen sie sich befassen. Der Leser wird auf eine Reise durch die letzten Jahrzehnte der Kultur- und Architekturgeschichte des Ruhrgebiets mitgenommen. Oft ist eine Zeitreise durch die Stagnation, was oft erst deutlich wird, wenn man sich den Zeitpunkt der Veröffentlichung der Artikel anschaut.

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Update: Protest gegen Nazidemos: Das Wochenende in Dortmund – Antifa-Demo faktisch verboten

Am Wochenende wollen die Nazis in Dortmund demonstrieren – zahlreiche Protestaktionen sind geplant, denn ob das Verbot Bestand haben wird weiß niemand.
Vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen hatte gestern das durch die Dortmunder Polizei ausgesprochene Demoverbot bestand. Ob das auch vor dem Landesverwaltungsgericht in Münster und dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe so sein wird, kann niemand sagen. Es gilt der Satz „Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand“. Unklar ist auch, ob die Nazis, wenn das Verbot Bestand hat, neue Demonstrationen und Veranstaltungenanmelden – und wo diese dann stattfinden. Demonstrationen gegen Demo-Verbote fanden in den vergangenen Jahren häufig in der Nähe des Polizeipräsidiums statt – also im Saarlandstraßenquartier und im Kreuzviertel.  Deswegen laufen die Planungen für alle Demonstrationen und Proteste weiter, denn die Nazis mobilisieren nach wie vor für das Wochenende. Wir geben einen Überblick von Veranstaltungen und Aktionen gegen den geplanten Naziaufmarsch. Auch die Ruhr Nachrichten werden einen Liveticker schalten. Die Ruhr Nachrichten und wir haben uns zudem für das Wochenende auf den Hashtag #donazifrei verständigt. Die Polizei Dortmund hat angekündigt ihn ebenfalls zu nutzen und die Stadt Dortmund will ihn an andere Journalisten und Medien weitergeben. Unter diesem Hashtag werdet ihr also eine Menge Infos bekommen.
Freitag, 31. August:
Film: Blut muss fließen
Am Freitag den 31.08.2012 wird die Piratenpartei den Anti-Nazi-Film „Blut muss fließen“ um 15 Uhr im Kino „Sweet Sixteen“ und um 19 Uhr in der „Kaktusfarm“ kostenlos und mit anschließender Diskussionsrunde gezeigt. Der Film „Blut muss fließen“, auf der Berlinale gezeigt, mit viel Applaus bedacht und mit dem Alternativen Filmpreis ausgezeichnet erhielt bisher dennoch viel zu wenig öffentliches Interesse. Das möchten die Piraten in Dortmund ändern. „Der Film zeigt viel brisantes Material“, sagt Torsten Sommer, Dortmunder Landtagsabgeordneter und fügt hinzu „Es ist an der Zeit, zu zeigen, wie die Nazi Szene tatsächlich tickt.“.
Nazirock? Nazis wegrocken!
Die Nazis wollen am Freitagabend ein Rechtsrock-Konzert in Lütgendortmund veranstalten. Das Bündnis Alerta startet dagegen eine Demonstration unter dem Motto „Nazirock? Nazis wegrocken„, die um 16.30 Uhr in Bochum am Bahnhof Langendreer startet und nach Lütgendortmund gegen wird.
Update:
Die Dortmunder Polizei hat nach Angaben von Alerta die Demonstration auf Dortmunder Gebiet faktisch untersagt. Die Demonstration findet trotzdem statt. Alerta ruft alle Teilnehmer dazu auf sich nach Ende der Demonstration eigenständig auf den weg nach Lütgendortmund zu machen:
Auch wenn davon auszugehen ist, dass die Polizei alle Brücken und Unterführungen an der A40 für Antifaschisten sperren wird, ruft das Alerta!-Bündnis weiterhin dazu auf, das Nazikonzert – sofern es denn stattfindet – zu sabotieren, zu blockieren und zu verhindern.
Update Ende
Samstag, 1. September
Blockadeaktionen
Wie schon im letzten Jahr sollen Blockaden durchgeführt werden, um den Naziaufmarsch zu behindern oder gar zu verhindern.
mehrere  Bündnisse darunter Alerta!  und Dortmund nazifrei! rufen zu Blockadeaktionen auf. Ob und wenn wo was passiert werdet, ihr online erfahren. Wir berichten ab Freitagnachmittag aus und über Dortmund und werden versuchen, euch über alle Geschehnisse und Aktionen auf dem Laufenden zu halten.
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Der Ruhrpilot

NRW: Moers Festival wird NRW-Festival…RP Online

Debatte: Der Fall der Eiche…Publikative

NRW II: Studentenwerke befürchten Bafög-Katastrophe…Welt

NRW III: NRW ehrt Ex-Dramaturg von Pina Bausch mit Festival…Welt

Ruhrgebiet: Trotz  Umweltzone  hohe Feinstaubwerte im Ruhrgebiet…Der Westen

Ruhrgebiet II: Metropolradruhr – bis Ende August als Ruhr Nachrichten-Abonnent fünf Wochen Sommerspecial nutzen…Pottblog

Bochum: Kunst4tel vereint Musik, Literatur, Film und bildende Künste in einem Stadtteil…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Lebenslanges Stadionverbot und runder Tisch gegen rechtsextreme Tendenzen im Stadion…Pottblog

Dortmund II: Rauball fordert Verbot der NPD…Ruhr Nachrichten

Dortmund III: Neonazis wollten Linke in Dorstfeld angreifen…Der Westen

Dortmund IV: Nordstadt feiert die spezielle Schönheit des Stadtteils…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Stadtwerke beerdigen Pläne für neues Kraftwerk…Der Westen

Duisburg II: Ex-Landeschef Vogel wird Gastprofessor…Der Westen

Essen: Rathaus schnallt den Gürtel enger…Der Westen

Medien: Beispiellose Fledderei…Post von Horn

Update II: Gericht bestätigt Verbot der Nazi-Demo in Dortmund – Nazis klagen weiter

Dortmunds Polizeipräsident Norbert Wesseler hat auf einer Pressekonferenz im Dortmunder Rathaus gerade mitgeteilt, dass das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen das Verbot det Nazi- Demonstrationen am Wochenende bestätigt hat.

Update:

Hier die Begründung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen:

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat mit Beschluss vom heutigen Tag einen Eilantrag gegen das vom Polizeipräsidium Dortmund verfügte Verbot von Demonstrationen am 31. August und 01. September 2012 mit dem Thema „ Gegen imperialistische Kriegstreiberei und Aggressionskriege“ abgelehnt.

Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, die geplanten Versammlungen ließen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit erwarten und zwar in Gestalt einer Verletzung von vereinsrechtlichen Strafnormen. Es sei durch Tatsachen belegt, dass der Antragsteller die Versammlungen nicht als Privatperson, sondern in seiner Funktion als Führungsmitglied der in der letzten Woche vom Innenministerium verbotenen Vereinigung „Nationaler Widerstand Dortmund“ angemeldet habe. Mit der Durchführung der Versammlungen würde dem verfügten Verbot in strafbarer Weise zuwidergehandelt. Die Einbindung des Antragstellers in die Führungsstruktur der verbotenen Vereinigung sei allgemein bekannt. Die vom Verbot der genannten Vereinigung erfassten Mitglieder des Vereins seien zum Kreis der zu erwartenden Versammlungsteilnehmer zu zählen. In der Öffentlichkeit werde der Eindruck erweckt, es handele sich unmittelbar um eine Veranstaltung der verbotenen Vereinigung oder um eine solche zu deren Gunsten. Dies sei als strafbare Unterstützung für eine verbotene Vereinigung zu werten.

Update II

Online haben die Dortmunder Nazis angekündigt, in die nächste Instanz zu gehen und weiter gegen das Demoverbot zu klagen. Die nächste Instanz ist das Oberverwaltungsgericht in Münster.

Dortmund: Gedenkveranstaltung zum Mord an Mehmet Kubaşik

Gedenkveranstaltung zum Mord an Mehmet Kubaşik Foto: Indymedia Lizenz: CC

Am 4. April 2006 wurde Mehmet Kubaşik in seinem Kiosk in der Mallinckrodtstraße in der Dortmunder Nordstadt vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) ermordet. Im Rahmen des Antifacamps findet heute ab 18.00 Uhr im Haus Wichern (Stollenstr. 36) eine Gedenkveranstaltung zum Mord an Mehmet Kubaşik statt. Es werden sprechen: Vertreter der Alevitischen Gemeinde, des deutsch-kurdischen Kulturvereins, von Dakme, dem alevitischen Kulturzentrum, Vertreter der Bündnisse Alerta!, Dortmund stellt sich quer, Dortmund Nazifrei, eine Mitarbeiterin des Bundestagsuntersuchungsausschusses zu den Morden des „NSU“ und ein ehemaliger Anwohner der Keupstr./Köln.

Es wird kulturelle Beiträge geben unter anderem von der Kölner Rap-Band Microphone Mafia.

 

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Ich bliebe lieber in Unna … … wenn es etwas gäbe, was mich hier hielte!

Unna Bild: Rainer Knäpper, Lizenz: artlibre

In Ulla Hahns Roman „Aufbruch“ wird die Geschichte der Hilla Palm erzählt. Sie kommt aus Dondorf bei Düsseldorf, und fängt bald an, in Köln zu studieren. Hilla liebt Dondorf. ihr liegt die Familie am Herzen, der Rhein, die Natur und die Erinnerungen, die dieses Dorf für sie enthalten.  Nach einem Semester Pendelei geht Hilla schließlich mit Sack und Pack nach Köln, weil sie das Hin-und-herfahren krank macht, das Leben in zwei Welten sie emotional überfordert. Von unserer Gastautorin Anna Mayr.

Ich gehe, weil der Auszug und Aufbruch aus meiner Heimatstadt zu meiner Vorstellung vom Großwerden gehört, seit ich mit Ernsthaftigkeit über das nachdenke, was man so salopp „Zukunft“ zu nennen pflegt. Dem Erwachsenwerden habe ich abgeschworen, ich glaube nicht mehr daran, dass es Erwachsene gibt. Aber groß, groß kann man werden. Man kann große Erfahrungen machen und große Dinge tun, große Menschen kennen lernen und große Überlegungen anstellen. Unna ist mir nicht groß genug, in Unna war ich immer nur klein. Groß werden möchte ich an einem anderen Ort.

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