Wir sind in der Krise. Unsere Partei hat sich zwar thematisch erweitert, hat dadurch aber den Kernbereich den Bürgerrechte und der ursprünglich nahezu anarchistischen (und daher hochgradig sympathischen) staatskritischen Freiheitspartei vernachlässigt und ist zu einer ökopazifistisch-staatsfixierten Beliebigkeitspartei geworden. Davon gibt es aber schon mindestens drei Stück. Der Wählerstamm ging dabei fast verloren, ebenso wie viele aktive Mitglieder der ersten Stunde. Wir bekommen nun die Quittung dafür. Soweit so schlecht. Aber wie kommen wir wieder raus? Von unserem Gastautor von Frank Heinze. 

Aufklärung

„Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Muthes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen.“ (Immanuel Kant)

Vom Kollektivismus zum Individualismus

Als allererstes: Weg von kollektivistischem Denken, hin zur Verteidigung des Individuums! Kollektivistisches Denken fragt als erstes nach der Gruppenzugehörigkeit eines Menschen, Freiheit geht hingegen von den unveräusserlichen Rechten jedes einzelnen Menschen aus! Unabhängig von Herkunft oder Geschlecht ist jeder Mensch als Individuum zu begreifen, das sicherlich kulturell

Die Europäische Union plant eine massive Verschärfung der Kontrolle der Medien. Gremien sollen künftig die unabhängigen Blogs, Verlage und Sender überwachen.

Eine von EU-Medienkommissarin Neelie Kroes eingesetzte Beratergruppe fordert in einem Bericht, das künftig  die Europäische Grundrechteagentur und Medienräte in den einzelnen EU-Staaten die Medien in Europa überwachen sollen. Die FAZ berichtete gestern darüber. Der „High Level Group on Media Freedom and Pluralism“ gehören Vaira Vīķe-Freiberga, Herta Däubler-Gmelin, Ben Hammersley und Luís Miguel Poiares Pessoa Maduro an. Geht es nach ihren Plänen, werden diese Medienräte künftig auch Strafen verhängen dürfen – dabei kann es um Geld gehen, aber auch um den Entzug des Status als Journalistischem Medium:

All EU countries should have independent media councils with a politically and culturally balanced and socially diverse membership. Nominations to them should be transparent, with built-in checks and balances. Such bodies would have competences to investigate complaints, much like a media ombudsman, but would also check that media organisations have published a code of conduct and have revealed ownership details,