Robert Babicz, Samstag, 14. Januar, ab 23.00 Uhr, Evebar, Bochum
Wer haftet eigentlich für grüne Wahlversprechen?
Bei Stuttgart 21 haben es die Grünen über den Volksentscheid zumindest geschafft, öffentlich ihre Kehrtwende plausibel zu legitimieren. Anders sieht dies bei der rot-grünen Minderheitsregierung in NRW aus. Hier werden zentrale Wahlversprechen der Landesgrünen einfach stillschweigend nicht umgesetzt. Merkt doch keiner, oder? Unser Gastautor Lars Holtkamp ist Fraktionsvorsitzender der Grünen in Waltrop.
Als grüne Kommunalis sind wir mit Wahlversprechen grundsätzlich vorsichtig, weil wir uns für gebrochene Versprechen dauerhaft in der eigenen Kommune verantworten müssen. Anders kann dies aussehen, wenn Landes- und BundespolitikerInnen im Wahlkampf kurz vorbei schauen. Brechen sie später ihre Versprechen, wird es vor Ort bitter. Sichtbar wird das bei großen Infrastrukturvorhaben.
Beispiel Eon Datteln
Obwohl das Kohlekraftwerk vor allen Verwaltungsgerichten gestoppt wurde und grüne Spitzenpolitiker wie Jürgen Trittin und Reiner Priggen im Landtagswahlkampf den Abriss versprochen haben, baut Eon munter weiter. Die Nachbarn des Schwarzbaus in der Größe des Kölner Doms – er entsteht gegen alle Normen in nur knapp 400 Metern Abstand – sehen jeden Tag, dass die Grünen nicht Wort halten.
Im Koalitionsvertrag steht dazu sybillinisch: „Die Landesregierung baut keine Kohlekraftwerke und reißt keine ab.“ In der Praxis heißt das, ohne dass dies transparent gemacht würde, dass die Landesgrünen die „Kohlekröte“ in den
Scout Niblett
Scout Niblett, Samstag, 14. Januar, 20.30 Uhr, King Georg, Köln
Der Ruhrpilot
Dortmund: SPD-Kläger stoppen Wiederholungswahl…Ruhr Nachrichten
NRW: Alkoholfreie Zonen in Städten?…RP Online
NSU: Pannen mit System…Publikative
Ausstellung: Ludwig Galerie Oberhausen sucht Reviermöbel fürs Museum…Der Westen
Bochum: Stadt lädt zum Protest ein…Bo Alternativ
Bochum II: Personalkonzept – Fraktionen fordern detaillierte Planungen…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Abstimmung über OB Sauerland beginnt mit Panne…Der Westen
Duisburg II: Livemitschnitt von der Pressekonferenz zur Abwahl von Duisburgs OB Adolf Ketchup Sauerland (CDU)…Xtranews
Essen: Bürger klagen über unhaltbare Zustände im Jobcenter…Der Westen
Essen II: Die „Tafel“ muss betteln…Der Westen
Umland: Winter – Du schwindsüchtiger Gesell’! Zeige Dich – Feigling…Zoom
Debatte: Das Uran des Iran…Frontmotor
Film: Helden des Polarkreises – finnischer Road Movie…Pottblog
Wikipedia: Wikimedia-Geschäftsführerin präsentiert Pläne für radikale Restrukturierung…Netzpolitik
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„Mich mangeln die Wörter“ (10) – Heute: „Verunglimpfung“ und „Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates“
Zwei Nachrichten haben mich heute bewegt. Die erste war, dass ein wundervoller Mann nicht mehr auftreten kann, wie er will. Bassbariton Thomas Quasthoff wird ab sofort nicht mehr öffentlich singen. Die zweite Nachricht betraf den Bundespräsidenten, einen Mann und Volljuristen, der gern weiter wollen würde, wie er’s eben können möchte, betraf zudem generell den gesetzlichen Schutz des Bundespräsidenten-Amtes vor Verunglimpfung.
Dem Musikhimmel sei Dank: Quasthoff, ein begnadeter Sänger und integrer Mensch, er immerhin wird uns noch lange erhalten bleiben– auf CD. Ach, wie klingt sie mir noch im Ohr, seine unvergessliche Arie aus Lortzings „Zar und Zimmermann“: „O sancta justitia“.
NRW Rauchverbote: Kekse statt Kippen?
Die Landesregierung hat sich entschieden: In NRW soll künftig ein ebenso strenges Rauchverbot herrschen wie in Bayern und dem Saarland. Experten befürchten ein Kneipensterben.
Sicher, dass ein ebenso strenges Rauchverbot wie in Bayern Auswirkungen auf die Kneipenlandschaft in NRW haben wird, das ist auch dem Gesundheitsministerium klar. Aber dort weiß man Rat. Einen der Tipps klingt wie „Kekse statt Kippen“. Wirte, die heute noch ein rauch- und trinkfreudiges Publikum haben, sollen künftig auf regionale Küche setzen um die alten Gäste neu zu begeistern und neue Gäste zu gewinnen. „Das ist ein Schmarrn“, sagt Monika Poschenrieder, selbst Wirtin und Vorsitzende des Fachbereichs Gastronomie beim Bayerischen Hotel und Gaststättenverband (BHG). „Wenn in NRW ein so radikales Rauchverbot wie in Bayern kommt, wird es sich so auswirken wie bei uns: Viele kleine Kneipen werden schließen müssen, Restaurants werden weniger Umsatz
[Bilderrätsel26]
Hallo zusammen !
Na, alle gut ins neue Jahr gestartet und wieder erholt ? …
Dann fangen wir mal mit etwas Leichtem an…:O)
Maria Taylor
Maria Taylor, Freitag, 13. Januar, 20.30 Uhr, Steinbruch, Duisburg
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Der Ruhrpilot
Duisburg: Seit heute stimmen die Duisburger über OB Adolf Sauerland ab…Der Westen
Duisburg II: Was plant die Sauerlandabwahl-Initiative?…Xtranews
NRW: Landtag diskutiert Alkoholverbot in der Öffentlichkeit…Mindener Tageblatt
NRW II: Protest gegen niederländisches AKW…Bild
Bochum: Theater Total sucht neue Bleibe…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Roboter kicken weltmeisterlich…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Gewerbegebiet Groppenbruch vor dem Aus…Ruhr Nachrichten
Dortmund III: Air Berlin widerspricht nach Rückzug Flughafen Dortmund…Der Westen
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Duisburg III: Pläne für Outlet werden zweimal offengelegt…Der Westen
Duisburg IV: Stadt scheint Roma-Problem in Hochfeld nicht in den Griff zu bekommen…Der Westen
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Umland: 528 Lebensmittelkontrollen im HSK im letzten Jahr – 265 registrierte Verstöße…Zoom
Die Falle der Selbstreferentialität
Die ganze Welt diskutiert über den (Finanz-)Weltuntergang. Nur ein kleines Land irgendwo in Mitteleuropa diskutiert darüber, ob sein Häuptling die halbe oder nur ein Viertel Wahrheit gesagt hat. Das ganze Land? Nein, es ist nur ein kleiner Berufsstand, Journalistinnen und Journalisten, die tatsächlich glauben, das ganze Land damit beschäftigen zu können. Und weil sie sich mit den Politikerinnen da hinten im Osten des kleinen Landes, in Berlin immer um sich selbst drehen, wie die Erde, denken sie, sie seien die Erde. So kann man sich irren.
In den diversen Talkshows betonen die Vertreter des Journalistenstandes, wie einig sie sich in der Angelegenheit seien, und dass sie schon deswegen nicht irren können. Und merken nicht, wie peinlich dieses Eingeständnis fehlender Pressevielfalt ist. Wenn Spiegel und Bild zum gleichen Rechercheergebnis kommen, dann muss das wohl die Wahrheit sein – so ihre Logik. Geht es noch peinlicher?
Ich war und bin auch jetzt kein Anhänger oder Verteidiger des jetzigen Bundespräsidenten. Aber ich bin froh, dass es doch schwieriger als gedacht ist, die Insassen dieser Republik beliebig zu manipulieren. Allein deshalb bin ich schon froh, dass einer wie großen oder kleinen „Hälfte“ auch immer der altmediale Anti-Präsi-Shitstorm doch so stark am Arsch vorbei geht, dass die sich nicht zu einer Rücktrittsforderung entschliessen kann.
Die Taktik von Bild und Springer ist ja an Schmierig- und Widerlichkeit auch kaum noch zu toppen. Was mich daran am meisten stört, ist, dass sie den Präsidenten mit Verfehlungen überführen wollen, die kleinlich und unwichtig sind, verglichen mit dem, über was wir mit ihm und gesamtgesellschaftlich dringender diskutieren müssten.
Dazu gehören für mich die Fragen:
– welche Politik und Stategie hat dieser Mann als Aufsichtsrat bei VW und Porsche verfolgt? Da gings nicht um Häuschenkauf von ein paar Hunderttausend, sondern um Besitzverhältnisse von mehreren Milliarden und zigtausend Arbeitsplätze mit ökologisch grenzwertiger Relevanz, garniert mit Prostituiertenskandalen eines Politiker-, Gewerkschafter- und Industriellennetzwerks gegen das die Jungs von der Ergo-Versicherung ja wohl Waisenknaben sind; eine Dokumentation von Lutz Hachmeister über Peter Hartz hat gerade an diese Begebenheiten erinnert.
– was ist dran an Gerüchten, dass der Präsident mit der Europa-Krisen-Politik der Regierung Merkel nicht einverstanden ist, die ja in der Tat jede gesellschaftliche Debatte wert wäre, und der Herr deswegen an der einen oder anderen mehrere hundert Milliarden schweren Gesetzes-Unterschrift zweifeln soll? Und dass die ganze „Affäre“ eigentlich nur dem Zweck dient, ihm diesen Zahn oder diese Zähne zu ziehen? Warum wird darüber nicht öffentlich diskutiert, sondern nur in den Treppenhäusern und Hinterzimmern da hinten im Osten der Republik? Denken die
