Journalisten bloggen das Revier
Endlich war es wieder so weit. Das Ruhrpott-Rodeo hatte mit 44 Bands ein Line-up, das begeistert. Das Festival war in diesem Jahr ausverkauft und deshalb auch sehr gut besucht. Trotzdem war Platz für alle da: Kinder, Alte, Blinde, Rollstuhl- und Rollator-Fahrer – alle waren sie hier im Punkrock vereint.
Da es letztes Jahr mit Kind so gut geklappt hatte, war ich auch dieses Jahr wieder mit dem Sohnemann dabei. Wir kamen ziemlich spät und mussten zuerst lange in der Auto- und dann in der
Als Preis für ihr Ja zur Wahl des CDU-Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht verlangt die Linkspartei ein eigenes Vorschlagsrecht – und ihre Erhebung zur Partei der Mitte. Richtig, dass die Union Gespräche mit ihr ablehnt. Weniger konsequent ist sie bei einer Kandidatin der SPD.
Die Karlsruher Richter sind Hüter der Verfassung. Deshalb haben dort Abgesandte von Parteien, die die grundgesetzliche Ordnung infrage stellen oder extreme Positionen vertreten, nichts zu suchen. Sie dürfen auch kein Einfluss auf ihre Wahl bekommen. Weder die AfD noch die Linke, die in der Nachfolge der SED steht und seit ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl unverblümt eine sozialistische Ordnung anstrebt. Für Verhandlungen mit ihr über die drei vom Bundestag an diesem Freitag zu besetzenden Richterposten gibt es schon deswegen keinen Spielraum.
Ist es völkerrechtlich angemessen, den Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu bauen? Die einzusetzen er bereit sein könnte, hätte er sie? Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags referiert Meinungen, die andere haben, schränkt aber ein, „dass sich die rechtliche Bewertung eines Sachverhalts ändern kann, wenn neue relevante Fakten auftauchen“. Das sind sie bereits, nur tauchen sie in dem Gutachten nicht auf. Michael Wolffsohn ebenso wenig.
Ein Gutachten ist kein Urteil, das Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages (WD) stützt sich auf eine „völkerrechtliche community“, auf „Völkerrechtskommentatoren und academic scholars“, auf Einschätzungen politischer Akteure und Dutzende in- und ausländische Presseberichte. Der Versuch einer Gesamtschau auf die öffentliche Diskussion mit zwei Einschränkungen, deren eine: In der Bundesrepublik werde die Debatte „‘weitestgehend instrumentalisiert‘“, es gehe mehr um „‘spezifische Befindlichkeiten in Deutschland‘“ als um völkerrechtliche Grundlagen. Die andere: „Bei der rechtlichen Bewertung von Sachverhalten gibt es aufgrund von Interpretationsspielräumen oftmals keine eindeutigen Antworten“, dies gelte auch hier. Klingt anders als das, was etwa die Tagesschau daraus gemacht hat, sie titelte:
Thyssenkrupp Steel rechnet beim Bau seiner milliardenschweren Grünstahlanlage in Duisburg mit möglichen Kostensteigerungen. „Bei Projekten dieser Größenordnung lässt sich das nicht vollkommen ausschließen – das ist allen Beteiligten bewusst“, sagte Ulrich Greiner
In den ersten sechs Monaten des Jahres nutzten mehr als 1,48 Millionen Passagiere den Dortmunder Flughafen. Das entspricht einem Zuwachs von fast 30.000 Fluggästen oder 2,1
Element Of Crime, Mittwoch, 9. Juli, 20.00 Uhr, Philharmonie, Köln
Der „Weltgesundheitsrat“ („World Council for Health“) hat dem als Gegner der Coronaimpfung bekannt gewordenen Mikrobiologen Sucharit Bhakdi soeben „den Preis für Mut, Wahrheit, Wissenschaft und Weisheit“ verliehen, wörtlich „Best of Mankind Award For Courage, Truth, Science and Wisdom“. Von unserem Gastautor Ludger Weß.
Impfgegner feiern die Auszeichnung, während andere zu Recht einordnen, dass dieser ominöse Rat mit dem hochtrabenden Namen ein zweifelhafter Verein ist, der sich als Alternative zur WHO sieht und „Gesundheitsfreiheit“ fördert. Er kritisiert unter anderem die Corona-Maßnahmen und Impfungen und verbreitet absurde Informationen über
