Protest gegen AfD-Parteitag in Essen

Björn Höcke auf dem AfD-Bundesparteitag 2015 in Essen Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Die AfD plant für Ende Juni einen Bundesparteitag in Essen. Der Ort ist gut gewählt. Das Ruhrgebiet ist eine der Hochburgen der Partei im Westen. Vor allem in Duisburg und Gelsenkirchen ist die Partei erfolgreich. Wenn es gut für sie läuft, könnte es bei der Bundestagswahl 2025 sogar für das eine oder andere Direktmandat reichen. Alle Versuche der Stadt, zu verhindern, dass der Parteitag in der Grugahalle stattfinden kann, sind gescheitert. Nun soll zumindest ein Zeichen gegen die rechtsradikale Partei gesetzt werden. Das Bündnis “Essen stellt sich quer” will an allen drei Tagen, an denen die AfD in der Grugahalle tagt, Präsenz zeigen.

 

Jahrelang wurde die AfD verharmlost und ist nun ein fester Bestandteil des öffentlichen Lebens. Doch die AfD ist nicht „normal“. Sie ist eine im Kern faschistische Partei. Rassismus, Antisemitismus, Islam- und Queer-Feindlichkeit sowie andere Arten der Diskriminierung prägen die Agenda der AfD. Als parlamentarischer Arm des rechten und rassistischen Terrors ist sie eine Brücke zwischen Neonazis, rechtskonservativen und rechtslibertären Kräften.

Bei den Personalabstimmungen auf dem Parteitag in Essen plant der Flügel um den Faschisten Björn Höcke den nächsten Schritt zur innerparteilichen Machtübernahme und zum Übergang der AfD hin zu einer offen faschistischen Massenpartei. Ihr Versuch, im Herzen des Ruhrgebiets Fuß zu fassen, ist eine Kampfansage an eine Region, die seit über 200 Jahren von Vielfalt geprägt und daraus entstanden ist. Es ist Zeit, sich gemeinsam bundesweit gegen Hass und Hetze zu stellen.

Für die rassistische, völkisch-nationale und antidemokratische Politik der AfD darf es keine Akzeptanz geben – weder in der Grugahalle in Essen noch auf Straßen und Plätzen oder in Talkshows und Parlamenten. Der Kampf gegen die AfD, gegen Hass und Hetze geht uns alle an! Zeigen wir gemeinsam Gesicht! Kommt nach Essen und schließt euch unseren Protesten an! Unsere Alternative ist Solidarität!

15.000 Menschen protestierten im Februar gegen die AfD in Essen. Eine beeindruckende Zahl auf dem Höhepunkt der von den Correctiv-Recherchen ausgelösten Demonstrationswelle. Im Juni wird sich zeigen, ob es gelungen ist, den Protest zu verstetigen.

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