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Rauchverbot und so: Liebe NRW SPD…

Hannelore Kraft beim SPD-Landesparteitag im Februar 2010

Hannelore Kraft - schlechte Umfragen, gute Laune

In Hamburg wird die SPD wohl eine liberale Raucher-Regelung einführen, die sowohl die Interessen der Nichtraucher als auch der Raucher berücksichtigt. In NRW wollen die Sozialdemokraten  hingegen brav der Grünen Verbotsministerin Steffens folgen. Dabei gäbe es auch für die Genossen an Rhein und Ruhr gute Gründe nach Hamburg zu blicken. Nicht nur in Fragen der Toleranz.

Liebe NRW-SPD,

in Hamburg hat das Bundesverfassungsgericht eine etwas obskure Rauchverbotsregelung gekippt. Wenn es etwas zu essen gab durfte nicht geraucht werden, auch wenn es separate Raucherräume gab. In Kneipen gab es hingegen kein Problem. Klar, verstösst gegen den Gleichheitsgrundsatz, die Hamburger Regelung wurde gestern gekippt. Die SPD in Hamburg regiert alleine. Sie hat nun zwei Möglichkeiten, die beide rechtlich sicher sind: Sie könnte das Rauchen in allen Gastronomiebetrieben verbieten wie in Bayern oder aber Raucherräume auch dort zulassen, wo es was zu essen gibt. Und was werden Eure Genossen in Hamburg machen? Das steht in der Bild-Hamburg:

Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) kündigte einen „raschen Vorschlag“ an: „Wir werden den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts exakt umsetzen.“ Es soll eine für die Gastronomie klare und rechtssichere Regelung geben. Auch CDU und FDP sind für abgegrenzte Raucherräume in Restaurants.

Klar, die Grünen wollen auch in Hamburg ein radikales Verbot, aber verbieten tun die Grünen ohnehin gerne. In Hamburg wird die SPD nicht auf die Grünen hören. Sie regiert ja alleine. Das tut die SPD in Hamburg allerdings nicht aus Zufall: Sie hat die Wahlen im vergangenen Jahr gewonnen, weil sie nicht den Grünen hinterhergelaufen ist. Klar, etwas Öko war auch im SPD-Programm drin. Gehört dazu. Aber die SPD in Hamburg hatte ein glasklares sozialdemokratisches Profil: Erhalt von Jobs auch in energieintensiven Betrieben zum Beispiel. Wohnungsnot. Bildung – so Sachen eben, für die die SPD normalerweise gewählt wird.

Ihr, liebe NRW-SPD, überlasst die Bildung den Grünen, Euer Wirtschaftsminister gibt den Muster-Öko und Euer Justizminister bekommt die Gefängnisse nicht dicht.   Es gibt einen großen Mangel an preiswerten Wohnungen in Düsseldorf und Köln. Scheint Euch nicht zu interessieren. In fast allen Bereichen folgt ihr den Grünen, als ob die Euch den Weg in die Zukunft zeigen. Tun sie nicht. Die Grünen sind, wie jede vernünftige Partei, nur an der eigenen Zukunft interessiert. Ihr seid deren Partner auf Zeit – und wenn ihr zu klein seid, wird es eben die CDU. Macht ihnen ruhig alles nach. Verbietet was die Grünen Volkserzieher verbieten wollen, vergesst die alten Industrien, setzt auf die Öko-Träume der Grünen, macht die Raucherkneipen dicht, in die nicht wenige Eurer Wähler gehen, und schließt die Kohlekraftwerke, esst von mir aus nur noch Müslis und schickt alle Eure Kinder in die Waldorfschule. Aber denkt bitte an die folgenden zwei Zahlen:

SPD-Hamburg, Umfrage  2/2012:   51 Prozent / SPD-NRW Umfrage 2/2012: 31 Prozent.

Anscheinend gibt es viele Leute, die gerne Sozialdemokraten wählen – wenn sie denn noch als Sozialdemokraten zu erkennen sind. Sozis ins Birkenstockschuhen braucht offenbar niemand.

 

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32 Kommentare zu “Rauchverbot und so: Liebe NRW SPD…

  • #1
    TuxDerPinguin

    Ein Artikel übers Rauchverbot ohne „Volkserzieher“?
    Was ist bloß aus meinen Ruhrbaronen geworden 🙁

  • #2
    Möstl Peter

    Herr Laurin, Sie haben wieder mal den Nagel auf den Kopf getroffen! Die SPD in NRW und in Hamburg sollten sich mal das Ergebnis der CSU in Bayern nach der Einführung des 1. Nichtraucherschutzgesetzes ansehen! Davor 50 + x danach 40 + x und die absolute Mehrheit war dahin und die haben sich bis heute noch nicht davon erholt.

  • #3
  • #4
    Möstl Peter

    @TuxDer Pinguin: Die „Volkserzieher“ sind doch im 3. letzten Absatz erwähnt worden!

  • #5
  • #6
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  • #8
    Walter Stach

    Stefan, die schlechten Umfragewerte der SPD n NRW können alle möglichen Gründe haben, möglicherweise auch einige der von Dir angesprochenen. Wenn ich mit SPD-Mitgliedern oder traditionellen SPD-Wählern spreche, die ich noch dem klassischen SPD-Klientel zurechne -Arbeiter, Renter aus der Arbeiterschaft-, dann schimpfen die auf „ihre SPD“ in NRW am heftigsten, wenn es um’s Geld geht, konkret um die Diäten für die Landtagsabgeordneten und deren jüngste Erhöung.Das macht sie wütend, und das könnte ein wichtiger Grund sein, daß sich auch bei Umfragen von „ihrer“ SPD distanzieren -auch demnächst bei Wahlen?

  • #9
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Walter Stach: Diäten spielen bestimmt auch eine Rolle. Allerdings leiden in den Umfragen in NRW vor allem SPD und Grüne – nicht die Union, die ebenfalls für die Diätenerhöhung gestimmt hat. Und sehr gut halten sich die Piraten. Zudem gibt es eine klare Mehrheit in der Bevölkerung gegen Rauchverbote.

  • #10
    sepp

    Es gibt eine klare Mehrheit gegen Rauchverbote? Komisch da haben aber alle Umfragen und die Abstimmung in Bayern etwas anderes gezeigt.

  • #11
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Sepp: Mal etwas Nachhilfe in Geografie: A. Es gibt Leben ausserhalb Bayerns. B. Dieses Blog heißt Ruhrbarone – der Name bezieht sich auf das Ruhrgebiet. C. Das Ruhrgebiet liegt in Nordrhein-Westfalen. C. Nordrhein-Westfalen in ein Bundesland der Bundesrepublik Deutschland und liegt im Westen dieses zur Europäischen Union gehörenden Staates. E. Der Artikel bezieht sich auf die Landespolitik in NRW. F. Aus diesem Kontext erschließt sich auch jemandem, der seine Freizeit mit dem Schnitzen von Marienstatuen verbringt leicht, dass es um Umfragen aus NRW geht. Und jetzt zurück in Deine Höhle, Hippie-Troll!

  • #12
    Nansy

    @Stefan Laurin: „Zudem gibt es eine klare Mehrheit in der Bevölkerung gegen Rauchverbote.“

    Es ist meiner Meinung nach immer problematisch, wenn eine Mehrheit über das Verhalten von einer Minderheit in der Öffentlichkeit bestimmt, zumal wenn man die Meinungen, Antipathien und Vorurteile einer Mehrheit der Bevölkerung zur Grundlage von politischen Entscheidungen macht (man stelle sich mal eine Abstimmung über das Tragen des Tschadors in der Öffentlichkeit vor, oder eine Anstimmung über die Wiedereinführung der Todesstrafe – das Ergebnis wäre vorprogrammiert.

    Insofern sollten seriöse Parteien darauf verzichten, Mehrheiten gegen Minderheiten in Stellung zu bringen.

  • #13
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Nansy: Da geb ihn Ihnen natürlich recht. Aber für die Entscheidungsfindung von Parteien ist es nicht unwichtig den Willen der Bevölkerung zu berücksichtigen. Das Thema „Nichtraucherschutz“ halten nur 12 Prozent der Bürger in NRW für wichtig. Und über 50 Prozent sind gegen ein radikales Rauchverbot. Man kann damit also keinen Blumentopf gewinnen, aber viel Porzellan zerschlagen.

  • #14
    Nansy

    @Stefan Laurin:

    Das sehe ich auch so. Natürlich ist der Wille der Bevölkerung eine wichtige Grundlage für die Entscheidung von Regierungen. Was ich an dem heute so oft geforderten „mehr Mitbestimmung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen“ so bedenklich finde, habe ich ja schon beschrieben. Insofern sollten Parteien mit dem „Mehrheitswillen“ sehr vorsichtig umgehen, vor allem wenn er zur Grundlage von Verboten gemacht wird. Wenn er gegen Verbote ist, wird er sowieso nicht beachtet. Die Parteien (besonders Grüne, SPDund Linke) sind da sehr flexibel: klare Mehrheit in der Bevölkerung gegen Rauchverbote = müssen wir als Regierung nicht beachten! Mehrheit der Bevölkerung für Rauchverbote = wir müssen unbedingt handeln. So sehe ich das!

  • #15
    Walter Stach

    -13-Stefan, bekanntlich gehöre ich zu den 88%(Thema ist unwichtig).

    Interessant finde ich, darüber haben wir hier einige Male diskuiert, daß dieses unwichtige Thema dazu geführt hat, im Blog über sehr Wichtiges für unser Zusammenleben zu diskutieren, nämlich über „Inhalt und Schranken individueller Freiheit, über Freiheit und Verantwortung“.

    Und nun wird -sh.12, 13,14 Nansy- aus Anlaß dieses für mich unwichtigen Themas erneut über für unser Zusammenlebeb in einem demokratischen Staat Wesentliches diskutiert, nämlich über das Mehrheitsprinzip einerseits und den Minderheitenschutz andererseits.

    Ich will dazu nur wenige Anmerkungen machen:
    1.In einer Demokratie kann und darf das Mehrheitsprinzip prinzipiell nicht in Frage gestellt werden. Dieses Prinzip in Frage zu stellen, bedeutet, die Demokratie in Frage zu stellen.
    Das hat nichts damit zu tun, daß unsere Verfassung aus rechtsstaatlichenErwägungen bestimmte Verfassungsprinzipien einer Parlamentsentscheidung -auch einer einstimminge- gänzlich entzieht,sh.sog.verfassungsfestes Minimum .
    Zudem muß bekanntlich jede Mehrheitsentscheidung verfassungskonform sein.Daraus folgert in vielen Fällen, z.B. dann,wenn ein Einzelner/eine Minderheit sich in grundrechtlich gesicherten Freiheiten eingeschränkt fühlt, d.d.Verfassungsgericht eine im Parlament gefaßte Mehrheitsentscheidung für verfassungswidrig und damit für nichtig erkären kann.

    2.Ob, wann und wie sich eine Parlamentsmehrheit in einer Sach-Personalangelegenheit bildet,ist der Willensbildung im Parlament überlassen. Und dazu gehört auch, daß es ausschließlich Sache der Parlamentarier ist, darüber zu befinden, ob,wann und wie sich von Mehrheiten in Umfragen in ihrer Willensbildung beeinflussen und leiten läßt, selbstverständlich stets mit Blick auf die Wähler, auf die nächste Wahl.

    3.Andererseits gibt es im GG, in den Landesverfassungen, in den Kommunalverfassungen, in vielen Einzelgesetzen bis hin zu den Geschäftsordnungen der Parlamente Regelungen, die im weitesten Sinne „Willkürherrschaft“ von Mehrheiten über Minderheiten ausschließen und den Minderheiten zahlreiche Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte zusichern bis hin zu den Möglichkeiten von Minderheiten in der sog.Direktdemokratie, bei Bürgerentscheiden/Volksentscheiden -mit relativer Mehrheit-etwas durchzusetzen, was nicht dem Willen der Mehrheiten in den Parlamenten entsprechen muß.

    4. Wenn Nansy-12-nebenbei im Zusammenhang mit der Problematik des Mehrheitswillens Themen anspricht wie Einführung der Todesstrafe oder Tragen des Tschadors in der Öffentlichkeit, dann ist damit im Zusammenhang mit einem an sich unwichtigen Themen ein weiteres wichtiges angesprochen. Sind diese Themen der Mehrheitsbildung im Parlament (unter Beachtung der Bindung dieses Willens an die Verfassung)überlassen oder sollten sie und andere, was derzeit auf Bundesebene nicht möglich ist,aber diskutiert wird, offen sein für Mehrheitsbildungen mittels Volksentscheid? Aus den von Nansy angedeuteten Bedenken bin ich deshalb grundsätzlich gegen die Zulassung von Volksbegehren/Volksentscheidungen auf Bundesebene;zur Zeit gibt es diese Möglichkeit nach dem GG nur im Falle der Neugliederung des Bundes/der Bundesländer. Dem steht nicht entgegen, daß ich die weitreichenden Möglichkeiten von Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in der Kommunen für sinnvoll halte und mir durchaus vorstellen kann, das Instrument von Volksbegehren und Volksentscheidungen auf Landesebene auszubauen.

    Ja, schon spannend, was ein „an sich unwichtiges Thema“ uns so nebenbei an Diskussionsstoff liefern kann.

  • #16
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Walter: Rauchen in Kneipen halten die meisten nicht für ein Problem.Das Rauchverbot polarisiert. Und zum Mehrheitsprinzip: Auch in einer Demokratie müssen die Interessen von Minderheiten geschützt werden, muss es Bereiche geben, die den Staat nichts angehen. Ich möchte z.B. keinen Staat, der sich, wie demokratisch auch immer, in die Ernährungsgewohnheiten der Menschen einmischt, mir vorschreibt ob ich zum Bier in der Kneipe eine Zigarette rauche oder was Erwachsene einvernehmlich in ihren Schlafzimmern treiben. Irgendwo endet die Gesellschaft und beginnt der Bereich, in dem die Menschen frei entscheiden. Und ich bevorzuge eine Gesellschaft in dem dieser Bereich sehr groß ist.

  • #17
    Walter Stach

    Stefan, ich teile ja grundsätzlich Deine Meinung, wenn es gegen Versuche einer Bevormundung d.d. Staat geht -Essen,Trinken,Sex, Kultur-Kunst pp.-. Es mag hier und dort im Einzelfall ‚mal unterschiedlichen Ansichten zwischen uns darüber geben, ob es nicht doch ausnahmsweise überwiegende Gründe des Gemeinwohles geben kann, die dem Freiheitsdrang des Einzelnen, den meinen eingeschlossen, Grenzen setzen können oder eben nicht. Und darüber -sh.mein Beitrag 15- muß nach öffentlicher Diskussion -z.B.hier im Blog- in einer Demokratie ggfls.mehrheitlich im Parlament enschieden werden (oder durch uns alle per Volksentscheid). Und eine solche demokratisch legitimierte Entscheidung habe ich dann als Demokrat im Regelfall zu respektieren , auch dann, wenn sie mir nicht paßt.

    Ggfls.-sh.ebenfalls mein Beitrag 15-hat letztlich das BVerG darüber zu befinden, ob die grundrechtlich gesicherte Freiheissphäre des Einzelnen durch eine demokratische legitimierte Entscheidung verletzt worden ist oder nicht.

    Ich denke, mit diesem Regelwerk eines demokratischen Staates und des die inidviduelle Freiheit garantierenden Rechtsstaates läßt sich doch gut streiten und letztlich auch gut leben.

  • #18
    Kristina Weiss

    Also ich bin ja auch gegen Rauchverbote und mir ist es eigentlich egal, da es mich nicht so stört … Jedoch sollte jeder über die Folgen von Rauchen nachdenken 😉

  • #19
    Don Pedro

    Hallo Kristina ob die Raucher über die Folgen nachdenken ?. Keine Verallgemeinerung,habe es kürzlich wieder gesehen das in einer Gaststätte trotz Anwesenheit eines kleines Kindes wieder gepafft geraucht wurde.

  • #20
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Don Pedro: Rauchen ist in NRW nur in Lokalen erlaubt, die man erst ab 18 betreten darf. Das ist wohl eher ein Problem der Eltern die wahrscheinlich auch in Anwesenheit der Kinder rauchen. In die Kneipen in die ich gehen gibt es keine Kinder – und die haben da auch Nachts nichts zu suchen.

  • #21
    Don Pedro

    Komme aus Bayern. Ist mir dort aufgefallen,Bedienung hatte ihr Kind dabei und hochschwanger. Ich war am Stammtisch.Vater und Freund der Mutter auch.Und andere auch Raucher. Nach 11.30 Uhr wird einen Aschenbecher ausgeteilt. Die Raucher stecken gleich eine an.Trotz Gegenwart des kleines Kindes. Bitte an Raucher das Raucher zu unterlassen solange das Kind da ist werden nicht erhört.Und der Vater des Kindes raucht auch. Der Wirt hat gefragt obs Raucher stört,wurde verneint. Es ehrt sie Herr Laurin in Anwesenheit von Kindern nicht zu rauchen aber nicht alle Raucher scheinen ihrer Meinung zu sein. Ja sie haben recht das Kinder um die Zeit dort nichts mehr zu suchen haben.Aber die Bedienung hat scheinbar niemanden wo ihr das Kind abnimt während sie arbeitet. Kein Vorwurf an den Wirt.

  • #22
    Realist

    Bitte mal durchlesen. Damit ist vieles zuammengefasst und alles gesagt:

    http://www.rauchernews.de/news/2012/03/30/der-kampf-gegen-das-rauchverbot-in-der-gastronomie-wird-europaeisch/

  • #23
    Johanna

    Ich bin für den Rauchverbot. Ich bin ein Nichtraucher. Mich hat immer genervt, dass meine Kleidung furchtbar nach dem Zigarettenrauch gestunken hat, wenn ich in einer Kneipe oder in der Disco war, wo es geraucht wurde. Das war sooo unangenehm.

  • #24
    Nansy

    Wenn, dann aber konsequent. Parfümverbot, Deodorantverbot, Knoblauchverbot und selbstverständlich auch Schweißgeruchsverbot! Mich hat immer genervt, dass meine Kleidung furchtbar nach Parfüm gestunken hat, wenn ich in einem Fahrstuhl, einem Restaurant oder in einer Boutique war, wo jemand in Parfüm gebadet hatte. Das war sooo unangenehm.
    Auch für diese „Lebensverbesserungsmaßnahmen“ werden sich die Verbotsparteien Grüne und SPD sicher begeistern können. 😉

  • #25
    Johanna

    Das war jetzt von Nansy ironisch gemeint, oder? Man kann doch Zigarettenqualm nicht mit dem Parfümduft, Knoblauch- oder Schweißgeruch vergleichen.

  • #26
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Johanna: Nein, kann man nicht. Schweißgeruch find ich schlimmer. In Nichtraucherkneipen stinkt es wie in einer Schul-Umkleidekabine.

  • #27
    Nansy

    Nein Johanna, das war eigentlich in der Sache nicht ironisch gemeint. Du mußt mir mal erklären, warum du da Unterschiede siehst. Vielleicht weil dir Parfüm- oder Knoblauchbesser besser gefällt? Wenn ja, dann möchtest du vielleicht Verbote mit deinem persönlichem Geruchsempfinden begründen?

  • #28
    Eva

    Werter Nansy, dann nennen Sie mir doch mal eine Person, die durch Passivriechen von Parfüm krank geworden oder gar gestorben ist. Dürfte schwer sein, so jemand zu finden. Wenn Sie jetzt allerdings wieder damit anfangen, dass durch Passivrauchen angeblich auch niemand krank wird oder stirbt, dann wären wir wieder bei der Neuerfindung des Rades – das hatten wir ja schon.

  • #29
    Nansy

    Eva, der Kommentar von Johanna war folgender: sie befürwortet Rauchverbote, weil ihre Kleidung nach dem Besuch einer Kneipe oder Disco so furchtbar nach Zigarettenrauch gestunken hat u.s.w.
    Sie macht also ein Geruchsproblem geltend! Was hat das nun mit „krank geworden oder gar gestorben“ zu tun? Sie müssen sich schon mal entscheiden was Sie wollen: Rauchverbote wegen angeblicher Gesundheitsgefahren, oder Rauchverbote wegen Geruchsbelästigung?
    Wenn wegen Geruchsbelästigung, dann darf ja wohl die Frage gestellt werden, ob hier jetzt jeder Verbotsforderungen aufstellen darf, weil ihm irgend etwas an anderen Menschen mißfällt, wie etwa Parfümduft, Knoblauch- oder Schweißgeruch.
    Zum Thema Tot durch Passivrauch etc. : nennen Sie mir doch mal eine Person, die durch Passivrauch gestorben ist? Und bitte, bitte, kommen Sie mir jetzt nicht mit dem statistischen Konstrukten des DKFZ.

  • #30
    Eva

    Christoph Schlingensief war Nichtraucher und starb bekanntlich an Lungenkrebs.
    Bezüglich der Geruchsbelästigung durch Zigaretten stimme ich Johanna zu, doch ist das für mich nicht das entscheidende Argument. Andere Leute belästigen einen ständig mit irgendwas, und wenn man sich darüber permanent beschweren würde, hätte man aber viel zu tun. Ich beklage mich ja auch nicht darüber, dass der Anblick übergewichtiger Menschen mein ästhetisches Empfinden verletzt. 😉 Nein, beim Thema Rauchen reden wir über gesundheitliche Beeinträchtigungen, und das ist nun mal eine andere Liga als Belästigungen, die folgenlos bleiben. Da man Menschen ohnehin nicht am Drogenkonsum hindern kann, sollen von mir aus Raucher so viel rauchen, wie sie wollen, aber bitte nur in einem Setting, in dem andere, nichtrauchende Menschen nicht mitkonsumieren müssen.

  • #31
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Eva: In NRW kann jeder nach seiner Facon glücklich werden. Nur nicht alle überall. Ein guter Kompromiss. Barbara Steffens sieht das anders, aber bei den momentanen Umfragewerte der Grünen wird sie nach er Wahl kaum Ministerin bleiben – selbst wenn es für Rot-Grün reichen würde. Man kann also von der Pannen-Ministerin auch als Noch-Ministerin reden 🙂

  • #32
    Nansy

    Eva, Sie bklagen sich nicht darüber, dass der Anblick übergewichtiger Menschen ihr ästhetisches Empfinden verletzt? Sehr schön. Das ist heutzutage nicht mehr selbstverständlich. In den USA hat man schon einmal versucht dicken Menschen das Betreten von Lokalen zu verbieten: http://www.sueddeutsche.de/leben/usa-protest-gegen-anti-fett-hysterie-dicke-muessen-draussen-bleiben-1.266846
    Und in Detroit und Kanada wird städtischen Angestellten inzwischen die Benutzung von Parfüm und Deodorants verboten.

    Man gestehe mir also zu, dass ich auf die Argumentation von Johanna eingegangen bin, die sich auf Geruchsbelästigung gestützt hat.

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