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SPD: Mitgliederentscheid mit zweischneidigem Ergebnis

SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan bei der Bekanntgabe des Ergebnisses des SPD-Mitgliederentscheids Foto: Screenshot SPD-Stream

239.604 Mitglieder, fast zwei Drittel stimmten für, 33,98 Prozent  gegen den Eintritt der SPD in eine weiter große Koalition mit CDU und CSU. Das ist zwar nicht eine so große Zustimmung wie vor über vier Jahren, als 75,96 Prozent der Genossen für eine große Koalition stimmten, aber knapp war es nicht. Für die SPD ist das Ergebnis zweischneidig: Die Parteiführung wurde gestärkt, aber der Druck der Erneuerung verringert. Viele Neumitglieder und Juso-Chef Kevin Kühnert werden enttäuscht sein. Die Bereitschaft der Neuen, sich in der SPD langfristig zu engagieren, könnte sinken. Die SPD muss sich nun überlegen, was, vom regieren abgesehen, ihre Ziele sind, welche Teile der Bevölkerung sie ins Zentrum ihrer Politik rückt, wessen Interessen sie vertreten will. Wenn sie auf diese Fragen keine neuen Antworten findet, wird ihr Niedergang weiter gehen. Die entscheidende Frage ist, ob sie noch die intellektuellen Ressourcen hat, sich neu zu denken oder ob sie als öder Mix aus ein paar Ideen von Union, Grünen und Linkspartei den Weg in die Abendröte ihrer Geschichte weiter geht. Eine SPD des Zukunftsoptimismus, der Offenheit für neue Technologien, der Nähe zu den Menschen die arbeiten, der Aufstiegsgerechtigkeit und der sozialen Sicherheit hat eine Zukunft.  Eine weitere Partei postmoderner Beliebigkeit mit Hang zu Gedöns braucht niemand.

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59 Kommentare zu “SPD: Mitgliederentscheid mit zweischneidigem Ergebnis

  • #1
    Helmut Junge

    Sie werden halt das, was sie in der Groko machen, als Teil der unbedingt notwendigen Erneuerung bezeichnen. Insofern ist die Erneuerung von Partei und Gesellschschaft, zumindest verbal im vollem Lauf. Die Frage wird sein, ob sie das so gut kommunisieren können, daß es ihnen geglaubt wird. Bei dem mir bekannten Fachpersonal sehe ich diese Fähigkeit nicht. Übrigens hat mir gestern ein Freund gesagt, daß er nach 50 Jahren Parteimitgliedschaft ausgetreten wäre, weil die neuen Repäsentanten ganz anders ticken würden als die Genossen von früher.

  • #2
    thomas weigle

    Wichtig ist, dass nur um die 25% aller Genossen mit "Nein" gestimmt haben. Das ist, jenseits von "ja" oder "nein" die eigentliche Enttäuschung dieser Abstimmung.

  • #3
    Werntreu Golmeran

    Die SPD ist bis aufs Mark marode. Wenn man sich die Organisation der Mitgliederbefragung anschaut, die einzig und allein darauf gerichtet war, die Gegner klein zu halten, die ungleiche Besetzung der Diskussionsveranstaltungen, der empfehlende Begleitbrief des Parteivorstandes etc. pp. und wenn man bedenkt, dass auch von den "Mainstream-Medien" mit allen Mitteln gegen das Groko-Lager geschrieben und gesendet wurde, ist das Ergebnis von 66 Prozent relativ dürftig.

    Das Ergebnis bedeutet aber dennoch mit großer Wahrscheinlichkeit das Ende der SPD als klassische sozialdemokratische Volkspartei. Es mag zwar innerhalb der SPD – gerade unter den Jusos und in einigen Landesverbänden – zwar eine Basis für eine traditionelle solidarische Politik geben, diese Leute sind aber absolut unfähig sich zu organisieren und für ihre Ideale einzustehen. Es ist doch bezeichnend, dass in der medialen Öffentlichkeit eigentlich nur Kevin Kühnert als Kopf des NoGroKo-Lagers Kontur gewinnen konnte. Gut, hier in NRW hat sich auch mal kurz Marco Bülo zu Wort gemeldet oder Mr. Kutschaty. Eine Alternative zu Nahles konnte das NoGroKo-Lager aber nicht anbieten. Es gab kein Gegenkonzept und kein abgestimmtes Vorgehen. Niemand hat sich getraut, gegen die Form des offensichtlich undemokratischen Wahlverfahrens zu opponieren, z. B. durch Anrufung des Parteischiedsgerichts, was durchaus möglich gewesen wäre. Und niemand hat es bisher geschafft, drei Ortsvereine dazu zu bewegen eine Gegenkandidatin oder einen Gegenkandidaten für den Parteivorsitz zu nominieren, damit der SPD der Super-GAU Nahles erspart wird. Diese Partei ist aus meiner Sicht nicht mehr zu retten. Das bedeutet zwar nicht, dass die SPD damit zwangsläufig in der Bedeutungslosigkeit versinken wird, es ist aber ein weiterer Schritt der Entfremdung der SPD von ihren eigentlichen Wurzeln und ihrer Basis. Die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr sondern die Partei der Funktionäre, Lehrer, Beamter und sozial Bessergestellten. Durch den Koalitionsvertrag und die kommende Regierung werden die wirklich Benachteiligten dieser Gesellschaft weiter gegängelt, die Großkonzerne gehätschelt, die Reichen geschont und Frau Merkel gestützt. Wir werden weitere 4 Jahre biedermeierliche Stagnation erleben. Während die Kinder in Russland wenigstens formal in den letzten 12 Jahren zwei Wechsel im politisch wichtigsten Staatsamt miterleben durften, wird die Zeit des Heranwachsens meiner Kinder und einer weiteren Generation allein durch Frau Merkel geprägt sein.

    Die Chance der Rückbesinnung auf klassische sozialdemokratische Werte, auf Brüderlichkeit und internationale Solidarität ist damit vertan. Es bleibt die Aussicht, sich als neoliberale Apparatschik-Partei für eine Zeit nach Angela Merkel aufzustellen. Die klassische Sozialdemokratie in der ältesten sozialdemokratischen Partei Deutschlands wurde heute zu Grabe getragen.

  • #4
    Arnold Voss

    Ich habe mir zwar ein anderes Ergebnis gewünscht, aber ich bin nicht überrascht:

    https://www.ruhrbarone.de/warum-sich-auch-2018-nichts-wirklich-aendern-wird/150371

  • #5
    Mit-Leser

    Wenn man die Debatte verfolgt, bekommt man manchmal den Eindruck, als wäre die Diskussion über die SPD eine Art Perpetuum Mobilee, das sich frei von der Realität immer weiter dreht. Ganz gleich, wie die SPD agiert. Letztendlich soll eine Partei doch auch die Interessen ihrer Mitglieder vertreten. Und die SPD hat ihre große Zahl an Mitgliedern befragt, man hat miteinander mit überraschender Leidenschaft diskutiert und am Ende hat sich eine deutliche Mehrheit für die GroKo entschieden. Weil es in einem hochentwickelten Land wie Deutschland eben eher um die kleinen, pragmatischen Optimierungen geht – und nicht um ideologisch eingefärbte große Versprechungen. Was würde es z.B. den "Arbeitern" auf ihrer Lohnabrechnung bringen, wenn die SPD nicht in die Regierung eingetreten wäre? Von leeren Versprechungen und alter Klassenkampf-rhetorik kann niemand wirklich besser leben. Und nur weil Parteien wie die Linke oder die AfD den Menschen – jenseits aller Fakten – suggerieren, dass unser Land seit der letzten GroKo schlechter da steht, muss man das ja nicht in Politik verwandeln. Vielmehr geht es doch darum, diesen geschickt gestreuten Verunsicherungstaktiken selbstbewusst entgegen zu treten. Und eine Politik weiter zu führen, die Deutschland seit Jahren wirtschaftliches Wachstum und eine nahezu unvergleichliche soziale Absicherung garantiert.

    Kurzum: Ich persönlich freue mich, dass es nun mit der Erfolgsgeschichte weiter geht. Und wenn ich etwas an der SPD zu kritisieren habe, dann ist das lediglich der dämliche Wahlkampf, der sich zu sehr von der postfaktischen Stimmung hat leiten lassen. Anstatt klar zu stellen, was die SPD in den letzten Jahren erreicht hat und was man in Zukunft weiter konkret und tatsächlich weiter verbessern kann.

    Die SPD ist anno 2018 eine Partei aus der Mitte der Gesellschaft, mit einer offenen Diskussionskultur und zahlreichen engagierten Mitgliedern. Das finde ich nicht nur modern. Sondern auch tatsächlich sehr begrüßenswert. Und wer die Industriepolitik in der SPD wieder stärken möchte, hat innerhalb der Partei genügend Foren, um aktiv daran mitzuarbeiten. 😉

  • #6
    Andreas Lichte

    @ Arnold Voss

    "Ich habe mir zwar ein anderes Ergebnis gewünscht, aber ich bin nicht überrascht"

    seh ich genau so … seh ich in der Illustration (vom 18. Februar 2018):

    https://www.schiebener.net/wordpress/aktuell-was-ist-das-kein-raetsel/

  • #7
    Werntreu Golmeran

    zu #5 Mit-Leser

    Ja, die SPD ist eine Partei aus der Mitte der Gesellschaft, die den Rand der Gesellschaft und damit auch einen Teil ihrer ehemaligen Klientel völlig aus den Augen verloren hat. Es geht den Menschen in Deutschland nicht immer besser. Die Reallöhne sind in den letzen 20 Jahren im Vergleich zu den Unternehmergewinnen fast gar nicht gestiegen. Die soziale Ungleichheit in diesem Land nimmt immer mehr zu und die SPD ist die Hauptverantwortliche für diese Entwicklung.

    Ich tippe der Mit-Leser ist entweder jemand, der mehr als 3.000,.. Euro Nettoeinkommen im Monat hat oder eine nicht von Schröder, Riester, Rürup und Nahles ausgehöhlte Rente bzw. Pension bezieht. Wenn einem die alleinerzeihenden Hartz IV Mütter, denen die Erhöhung des Kindergeldes auf ihre Sozialleistungen angerechnet werden, am Arsch vorbei gehen würden, kann man dann natürlich ruhigen Gewissens die SPD/CDU/CSU/FDP/GRÜNE Kapitalistische Einheitspartei Deutschlands wählen.

  • #8
    Walter Stach

    1.
    Als GroKo – Gegner bin ich enttäuscht, nicht primär wegen des mehrheitlichen Ja meiner Parteigenossen, denn das kommt nicht gänzlich unerwartet, sondern wegen der Deutlichkeit des Votums pro GroKO.
    Die Deutlichkeit des Votums verhindert -zumindest vorläufig- ein Anwachsen innerparteiliche Konflikte, wozu es zwangsläufig gekommen wäre bei einem Votum von z.B. 55% zu 45%-; insofern -nur insofern – gewinne ich als GroKo-Gegner dem Ja-Votum etwas Positives ab.
    2.
    Ich werde mir -zumindest hier und heute- ersparen, im einzelnen nach Gründe für dieses deutliche Ja zu suchen, über sie ggfls. nachzudenken und zu diskutieren. Dazu wird es noch genug Zeit und Gelegenheit geben.
    3.
    Meine erste spontane, nicht hinreichend reflektierte Antwort auf die Frage nach den Folgen dieses Ja:

    Diese Ja ist für mich ein klares und unzweideutiges Bekenntnis einer deutlichen Mehrheit der SPD-Mitglieder zu einem grundsätzlichen "Weiterso " – -sh. in diesem Sinne den Beitrag -5-.
    Und dieses "Weiterso" beziehe ich sowohl auf die Politik der neune/alten Bundesregierung in ihren wesentlichen Zielen und Inhalten als auch auf die politischen Ziele und Inhalte der Partei "SPD" ( und auf deren Repräsentanten).

    Ich bin weiterhin -u..a im Gegensatz zu Mit-Leser -5- sehr, sehr skeptisch, daß diese "Weiterso- Politik" unter einer erneuten 4 jährigen Merkel-Kanzlerschaft von Nutzen sein wird
    a.)
    mit Blick auf das mittel- bzw. langfristige Wohlergehen der großen Mehrheit der Menschen in Deutschland
    und
    b)
    mit Blick auf die mittel-bzw. langfristige Zukunft der SPD.

    Zu akzeptieren habe ich, daß diese meine Skepsis nur von einer Minderheit in der SPD geteilt wird.

    Ich kann und ich will nicht leugnen, dass die bei mir ohnehin existierende Resignation angesichts der Dominanz des Merkellismus in Deutschland und angesichts der sich damit nicht nur abfindenden, sondern sich darin wohlfühlenden Mehrheit der Menschen "in diesem unserem Lande" und "in dieser meiner SPD" durch das Ja-Votum bestärkt worden ist und dadurch meine Flucht in die Gleichgültigkeit -jedenfalls bezogen auf das politische Alltagsgeschäft- befördert werden dürfte.
    Ich kann nur darauf hoffen, daß die Generation der 2o-4o Jährigen innerhalb und außerhalb der SPD sich nicht resignierend wie ich mit einem "Weiterso" abfinden wird
    Dass die "jüngere Generation" dem "Weiterso" schon jetzt widerspricht, läßt sich allen Wahlanalysen entnehmen, wird aber auch sichtbar in ihrem wachsendem Unmut in der SPD und in der CDU ; die JUSOS liefern dafür nur ein Indiz!

  • #9
    ke

    Eine Zwei-Drittel-Mehrheit pro GroKo. Mit dieser deutlichen Unterstützung des Parteikurses hatte ich nicht gerechnet.

    Jetzt kann die SPD ja zeigen, wie sie sich Politik für die 20er Jahre vorstellt und gestalten. Aus NRW hört man ja zurzeit trotz der angekündigten Erneuerung wenig.

    Die Jusos haben auch einfach kein Konzepte außer "Alles Sch…" geboten. Anti ist einfach, nur die neue Zielrichtung fehlt seit Jahren. Das war auch Herrn Schulz‘ Kernproblem.

    Also merkeln wir uns jetzt weiter durch. Mal sehen, wie lange die Regierung hält bzw. wann ein Nachfolger auftritt.

  • #10
    Arnold Voss

    Die Groko Gegener haben jetzt mindesten 2, wahrscheinlich aber 4 Jahre Zeit sich endlich auch programmatisch als innerparteiliche Alternative aufzubauen. Einen Anführer, der auch außerhalb der Partei Anerkennung genießt, haben sie schon. Er hat obendrein den uneinholbaren biologischen Vorteil, dass er sehr wahrscheinlich auch noch dann da sein wird, wenn sich keiner mehr an die letzten 10 Parteivorsitzenden der SPD erinnern kann. 🙂

  • #11
    Mit-Leser

    zu #7 Ich finde es immer schade, wenn Fakten zur Nebensächlichkeit verkommen – und man einfach nur drauf los diskutiert. Beim Fussball mag das Teil des Spiels sein, aber nicht wenn es um die Zukunft unserer Gesellschaft geht.

    Die Reallöhne sind 2017 in Deutschland – ausgehend von dem hohen Niveau einer führenden Industrienation – um 1,8 Prozent gestiegen. Dazu kommt, dass vor allem Beschäftigte mit eher unterdurchschnittlichen Verdiensten – genau wie 2016 – überdurchschnittlich hohe nominale Zuwächse hatten. Schauen Sie am besten mal beim Statistischen Bundesamt nach…

    Und wenn man sich die Entwicklung der letzten Jahrzehnte anschaut, dann ist der Wohlstand in Deutschland kontinuierlich gewachsen.:Dinge, die für Sie und mich heute selbstverständlich sind, waren vor vielen Jahren noch purer Luxus. Dazu kommt eine Gesundheitsvorsorge, wie es Sie noch nie zuvor in der Geschichte gab: Unsere Lebenserwartung ist auf Rekordniveau.

    DAS ist erstmal die Faktenlage. Von hier aus können wir gern über notwendige Optimierungen, pragmatische Verbesserungen und die Herausforderungen der Zukunft diskutieren. Sehr gern auch über die "wachsende soziale Ungleichheit".

    Doch SO einfach ist auch das mit der Ungleichheit nicht: Wenn Sie die Vorsorgemaßnahmen von Selbstständigen mit den Sozialleistungen (Rente, Krankenversicherung), die einem Angestellten zustehen, gegen rechnen, werden Sie schnell feststellen: Ganz so weit ist die Schere gar nicht auseinander… (auch wenn es im Kapitalismus natürlich immer "Reichere" geben wird).

    Na ja. Und wenn wir uns jetzt noch daran erinnern, dass sie SPD in der letzten GroKo den Mindestlohn, die abschlagfreie Rente und die Ehe für alle durchgesetzt hat, dann dürfte sich ihre social media-konforme Empörung doch hoffentlich alsbald in eine große Zufriedenheit auflösen.

    Sie haben Glück: Sie leben nicht in Russland, Trump-Country oder einer von Hungersnöten gebeutelten Weltregion, sondern in einem der freiesten und wohlhabendsten Länder der Welt. 😉 Wir brauchen keine "Klassenkämpfer" oder "SystemInFrageSteller" mehr im Parlament, sondern lösungsorientierte Optimierer, die unser Land an der Spitze halten. Klingt langweilig, ist aber so.

  • #12
    Arnold Voss

    @ Mit Leser # 11

    Und jetzt erklären sie uns bitte noch, wieso schon vor der Flüchtlingskrise gut 1,5 Millionen Menschen in Deutschland zu den über 1000 Tafeln gegangen sind. Das ist, um ihre Vorstellungskraft zu vergrößern, gut die Hälfte der Einwohner von Berlin. 🙂

  • #13
    Davbub

    @ 12: Weil diese Menschen dann das Geld, daß sie wg. des Tafelbesuchs sparen, für andere Dinge ausgeben können, nicht weil sie hungern.

  • #14
    Michael

    #11
    Klingt alles nach dem üblichen Geschwätz der SPD. Fehlt nur noch das "Schließen der Gerechtigkeitslücke.". Ansonsten tönt es wie immer:

    Etwas gegen Russland aus Tradition ("Sie leben nicht in Russland") , etwas gegen die Vereinigten Staaten aus Demokratieverachtung ("Trump-Country"), etwas gegen die gegen die Menschen die man in Elend und Verarmung getrieben hat ("… freiesten und wohlhabendsten …).

    SPD? Bloß nicht!

  • #15
    ke

    @12 A. Voss:
    Warum sollen Bezugsberechtigte nicht zur Tafel gehen?

    Bei der Tafel bekomme ich Lebensmittel zu günstigen Preisen. D.h. es steht mehr Geld für andere Ausgaben zur Verfügung.

  • #16
    Davbub

    @7: Politik kann nicht jeden Mißstand einer Gesellschaft abstellen. Aber in den kapitalistischen Ländern geht es den Menschen im Durchschnitt besser als in den sozialistischen. Sie können ja einmal einen Blick nach Venuzuela riskieren.

  • #17
    Andreas

    @ Mit Leser # 11 & @ Arnold Voss #12

    Der große Tafel-Boom hat nicht mit der Flüchtlingskrise begonnen, sondern mit Schröders Hartzreformen. 2004, 2005 gab’s den größten Anstieg. Tafel und Agenda gehören zusammen. #heuteshow pic.twitter.com/REnQVIsqOf
    13:44 – 2. März 2018

  • #18
    Arnold Voss

    @ Davbub # 13

    Und warum gehen SIE nicht zur Tafel? Haben sie das Geld für das Eigenheim schon zusammen? Oder müssen sie doch noch ein paar Jahre in der Schlange stehen, weil sie auch noch einen Sportwagen dazu wollen? 🙂

  • #19
    Arnold Voss

    @ Ke # 15

    Und sie fühlen sich bestimmt benachteiligt, weil sie dafür keine Bezugsberechtigung haben, oder? 🙂

  • #20
    ke

    @19 A. Voss:
    In Deutschland sind Lebensmittel sehr günstig im Vergleich zum Einkommen. Mein Gehalt reicht dafür, und ich habe auch die Möglichkeiten in anderen Bereichen meinem Bedarf entsprechend zu konsumieren.

    Aber selbstverständlich kaufe ich auch in den 4 Buchstaben Discountern und nehme gerne Sonderangebote mit.

    Meine Lebensmittel müssen nicht Bio sein, und sie dürfen auch unabhängig von der Mondphase geerntet worden sein.

    Meine Eltern wären froh gewesen, wenn sie die aktuellen Möglichkeiten gehabt hätten, günstig Lebensmittel und Kleidung zu beziehen.

  • #21
    Mit-Leser

    zu #11 Michael: Wenn Sie der Meinung sind, das Russland ein großartiges, freies Land ist und Donald Trump ein fähiger Präsident… Ihre Sache. It´s a free country. 😉 Die Frage ist nur: Was hat das genau mit der SPD zu tun?

    zu Arnold Voss: Ich bin kein Regierungs-Groupie. 🙂 Natürlich gibt es auch in Deutschland Probleme. Diese Probleme muss man – wie ich geschrieben habe – pragmatisch anpacken. Und lösen. Aber letztendlich wollen auch Sie bestimmt nicht abstreiten, dass demokratische, kapitalistische Staaten allen anderen Regierungsformen überlegen sind. Und dass die Hartz IV-Reformen diesem Land auch eine Menge Positives bewirkt haben.

    Es gibt jedenfalls zahlreiche Länder, in denen es eine weitaus größere Armut und Arbeitslosigkeit gibt. Und die Armut, die wir hier haben, lässt sich nicht mit Parolen oder postfaktischem SPD-Bashing bekämpfen, sondern durch viele kleine, pragmatische Schritte. Einer dieser Schritte war die Einführung des Mindestlohns. Weitere, wie z.B. das SchulstarterPaket sind für die nächste GroKo geplant.

  • #22
    Arnold Voss

    @ Ke # 20
    Abgelaufene Lebensmittel sind keine Sonderangebote. Sie sind auf der Tafel, weil sie sonst im Müll landen würden.

  • #23
    Arnold Voss

    Mit Leser # 21

    Nochmal extra für sie:

    https://www.ruhrbarone.de/warum-sich-auch-2018-nichts-wirklich-aendern-wird/150371

  • #24
    Klaus Lohmann

    @#20 ke: Ihre Eltern konnten – sofern sie nicht aus einem bislang unbekannten Nebenarm der Milchstraße stammen und erst kürzlich auf der Erde eingewandert sind – per Arbeitslosenversicherung seit den letzten Zwanzigern und seit der von Adenauer nach dem Krieg (1956) umgesetzten, unbegrenzten Arbeitslosenhilfe einen merkbar höheren individuellen Lebensstandard sichern als heute, wenn sie denn erwerbslos wurden und vorher nicht nur als Hilfsarbeiter unterwegs waren.

    Oder fasziniert sie mehr das beschränkte Produktangebot in mit Alloholschwaden durchsetzten, gekachelten Hinterhofläden und die "robuste" Sozialatmosphäre? Sie waren anscheinend noch nie bei einer Tafel und Sie werden es vermutlich aus Scham auch nicht tun.

  • #25
    Walter Stach

    Michael -^14-
    "SPD? Bloß nicht!"
    Dann habe ich die offenkundig heftigste poliitsche Kampagne seit langem -von CDU/CSU/seitens der Kanzlerin, seitens "der Wirtschaft", seitens der Gewerkschaften und vor allem in radikaler Einseitigkeit seitens der Medien geführt – völlig mißverstanden, denn die lief doch nach dem Motto:
    "SPD? Unbedingt!!"

    Davbub -16-
    Ich versuche ja stets, an mich gerichtete Bemerkungen zu verstehen -ihre Ursache, ihren Sinn.
    Warum ich als Sozialdemokrat aufgrund meiner ersten Anmerkungen -8- zum GroKO – Ja der Mehrheit meiner Parteigenossen einen Blick nach Venezuela riskieren soll, erschließt sich mir nicht.

    Mit-Leser -11-
    Na, ja!
    Eigentlich erübrigen sich jetzt doch die von Ihnen in allen ihren Details zig-mal in den letzten Wochen propagierten , sattsam bekannten Werbeslogans für 4 weitere Merkel-Jahre und für 4 weitere Jahre sog. GroKo. Dei Propaganda hat doch bei rd. 2/3 der SPD-Mitglieder, die abgestimmt haben, die gewünschte Wirkung erzielt.

    Um ohne weitere Begründungen dafür anführen zu müssen, daß "man" in Deutschland den gesellschaftlichen Zustand anders wahrnehmen und bezogen auf die Gestaltung der Zukunft anders denken kann als Sie und die Merkellianer in CDU/CSUSPD erinnere ich hier lediglich daran, daß rd. die Hälfte der "deutschen Wahlbürger" sich wider diesen Merkelismus und wider CDU/CSU/SPD positioniert :
    Grüne ca. 14%
    AFD ca. 15 %
    Linke ca. 12 %
    FDP ca. 9 %

    Ich frage mich , ob sich an dieser (partei-) politischen Verfassung Deutschlands Wesentliches zu Gunsten von CDU/CSU/SPD nach 4 weiteren GroKo-Jahren ändern wird; wegen der GroKO?
    Darauf heute zu antworten hieße zu spekulieren.
    Merkel, die CDU, die CSU und die SPD-Führung werden sich diese Frage gestellt und sie für sich positiv beantworten haben, denn ansonsten….????
    Aus den heutigen Reaktionen von Grünen,, AFD, FDP und Linken zur Wiederauflage de GroKo schließe ich, daß sie sich allesamt durch die Wiederauflage der GroKo Zugewinne in der Wählerschaft versprechen -zu Lasten von…..???.

    Nur
    -Mitleser-
    unabhängig von solchen Spekulationen erscheint es mir zumindest naheliegend, daß Sie
    bei Ihrem Lobgesang auf den gesellschaftlichen Zustand in Deutschland nicht gänzlich ausklammern sollten, daß die Mitglieder, die Sympathisanten, die potentiellen Wähler all dieser Parteien -aus unterschiedlichen, ja gegensätzlichen Gründen – Deutschland weder als " heile Welt " , wie Sie sie beschreiben, zu begreifen noch davon auszugehen scheinen, daß der Merkelismus und die ihn tragenden Parteien CDU/CSU/SPD den Menschen in 15-2o Jahren das Leben in einer weitgehend heilen Welt, wie Sie sie beschreiben, möglich machen könnten – ein Leben in einer heilen Welt mit dem größtmöglichen Glück für eine größtmögliche Zahl der Menschen -dank Merkel und dank ihrer Unterstützerschaft?

    PS
    1.
    Ich denke, im Moment liegt es nach dem großen Polit-Theater der letzten Wochen nahe, ‚mal ein wenige abzuwarten, wie sich "die (partei-) politische Lage" in allen Parteien -nicht nur, aber insbesondere in der SPD- entwickeln wird, dabei stets bedenkend, daß sich die innenpolitische, die wirtschaftspolitische, die außenpolitische, die sicherheitspolitische Situation jederzeit derart gravierend ändern kann – auch ohne Zutun der deutschen Regierung-, daß von den derzeit existierenden politischen Rahmenbedingungen für die Arbeit von Regierung und Opposition nichts mehr übrig bleibt folglich auch nichts mehr so ist wie es jetzt allen politischen Spekulationen zugrunde gelegt wird.
    2.
    Mir scheint, daß letztendlich, nach dem der Vorgang unter dem Polit-Theater "Pro/Conra GroKO" gefallen ist, nicht CDU/CSU und schon gar nicht die SPD diese Bühne als gefeierte Sieger verlassen , sondern die Hauptdarstellerin, auf die die gesamte Dramaturgie abgestellt war, ja für die "man" das ganze Drehbuch verfaßt zu haben scheint, nämlich Frau Merkel -die alte und die neue Heldin auf der politischen Theater-Bühne in Berlin.

  • #26
    Mit-Leser

    @Arnold Voss #23

    Danke für Ihren Link. Grundsätzlich finde ich es gut, dass Sie sich in Ihrer Freizeit für die Gesellschaft engagieren. Ihren Aufsatz finde ich nur leider etwas zu pauschal und von Ihrer subjektiven Stimmung getrieben.

    Denn in Ihrem Blogartikel fehlt eine Aufschlüsselung dessen, was sie als "unteres Drittel" bezeichnen. Das von Ihnen sogenannte "untere Drittel" ist jedoch keine amorphe Masse. Nicht alle, die eine Zeit lang wenig verdienen, bleiben für immer Geringverdiener (Umschüler, Azubis, Kreative z.B.). Manche haben selbst etwas dazu beigetragen, dass sie erst einmal wenig Perspektiven haben (Schulabbrecher, Suchtkranke z.B.). Und andere sind tatsächlich durch eine Langzeitarbeitslosigkeit oder Erkrankung in die Armutsfalle geraten…

    Kurzum: All diese Fälle sind anders gestrickt und bedürfen eigener Lösungen. Ich persönlich glaube jedoch, dass mit der neuen GroKo einige dieser Problembaustellen angegangen werden. Aber ich kann Sie natürlich nicht zwingen, meine Meinung zu teilen. 😉

  • #27
    Mit-Leser

    @Walter Stach: Wenn Oppositionsparteien Deutschland als "heile Welt" beschreiben würden, dann würden sie einen verdammt schlechten Job machen. 🙂

    Aber mal Spaß beiseite: Die SPD hat tatsächlich ein Problem. Ein Kommunikationsproblem. In den letzten Monaten wurden hier so viel vergeigt, dass sich ganze Kohorten freier Journalisten mit der Berichterstattung über die SPD ein nettes Zubrot verdienen konnten. 🙂

    Und in den Jahren davor ist es nicht gelungen, die Erfolge der SPD in der GroKo als SPD-Erfolge zu kommunizieren.

  • #28
    Arnold Voss

    @ Mitleser # 26

    Das ist hier kein Universitätsseminar. Aber wenn sie googeln dann kriegen sie es natürlich genauer 🙂 Hier z.B.:

    http://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/DE/Bericht/Der-fuenfte-Bericht/Der-Bericht/der-bericht.html

    http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-03/armutsbericht-2017-deutschland-paritaetischer-wohlfahrtsverband-faq

    https://www.uni-siegen.de/phil/sozialwissenschaften/soziologie/mitarbeiter/ludwig-mayerhofer/forschungsprojekte/arbeitsverwaltung/castel-flyer.pdf

    https://www.boeckler.de/21372_21378.htm

    https://www.welt.de/print-welt/article157556/Die-Rueckkehr-der-Klassengesellschaft.html

    P.S. Ich engagiere micht nicht mehr sonderlich für die Gesellschaft. Aber ich beobachte sie immer noch und bilde mir ein Urteil, das sie natürlich nicht teilen müssen. In meiner Freizeit tanze ich Tango. 🙂

  • #29
    Mit-Leser

    @Voss: Sie haben Recht, Das ist hier kein UniSeminar. Aber im Grunde widersprechen auch Ihre Links nicht dem, was ich zuvor geschrieben habe. Denn die Gründe für Armut in Deutschland sind vielschichtig. Sie lassen sich nicht mit einer einzelnen Ursache wie zB der Agenda2010 begründen. Zumal die damalige Reform – rein von den aus ihr resultierenden Daten – vor allem positive Effekte auf unser Land hatte.

    Aber wie gesagt: Es geht mir vor allem um das verschwörungstheoretisch anmutende Narrativ, die SPD oder die GroKo hätte unser Land in den Abgrund gestürzt. Dem möchte ich vielmehr einen optimistischeren Blick auf unsere Gesellschaft entgegen setzen – ohne natürlich dabei die Augen vor bestimmten Problemlagen zu verschließen.

    Ich finde wir müssen wirklich aufpassen, dass wir in unseren FilterBubbles und an unseren Social Media-Stammtischen nicht auf die Zerrbilder herein fallen, die wir selbst geschaffen haben.

    Zum Abschluss noch ein Link: https://www.welt.de/wirtschaft/article160984996/Nie-zuvor-ging-es-der-Mehrheit-der-Deutschen-so-gut.html

  • #30
    Arnold Voss

    Aber ich bezweifele doch nicht, dass es der Mehrheit gut geht. 2/3 sind eindeutig die Mehrheit. Das nützt nur dem dritten Drittel nichts. 🙂

  • #31
    Werntreu Golmeran

    Eine zu #30 Arnold Voss

    Genau darum geht es, um das untere Drittel der Gesellschaft, das früher mehrheitlich SPD gewählt hat.

  • #32
    thomas weigle

    @ Mit-Leser#29 Die Frage ist doch, ob das mehr oder weniger in Armut verharrende Drittel unserer Gesellschaft nicht zum Sprengsatz wird, der unser Land zerlegt. Drohen uns dann nicht auch bald "italienische Verhältnisse", denn die Merkellisten in CDUSPDCSU sehe ich nicht als diejenigen, die den Populismus v.a. von Rechts erfolgreich bekämpfen können Auch weil mit Seehofer der rechte Populismus mindestens einen Brückenkopf in der neuen Regierung haben wird.

  • #33
    Mit-Leser

    @Voss: Vielleicht sollten wir uns erstmal darauf einigen, dass 1/3 eine deutlich zu große Menge darstellt, wenn wir von Armut sprechen

    Zitat aus meinem bereits geposteten Link:

    Die Statistik widerlegt die These von der sich immer weiter öffnenden Schere zwischen Arm und Reich. Seit 2005 ist die Gesellschaft weitgehend stabil. Rund 78 Prozent der Bevölkerung zählen danach zur Mittelschicht. Leichte Schwankungen seien vermutlich „stichprobenbedingt“, heißt es in dem Bericht.

    Während es bis 2010 eine Zunahme der Spreizung bei den Bruttolöhnen gegeben habe, gebe es seither „eine gebremste oder rückläufige Lohnungleichheit“. Bedeutsamer als die Bruttogehälter sind indes die verfügbaren Einkommen. Auch hier stellt der Bericht fest, dass es seit 2005 insgesamt eine „weitgehend stabile Verteilung der Einkommen“ gibt.

  • #34
    Klaus Lohmann

    @Mit-Leser: "Zerrbilder, die wir selbst geschaffen haben…" Schöner kann man eigentlich Ihren verlinkten Welt-Artikel über Zahlen einer alten und neuen Bundesregierung, die sie natürlich lieber und besser selbst fälscht, geschrieben von einer Journalistin, die mehr durch ihre Wüterei gegen den Mindestlohn und völlig gescheiterte andere "Zerrbilder" z.B. zum Thema privatkapital-gedeckte Rente aufgefallen ist, nicht beschreiben;)

  • #35
    Mit-Leser

    @Klaus Lohmann: Unter Lobbyisten gibt es natürlich zu jeder Faktenlage unterschiedliche Interpretationen. Und natürlich hat jede statistische Erhebung auch einen Urheber…

    Hier mal ein Einblick ins InterpretationsTheater:

    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/armuts-und-reichtumsbericht-der-bundesregierung-kritik-von-allen-seiten-14610205.html

    Kurzum: Die Zahlen unseres Landes lassen viele professionelle Interpretationen zu. Aber: Sie sind gut. Sogar besser als früher (als für viele noch alles besser war…;-))

    Ich möchte aber niemanden zwingen, meine Meinung zu teilen.:-)

  • #36
    Werntreu Golmeran

    Ein Blick auf die Statistiken zeigt, dass die Vermögensungerechtigkeit immer weiter zunimmt. Die nicht lohnabhängigen Gewinne stiegen auch bis 2016 kontinuierlich stärker als die Arbeitseinkommen. Und die Statistiken zeigen auch sehr deutlich, dass dies direkt mit dem neoliberalen Umbau unserer Gesellschaft durch SPD und Grüne, sprich mit den Namen Schröder, Fischer, Steinmeier, Steinbrück, Göring-Eckardt, Nahles, Gabriel, Riester, Rürup und Co., zusammen hängt.

    Und soweit die Reallöhne seit Anfang des Jahrtausends gestiegen sind, beruht dies allein auf dem Umstand, dass die höheren Einkommensgruppen, im Windschatten der Superreichen überproportionale Zuwächse absahnen konnten.

    https://www.finwir.de/wirtschaft/arm-vs-reich-die-teilung-deutschlands/

    Aufgrund der Entsolidarisierung der Gesellschaft sind die Realeinkommen der unteren 20 Prozent vom Wirtschaftsboom gar nichts hatten. Deren Reallöhne sanken seit 2000 sogar. Für mich sind Schmarotzer solche Leute, die auf Kosten der Ärmsten und Betrogenen unserer Gesellschaft sich ihre Taschen vollstopfen, mit ekelhaften SUVs unsere Umwelt verpesten und dann den Hartz IV-Beziehern noch weismachen wollen, sie wären nicht arm. Einfach nur ekelhaft!

  • #37
    Davbub

    @18: Ihr Kommentar wirft ein helleres Bild auf Sie als auf mich.
    I.Ü. gehört Ihr "unteres Drittel" in D zu den oberen zehn Prozent weltweit: Jeder hat ein geheiztes Dach über dem Kopf, fließend warmes Wasser, eine kostenlose Krankenversicherung, eine vom Staat finanzierte Wohnungseinrichtung inkl. Kühlschrank, ein regelmäßiges -wenn auch zugegeben niedriges Einkommen- ein Smartphone… Ja, es ist schon ein furchtbares Schicksal, in D "arm" zu sein.
    Es hat in meinem Leben Zeiten gegeben, da wären wir froh über Hartz-IV gewesen. Eine Erfahrung, die mich bis heute prägt, weshalb wir unsere PKW bar bezahlen.

  • #38
    Arnold Voss

    @ Davbub #37
    Und in den ärmsten Ländern dieser Erde wären unsere "Harzer" sogar superreich. Das Problem ist nur, dass sie da nicht wohnen. Und jetzt mal ganz ehrlich, wenn es so toll ist in Deutschland nicht zu arbeiten und trotzdem vom staatlichen Transfers zu leben, warum tauschen sie nicht einfach mal für einen Monat mit diesen Leuten und erinnern sich dabei an die Zeiten, in denen sie froh über Hartz IV gewesen wären.

    Und noch was Davbub, ich schreibe hier im Gegensatz zu ihnen mit Klarnamen. Sie können also gerne mal meinen Namen googeln, um ein noch helleres Bild von mir zu bekommen. Geben sie einfach Dr. Arnold Voss ein. Dann stoßen sie direkt auf meine Website.

    Und nicht, dass sie das jetzt alles wieder falsch verstehen. Ich diskutiere hier immer wieder gerne mit ihnen, obwohl ich nicht überprüfen kann, ob das, was sie hier über sich selbst schreiben, auch wirklich stimmt. 🙂

  • #39
    thomas weigle

    Der Generalangriff auf das "untere Drittel" unserer Republik begann in den 80ern unter Norbert DIERENTEISTSICHER Blüm. Krankenkassenbeiträge auf das Weihnachtsgeld, Kürzungen beim Zahnersatz, Arbeitslosengeld, Renten undundund.
    Um noch mal auf die Künstler zu kommen. An diesem Wochenende starb der "Erfinder" der "Künstlerrente", der "rechte Sozialdemokrat" Herbert Ehrenberg. Die Einführung dieser Rente lag nur wenige Jahre vor Beginn der Blüm`schen Anschläge auf das Sozialsystem der Bundesrepublik Deutschland.

  • #40
    Mit-Leser

    @Werntreu Golmeran #36

    Dann lassen Sie uns doch – um in der Diskussion hier etwas weiter voran zu kommen – mal gemeinsam ein bisschen "herum spinnen":

    Wenn Sie Kanzler wären, WAS würden Sie konkret anders machen? WELCHE Gesetze würden Sie verabschieden? Und WIE würden Sie dafür sorgen, dass es den von Ihnen genannten 20 Prozent (ich finde das weiterhin eine ziemlich hohe, weit in den Mittelstand hinein reichende Prozentzahl – aber egal) deutlich besser geht?

    Ich fände das – ganz frei von jeglichem Sarkasmus – wirklich spannend zu erfahren. Und es würde den Austausch von Argumenten stark befeuern.

  • #41
    Walter Stach

    -27-
    Mit-Denker

    1-
    Einverstanden mit Ihrer Kritik an der Informations- und Kommunikationsarbeit seitens der für Information/Kommunikation in den SPD-Vorständen Verantwortlichen.
    Ich bin mir allerdings nicht sicher, daß primär darauf das "Wahldesaster" im Sept. 2o17 zurückgeführt werden kann, während Vieles dafür spricht, daß im Polit-Theater "Große Koalition" vom ersten Akt bis zum letzten Vorhang die SPD in jeder Beziehung eine schlechte Rolle -die schlechteste?- gespielt hat. Das mag auch mit der jämmerlichen Kommunikation zu tun haben, die dazu hätte beitragen können, selbst aus einer schlechten Aufführung noch "was Gutes" zu machen.
    Zu bedenken gebe ich ergänzend, um mit der Metapher vom Theater weiter zu machen, daß oftmals deshalb eine Aufführung, selbst wenn sie thematisch "anspricht" und bestens kommuniziert wird, "in die Hose ging", weil die Schauspieler auf der Bühne in ihren Rollen Totalversager waren.

    2.
    "Die freien Kohorten…."
    Mein Problem bezüglich der medialen Realität in den letzten Wochen des Polit-Theaters pro / contra GroKO hat nichts, besenfalls ganz am Rande, mit diesen Kohorten freier Journalisten zu tun und nicht einmal primär, wie unter 1. angedeutet, mit der katastrophalen Informations- und Kommunikationsarbeit seitens der SPD-Verantwortlichen, sondern damit, daß medial eine Kampagne pro GroKO stattfand, wie ich sei seit vielen, vielen Jahren in Deutschland nicht mehr erlebt habe – BILD, ZDF, WELT, FAZ, WAZ und, und, und…., was zwangsläufig bei mir die Frage nach dem "Warum" aufwirft. Nun hoffe ich inständig, daß diese meine Frage nicht beantwortet wird " "mit der Verantwortung für Deutschland wegen", eine Phrase, die es unter die wirkmächtigsten der letzten Jahre schaffen könnte.

    3.
    Mit-Denker
    und Mit-Diskutierende

    Wenn ich alle obigen Beiträge noch einmal bedenke, dann komme ich zu der Erkenntnis , daß der Mitgliederentscheid nicht nur zu einem zweischneidigen Ergebnis geführt hat -sh. die Überschrift des Kommentars von Steffan Laurin-, sondern daß er dazu führt, die Zweischneidigkeit substantiell oder graduell unterschiedlich zu sehen und bezüglich ihrer Ursachen und Folgen unterschiedlich zu interpretieren; naheliegend.
    Nicht naheliegend , jedenfalls nicht naheliegend in dieser Nachbetrachtung zu einer getroffenen Entscheidung, die ja nicht mehr zu ändern , wohl aber unterschiedlich in ihren Ursachen und Folgen zu interpretieren ist, erscheint mir allerdings, daß jetzt -schon jetzt oder bereits jetzt wieder- Argumente vorgetragen werden und über sie diskutiert werden, die m.E. "demnächst" das kommende Polit-Theater ausmachen könnten, beginnend mit der Frage nach dem Ist-Zustand der Gesellschaft
    -Zweiklassengesellschaft/Reiche/Arme/ Oben/Unten/Gebildete-Ungebildete/ Soziale Gerechtigkeit/Ungerechtigkeit/Zukunftsängstliche/Zukunftsoptimisten/ räumlich-geistig-inhaltliche beweglich/unbewegliche Menschen/ Profiteure/Verlierer der Digitalisierung/Roboterisierung/ Wohlhabende "Alte"/Armutsalte/Armutsgrenze/Verelendung…

    sich fortsetzend in unterschiedlichen Interpretationen dessen was da ist,

    sich fortsetzend mit unterschiedlichen moralisch-politisch-verfassungsrechtlichen Wertungen dessen was da ist
    und zwangsläufig endend im Meinungsstreit über die zweckmäßigsten Mittel für die Lösung des jeweiligen Problemes.

    Ich denke, es gilt zunächst ‚mal abzuwarten, ob und wie die neue Merkel-Regierung sich all dieser Themen ganz konkret annehmen wird -egal, ob dazu ‚was im Koalitionsvertrag steht oder nicht- und zu welchen realen Ergebnissen das Regierungshandeln führen wird -nicht zu welchen weiteren Versprechen-!

    PS
    Mir erscheint es selbstverständlich zu sein, daß die Wahrnehmung gesellschaftlicher Probleme, insbesondere solche sozialpolitischen Charakters und deren Wertung und Gewichtung sowie die dazu entwckelten Problemlösungsideen nicht zu trennen sind, von der Sozialisation eines Jeden.
    Das gilt selbstverständlich auch für mich , und das sollte von jedermann mit bedacht werden, wenn "man" sich darauf beruft, ausschließlich dem Objektiven dienlich sein zu wollen

  • #42
    Werntreu Golmeran

    @ Mit-Leser

    Die Liste wäre lang. Zunächst ein paar Grundzüge.

    Ziel müsste es zunächst sein, tatsächliche Arbeit sowohl sozialrechtlich als auch steuerrechtlich weniger zu belasten. Es macht ja keinen Sinn, dass von einem Euro, den man durch Schweißarbeit verdient, weniger im Portemonnaie bleibt, als von einem Euro, den man mit Immobilien- oder Aktienspekulationen verdient.

    Dann müsste das Existenzminimum weiter steuerlich entlastet werden. Dabei würde sogar etwas für die Umwelt bei rauskommen. Die Umsatzsteuer auf Grundnahrungsmittel könnte abgeschafft werden. Ebenso könnte die Umsatzsteuer auf Basisprodukte abgeschafft werden oder aber auch erstattet werden. Das klingt auf den ersten Blick etwas kompliziert aber mit der weiteren Digitalisierung dürfte das machbar sein. D.h. jeder Bürger könnte z. B. <b>einen</b> PKW mit 50 PS und einem vernünftigen Abgasverhalten innerhalb von 15 Jahren kaufen und könnte sich dafür die Umsatzsteuer erstatten lassen. Alles was darüber geht, wird progressiv anhand des Kaufpreises und den Abgaswerten besteuert. Ich müsste mich dann zwar ständig nach einem einem Sniper der Autoindustrie umschauen, aber für einen 500 PS SUV könnte ich mir durchaus eine Umsatzsteuer von 150 Prozent vorstellen. Und das spannende dabei, die Leute, die solche Autos fahren wollen, würden das wahrscheinlich auch noch bezahlen.

    Wenn man sich jetzt z. B. das Erfolgsmodell der Aldi-Brüder anschaut, wird klar, dass es sich lohnt, Handel zu treiben und dabei seine Mitarbeiter, die die tatsächliche Arbeit leisten, schlecht zu bezahlen und den Gewinn, ohne ihn versteuern zu müssen, in Immobilien zu investieren. Investitionen zu fördern ist grundsätzlich nicht falsch, aber ebenso wie Investitionen könnte man auch Beschäftigung und den pro Kopf gezahlten Stundenlohn bzw. die pro Gewinneuro investierte Manpower bei der Besteuerung berücksichtigen. Ein Unternehmen, dass wie Ikea, Microsoft, Apple etc. seine IP-Werte in Tochterfirmen auslagert, müsste bei diesen Firmen, die fast keinerlei Beschäftigte haben, eben einen erhöhten Steuersatz zahlen und nicht, wie jetzt üblich, fast gar keine Steuern. Das kann man selbstverständlich nur EU-weit regeln, aber als Kanzler der BRD hätte ich da ein gehöriges Wörtchen mitzureden, wenn nicht vorher der Sniper kommt.

    Die Förderung von Arbeit und höhere Realeinkommen würden auch zu einem Anstieg der Binnennachfrage führen. Mit diesem könnte man dann auch Investitionen anstoßen. Die Fortschreitende Digitalisierung und Automatisierung würde personelle und Kapital-Ressourcen freisetzten, die man z. B. in die Bildung und die Sozial-, Umwelt-, Kultur- und Bildungsinfrastruktur stecken könnte. Es müssen mehr Lehrer und Professoren eingestellt werden, mehr Sozialarbeiter, es müssen neue Jugendtreffs, Altentreffs, Schwimmbäder etc. pp renoviert und unterhalten werden, damit die Leute beschäftigt werden und die lokale Wirtschaft Aufträge erhält. All diese Lohnbeschäftigten werden ihre verdienten Euros zum Teil sparen, d.h. dem Kapitalmarkt für weitere Investitionen zur Verfügung stellen oder eben ausgeben und damit die Konjunktur ankurbeln, weitere Arbeitsplätze schaffen etc. pp. Um es kurz zu machen, ich möchte, dass der einmal verdiente Euro pro Jahr nicht nur 10 mal wieder von dem ausgegeben wird, der ihn verdient hat, sondern dass er nach Möglichkeit 15mal wieder ausgegeben wird, oder gar 20 mal. Und jedes mal, würde der Staat wieder mitverdienen. Da gibt es ein wunderschönes Kinderhörspiel aus den 70ern, in dem das Prinzip unserer Wirtschaft sehr gut erklärt wird: "Kasperl im Land von König Hampelmann".

    https://www.google.de/search?q=kasperl+im+land+von+k%C3%B6nig+hampelmann&source=lnms&tbm=shop&sa=X&ved=0ahUKEwicsKPl7tXZAhUI2qQKHfzoCkEQ_AUICigB&biw=1889&bih=1088

    Ein wunderbares Lehrhörspiel für angehende Wirtschaftswissenschaftler. Weswegen ich auch das Konzept des BGE eher skeptisch sehe. Nur wenn Einnahmen und Ausgaben generiert werden und jeder sich an der Gesellschaft nach seinen Möglichkeiten produktiv beteiligt, läuft der Laden rund. Wenn alle nur Karusell fahren, hat nachher niemand was zu essen. Nur wenn der Bäcker bäckt, der Maurer mauert, der Fleischer fleischt und der Bauer baut?! haben nachher alle ein Dach über dem Kopf und ’ne Suppe im Topf. Und jeder kann dann ab und zu auch Karussel fahren. Das geht aber nicht mit einer 40 Stunden-Woche sondern die Tendenz geht gegen 20 Stunden.

    Wenn die Arbeit gerecht verteilt wird und der Mehrwert, der durch die Arbeit generiert wird, gerecht verteilt wird, wird unsere Wirtschaft weiter brummen und wir können damit sowohl die Pflege der Alten als auch die Bildung der Jugend verbessern. Die jungen Leute würden dann wahrscheinlich auch ein paar mehr Kinder bekommen, wodurch sich das System auch stabilisieren würde.

    Sie kennen ja die Statistiken. Die Wirtschaft boomt, d.h. das Bruttosozialprodukt steigt von Jahr zu Jahr bei sinkender Einwohnerzahl. Das wird bei einer fortschreitenden Technisierung auch so weiter gehen. Und wenn man mehr auf weniger Leute aufteilen würde, was heute aber nicht geschieht, hätte man auch kein Problem mit der steigenden Zahl von Rentnern und Pflegebedürftigen. Denn das ist dann auch ein wachsender Markt, der Beschäftigung schafft, die Konsum nach sich zieht etc. pp.

    Das geht natürlich alles nur dann, wenn wir erkennen, dass gesamtwirtschaftlich ein SUV eine Sünde an der Menschheit ist. Wenn wir anfangen zu reflektieren und erkennen, dass jedes Jahr ein neues Smartphone nur der Bedienung niederer Affektionsinteressen dient ebenso, wenn man eine Wirtschaft darauf aufbaut, dass man sich alle zwei Jahre ein neues Auto kauft. Wenn wir nicht lernen nachhaltig zu wirtschaften, wenn wir keine Strafsteuern für kurzlebige Produkte einführen, wobei die gesetzlichen Gewährleistungsfristen mindestens verdoppelt werden müssten, wenn wir keine Ressoucensteuer etc. einführen, wird unser Wirtschaftssystem sehr, sehr schnell gegen die Wand fahren. Das ist alles auch eine Frage der Erziehung. In einem Autoland wie Deutschland ist das Auto heilig, in den USA sind es Waffen und in religiösen Gemeinschaften ist es manchmal die Frömmigkeit oder wie bei den Pietisten die "Gschaffigkeit". Mit etwas gutem Willen kann man die Affekte der Menschen auch auf weniger umweltzerstörerische Statussymbole als Handys und Autos umlenken. Wenn in einer Gesellschaft Freundlichkeit, Großzügigkeit, Steuermoral, Barmherzigkeit, Nächstenliebe, Bildung und Kultur als Werte an sich wieder höher geschätzt werden als Statussymbole, wären wir auf einem guten weg. Aber derzeit ist geiz weiterhin geil und das macht uns kaputt.

    Ich könnte jetzt noch zum Thema Gesundheitssystem kommen, das ist so marode, da wüsste ich hunderte Reformvorschläge. Selbst Horst Seehofer hätte das System billiger und gerechter organisiert, wenn er gedurft hätte:

    https://youtu.be/TZDgjPWfZUg?t=15s

    https://www.youtube.com/watch?v=UBZSHSoTndM

    Aber ich muss auch weiter in mein Hamsterrad und Geld verdienen.

  • #43
    ke

    @42 W. Golmeran:
    "Das geht aber nicht mit einer 40 Stunden-Woche sondern die Tendenz geht gegen 20 Stunden"
    Wie soll das in einer Wissensgesellschaft und im internationalen Wettbewerb funktionieren?
    Hier ist ein interessanter Artikel aus der aktuellen Arbeitswelt:
    https://www.welt.de/wirtschaft/article174185329/IZA-Studie-Deutsche-arbeiten-fuenf-Stunden-pro-Woche-in-der-Freizeit.html

    Personalintensives Wirtschaften zu fördern führt tendenziell eher zu einer Reduzierung der Produktivität und damit zu einem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit. Zurzeit merken bspw. die Tech-Firmen, dass das Verlagern in Billiglohnländer eine bequeme Lösung ist, die aber bei den global steigenden Löhnen in Billiglohnländern durch jede Art der Automatisierung geschlagen wird.
    Unser aktuell niedriges Lohnniveau bei einem Zuwachs an relativ gering qualifizierten Menschen führt auch dazu, dass wenig in die Optimierung investiert wird, da Niedriglöhne relativ günstig sind, und dass die Produktivität nicht mehr steigt.
    Für unsere globale Wettbewerbsfähigkeit ist das schlimm.

  • #44
    Werntreu Golmeran

    @ke

    Wenn alles immer produktiver wird, müssen die Leute insgesamt auch immer weniger Arbeiten. bzw. die Arbeit muss dann verteilt werden, oder es müssen Jobs im Bereich der Sozial- und Dienstleistungsbranchen geschaffen werden, die den Lebenskomfort der Menschen erhöhen. Vielleicht wird es auch nur eine 25 oder 30 Stundenwoche.

  • #45
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Werntreu Golmeran: Umverteilung ist nicht die Lösung. Mehr Wachstum ist nötig!

  • #46
    Klaus Lohmann

    @Stefan Laurin #45: Nö, nicht als Naturgesetz.
    Es ginge auch, mehr vom Gewinn in Mitarbeiter zu investieren: https://www.emagnetix.at/30sindgenug/
    Wer da nur spart, tut das in Kürze am falschen Ende und verschwindet von ganz allein.

    Und PS: Die seit 200 Jahre fortwährende Wochenarbeitszeitverkürzung wird sich nicht auf einmal in einen Stillstand oder in eine Verlängerung verwandeln, bloß weil Arbeitswelt-Dinosaurier nicht von ihren altgelernten Ideologien lassen können.

  • #47
    Mit-Leser

    @Werntreu Golmeran

    Danke, dass Sie sich die Zeit genommen haben, Ihre Vorstellungen aufzuschreiben. Ich habe Ihren Text mit großem Interesse gelesen: Ihre Kanzlerschaft klingt in jedem Fall ziemlich aufregend. 🙂

    Ich glaube allerdings nicht so sehr daran, dass man Menschen dazu erziehen kann, bestimmte Statussymbole nicht mehr als solche wahrzunehmen. Ich glaube, wir sind da aktuell sehr nahe "am Menschen an sich". Bei meinen damaligen Besuchen in der DDR und auf Kuba habe ich jedenfalls erlebt, dass auch "sozialistisch erzogene" Menschen von allem "was funkelte" nahezu magisch angezogen wurden. Natürlich gab es in jeder Gesellschaft und Zeit auch immer schon Konsumkritiker, aber die Mehrheit in eine andere Richtung zu lenken, stelle ich mir für Ihre Kanzlerschaft sehr schwierig vor. 🙂 Und es wäre vermutlich für jede deutsche Regierung sehr schwer, so etwas auf den Platz zu bringen.

    Aber wenn man sich z.B. anschaut, dass SUV-Fahrer (die scheinen Sie wirklich nicht besonders zu mögen) über ihren Benzinverbrauch etc. bereits mehr Abgaben an die Gemeinschaft zahlen als Kleinwagenfahrer, dann müssten Sie ja eigentlich schon mal ganz zufrieden mit der Politik sein.

    Die Frage ist natürlich nur, was mit diesen Abgaben passiert. Und da bin ich in einem Punkt ganz bei Ihnen: Ich würde es auch sehr begrüßen, wenn unsere Steuern dafür eingesetzt werden würden, dass wir in Deutschland die weltweit beste Infrastruktur bekommen. Angefangen bei der gesundheitlichen Versorgung über die Bildung und Jugendarbeit bis hin zum Ausbau des Glasfasernetzes. Auf dieses Ziel können wir uns schon einmal einigen. 😉

  • #48
    thomas weigle

    @ Klaus Lohmann #46 Da bin ich ganz bei Ihnen.
    Sie erinnern sich vielleicht, dass wir vor langer Zeit hier über "autonomes Fahren" miteinander in der Diskussion waren. Es scheint jetzt so, dass Ihr Optimismus hinsichtlich einer zügigen Einführung dieser Technik durchaus angebracht war- im Gegensatz zu meiner Skepsis. Gut so.

  • #49
    thomas weigle

    @Stefan Laurin#45 Jedes Wachstum ist endlich. Das liegt in der Natur der Sache. Dieses Ende kann man in diesem Falle selbst bestimmt herbeiführen. Oder es den "Umständen" überlassen, die dann durchaus katastrophal sein können. Ersteres scheint mir deshalb der bessere Weg zu sein. Wir müssen es jetzt angehen, nicht irgendwann.

  • #50
    Werntreu Golmeran

    @ Herr Laurin

    Ich habe nirgendwo geschrieben, dass es kein Wachstum geben dürfe. Zwar halte ich das Dogma des Wirtschaftswachstums für falsch, aber bei meinen Vorschlägen gehe ich davon aus, dass teilweise destruktives und schädigendes, weil nicht nachhaltiges "Wachstum" durch nachhaltiges Wachstum substituiert wird.

    Das Wachstum bzw. die Werte, die heute größtenteils geschaffen werden, sind nicht nur mehr oder weniger flüchtig, sondern teilweise sogar schädlich. Ich sitze hier an einem 10 Jahre alten Rechner und denke mir, dass man den auch so hätte konstruieren können, dass er 20 Jahre hält. Nachdem mir innerhalb der letzten 2 Jahre zwei Smartphones ohne große Fremdeinwirkung "kaputt" gegangen sind, benutze ich wieder mein mittlerweile 10 Jahre altes Blackberry Storm, das sogar einen entscheidenden Mehrwert hat, es hat kein W-Lan, sodass ich nicht mehr alle 3 Minuten von Push-Mails etc. belästigt werde, meine Daten einigermaßen von Google geschützt sind etc. pp.

    Mein Auto ist mittlerweile 20 Jahre alt und ist im vergangenen Jahre noch einmal durch den TÜV gekommen. Wenn man die Herstellungskosten inkl. deren Umweltkosten berücksichtigt, sind die höheren Abgase und der höhere Spritverbrauch sogar ökologisch gesehen nicht schlechter, als wenn ich mir zwischenzeitlich ein neueres Auto gekauft hätte. Ich habe jetzt zwar keine Klimaanlage im Auto, keine Sitzheizung, kein Audiosystem, fest eingebautes Navi, etc. pp. aber das Auto fährt weiterhin leise und prima und bringt mich, das ist mir bei einem Auto wichtig, zuverlässig von A nach B. Worauf ich warte, ist ein kleiner Elektro-2-1/2-Sitzer ohne Schnickschnack mi dem ich 80 Prozent meiner innerstädtischen Fahren erledigen könnte, für den ich weniger als 8.000,– Euro zahlen will. Ich denke, so ein Auto könnte jeder deutsche Autohersteller innerhalb der nächsten 2 Jahre auf den Markt bringen. Aber irgendwie will da keiner ran, weil die Leute dann merken würden, dass die SUVs bzw. Mütterpanzer, die sie derzeit mit so hohen Gewinnen verkaufen, anachronistische Dinosaurier sind, die eigentlich kein vernünftiger Mensch braucht. Und für die Leute, die von den Dingern wirklich nicht lassen können, kann man dann ja kostenlose Selbsthilfegruppen anbieten. Wahrscheinlich hilft da auch Lasern oder Akupunktur oder was da sonst noch so für Raucher und Alkoholiker und Spielsüchtige auf dem Alternativmarkt angeboten wird.

    In 5 Jahren könnten BMW, Daimler, VW und Co. sicherlich auch ein Serienauto mit Brennstoffzellen anbieten, was aber nicht geschehen wird, weil zur Verbesserung der nächsten Quartalszahlen solche Projekte auf kurze Sicht nicht rentabel wären und damit die Bonis der CEOs schmelzen würden. Da klappt der Kapitalismus echt suuuuper. Und die dummen Chinesen mit ihrem Staatskapitalismus machen das einfach so und in 15 bis 20 Jahren werden daher Marken wie BMW und Mercedes – wenn sie die Zeichen der Zeit weiter verpennen – einen ähnlichen Mythos haben wie Ferrari, Bugatti oder Maserati und ein paar Tausend werden dann für die Superreichen weiter gebaut, aus dem internationalen Massenmarkt werden sie aber verschwunden sein, und wenn wir Glück haben, dürfen wir in Sindelfingen und Wolfsburg die Chinabüchsen dann in Lizenz bauen.

  • #51
    Werntreu Golmeran

    @ Mit-Leser

    Ich will eigentlich niemanden umerziehen, das liegt mir fern. Aber ich möchte erst einmal die Leute dazu bewegen, sich Gedanken darüber zu machen, wie sie derzeit erzogen werden. Da kommen wir zunächst zur Werbung und den Medien. Die Medien lassen wir erst einmal weg, das ist ein zu komplexes Thema, da bräuchten wir mehr Zeit, und schauen uns die Werbung an.

    Da man Werbung als Betriebsausgaben zu 100 Prozent von der Steuer absetzen kann, ist sie im Gewissen sinn ein staatlich subventionierter Teil der Willens-, Werte- und Bewusstseinsbildung in unserer Gesellschaft. Das Beispiel der Alkohol- und Tabakwaren-Industrie zeigt, dass diese traditionellen Wachstumsmärkte bis in die 80er Jahre hinein erheblichen gesamtwirtschaftlichen aber vor allem individuellen Schaden angerichtet haben. Und wie nachhaltig diese Werbung die Urteilsfähigkeit von Menschen bis in die 2. Generation beeinflussen kann, sieht man ja am besten bei Herrn Laurin. (;-)°

    Das wäre jetzt der Punkt darüber zu diskutieren, wie eine Gesellschaft mit Werbung umgeht und ob die derzeitige Tendenz der Konzentration des Großteils der Werbeindustrie auf einige wenige US-amerikanische Unternehmen für unsere Gesellschaft vorteilhaft ist, ob das so sein muss, ob man da was ändern kann oder sollte und wenn ja was. Ansätze gäbe es da tausende. Die Chinesen machen es wieder einmal vor. Technisch sind Ebay, Whatsapp, Facebook, Google, Amazon und Co, keine Wunderwerke. Auch patentrechtlich könnten die Big Player sich nur schwer gegen Konkurrenz schützen. Aber anstatt man in der EU darüber nachdenkt, wie man Unternehmern dabei helfen kann, lokale Alternaiven bzw. lokale Konkurrenz auf diesen Märkten aufzubauen, schützt man diese steuervermeidenden Großkonzerne in der EU auch noch vor der eigenen Konkurrenz. So blöd sind nur wir Europäer. Der BGH hat in seinen Google-Thumbnail-Urteilen z. B. ohne jegliche gesetzliche Grundlage das Verbreiten von urheberrechtlichen Inhalten über Google für rechtens erklärt, weil –
    so die etwas verkürzte Argumentation – die Menschen in Deutschland sich daran gewöhnt hätten, dass Google sich ohne zu Fragen am Eigentum anderer Leute bedient und die Allgemeinheit so eben mal schnell was googlen kann ohne dafür zu bezahlen. Das ist doch krank.

    Wir müssen uns hier in Europa Gedanken machen, wohin die Reise gehen soll und dann müssen wir gemeinsame verbindliche Regeln einführen, die wir im Zweifel auch gegenüber den USA, gegenüber Russland China und gegenüber dem Rest der Welt erläutern und verteidigen. In China sind die beim Nachdenken über Nachhaltigkeit teilweise schon weiter als wir. Wenn man auf Afrika schaut, wenn man nur auf Nigeria schaut, muss man erkennen, dass es so nicht weiter geht. In Nigeria werden bei vorsichtiger Schätzung bis 2040 mehr als 300 Millionen Menschen leben, von denen die meisten keine Arbeit haben werden, wenn man so weiter macht wie bisher.

    http://www.factfish.com/de/statistik-land/nigeria/bev%C3%B6lkerung%2C%20gesamt

    https://www.welt.de/politik/ausland/article131157709/2050-muss-Afrika-zwei-Milliarden-ernaehren.html

    Wenn wir es nicht auf einen globalen Konflikt hinaus laufen lassen wollen, müssen wir überlegen, wie diese Menschen eine Zukunftsperspektive entwickeln können, die sich von dem unterscheidet, was man den Menschen derzeit in Nordafrika anbietet. Auch da gibt es tausende gute Ansätze, die sich grundlegend von der derzeitigen "Afrkapolitik" der EU, sprich Export von Waffen, Hähnchenabfällen, Elektroschrott und Altkleidern, sowie einseitigen Handelsschranken, unterscheiden würde. Die Probleme wurden schon in den 60er-Jahren des letzten Jahrhunderts erkannt, Willy Brandt und Olof Palme damals die sog. Nord-Süd-Kommision geleitet und schlaue Leute haben damals schon alles analysiert und auch Konzepte vorgeschlagen. Gemacht wurde davon aber wenig. Das Nichtstun und die Alternativlösung, Kriege entfachen und die Leute in die Steinzeit zurück bomben generiert nur Flüchtlingsströme, die von der EU-Bevölkerung irgendwie auch nicht goutiert wird.

    Echte Entwicklungshilfe, die nicht unter dem Primat der kurzfristigen Rentabilität für beteiligte deutsche Firmen stünde sondern den Menschen in Afrika langfristige Perspektiven bieten würde, wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung. Anstatt mit ERASMUS den Leuten Trinkferien in einem EU-Nachbarstaat zu finanzieren, sollten alle Deutschen Universitäten dazu angehalten werden, Dependancen in afrikanischen Ländern zu errichten. Schickt unsere Kinder, wenn sie mit dem Studium fertig sind als Hilfslehrer für die Alphabetisierung nach Afrika, schickt sie als Ärzte für ein Jahr nach Afrika. Wer da nicht hin will, kann sich als Lehrer ja einen Job in der Privatwirtschaft suchen. Schickt da unsere Richter für zwei Jahre hin und bringt den Afrikanern bei was ein Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz ist oder das Grundstücksverkehrsgenehmigungszuständigkeitsübertragungsverordnung, wieso so etwas bei uns eingeführt wurde und wie man so etwas vermeiden könnte. Aber wir diskutieren lieber über Fahrverbote und grüne Plaketten. Das ist etwas so zukunftsrelevant wie es eine Diskussion zu Zeiten des Eisernen Gustavs gewesen wäre, Pferdedroschken wegen der von ihnen produzierten Pferdeäpfel aus den Innenstädten zu verbannen.

    Ein anderes Mal vielleicht mehr.

  • #52
    Walter Stach

    -49-
    Thomas Weigle,
    so ist das mit der Endlichkeit -nicht mit der Unendlichkeit- allen Lebens -einschließlich des sog. Witschaftswachstums.-50-

    -50-
    Werntreu Golmeran
    und zur Ergänzung Ihrer Auffassung:
    Wenn über "Wirtschaftswachstum" diskutiert wird, gehört in die Diskussion auch die Fragestellung, in welchen Bereichen und mit welchen Mitteln dieses Wachstum staffindet, stattfinden sollte, stattfinden müßte.

    Z.B.:
    Unser Bruttosozialprodukt ließe sich durch das Herbeiführen weltweit neuer Kriege mit der Folge einer z.B. Verdoppelung der Rüstungsproduktion in Deutschland (und das -sh.Digtialisierung/Roboteresierung- mit erheblich weniger Arbeitskräfte- probemlos schaffen.; zuj Wohle und Nutzen…..?????

  • #53
    Werntreu Golmeran

    @ Walter Stach

    Und diese Diskussion fehlte mir bei der Diskussion über die GroKo viel zu sehr. Für mich machte Herr Kühnert den Eindruck, weniger den Eindruck, dass er in der Lage wäre tragende Konzepte für die Zukunft zu entwickeln. Das ganze erinnerte mich mehr an die Trainersuche und die Umstrukturierungsversuche des VfL Bochums in den letzten Jahren. Nichts Halbes und nichts Ganzes. Wenn er schlau wäre, würde er den Job noch zwei Jahre machen und dabei versuchen, die derzeitigen Machtstrukturen in der SPD grundlegend neu aufzubauen. Wenn es klappt, hätte er sogar als die Chance die SPD an führender Stellung auf neue Wege zu begleiten. Die Chancen stehen da aber sehr schlecht. Daher halte ich drei andere Variationen für viel wahrscheinlicher.

    Die erste kennen wir von Schröder und Nahles, Ideale auf den Müll schmeißen und sich für die Macht entscheiden.

    Die zweite und wohl ehrenvollste, ist die in der Vergangenheit nur selten vorgekommene, den Job beenden und sich eine ordentliche Arbeit suchen, wie z. B. Ralf Ludwig, der mittlerweile Professor für Physikochemie ist.

    Die wahrscheinlichste und aus meiner Sicht jämmerlichste Alternative ist, dass er mit irgend einem politiknahen Posten in einem Ministerium einer lokalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft einem Parteiamt in irgend einer Stiftung einem Bildungswerk oder mit einem bezahlten Mandat in irgendeinem Parlament versorgt wird und endlich, so wird wie alle echten ordentlichen Sozialdemokraten, brav und obrigkeitshörig sein Schicksal annimmt. Und dann darf er vielleicht auch einmal an Muttis Brust und wird vielleicht sogar Minister für Anpassung und Sozialabbau (oder welches Ministerium hat Frau Nahles bis vor kuzrem geleitet?) Denn Angela handelt – wie unser alter Kaiser Wilhelm – schon lange nach der Devise:

    "Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche! "

  • #54
    Mit-Leser

    @Werntreu Golmeran #51

    Da sprechen Sie natürlich viele verschiedene Dinge an. 😉 Bzgl. der Werbe-Monopole der großen kalifornischen Konzerne haben Sie mit Sicherheit nicht Unrecht. Ich finde es auch schade, wie sich der Markt bzw. das Internet in den letzten Jahren entwickelt hat.

    Aber die "chinesische Lösung" halte ich trotzdem für falsch: Menschen sollten selbst entscheiden können, welches Netzwerk sie für ihre Kommunikation nutzen – und nicht von einer staatlichen Firewall eingeschränkt werden. Ich glaube aber, dass es durchaus möglich wäre, hier in Europa, neue, bessere Lösungen zu erfinden, die den globalen Usern einen überzeugenden Mehrwert anbieten.

    Die Politik stellt hier auch eigentlich keine allzu große Hürde dar: Vielmehr fehlt es in Europa an dem richtigen Investitionsklima. Deutsche bzw. europäische Investoren unterstützen eher Start ups, die ein bodenständigeres Geschäftsmodell haben und einen schnellen "Return on Investment" versprechen. Projekte wie Facebook oder Google, denen es erst einmal um die Gewinnung möglichst großer Marktanteile geht, werden hier eher nicht unterstützt.

    Wenn Sie also als Kanzler 🙂 das Start-up-Klima unterstützen wollen, dann sollten Sie (trotz Ihrer Bedenken gegenüber der Werbung) staatliche Förderprogramme aufsetzen, die es den Fördernehmern ermöglichen Marketingkosten (in Millionenhöhe) zu veranschlagen. Dies ist bislang nicht möglich, aber eigentlich der wichtigste Kostenfaktor eines Marktganges.

    Denn (um den Bogen zu Ihrem Ausflug in die Werbung zu schließen) OHNE Kommunikation erfährt niemand von einem neuen Angebot. Und dann geht es mangels Kundschaft wieder ein. Dementsprechend ist das Marketing ein wichtiger Garant für Arbeitsplätze in der Industrie. Ob es deswegen direkt ein Teil der "Willens-, Werte- und Bewusstseinsbildung unserer Gesellschaft" ist, würde ich bezweifeln: Werbung reagiert eigentlich eher auf die Werte einer Gesellschaft und versucht sie in die Marketingbotschaften mit einzubeziehen. Oder was meinen Sie, warum inzwischen z.B. überall "Bio" drauf steht? In einer Werbeagentur werden solche Ideen nicht geboren, sondern bei den Konsumenten.

  • #55
    Walter Stach

    Werntreu Golmeran

    wenn ich bei den Ruhrbaronen an anderer Stelle auf die Idee von Arnold Voss positiv reagiert habe -Buch von Kühnert-, dann doch nicht, weil ich in Kühnert einen "Heilsbringer" für die Sozialdemokraten zu erkennen glaube. Nein! Ich erkenne in ihm derzeit nicht einmal einen potentiellen Kandidaten für den Parteivorsitz.

    Allerdings symbolisiert er für mich zur Zeit in besonderer Weise alle die Widerständigen unter den "jungen Leuten" in der SPD, die des Establishments überdrüssig sind -ihrer Art des politischen Denkens und Agierens wegen, ihrer im Prinzip in den letzten 2o Jahren im wesentlichen unveränderten Politik wegen, ihres stets nur von kurzfristigen taktischen Erwägungen geleiteten Handelns wegen, ihrer Beliebigkeit wegen…………
    Und auf diese wachsende Zahl engagierter junger Leute, die sich dem Establishment widersetzen, offener, offenkundiger, radikaler als bisher- "baue ich", vor allem wenn es darum geht, über die Zukunft der SPD zu diskutieren . Ich habe an anderer Stelle, um zu beschreiben , was aus meiner Sicht d i e Leit- Frage sein könnte, die einer solche Diskussion der "jungen Leute" vorangestellt werden könnte: " SPD 2030? Ob sie und wie existieren sollte?".

    Ich befürchte, daß "die Alten" sich wie immer wenn es vorgeblichen um eine "Neubesinnung, Neubestimmung, um eine Reform der SPD geht, sich inhaltlich, personell, organisatorisch auf Kosmetisches beschränken werden.
    Ob Kühnert tatsächlich, nachdem das Polit-Theater um die GroKo beendet ist, unter den "widerständigen jungen Leute"dauerhaft eine Führungsrolle übernehmen wird? Er hat zumindest bei mir Hoffnungen erweckt -mehr nicht-. Die kann -selbstverständlich- enttäuscht werden. Wenn das der Fall sein sollte, wäre das allerdings nicht das Ende des Widerstande der jungen Leute gegen das Establishment in der SPD, denn der, so scheint mir, wird zwar derzeit durch Kühnert symbolisiert, ist aber nicht auf ihn beschränkt und von ihm abhängig.
    Also:
    Ich wiederhole meine ganz persönliche Grundeinstellung in Sachen "Widerstand der Jungen gegen das alte Establishment in der SPD":

    Es geht nicht um meine Zukunft., sondern um die der "jungen Leute". Die sind gefragt. Deren Engagement ist gefordert.

    Viele meiner Auffassungen zu den Inhalten, zu den Zielen, zu den Mitteln und zu den Methoden von Politik im allgemeinen, zu den Prinzipien eines freiheitlich-demokratischen und sozialen Rechtstaates, sind geprägt worden durch Erlebnisse , Erkenntnisse, durch politische Sozialisierungsprozesse, nicht zuletzt durch persönliche Begegnungen mit Persönlichkeiten wie Eugen Kogon, Carlo Schmidt, Fritz Erler, Nell-Breuning u.a. und später mit WBrandt.
    Dass zu registrieren heißt für mich, auch registrieren zu müssen, daß ich insofern "von Gestern" bin und es zumindest fragwürdig wäre, würde ich als insofern "Gestrieger" den jungen Menschen Ratschläge erteilen zum Thema "SPD 203o ( zu ihrem Ob und zu ihrem Wie)".
    Wenn ich dieserhalb dann und wann in einem innerparteilichen Disk.prozess‘ mal nach meiner Meinung gefragt werden sollte, dann werde ich diese äußern.

    Werntreu Golmeran,
    Ich kann nicht leugnen, daß mein Zuruf an das alte Establishment in der SPD "Haltet Eure Klappe" nicht zuletzt zu tun hat mit den für mich unsäglichen Beiträgen von Gabriel, Steinbrück und Co. zu den Ursachen des Niederganges der SPD als sog.Volkspartei und zu ihren von Phrasen strotzenden Anmerkungen zur "Neuausrichtung" der Partei.
    Sie tragen damit nicht zur Problemlösung bei. Sie dokumentieren vielmehr so nachdrücklich, daß sie Teil "des Problemes SPD "sind., das sich zwar in besonderer Weise im Zusammenhang mit der GroKO-Debatte offenbart hat, aber dessen Ursachen tatäschlich andere sind.
    Kann "ernsthaft " erwartet werden, daß das alte Establishemt, daß sich geweigert hat, diesen Ursachen "auf den Grund zu gehen", das durchweg aktiv dazu beigetragen haben , daß die Partei alle ursächlichen Probleme mit viel Kosmetik zuzukleistern versuchte, jetzt leitend, führend offen, öffentlich, tabulos und radikal sich der Zukunftsfrage, so wie ich sie formuliert habe, annehmen kann, nämlich der Frage nach dem Ob und dem Wie der SPD im Jahre 2030.

    PS
    Ich gehe davon aus, daß auch in der CDU zunehmend sichtbar werden wird, daß die "jungen Mitglieder" dem alten Establishment nicht nur mehr und mehr Widestand leisten,, sondern daß auch sie sich -sinngemäß- fragen werden nach dem OB und dem Wie einer CDU im Jahre 2o30 , und auf der Suche nach "richtige Antworten" werden sie vermutlich auf Ratschläge von Merkel und Co. gerne verzichten.
    Die GroKo ist insofern für mich auch ein Symbol für die noch existierende Macht des alten Establishments in CDU (CSU?) und SPD, und schon allein deshalb kein "Zukunftsmodell für Deutschland", vielmehr eine Projektionsfläche für wachsenden Widerstand "der Jungen" in CDU und SPD gegen das alte Establishment.

    Ende offen!

    ,
    l

  • #56
    ke

    @51 W. Golmeran:
    Warum muss eigentlich immer Europa Afrika entwickeln?

    Der Imperialismus ist vorbei. Die Länder sind seit Jahrzehnten unabhängig und haben oft sogar riesige Ressourcen. China investiert auch sehr stark.

  • #57
    Walter Stach

    R. Jäger, OB Link -sh. dazu aktuell die WAZ- aber auch Groschek , Römer und andere….

    Wenn sich die "Creme de la cre`me" des alten SPD-Establishment in NRW jetzt bemüßigt sieht, für eine "Neubesinnung, für eine Neuausrichtung, für einen Neubeginn" der SPD zu werben, dann spricht allein das dafür, daß eine solcher Prozess zu nichts führen wird , sondern wieder endend dürfte mit einer durch viel Schminke auf neu gemachten SPD.
    Wäre es anders, würde alle diese Größen, die doch selbst Teil des Problems SPD sind, sich zumindest moment mit "klugen" Ratschlägen zurückhalten, also die Klappe halten, wenn es um die parteiinterne Mobilisierung eines Neubeginn der SPD geht.

    Die Jäger, Link, Groschek, Römer und Co. liefern mir tagtäglich neue Argumente im Sinne meines Beitrages -55-.

  • #58
    Werntreu Golmeran

    @ Walter Stach

    Ich glaube, Sie machen sich da Illusionen. Da 66 Prozent für die GroKo gestimmt haben, kommt auch Andrea Nahles und bleibt Olaf Scholz, es bleibt, der unangenehme Typ, dessen Namen ich immer vergesse, der vor Nahles Fraktionsvorsitzender war. In NRW bleibt auch alles wie es war, der eine oder andere mag vielleicht zurücktreten, aber vorher dafür sorgen, dass auf seinen Platz wieder jemand aus dem neoliberalen Lager der "Wirtschaftsversteher" nachrückt. Es wird ein wenig so getan, als würd man etwas ändern, aber durch die Realität der GroKo wird man schnell dazu kommen, dass alles wieder so ist, wie es in den letzten 20 Jahren war. Die alten Hasen haben auch ein gutes Gespür dafür, wer von den eloquenten Jungen Leuten durch ein Mandat korrumpierbar ist. Die werden dann umgarnt, eingeseift und rasiert.

    Das erschreckende der letzten Wochen war doch der Umstand, dass ausser Kühnert keiner sich wirklich traute den Kopf hinzuhalten und gegen Nahles und Co. zu opponieren. Und wer es tat, machte jedenfalls nicht den Eindruck als sei er in der Lage, die SPD aus dem tiefen Tal der Tränen herauszuführen, eine innerparteiliche Opposition zu organisieren geschweige denn den Posten des Parteivorsitzes auszufüllen. Als einzige gestandene Person, die klipp und klar gegen die GroKo argumentiert hat ist mir positiv Rudolf Dreßler aufgefallen, der ist mittlerweile 77 Jahre alt. Und es ist gut, dass er mit 77 noch dezidiert seine Meinung vertreten hat. Das sollten Sie auch tun, egal ob man Sie fragt oder nicht. Die jungen Leute freuen sich über jeden "Alten", der auch mal ihrer Meinung sind. Das tut denen gut und macht ihnen Mut, weiter gegen "die da oben" zu opponieren.

    Ich bin auch der Meinung, dass mit der GroKo das Projekt einer Regierung links der Mitte für viele Jahre weiter unrealisierbar bleibt. Durch die GroKo und die damit erzeugte Oppositionsrollel von SPD gegenüber den Grünen und den Linken wird es weitere 4 Jahre zu unnötigen Konflikten innerhalb des linken Spektrums kommen, zu weiteren Verletzungen und einer weiteren Entfremdung. Der Weg in die Opposition wäre eine sehr gute Gelegenheit gewesen, die Differenzen zwischen den "eher linken" Parteien auszudiskutieren, indem man gemeinsam an einem Zukunftskonzept gearbeitet hätte. Diese Chance ist nun für weitere 4 Jahre vertan. In weiteren 4 Jahren werden immer weniger Mitglieder in der SPD eine Vorstellung davon haben, dass die SPD unter Willy Brandt und Herbert Wehner einmal eine echte stolze sozialdemokratische Partei war.

    Unter dem Parteivorsitz von Willy Brandt ist die Mitgliederzahl der SPD von ca. 650.000 auf über 1 Millionen gestiegen. Von denen, die wegen Brandt in die SPD eingetreten sind werden in 4 Jahren immer weniger übrig sein. In der Generation meiner Kinder steht die SPD bei vielen schon nicht mehr für die Werte, für die sie vor 150 Jahren einmal angetreten ist. Dort wird sie immer mehr als Sprungbrett für Karrieristen und Apparatschiks gesehen. Und das wird mit Nahles und Scholz nicht besser werden.

    Ich habe in den letzten Wochen versucht, mit einigen "Multiplikatoren" in der SPD Kontakt aufzunehmen, um über die Möglichkeit einer Vernetzung der progressiven Kräfte in und ausserhalb der SPD zu sprechen, nur wenige haben mir geantwortet, viele haben gar keine Notwendigkeit einer Vernetzung gesehen und dachten, sie könnten eine Veränderung allein durch ihre Arbeit im Ortsverein vorantreiben. Andere sahen zwar ein, dass da etwas getan werden müsse, aber nur dann, "wenn der nicht dabei ist" und die "vorher von dem Standpunkt abrückt" und "solange der Lafontaine bei der Linken was zu sagen hat, oder seine Frau, rede ich mit denen überhaupt nicht"….

    So kann man gegen Merkel nicht ankommen und so kann man auch intern gegen Nahles, Scholz und Co. keinen Blumentopf gewinnen. Wenn Sie da noch Hoffnung haben, ehrt Sie das sehr, aber ich habe die Diskussion vor 4 Jahren hier auch schon verfolgt und wenn Sie ehrlich sind, hat sich seitdem nichts grundlegendes verändert.

    Ich würde mich freuen, wenn es anders wäre. Vielleicht wagen Sie den ersten Schritt und laden Oskar Lafontaine und Frau Wagenknecht Kevin Kühner und vielleicht noch Andrea Ypsilanti, Rudolf Dreßler und Jügen Trittin? zu einem öffentlichen Zukunftsworkshop "Sozialismus 2020" in Ihren Ortsverein ein. Ich garantiere Ihnen, da würden Sie massiven Widerstand spüren. Wenn Sie es doch machen, sagen Sie hier im Blog Bescheid. Ich würde auf jeden Fall kommen und mich freuen Sie einmal persönlich kennenzulernen.

  • #59
    Walter Stach

    Werntreu Golmeran,

    ich widerspreche Ihrer Meinung im wesentlichen nicht.

    Und gerade deshalb setze ich so vehement, so emotional und nicht immer rational auf "die jungen Menschen" -auf die politisch interessierten und engagierten-.
    Das bezieht sich , weil naheliegend, zunächst einmal auf die SPD, betrifft aber letztendlich alle 2o-4o Jährigen, u.a. auch die in der CDU.

    Nur habe ich darauf als alter Mann -an Lebens- und an Mitgliedesjahren in der SPD- keinen Einfluß. Ich versuche erst gar nicht , meinen Ideen entsprechend Einfluß auf die jüngeren Parteigenossen zu nehmen. Es liegt an denen, ob sie und wie sich innerparteilich engagieren, wenn es um die sog. "Neuausrichung der SPD" geht. Das setzt u.a. voraus, daß diese jungen Genossen bereit fähig und willens sind, sich sich radikaler, sich offener und öffentlicher mit dem widereständigen Estalishment "anzulegen" -im Ortsverein/Stadtverband, in der Region, im Land, im Bund- . Das kann jedoch nicht gelingen, wenn es den jungen Menschen in der Partei stets darum geht, alles zu tun bzw. alles zu unterlassen unter dem Aspekt momentaner Nützlichkeit/Schädlichkeit für die politische/berufliche Karriere.

    Wenn Kritiker bei mir neuerdings bezogen auf den Zustand und die Zukunft der SPD einen "Jugendwahn" ausmachen, dann kann ich das verstehen, allein deshalb halte ich jedoch meine einschlägigen Gedanken nicht für verfehlt.

    Im übrigen hat Corbyn in GB bewiesen, daß ein "Altgenosse" fähig und willens sein kann, gezielt "junge Menschen" für eine "sozialistische Idee" zu begeistern und für sie für sich zu gewinnen. Was u.a. dazu geführt hat, daß insbesondere seine jungen Anhänger effektive Wahlkampfhelfer waren: "Sie haben unter ihresgleichen für Labour und Corbyn gestritten und vor allem haben sie in den tristen Wahlkampf die notwendige Emotionalität eingebracht.
    Einen "Typ Cotbyn" sehe ich allerdings unter den mir bekannten prominenten Spitzengenossen der SPD nicht -weder in NRW noch im Bund-. Also müssen die "jungen Leute", z.B. angeführt und angefeuert durch Kühnert allein ans Werk gehen, um……

    Werntreu Golmeran,
    zu Ihrer Aufforderung an mich -sh.letzter Absatz unter 58-"….Zukunftsworkshop im Ortsverein…".
    Altersbedingt fehlt es mir dazu mittlerweile an der notwendigen "Kampfbereitschaft", vor allem angesichts der Tatsache, daß auch "mein" Ortsverein so wie die meisten im Ruhrgebiet aus über 6o Jährigen Pensionären/Rentner besteht, durchweg konservativ " bis auf die Knochen", deren Engagement für ihre Partei , z.B. durch die Beteiligung an einem poliitschen Diskurs- gleich Null ist.

    Ich schließe allerdings nicht aus, daß ein neu zu wählender Vorsitzender der örtlichen SPD -Neuwahl am 23.3.-, und das könnte dann ein relativ junger Mann sein, bereit sein könnte, sich in Ihrem und in meinem Sinne losgelöst von dem Althergebrachten und jenseits aller Parteikonventionen auf einen Prozess der Neuausrichtung der SPD einzulassen. Wir werden sehen.
    Ein so großes Rad , wie das von ihnen umschriebene, wird der kleine SPD-Ortsverein/Stadtverband hier in Waltrop allerdings nicht zu drehen vermögen.

    Es gibt in Herten das Institut iWiPo -sh.Internet. Deren Mitglieder und dessen Ziele/Inhalte könnten für sie interessant sein ,weil dort parteiübergreifend im weitesten Sinne "sozialistische Gedanken/Ideen" ausgetauscht und bearbeitet werden.

    Vielleicht klappt das mit dem persönlichen Kennenlernen ja auch außerhalb förmlicher Disk-cirkel. Vorschläge dazu von Ihnen?

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