Drücken vor der Verantwortung – Warum der Stadtrat Waltrop beim Thema McDonald’s versagt

Ein Burger. Foto: McDonald’s

Am Donnerstag hat der Waltroper Stadtrat mit den Stimmen von CDU und SPD eine Entscheidung getroffen, die auf den ersten Blick nach Bürgerbeteiligung klingt, in Wahrheit aber ein politisches Ausweichmanöver ist: Statt selbst über die Ansiedlung eines McDonald’s im Bereich Brambauerstraße zu entscheiden, will man die Frage per Ratsbürgerentscheid den Bürgerinnen und Bürgern überlassen.

Damit schiebt das Gremium eine kontroverse, aber klassische politische Aufgabe an die Bevölkerung ab – und entzieht sich der eigenen Verantwortung.

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München und das Umland entscheiden heute über eine Olympiabewerbung für die Winterspiele 2022

Olympische Ringe. Quelle: Wikipedia; Lizenz: gemeinfrei
Olympische Ringe. Quelle: Wikipedia; Lizenz: gemeinfrei

Hier im Westen der Republik weitestgehend unbeachtet, findet heute im Süden des Landes ein Bürgerentscheid statt, welcher für die Sportszene der Republik nicht unwichtig ist.

München will sich erneut um Olympische Winterspiele bewerben. Im Jahre 2022 will man Gastgeber der

Winterspiele werden. Doch nach dem jüngsten Scheitern der Bewerbung um die Spiele 2018 sind diesmal zunächst die Anwohner gefragt, ob eine Bewerbung auch in ihrem Sinne ist.

Gefragt werden dabei zudem nicht nur die Bewohner der Bayerischen Landeshauptstadt, sondern auch die Menschen in Garmisch-Partenkirchen und in den Landkreisen Berchtesgadener Land und Traunstein.

Und das macht die Sache kompliziert.

Die Stimmungslage im Alpenvorland gilt als uneinheitlich. Es müssen jedoch alle vier einzeln gewerteten Abstimmungen positiv für die Planer ausgehen, wenn es mit der Bewerbung diesmal etwas werden soll. Der Deutsche Alpenverein hat sich z.B. jüngst klar gegen eine Bewerbung Münchens positioniert.

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