Dortmund: Protestcamp kann bleiben

Kind malt mit Kreide auf dem Boden vor Refugee-Camp. Bild: Sebastian Sellhorst
Das Protestcamp syrischer Geflüchteter  kann erstmal bleiben. Foto: Sebastian Sellhorst

Das Protestcamp syrischer Geflüchteter kann weiter an den Katharinentreppen bleiben. Eigentlich war der Protest erst einmal nur bis zum kommenden Montag geduldet worden, diese Befristung ist nun aufgehoben. Es gebe keinen Grund, den Protest an den Katharinentreppen zu beenden, hieß es von Seiten der Polizei Dortmund. Der Rat der Stadt hat am Donnerstag außerdem eine Resolution verabschiedet, in der er die Forderungen der Geflüchteten auf eine schnellere Anerkennung und einen schnelleren Familiennachzug unterstützt.

Continue Reading

Flüchtlinge aus Hamburg zu Gast

abschiebung_essen1In Dortmund sind am Samstag Flüchtlinge aus Hamburg und ihre Unterstützer zu Gast. Die Gruppe „Refugees Welcome Dortmund“ hat die Hamburger eingeladen. Es soll um Austausch und Erfahrungen mit Selbstorganisation gehen. Für 18 Uhr ist eine Kundgebung in der Münsterstaße geplant.

Die Pressemitteilung der Gruppe:

Never mind the papers” meets “Refugees Welcome Dortmund” – Vernetzungstreffen und kreative Kundgebung am 25. April

Europas Außengrenzen, die Abschottung gegen Geflüchtete und das massenhafte Sterben von Menschen auf ihrer Flucht, das nur Aufmerksamkeit erregt, wenn die Zahl bei mehreren Hundert liegt – das ist die eine Seite des Themenkomplexes Flucht und Flüchtlinge. Eine andere ist der tägliche Kampf um Gleichberechtigung, Anerkennung und ein Bleiberecht in Deutschland und Europa. In mehreren deutschen Städten organisieren sich Geflüchtete gegen das repressive und diskriminierende Asylregime, und auch in Dortmund sind solche Tendenzen erkennbar. Aus diesem Grund hat die Gruppe Refugees Welcome Dortmund für das kommende Wochenende Aktivist*innen und Unterstützer*innen aus Hamburg eingeladen, um Erfahrungen auszutauschen und gemeinsame Ziele und Strategien zu entwickeln. Zudem gibt es am Samstagabend eine kreative Kundgebung mit Musik und buntem Programm.

In Hamburg kämpft die Gruppe “Lampedusa in Hamburg” seit zwei Jahren für Bleiberecht von Geflüchteten, die von Lampedusa über Italien nach Deutschland gekommen sind und sich für die Anerkennung ihrer italienischen Papiere und eine Arbeitserlaubnis einsetzen. Sie organisieren sich im lokalen Bündnis “Rights to the city – Never mind the papers”, das sich gegen Rassismus, für Bewegungsfreiheit, Selbstbestimmung und Wohnraum einsetzt. Ende Januar organisierte das Bündnis eine Demonstration mit rund 8.000 Menschen.

In Dortmund steht die Selbstorganisation von geflüchteten Menschen noch am Anfang: Anfang des Jahres übergaben Geflüchtete aus der Notunterkunft Brügmannhallen einen offenen Brief an die Stadt Dortmund, um auf ihre schlechte Wohnsituation aufmerksam zu machen und forderten die Schließung dieser Unterkunft. “Das ist mittlerweile zwar geschehen, doch Menschen werden weiterhin in Notplätzen wie Containerdörfern untergebracht. Und auch, wenn einige Geflüchtete mittlerweile eine Wohnung gefunden haben, geht es um mehr als das, nämlich um das Recht, hier zu bleiben und das eigene Leben selbst zu gestalten”, betont Rea Vaupel von Refugees Welcome Dortmund.

Daher kommen an diesem Wochenende Aktivist*innen und Unterstützer*innen aus Hamburg und Dortmund in der Ruhrgebietsstadt zusammen, um ihre Erfahrungen der letzten Monate und Jahre auszutauschen und gemeinsam zu überlegen, wie Geflüchtete ihre Rechte und Forderungen besser durch- und umsetzen können.
“Wir möchten die Kämpfe von Refugees in die Öffentlichkeit tragen”, so Vaupel weiter. Darum ist für Samstagabend zudem eine kreative Kundgebung auf dem Kirchplatz an der Münsterstraße geplant: Von 18 bis 22 Uhr gibt es Musik, Video- und Fotoausstellungen und mehr.

“Never mind the papers” meets “Refugees Welcome Dortmund”
Kundgebung am 25. April, 18-22 Uhr
Kirchplatz, Münsterstraße, Dortmund-Nordstadt

Spannend und diskutabel: Die „Weltordnung“ des Henry Kissinger

DSC01363 (538x600)Henry Kissinger polarisiert. Je nach eigener politischer Grundausrichtung scheiden sich an seiner Person die Geister. Auch ich werde aus der Person des Henry Kissinger bisher noch nicht so recht schlau. Ein nach Außen durchaus sympathischer Mensch, wie ich finde. Allerdings sehe ich seine Rolle in der Weltgeschichte, besonders auch im Zusammenhang mit dem Vietnamkrieg, durchaus sehr kritisch.
Über die Feiertage habe ich mich daher einmal in sein neues Buch „Weltordnung“ vertieft, und ich muss nun im Nachhinein feststellen, der Zwiespalt gegenüber seiner Person ist geblieben. Zumindest für mich.
Der 1923 in Fürth geborene Kissinger, der Deutschland zusammen mit seiner Familie 1938 in Richtung Amerika verließ, und im Jahre 1943 die Staatsbürgerschaft der USA erhielt, spielte in der Außenpolitik der Vereinigten Staaten zwischen den Jahren 1969 und 1977 bekanntlich eine sehr zentrale Rolle; er war stets Vertreter einer harten Realpolitik wie auch einer der Architekten der Entspannung im Kalten Krieg.
Von 1969 bis 1973 war Kissinger Nationaler Sicherheitsberater, von 1973 bis 1977 US-Außenminister. 1973 erhielt er (gemeinsam mit Lê Đức Thọ) den Friedensnobelpreis für das Friedensabkommen in Vietnam. Von 1977 bis 1981 war Kissinger Direktor der einflussreichen privaten US-Denkfabrik Council on Foreign Relations.
Gründe genug also, den Gedanken des inzwischen 91-jährigen einmal ein paar Stunden zu folgen. Und grundsätzlich finde ich das Buch rückblickend auch durchaus lesenswert, es beinhaltet jedoch auch erhebliche Punkte die zum Widerspruch aufrufen, nachdenklich bzw. skeptisch stimmen können.

Continue Reading