Bochum: Spontaner Protest gegen NPD-Kundgebung

2014-05-05 13.34.12In Bochum haben sich am heutigen Mittag ungefähr 40-60 Nazi-Gegner versammelt um gegen eine Veranstaltung der neonazistischen NPD zu protestieren. Die NPD stand mit 15 Gestalten auf dem, weiträumig abgesperrten, Husemannplatz. Im Vorfeld war die Kundgebung nicht öffentlich bekannt geworden.

Die NPD in Nordrhein-Westfalen baut schon seit geraumer Zeit ab. Ließen sie es früher nicht nehmen jede, auch noch so kleine Aktion, im Vorfeld zu bewerben, fand die Kundgebung heute ohne vorherige Ankündigung statt. Auch die Bochumer Polizei hüllte sich im Vorfeld in Schweigen und informierte nicht über die Aktion der Rechtsextremen.

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NRW 9.5

Das waren mehr als Posen – gestern Abend bei der SPD-Landespartei. Hinter Glücksdaumen blitzte Generalsekretär Michael Groscheks satt befreites Lachen auf. Bei Spitzenkandidatin Hannelore Kraft konnte man eine Spontanheilung bewundern. Auch wenn Fußballvergleiche nerven, die Mülheimerin jubelte wie Klose, wenn der nach eintausendzweihundertvier Minuten Ladehemmung wieder mal ein Tor geschossen hat.

montage: ruhrbarone

Es gab tatsächlich ein paar passable Ergebnisse in den Großstädten. Und der SPD-Sieg bei den OB-Wahlen in Bielefeld ließ Hannelore Kraft für einen Augenblick alle Verkniffenheit, Münteferinghaftigkeit, Dauerdoppeldeckung aufgeben. Kein Wunder. Die SPD wird im Land nun etwas in Angriff nehmen, was außerhalb aller Reichweite erschien: den Wiedereinzug in die Landesregierung am 9.5.2010.

Die Rechnung ist einfach: Die NRW-SPD hat sich gestern – zwar auf niedrigstem Niveau, aber immerhin – kommunal konsolidiert nach einem Jahrzehnt im Sturzflug. Denken wir die gestrigen Wahlergebnisse ein paar Wochen weiter, werden die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten Ende September zwar nicht das Schrödersche Bundestagswahlergebnis 2005 einholen, es aber auch nicht stark unterbieten. Und das hat Auswirkungen in Berlin: Sackt die SPD im Westen nicht ab, kann es keine Bundeswunschkoalitionen geben. Die Kanzlerinnen-Union – nicht die SPD – wird geschwächt aus den Wahlen kommen. Merkel hat wiederum ihr Wahlziel verpasst, sie wird regieren können, aber in einer Minderheitsregierung, einer Zweiten Großen Koalition oder einer abenteuerlichen Dreiparteienkonstellation gegen Starkwindopposition.

Jeder dieser Konstellationen ist freilich äußerst schwach und eine Enttäuschung für die Wählerschaft. Jede fällt der Bundeskanzlerin vor die Füße. Vermutlich schon nach rund zweihundert Amtstagen – im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen. Ziemlich wahrscheinlich gibts eine Test- bzw. Denkzettelwahl und große Chance für die NRW-SPD. Samt Hannelore Kraft. Denn wer so feiert, erwartet alles, aber keine Personaldiskussion.

Oh no, Mister Baracknowski!

Ist es ein Genfedekt? Ein Virus? Oder stecken die sich gegenseitig mit diesem Bazillus an wie die Krabbelkinder? Sozialdemokraten scheinen jedenfalls eine (Immun-)Schwäche für Barack Obama zu haben. Sie sind dem amerikanischen Präsidenten mit Haut und Haaren verfallen, und zwar seit Monaten. Erst Hubertus Heil, der twitternde Generalsekretär, dann Thorsten "Yeswecan" Schäfer-Gümbel und nun ereilt die Obamanie auch Frank Baranowski, den Oberbürgermeister von Gelsenkirchen.

Eine Baranowski-Fan-Webseite – eigentlich will sie einfach nur zur Wiederwahl des OB von GE mobilisieren – greift so was von tief in die Farbtöpfe des amerikanischen Politdesigns. Ein bisschen cuba libre, etwas dreißiger Jahre New Deal Blässe, dazu ein wenig Frontiere-Style. Außerdem scheint sich die Online-Präsenz an die vielen Gelsenkirchener Exil-Amerikaner zu richten, "vote" heißt es da, nicht wählen.

Fazit: Mehr Ranwanzen an den Politimessias aus Chicago geht nicht. Ich habe mir eine Gänsehaut geschämt. "OB.BA" steht übrigens für Oberbürgermeister Baranowski. Vote, wie gesagt, fürs Wählen. Und das Gesamtwerk ist – natürlich – die peinlichste Website der Woche.

PS: Was hat eigentlich der braune Kringel unter Frank Baranowskis linkem Auge zu bedeuten? Ein Monokel, die Fackel der Freiheit, Pigmentstörungen, hm.

PPS: Hatte ich übersehen, auf Gelsenclan.de wurde das unter dem Titel "Was ist das für ein Quark?" schon aufgespießt. Ein Baranowski-Mitarbeiter meldet sich dort zu Wort, sagt, die Seite habe nichts mit Baranowski oder seiner Online-Agentur "baracuda" zu tun; dafür sind aber schön viele "ba"s im Spiel…  Daraufhin schreibt "Quark", Baranowski sei über die Seite und Inhalte informiert worden, er, Quark, meine das mit dem Wahlaufruf für seinen Oberbürgermeister aber ernst.