Ein Hoch auf die Niederländer!

Geert Wilders Foto: Vox España Lizenz: CC0

Der Siegeszug der Rechtspopulisten, vor dem Europa zittert, ist aufhaltsam. Die Nachbarn machen es vor. Sie weisen den Ausländer- und Europafeind Wilders in die Schranken und machen die Linksliberalen zu Überrraschungsgewinnern. Ist daraus etwas zu lernen? Aber Ja!

Die Niederländer waren bei politischen Entwicklungen bereits häufig Trendsetter. Der Niedergang der auch im Nachbarland lange dominierenden Christ- und Sozialdemokraten begann dort früh. Das Parteiensystem ist schon lange zersplittert. Und auch der Aufstieg rechter Populisten vollzog sich nach dem Mord an dem Filmemacher Theo van Gogh durch einen Islamisten – Fanal für das bis dahin liberale, weltoffene Land – erst mit Pim Fortuyn, dann mit Geert Wilders zeitiger als anderswo. Beginnt nun dort auch sein Ende?

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Und wenn bei uns die AfD hauchdünn siegt?

Künftiger polnischer Präsident Karol Nawrocki, Official White House Photo by Joyce N. Boghosian, Quelle: Wikipedia

In Polen hat sich ein Rechtsradikaler bei der Präsidenten-Stichwahl knapp durchgesetzt. Auch bei uns ist ein Erfolg der Rechtsextremen nicht ausgeschlossen, wenn die neue Regierung nicht ihre Reformen in der Migrations-, Sozial- und Wirtschaftspolitik  verwirklicht.

Polen ist neben Deutschland und Frankreich eines der wichtigsten EU-Länder. Deshalb war die Freude auch hierzulande groß, als das europafreundliche Reformlager von Donald Tusk 2023 die rechtsnationalistische PiS-Regierung ablöste. Nun aber wird wieder einer der ihren Präsident und kann die Regierung weiter blockieren und der PiS damit den Weg zurück an die Macht ebnen. Schlechte Aussichten für Europa und die Ukraine, der der frühere Türsteher Nawrocki Unterstützung entziehen will. Und auch für den Nachbarn Deutschland.

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