Könnte der Rückzug von Jörg Meuthen aus der Parteispitze die AfD am Ende sogar zerstören?

AfD-Politiker Jörg Meuthen. Archiv-Foto: Robin Krahl Lizenz: CC BY-SA 4.0

Heute wurde bekannt, dass der langjährige AfD-Co-Vorsitzende Jörg Meuthen bei der Neuwahl des Parteivorstandes im Dezember nicht mehr für einen Spitzenposten innerhalb der Partei  kandidieren möchte.

Für Beobachter wirkt diese Nachricht auf den ersten Blick wie ein Rückzug aufgrund des  verlorenen parteiinternen Streits um die Grundausrichtung der AfD, der u.a. bei der Analyse des Wahlergebnisses der Bundestagswahl vom 26. September noch einmal ganz deutlich wurde.

Meuthen auf der einen und Alice Weidel bzw. Tino Chrupalla auf der anderen Seite widersprachen sich damals vor der versammelten Medienschar wiederholt öffentlich und deutlich, offenbarten dadurch einmal mehr die Flügelkämpfe innerhalb der Partei. Jetzt also scheinbar das Kleinbeigeben Meuthens, das viele Spekulationen und Interpretationen zulässt.

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Ist Annalena Baerbock und Robert Habeck wirklich zu trauen?

Ist ihr wirklich zu trauen? Annalena Baerbock. Quelle: Wikipedia, Foto: Scheint sinnig, Lizenz: CC BY-SA 4.0

Eher zufällig verfolgte ich am Freitag die Rede von Annalena Baerbock zu Beginn des Parteitags der Grünen an diesem Wochenende. Gar nicht so übel, was die sympathische Bundesvorsitzende da so von sich gab. So war zumindest mein erster Eindruck. Mit überraschend vielem davon, kann ich mich noch immer identifizieren.

Immer noch? Ja, Sie haben richtig gelesen. Bis vor rund acht Jahren war ich selber zwei Jahre lang ein aktives Mitglied der Partei auf lokalpolitischer Ebene, bevor ich mich nach etlichen Enttäuschungen wieder frustriert und verärgert von ihr abwandte.

Und genau viele dieser bitteren Erinnerungen an von mir damals in meiner grenzenlosen Naivität kaum für möglich gehaltenen Erlebnisse während meiner recht kurzen Mitgliedschaft, kamen für mich beim Hören der salbungsvollen Worte von Baerbock rasch wieder hoch. Bei mir gingen in diesen Minuten am Freitag wirklich alle Alarmglocken an.

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Warum Roland Düringers Partei gefährlich ist

 Roland Düringer. Foto: (c) Daniel Weber bei neuwal.com
Roland Düringer. Foto: (c) Daniel Weber bei neuwal.com

 

Die am Donnerstag gegründete Partei des österreichischen Kabarettisten Roland Düringer ist ein reaktionäres Eliten-Projekt. Sie wird die Stimmungslage befördern, die die FPÖ groß gemacht hat. Und sie zeigt, dass der demokratische Konsens in der Mitte unserer Gesellschaft erodiert.

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NRW-Wahl: „Die Partei“ hat immer recht!

Mit 10.000 Mitgliedern ist Die Partei die siebtgrößte Partei Deutschlands. In NRW tritt sie zur Landtagswahl an – und hält den anderen Parteien den Spiegel vor.

Ausschnitt aus dem Film zur Partei von 2009

Jede Partei hat ihre Hochburg und die Hochburg von „Die Partei“ ist der Hamburger Szenestadtteil St. Pauli. „In St. Pauli gibt es einen Stimmbezirk in dem wir bei der vergangenen Bürgerschaftswahl mehr Stimmen bekamen als FDP und CDU zusammen“, sagt Walter Schreiber , der Generalsekretär der Partei. Trotz der anhaltenden Schwäche der CDU unter Norbert Röttgen und der ungewissen Aussichten der Liberalen im Land ist es unwahrscheinlich, dass „Die Partei“ diesen Erfolg am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen wiederholen wird. Aber die von Martin Sonneborn, dem ehemaligen Chefredakteur der Titanic 2004 gegründete Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz Partei, darf sich trotzdem über

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Phrasendreschen im Schilderwald

Welche Partei würden wohl Ihre Kinder wählen, wenn sie schon dürften? Na klar, die Piratenpartei. Kinder mögen Piraten, die sind aufregend. Es ist Wahlkampf in Berlin. Das ist eindeutig an den Plakaten zu erkennen, aber wo sind die Menschen, die zu den Parteien gehören?

Und welche Partei ist für mich die Richtige? Bei der letzten Wahl war ich noch jung, unabhängig, kinderlos und brauchte das Geld – nur für mich. Jetzt bin ich nicht nur fünf Jahre älter (gefühlt: doppelt so alt), sondern auch gebunden, habe zwei Kinder und das Geld verbraucht die Familie. Also beschließe ich bei der diesjährigen (Aus-)Wahl meine Schwerpunkte neu zu setzen. Was machen die Parteien für die Kinder am Prenzlauer Berg? Bestimmt kein neues Thema für die, aber für mich. Wie es sich für einen ordentlichen Akademiker am Prenzlberg gehört, verschaffe ich mir dafür erst mal einen Überblick. Und zwar am 13. August – 50. Jahrestag des Mauerbaus. Geplantes Ziel: der Mauerpark.

Die NPD versucht diesen Tag mit einer Kundgebung auf der Bösebrücke am ehemaligen Grenzübergang Bornholmer Straße für sich zu nutzen. Offensichtlich haben sie vergessen, dass die Nationalsozialisten zur Teilung Deutschlands beigetragen haben. Eine Gegendemonstration auf beiden Seiten der Brücke – im Wedding und am Prenzlberg – ist ebenfalls geplant. Gekommen sind schließlich ca. 50 Neonazis, 600 Gegendemonstranten und nochmal ebenso viele Polizisten, die beide Gruppen getrennt halten. Es gelingt. Grüne und rote Luftballons dominieren das Demonstrationsbild. Von der NPD ist kaum etwas zu sehen.

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