Stell Dir vor es ist Krieg, und keiner merkt es

Russische Gebera-Drohne, Nachbau iranischer. Solche Geschosse wurden nun auch in Polen gefunden. Quelle: Dpsu.gov.ua

Russland greift erstmals Nato-Gebiet massiv mit Drohnen an – mögliche Vorbereitung oder Test für die befürchtete Ausweitung des Kriegs gegen die Ukraine zu einem europäischen Flächenbrand. Doch in Berlin beschäftigt sich man lieber mit anderen Dingen.

Am Tag nach dem Beschuss mit etwa 20 russischen Drohnen kannte man im betroffenen Polen und im Nato-Hauptquartier nur ein Thema: Ist das der Beginn der nächste Stufe von Putins Krieg gegen Europa? Polnische Medien berichteten in Sondersendungen, Ministerpräsident Donald Tusk versuchte, die Bürger zu beruhigen. Man habe alles im Griff. Die Nato löste Artikel 4 aus – Vorstufe zum Bündnisfall. Die deutsche Regierung dagegen senkte an diesem Tag die Mehrwertsteuer für Gastronomen. Mehr muss man zur deutschen Ahnungs- und Sorglosigkeit nicht sagen.

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Gefährliches Spiel mit dem Sprengsatz Nationalismus

Nie wieder Krieg! KI-Bild. Sora
Nie wieder Krieg! KI-Bild. Sora

Die Diskussion über Reparationszahlungen ist angesichts des Jahrestags des Angriffs des nationalsozialistischen Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 wie erwartet erneut aufgeflammt. Warschau hatte zuletzt Schadenssummen von rund 1,3 Billionen Euro genannt. Die Bundesregierung lehnt dies mit Hinweis auf völkerrechtliche Vereinbarungen ab. Tatsächlich hatte Polen 1953 offiziell auf Reparationsforderungen gegenüber Deutschland verzichtet, allerdings wird dieser Schritt bis heute unterschiedlich bewertet. Während Berlin den Verzicht als bindend ansieht, spricht Warschau von sowjetischem Zwang. Zudem verweist Deutschland auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 und lehnt weitere Zahlungen ab.

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Grenzkontrollen: Symbolpolitik wirkt

Deutsch-polnische Grenze auf Usedom. Fotograf: Andreas Vogel. Quelle: Wikipedia (lizenzfrei)

Auch Polen kontrolliert nun Einreisende. Das ist ärgerlich, aber unvermeidlich, solange das europäische Asylsystem nicht funktioniert.

Der freie Reiseverkehr innerhalb der EU ist eine der größten Errungenschaften der europäischen Einigung und eine große Erleichterung für Pendler, Touristen und den Warentransport. Jeder Eingriff in dieses Grundrecht will gut begründet sein. Das Eindämmen der irregulären Migration ist ein solcher Grund, auch wenn es Beschwernisse mit sich bringt. Und es wirkt.

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Tyrannen wanken

Irans oberster Terrorführer Ali Chamenei Foto (Ausschnitt) : Khamenei.ir Lizenz: CC BY 4.0

Nach dem Sturz Assads droht den Mullahs im Iran dank Israel das gleiche Schicksal. Es wäre ein weiterer Rückschlag für Putin. Und ein neues Hoffnungszeichen für die freie Welt.

Seit Jahren geben sich liberale Demokraten der kollektiven Depression hin angesichts des Vormarschs der Autoritären: Putin überzieht die Ukraine seit 2022 mit verbrecherischem Krieg und bedoht Europa – im Verbund mit dem chinesischen Diktator Xi. Trump erhebt sich über die US-Verfassung und bringt die Welt in Unruhe. Quer durch Europa sind Rechtsnationalisten erstarkt. Aber es gibt nicht nur im Nahen Osten Gegenbewegungen, die darauf hindeuten, dass die freiheitliche Demokratie keineswegs dem Untergang geweiht ist. Man muss sie nur richtig deuten.

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Und wenn bei uns die AfD hauchdünn siegt?

Künftiger polnischer Präsident Karol Nawrocki, Official White House Photo by Joyce N. Boghosian, Quelle: Wikipedia

In Polen hat sich ein Rechtsradikaler bei der Präsidenten-Stichwahl knapp durchgesetzt. Auch bei uns ist ein Erfolg der Rechtsextremen nicht ausgeschlossen, wenn die neue Regierung nicht ihre Reformen in der Migrations-, Sozial- und Wirtschaftspolitik  verwirklicht.

Polen ist neben Deutschland und Frankreich eines der wichtigsten EU-Länder. Deshalb war die Freude auch hierzulande groß, als das europafreundliche Reformlager von Donald Tusk 2023 die rechtsnationalistische PiS-Regierung ablöste. Nun aber wird wieder einer der ihren Präsident und kann die Regierung weiter blockieren und der PiS damit den Weg zurück an die Macht ebnen. Schlechte Aussichten für Europa und die Ukraine, der der frühere Türsteher Nawrocki Unterstützung entziehen will. Und auch für den Nachbarn Deutschland.

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Ist die NATO zu dumm für rote Linien – oder einfach zu feige?

Photo by Mika Baumeister on Unsplash

Seit fast drei Wochen hält die Ukraine mutig und selbstbewußt dem russischen Angriffskrieg stand. Und die NATO schaut zu. Spätestens seit Putins Gewinke mit dem Fakt, dass Russland Atomwaffen besitzt und die auch einsetzen kann, hat man dort eine finale Rechtfertigung, den Ukrainern einfach beim Sterben zusehen zu können, und das alles ganz tragisch finden zu können, aber eben nicht die westlichen Werte mit den eigenen Soldaten verteidigen zu müssen.

Der nun wirklich nicht für seine sichere Verortung in westlichen Werten bekannte polnische Vizepremier Jaroslaw Kaczynski sieht dies nun, zumindest ein stückweit, anders, und bringt eine NATO-Mission in der Ukraine ins Gespräch, und benennt dabei auch offen, dass diese bewaffnet sein müsste.

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„Hier ist Polen und nicht Israel!“

Was fällt einem dazu ein? Durch Polen marschierten Zehntausende zum „Unabhängigkeitsmarsch“ mit Pyrotechnik und rechtsextremen Geschrei.

„Gott, Ehre, Vaterland“, „Hier ist Polen und nicht Brüssel“ und eben „Hier ist Polen und nicht Israel!“ schrieen Tausende Vollhonks, am meisten davon in Warschau.

Mir fällt nicht mehr viel dazu ein. Der immer offenere Antisemitismus empört, verletzt, schockiert, macht sprachlos. Die regierende PiS befeuert das Ganze immer wieder, oder zeigt sich zumindest nicht willens die feuer zu löschen, die sie selbst mit entfachte.

Immer hin marschierten die PiS-Vertreter dieses Jahr nicht mit.

Polen, du mieses Stück Scheiße.

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Nazi-Wikinger feiern in Polen

Am Wochenende haben wir uns wieder einmal das Event in Wolin (Polen) angeschaut. Das ist ja für große Teile der Szene die bedeutendste Frühmittelalterveranstaltung überhaupt, eine Art Wikinger-Wacken. Diesmal waren es leider nur anderthalb Stunden, an denen wir über die Anlage gehen konnten. Als wir nach langen Staus endlich ankamen, war die Schlacht beinahe vorbei und ein Großteil der uns interessierenden Besucherschaft aus der extremen Rechten war schon auf dem Heimweg. Denn die Wolin-Schlacht geht lange und ist unübersichtlich, was die Konzentration von so manchem Haudraufundschluss überfordert. Trotz dieser ungünstigen Umstände konnten wir Eindrücke im ungeahnten Ausmaß festhalten. Dabei haben wir sicher nur einen Teil der in dieser kurzen Zeit auftretenden Phänomene erfasst. Davon möchten wir unseren Leserinnen und Lesern einen kleinen Ausschnitt nicht vorenthalten. Man sollte sich dabei immer wieder vergegenwärtigen, dass wir eine Veranstaltung mit musealem Anspruch und kein Rechtsrockkonzert besucht haben. Ein Bericht in Fotos von Karl Banghard.

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