Mit der Brechstange gegen die AfD

Adbusting eine AfD-Wahlplakats (2019) Foto: Killerblau Lizenz: CC0


Eine ganz große Koalition von CDU bis Linke will in Sachsen-Anhalt die Verfassung ändern, damit die Rechtsaußenpartei demokratische Institutionen nach der Landtagswahl nicht lahmlegen kann. Das droht diese jedoch und sie selbst zu beschädigen.

Ein Gespenst geht um in Deutschland: Die AfD könnte in Magdeburg nach der Wahl im September nach den Umfragen womöglich erstmals einen Ministerpräsidenten stellen. Und selbst wenn sie nicht an die Regierung kommt, könnte sie als stärkste Fraktion wie in Thüringen die Wahl neuer Richter des Landesverfassungsgerichs und auch den Landtag blockieren. Die Regierungsparteien CDU, SPD und FDP sowie die oppositionellen Linken und Grünen glauben, dagegen eine Lösung gefunden zu haben. Die ist allerdings selbst demokratisch fragwürdig.

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Auschwitz und Grundgesetz

Deutsche Soldaten stellen die Zerstörung eines polnischen Schlagbaums an der Grenze zur Freien Stadt Danzig nach, 1. September 1939 Lizenz: Gemeinfrei

Vor 80 Jahren überfiel mein Land Polen und begann den zweiten Weltkrieg an dessen Ende über 60 Millionen Menschen gewaltsam zu Tode gekommen waren.

Ich (Jahrgang 1961) wuchs in einem Elternhaus auf, das sehr konservativ war. Mein Vater hatte selbst ab seinem 16. Lebensjahr an diesem größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte teilnehmen müssen. Auf der Seite der Verbrecher.

Es stand bei allen superkonservativen, teilweise atavistischen Gesellschaftsvorstellungen meines Vaters eines nie in Frage: Auschwitz darf sich nicht wiederholen. Kommunismus ist böse, aber der Faschismus ist das absolute, unaufhellbare Böse.

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