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Update: Essen stellt sich quer – MLPD ist Grünen ein „Dorn im Auge“


Zu den Unterstützern des Anti-Nazi Bündnisses „Essen stellt sich quer“ (ESSQ) gehört neben demokratischen Parteien wie der SPD und den Grünen auch die maoistische MLPD. Diese gehört in Deutschland auch zu den Unterstützern der antisemitischen BDS-Kampagne, deren Ziel die Vernichtung Israels ist.  Nach einer Anfrage dieses Blogs, wieso die SPD mit einer Organisation, welche die BDS-Kampagne unterstützt, zusammenarbeitet, teilten die Sozialdemokraten nun mit, dass sie eine Klärung der Verhältnisse fordert: „Eine direkte Unterstützung der antisemitischen BDS-Kampagne durch die MLPD Essen/Mülheim ist uns nicht bekannt. Sollte dies tatsächlich zutreffen, so disqualifiziert sie sich als Partner von Essen stellt sich quer. Auch hier sei noch einmal an das Selbstverständnis erinnert: „Wir wenden uns klar gegen Islamophobie, Antisemitismus und Antiziganismus.“ Wir fordern daher das Bündnis auf, dies entsprechend zu prüfen und ggf. Maßnahmen zu ergreifen.

Eine Zusammenarbeit mit Antisemiten käme für die SPD Essen  nicht in Frage. Nicht zuletzt hätte die SPD-Ratsfraktion den Beschluss gefasst, dass die Stadt keine Räumlichkeiten für BDS-Sympathisaten zur Verfügung stelle. Die  Jusos hätten zudem  auf ihrer letzten Unterbezirkskonferenz ebenfalls einen Antrag beschlossen, der eine solche Kooperation explizit untersagt.

Update:
Die Grünen betonen auf Anfrage dieses Blogs, dass sie ausdrücklich nicht mit der MLPD kooperieren: „Vielmehr sind wir seit vielen Jahren, neben vielen anderen demokratischen Essener Parteien, Verbänden und Initiativen Mitglied im Bündnis „Essen stellt sich quer“ und setzen uns dort aktiv gegen Rechts ein. Dass die MLPD Teil dieses Bündnisses ist, ist uns und vielen anderen Mitgliedsorganisationen bereits seit längerer Zeit ein Dorn im Auge, wie wir auch jüngst noch bei einem Austausch zum Thema gemacht haben und dabei eine Lösung gefordert.“

Innerhalb des Bündnisses eine die Grünen  mit mehr als 20 demokratischen Bündnispartnern der Kampf gegen jegliche Form des Rassismus und Antisemitismus. „Das Bündnis hat zu seiner Gründung – noch ohne grüne Beteiligung – eine Satzung verfasst, dass den gemeinsamen Einsatz gegen Rechts zum einzigen Kriterium machte. Diese Satzung gilt es zu ändern und muss vom Bündnis beschlossen werden. Wir Grüne drängen hier immer wieder darauf und werden dies auch weiterhin tun.“

 

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