Wahlweltmeister Sierau?

Ullrich Sierau, OB, Dortmund, SPD
Ullrich Sierau, OB, Dortmund, SPD

Morgen wird Dortmunds OB Ullrich Sierau (SPD)  bekannt geben, ob er nach parallel zur Kommunalwahl am 25. Mai als OB kandidieren wird. Sierau war 2009 zum Oberbürgermeister Dortmund gewählt worden und stellte sich als Konsequenz aus dem Dortmunder „Wahlaffäre“ im Mai 2010 erneut und freiwillig zur Wiederwahl. Antreten müsste er in diesem Jahr nicht – seine Amtszeit geht bis 2016. Täte er es, würde er den Dortmundern die Kosten eines Wahlgangs ersparen und hätte gute Aussichten Wahlweltmeister in der Klasse der Oberbürgermeister zu werden: In fünf Jahren drei OB-Wahlen – das dürften nicht viele toppen.

Update: Kritik an Sierau kommt von Union und Grünen. „Sierau hat im Mai 2010 für sechs Jahre einen Wählerauftrag erhalten und diesen angenommen“, kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Steffen Kanitz MdB den angekündigte Rücktritt des SPD-Oberbürgermeisters, der sich bei der Neuwahl aber wieder zu Wahl stellen will. „Nun quittiert er rund zweieinhalb Jahre vor der Zeit den Dienst und verletzt den Auftrag der Wählerinnen und Wähler. Und warum? – Weil ihm und der Dortmunder SPD wenige Tage nach der Veröffentlichung einer Umfrage, die die SPD in der Gunst der Wähler vorne sieht, der Zeitpunkt einfach gut passt!“

Bei den Grünen hat sich gleich ein ganzer Funktionärs-Chor, bestehend aus diversen Sprechern und Sprecherinnen von Partei und Ratsfraktion, zu Wort gemeldet: „Obwohl der Oberbürgermeister nun offenbar der GRÜNEN Empfehlung aus dem letzten Jahr folgen will, haben seine jetzt bekundeten kurzfristigen Rücktrittsüberlegungen gerade mal vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai einen mehr als merkwürdigen Beigeschmack. Ullrich Sierau setzt offenbar darauf, dass es für die politischen GegnerInnen umso schwieriger wird, auf seinen Rücktritt zu reagieren, je weniger Zeit ihnen bis zur Wahl bleibt.“ Klar ist für die Grüninnen allerdings: „OB folgt anscheinend Grüner Empfehlung.“ Jeder, der Sierau auch nur einmal aus der Ferne gesehen hat, ahnt, dass bei dieser Deutung  der Wunsch gleich Mutter und Vater des Gedankens ist.

 

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4 Kommentare

  1. #1 | Links anne Ruhr (24.01.2014) » Pottblog sagt am 24. Januar 2014 um 06:52 Uhr

    […] Dortmund: Oberbürgermeister Ullrich Sierau erwägt Rücktritt für vorzeitige Wahl (WR.de) – Siehe auch die Ruhrbarone: Wahlweltmeister Sierau. […]

  2. #2 | Paul sagt am 24. Januar 2014 um 14:12 Uhr

    Ich verstehe das Problem nicht. Es liegt doch an Sierau, wann er sowas bekanntgibt. Außerdem liefen im Hintergrund ganz offensichtlich Prüfungen, ob und wie ein solcher Rücktritt mit erneuter Kandidatur möglich ist.

    Im letzten Jahr hat der Landtag nur für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister die Möglichkeit eingeräumt, ein Jahr vor Ende der Amtszeit zurückzutreten und einem gemeinsamen Wahltermin von BM/OB und Räten nicht im Wege zu stehen. Das galt ja bekanntlich für Sierau nicht.

    Und wenn er jetzt eben den richtigen Zeitpunkt sieht, ist es ja wohl auch sein gutes Recht, so zu entscheiden. Die Grüninnen – super! – sind ja nur traurig, dass sie nie in die Situation kommen werden, einen solchen Schachzug zu landen. Und da bin ich mir sicher: Wäre Sierau Mitglied der Ökopartei, hätte sie ganz laut applaudiert.

  3. #3 | keineEigenverantwortung sagt am 24. Januar 2014 um 16:25 Uhr

    Es bleibt zu hoffen, dass diese Variante möglich ist und auch angenommen wird.

    Separate OB-Wahlen sind sinnlos. Die demokratische Legitimation ist bei den teilweise extrem niedrigen Wahlbeteiligungen kaum noch gegeben.

    Für mich ist das eine gute Entscheidung eines OBs, der auch relativ sicher sein kann, dass er gewählt wird. Es gibt Wahlbeteiligung, und es können Kosten gespart werden.

    Wer hat denn von der sog. Oppostion Interesse, politische Arbeit zu machen, die auch vom Bürger wahrgenommen wird. Dortmund wählt die SPD, und das wird auch so bleiben, weil es keine wahrnehmbare Alternative gibt.

    Von daher ist das Jammern über den Termin wenig überzeugend. Konstruktive Opposition ist doch in Dortmund nur in homöopathischen Dosen wahrnehmbar.

  4. #4 | Walter Stach sagt am 24. Januar 2014 um 20:03 Uhr

    Wenn ein OB/BM wiedergewählt werden will, trifft er seine Entscheidung darüber, ob er vorzeitiger von seinem Amt zurüktritt und sich gemeinsam mit dem Rat der Wahl stellt oder ob er die volle Amtszeit ausschöpft und zu einer separten OB/BM Wahl antritt ausschließlich danach, welche Entscheidung ihm die meisten Wählerstimmen verspricht,und dabei wird er ganz sicher Rücklsicht darauf nehmen, von welcher Entscheidung sich“seine“Partie Vorteile erhofft.

    Das alles ist legal. Das alles ist legitim. Daß das so oder so dem politischne Gegner mißfällt, ist naheliegend,und dessen Mißfallensbekundungen sind ebenso legitim und gehören mit zum Wahlkampf.

    Also: Politische Normalität, auch in DO -egal wie Sirau sich nun letztendlich entscheiden wird.

    Über die hier relevanten gesetzlichen Regelungen

    – dh.über eine separate BM-Wahl, demnächst nur die gemeinsame Wahl von Rat und BM, darüber, ob für die OB-Wahl die einfache Mehrheit reichen soll oder bei Verfehlen der absoluten Mehrheit im ersten Wahlgang eine Stichwahl angebracht ist und über die
    Aufhebung der Zweigleisigkiet -ehrenamtlicher OB/BM einerseits und hauptamtlicher Oberstadtdirektor/Stadtdirektor andererseits vor ca.15 Jahren-, die zur Direktwahl des OB/BM geführt hat-

    ist gestritten worden und kann weiterhn gestritten werden mit guten Argumenten für und gegen die jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen.

    Nur haben diese Streitigkeiten keine besondere Relevanz in Bezug zur Entscheidung von Sirau;egal wie sie letztendlich ausfallen wird.

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