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Wer braucht noch die SPD?

Die SPD sackt in den Umfragen in lange nicht gekannte Tiefen. Der Verfall der ältesten Partei Deutschlands ist erschreckend. Die Krise ist indes nicht neu, sie eskaliert nur - und die Frage drängt sich auf: Wer braucht noch die SPD - und für was?

20% bekommt die SPD aktuell in den Umfragen - die Führung der Partei scheint intensiv an dem Projekt 18 zu arbeiten - und in vielen Bundesländern (Ostzone, Bayern ect.) wäre auch das schon ein Erfolg. Wenn eine Partei, die in Deutschland seit weit über hundert Jahren ein Symbol für den demokratischen Wandel war, so abschmiert, stellt sich die Existenzfrage. Wer braucht noch die SPD? Woaraus besteht ihr einzigartiges Profil? Weite Teile der sozialdemokratischen Programmatik findet sich auch…

Die SPD sackt in den Umfragen in lange nicht gekannte Tiefen. Der Verfall der ältesten Partei Deutschlands ist erschreckend. Die Krise ist indes nicht neu, sie eskaliert nur – und die Frage drängt sich auf: Wer braucht noch die SPD – und für was?

20% bekommt die SPD aktuell in den Umfragen – die Führung der Partei scheint intensiv an dem Projekt 18 zu arbeiten – und in vielen Bundesländern (Ostzone, Bayern etc.) wäre auch das schon ein Erfolg. Wenn eine Partei, die in Deutschland seit weit über hundert Jahren ein Symbol für den demokratischen Wandel war, so abschmiert, stellt sich die Existenzfrage. Wer braucht noch die SPD? Woaraus besteht ihr einzigartiges Profil? Weite Teile der sozialdemokratischen Programmatik findet sich auch in den Programmen von CDU und CSU wieder. Für Bürgerrechte setzen sich FDP und Grüne ein. Umwelt machen alle und wer Sozialromantik mag, wird von der Linkspartei bedient. Die Gruppen, die am meisten von der SPD profitiert haben, die in den vergangenen Jahrzehnten den sozialen Aufstieg geschafft haben, wählen sie nicht mehr. Undankbarkeit – vielleicht nicht schön, aber Realität. Das Prekariat – oder die, die sich dafür halten, votieren auch nicht mehr für die Genossen. Das Bürgertum eh nicht. Die Partei ist überaltert. Ihr Umfeld aus AWO und Gewerkschaften schwächelt. Wie wird es weiter mit der SPD gehen – und geht es weiter oder hat sich die SPD so überlebt  wie die Zentrumspartei?  Ist  die  Fusion mit der  Linken unter einem Vorsitzenden Lafontaine die Rettung? Oder macht bald der Letzte das Licht aus? Eine Einladung zur Diskussion…

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19 Kommentare zu “Wer braucht noch die SPD?

  • #1
    Ralle

    Wirkliche Sozialdemokraten werden dringenst gebraucht und hätten die Chance in der Parteienlandschaft. Kein Bürger will das die soziale Ungerechtigkeit weiter um sich greift. Aber die SPD hat mit dem Übel begonnen. Sie ist der Verursacher für den globalen Absturz eines ganzen Volkes. Kein Mensch kann sich sicher sein das Erschaffene bis zum Lebensende halten zu können. Fast jeder Bürger weiß, dass er bis 67 in Harz4 kommt. Dann ist auch die private Altersvorsorge nur noch Makulatur, weil deren Früchte direkt an den Staat gehen. Durch die Altersgrundsicherungs-Regelung geht die Enteignung verschärft weiter. Dann können auch die Gehälter der angeheirateten Verwandten untersucht werden. Alle die nicht zum Wertschöpfungsprozess beitragen können, sind wirschaftlich minderwertige Menschen. Sowas ähnliches hatten wir doch schon mal, mit Kontountersuchung, Beweislastumkehr, geringere med. Betreuung. Hartz4-Opfer dürfen nicht mehr miteinander schlafen sonst werden sie bestraft weil die getrennte Haushaltsführung nur Tarnung wäre usw. usw. Diesen Einstieg in den Wirtschaftsfaschismus hat der unbestechliche Ex-Kanzler Gerhard Schröder und das Lobbyisten-Mietmaul Wolfgang Clement sowie Seeheimer Kreis usw. von der SPD eingefädelt. Die SPD-Forderen sind so dumm, dass sie glauben nur wenn sie den Irrweg weitergehen würden, werde es mit der Zeit wieder besser. Aber genau das Gegenteil passiert, dadurch werden sie noch sturer und es wird noch schlimmer dann noch sturer und noch schlimmer usw. usw. Sollten doch Zweifel innerhalb des SPD laut werden, dann wird Clement wieder empfehlen die SPD nicht zu wählen. Das richt doch schon an gezielte Parteienzerstörung durch trojanische Pferde

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  • #3
    Manfred Michael Schwirske

    Laurins Diagnosen treffen zu – wer wollte das bestreiten? Und den Ralle-Kommentar könnte man wohl verbitterter oder gelassener, intellektuellerl oder schlichter zu Papier bringen – der Wahrheit halber würde es in jedem Falle aufs substanziell Gleiche hinauslaufen müssen.
    Doch Laurins Fragen sind auch nur gerade so unrealistisch wie die notorischen Antworten der SPD-Eliten. Offenbar teilt er deren Perspektive der Unvermeidlichkeit des Niedergangs.
    Ich für meinen Teil meine – in meiner Schlichtheit-, dass es doch irgendwie darum gehen müsste, dass Sozialdemokraten es mal wieder mit sozialdemokratischer Politik versuchen sollten.

  • #4
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Ralle/Michael: Ganz so schlecht waren die Schröder-Reformen aber wohl auch nicht: Die Arbeitslosigkeit sinkt, viele Soziahilfeempfänger werden heute von der Arbeitsagentur betreut und das Problem der Altersarmut hat doch seinen Grund wohl eher im demografischen Wandel – der sorgt dafür, dass das Umlagefinanzierte Rentensystem nicht mehr funktionieren kann. Und dass wir länger arbeiten wenn wir länger leben ist ja nun auch keine Grausamkeit. In vielen Jobs geht das ganz gut (Meine Mutter MUSSTE mit 65 aufhören und hätte sehr gerne noch gearbeitet) – in einigen nicht, da muss man dann andere Lösungen finden. Immerhin: Schröder hatte den Mut zu Reformen, die sich Kohl und Blüm nicht getraut haben und der Erfolg gibt ihnen ja auch Recht. Die Rente ist Teil des Lebenseinkommens und wenn ich es früh Ausgebe, habe ich später nix, wenn man Konsum verlagert (spart) reicht es nun einmal länger. Generationen mit wenigen oder keinen Kindern (Die später einzahlen könnten- Umlagesystem) müssen nun einmal das an den Kindern gesparte Geld in die Altersvorsorge stecken. Ich glaube der SPD ginge es besser, wenn sie sich zu den Erfolgen offensiv bekennen und erklären würde: Wir tragen Verantwortung und haben gezeigt, dass wir auch zu Reformen in der Lage sind, die für uns als Partei riskant waren.

  • #5
    Ralle

    Michael/Ralle: Ganz so schlecht waren die Schröder-Reformen aber wohl auch nicht: Die Arbeitslosigkeit sinkt, viele Soziahilfeempfänger werden heute von der Arbeitsagentur betreut.

    Aw. In Wircklichkeit habe wir weit über 6 Mio. Arbeitslose. Sie ist nie gesunken. 80 % aller Arbeitslosen sind Hartz4-Opfer. Nur jeder 2. kommt in die Statistik. Plus 1E-Job, pus plus plus.

    Altersarmut hat doch seinen Grund wohl eher im demografischen Wandel

    AW. Das ist grundfalsch die Wertschöpfung steigt ständig. Es werden einfach keine Arbeitnehmer gebraucht. Deswegegn muß der Produktausstoß und nicht mehr die Arbeitnehmer in die Kassen zahlen. Ich habe bei Deutz gearbeitet 1977 haben wir mit 93 Leuten Getriebeblöcke gefertigt. Nach der Automatisierung waren wir nur noch 9. 90% der Arbeitnehmer zahlten an diesem Band keine Beiträge mehr obwohl sogar mehr produziert wurde.

    Und dass wir länger arbeiten wenn wir länger leben ist ja nun auch keine Grausamkeit.

    AW. Und in vielen Berufen bis Du frühzeitig kaputt gemacht worden. Außerdem müssen jetzt Leute in Frührente gehen die garnicht gehen wollen. Das nennt man heute Zwangsverrentung mit 63 nur weil sie in Hartz4 sind. Das ist toll erst noch vorher Enteignen, auslutschen und dann doch Zawngsverrenten. Das het System man will die angesparte Lebensleitung erst mal abnehmen, dann in Rente schicken, dann das geschützte Riestervermögen abkassieren weil dieser dann höchstwahrscheinlich mit der Grunsicherung verrechtnet werden kann. Das ist ein Verbrechen.

    Ich glaube der SPD ginge es besser, wenn sie sich zu den Erfolgen offensiv bekennen und erklären würde: Wir tragen Verantwortung und haben gezeigt, dass wir auch zu Reformen in der Lage sind, die für uns als Partei riskant waren

    AW: genau das Gegenteil ist der Fall und das ist gut so. Ich schäme mich das ich 24 Jahre lang SPD-Mitglied war. Ich fühle mich mitschuldig.
    (Hinweis ich bin nicht arbeitslos.)

  • #6
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Ralle: Produktivitätsgewinne gehören zum Kapitalismus und sind ein Zeichen seiner Dynamik. Will man mehr Leute in Arbeit bringen geht das nur über Wachstum. Und man muß die Leute qualifizieren, damit sie in diesen Wachstumsphasen auch die Jobs annehmen können. Ein Euro Job ist übrigens ein ganz fataler Begriff: Zu dem 1 Euro kommen staatliche Leistungen wie HarzIV. Addiert man das alles zusammen, kommnt man auf einen Stundenlohn von etwas über 6 Euro – also gar nicht mehr so weit weg vom geforderten Mindestlohn.

  • #7
    Thomas

    >Ein Euro Job ist übrigens ein ganz fataler Begriff: Zu dem 1 Euro kommen staatliche Leistungen wie HarzIV. Addiert man das alles zusammen, kommnt man auf einen Stundenlohn von etwas über 6 Euro – also gar nicht mehr so weit weg vom geforderten Mindestlohn.

    Aber immer noch unter der EU-Armutsgrenze.

    > Will man mehr Leute in Arbeit bringen geht das nur über Wachstum.

    Aber natürlich auch über Umverteilung.

  • #8
    Stefan Laurin Beitragsautor

    Umverteilung? Bei der heutigen Steuerbelastung (inklusive indirekter Steuern wie Mehrwertsteuer etc.) ist da wohl längst das Ende der Fahnenstange erreicht. Und die Unternehmen werden auf Steuererhöhungen mit Rationalisierungen und Abwanderung reagieren. Und Thomas: Eine Einzelperson mit über 1000 Euro Netto ist nicht arm – egal was die EU sagt. Nach diesem verqueren Armutsbegriff (Weniger als 60% des Durchschnittseinkommens glaube ich) würde sich die Armut bei einer Verdoppelung der Kaufkraft aller nicht verringern. Würden aber alle auf Hartz IV Niveau liegen gebe es keine Armut mehr – blöder geht es ja kaum.

  • #9
    Karl Mai

    @Stefan Laurin: “… und das Problem der Altersarmut hat doch seinen Grund wohl eher im demografischen Wandel – der sorgt dafür, dass das Umlagefinanzierte Rentensystem nicht mehr funktionieren kann.”

    Auch so eines der modernen neoliberal inspirierten Ammenmärchen. 1949 zahlten 11 Arbeitende für einen Rentner, heute sind es noch 4 und das Rentensystem ist keineswegs zusammengebrochen, wenn es in 20 Jahren 3 Zahler sein werden, so ist das schon bei einem Produktivitätsfortschritt von nur 0,5% pro Jahr ohne jeden Verlust an Lebensqualität auszugleichen. Der prognostizierte Produktivitätszuwachs liegt aber bei 2% pro Jahr. Wenn die Reallöhne, wie es volkswirtschaftlich sinnvoll ist entsprechend der Produktivität wachsen würden, wären die notwendigen Anpassungen des Beitragssatzes für sichere und armutsfeste Renten ohne weiteres zu verkraften und die Arbeitenden würden die auch gerne zahlen, wenn z.B. die SPD mal dem Lobbyistengequatsche der Versicherungswirtschaft mal mit realistischen Zahlen entgegentreten würde. Aber die gehen ja weiterhin der Rentenuntergangspropaganda von Allianz, Arbeitgeberverband und INSM auf den Leim, (sofern sie nicht sowieso von der Versichrungswirtschaft gekauft sind) und erhöhen durch Beitragssatz- und Rentensenkungen die Gewinne der Unternehmen auf Kosten der jetzigen und zukünftigen Rentner.

  • #10
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Karl Mai: Das Rentensystem bricht nicht zusammen, weil es heute schon massiv aus den Steuern subventioniert wird. Ausserdem: Wie viel Jahre bekam ein Renter 1949 Rente und wie lange wird das in zehn Jahren sein? Zu den Löhnen: Die wachsen nicht nach irgendeinem Sinn, sondern nach dem, was der Markt hergibt: Bei Jobs mit wenigene Bewerbern und vielen Interessenten stark, bei vielen Bewerbern und nur wenigen Interessenten sinken sie. Es gibt weder einen gerechten Lohn noch einen gerechten Preis. Da wo der Lohn nicht zum Leben reicht muß der Staat einspringen – und das tut er aucb seit Jahrzehnten.

  • #11
    Manfred Michael Schwirske

    Hab ich mit gedacht, dass St. Laurin noch mehr drauf hat. Wenn er nun – persönlich haftend – die 1001 Geschichten der Märchen-Agenda nochmals abdruckt, kann ich das nur begrüßen.
    Es hat zweifellos einen paradoxen therapeutischen Effekt beim Leser. Denn der Aufguss schmeckt im Jahre 2 vor 2010 wie abgestandenes Wasser. Niemand glaubt mehr an die heilsame Kraft der neoliberalen Hartz-Mixtur.

  • #12
    Arnold Voß

    Nicht mehr dran glauben nützt aber nichts, wenn die Machtverhältnisse dafür sorgen, dass Stefan Laurin recht behält. Jeder der zur Zeit (noch) eine automatisierbare Arbeit macht wird den damit verknüpften Arbeitsplatz über kurz oder lang verlieren. Dafür sorgt das weltweit zunehmende Überangebot an schlecht order gar nicht ausgebildeten Arbeitskräften. Nur wenn diese noch billiger sind als die Automatisierung ihrer Arbeitsplätze werden sie weiter arbeiten “dürfen”, was jedoch, selbst wenn sie arbeiten, zu ihrer weiteren Verarmung führen wird.

    Aber auch die, die gut oder sogar hoch qualifiziert sind wird der gleiche Mechanismus nur auf höhrerem Bezahlungsniveau treffen bzw. tut er es heute schon, wenn es immer mehr von ihnen gibt. Die Lohn bzw. Gehaltstendenz geht deswegen zwar verzögert aber nichtsdestotrotz auch hier nach unten. Der Ruf nach mehr berufsqualifizierender Bildung wird deswegen auch nicht mehr allzulange erschallen.

    Jeder der dagegen über Kapital bzw. der Teilhabe daran in welcher Form auch immer verfügt, wird sein Vermögen, sofern er nicht grobe Fehler macht oder ein totaler und weltweiter Finanzcrash die Börsen einholt, weiter und unaufhaltsam vergrößern. Eine Grenze der Umverteilung von Unten nach Oben ist deswegen nicht abzusehen, denn unter solchen weltweiten Bedingungen ist Gerechtigkeit über den Markt nicht (mehr)herzustellen sondern nur über Gegenmacht.

    Der Mindestlohn ist deswegen auch keine Frage der Ökonomie sondern eben dieser Gerechtigkeit, die über die Ökonomie selbst nicht hergestellt werden kann. Da diese aber aus genau diesem Grunde immer mehr Waren/Dienstleistungen usw. mit immer weniger Menschen und weniger Lohnkosten zu produzieren in der Lage ist, gibt es sehrwohl mehr zu verteilen denn je auf dieser Welt.

    Wir brauchen nur zurück zu schauen um die bislang praktizierten und sehr verschiedenen Mittel zur Neuverteilung von schon vorhandener oder zukünftiger Wertschöpfung zu betrachten. Sie gehen von rohster Gewalt als Individuum oder Kollektiv über die starke aber faire Gegegenorganisation bis zu den hochkomplizierten Formen staatlich-demokratischer Transfers und sie sind, wenn man sich in der Welt umschaut, gerade in der ersten Variante brandaktuell.

    Ja sie mischen sich sogar zunehmend in der weniger gewalttätigen Fassung, wenn man sieht wie reich am Ende seiner Amtszeit z.B. ein “Präsident” sein kann oder welche Verdienstmöglichkeiten sich auftun, wenn man vorher eine wirklich wichtige (demokratisch gewählte) Position innehatte. Es reicht aber auch zur richtigen Zeit in die richtige Familie geboren zu sein um geradezu im Schlaf daran teilzuhaben.

    Mit Ausnahme der letzten Möglichkeit gibt es also Vorbilder genug für die, die wissen oder glauben oder sogar nachweisen können, dass sie in diesem System ohne eigenes Verschulden zu kurz gekommen sind. Der schwierigste Weg von allen wird allerdings der der “eigenen wirtschaftlichen Leistung” sein.

  • #13
    Manfred Michael Schwirske

    Sicherlich, wo Stefan Laurin Recht hat (in der Analyse), soll er Recht behalten. Aber nur dort!
    und sicherlich, die Gewalt der Globalisierung ist höchst real.
    Da es aber auch um die Wirksamkeit symbolischer Macht und Gegenmacht geht, kommts auch drauf an, den Glauben an Ammenmärchen einzugrenzen. Wieviel das wiegt, wird noch zu sehen sein.

  • #14
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Schwirske: Die Globalisierung ist kein “Gewaltakt”. Noch nie haben sich innerhalb so kurzer Zeit so viele Menschen aus der Armut befreit. Noch nie gab es mehr Demokratien auf der Welt. Noch nie gab es ein solches Maß an Kommunikation auf dieser Welt. Und die furiose “Gegenmacht” der Gloabilisierung wird sicher nicht von ein paar alten Männern ausgehen.

  • #15
    Arnold Voß

    Wenn es Computer bzw. Roboter gibt, die genauso gut oder besser als ein ausgebildeter Journalist mit Sprache umgehen (und das wird nicht mehr all zu lange dauern), dann wird in allen deutschen Zeitungen soviel symbolische Gegenmacht von alten Männern (und nicht nur von ihnen) ausgehen, dass dem Leser ganz schummerig werden wird. Und die Globalisierung wird dann durchgehend als das bezeichnet werden was sie häufig auch ist: als Gewaltakt. Und das Wort wird ohne Anführungsstriche gschrieben werden. Und es wird überall zu lesen sein, das die Armut auf der Welt nur absolut und das auch nur im Schneckentempo weniger wird, dafür aber relativ (zum Reichtum) sehr schnell und kontinuierlich ansteigt. Und das eine nicht nur symbolische Gegemacht dringend nötig ist, die vor allem die Journalisten vor ihrer Verarmung schützen soll, wobei auch dieses Wort nur noch ohne Anführungszeichen vorkommen wird.

  • #16
    Dirk E. Haas

    @ Arnold
    Mit Blick auf die Ausgangsfrage verstehe ich Ihren vorletzten Beitrag folgendermaßen: Die SPD braucht es künftig nur, wenn sie Teil dieser von Ihnen skizzierten ?Gegenmacht? sein kann und will. Oder wenn sie in ausreichendem Maße Menschen in einflussreiche Positionen bringen kann, die dann später mit lukrativen Folgejobs in Aufsichtsräten, Stiftungen, Charity-Organisationen usw. versorgt werden (inkl. ihrer Familien). Ob sich die verbliebenen Sozialdemokraten dazu in der Lage sehen, müssen sie selbst entscheiden.

    @ Stefan
    Nur wer sich im marktradikalen Modell einzurichten gedenkt und in der Lage ist, wird Ihnen recht geben wollen. Allen anderen (Wählern der Sozialdemokratie) hilft das nur insoweit, als dass sie nun ein paar sich hartnäckig halten wollende Illusionen über die Grundprinzipien kapitalistischen Wirtschaftens verlieren. Und das ist auch gut so (insofern waren auch Schröders Reformen in der Tat nicht ?schlecht?).

    Der Rest Ihrer Welterklärung krankt natürlich daran, dass ?Ökonomie? und ?Gesellschaft? immer noch verschiedene Dinge sind (trotz der gerne beklagten Ökonomisierung von allem und jedem), d.h. dass ökonomische, in diesem Fall kapitalistische, Prinzipien nicht überall das letzte Maß der Dinge sind (sonst gäbe es ja auch keinen Staat mehr, der das Versagen des Marktes ausgleicht bzw. für die vom Versagen Betroffenen ein wenig erträglicher macht).

    Vollkommen abenteuerlich finde ich die Bemerkungen zu ?Armut?: Wie soll man Armut bitteschön anders definieren, wenn nicht ?relativ?? Ist nur derjenige arm, der ohne Hilfe vor die Hunde geht? Ist derjenige, der sich sein Essen aus dem Abfall anderer sucht und einen Teil davon wiederum an andere Bedürftige verkauft, schon nicht mehr arm, weil er ja überlebt und für sein unternehmerisches Tun einen letztlich irgendwie auskömmlichen, weil lebenserhaltenden Markt gefunden hat?

    Neinnein, Armut ist immer relativ, und war das Leben mit Hartz IV nicht arm findet, hat offensichtlich nur unzureichende Vorstellungen davon, was heutzutage reich sein bedeutet. Oder nimmt als Maßstab die müllsammelnden Kleinunternehmer aus Manila. Was ja irgendwie auch eine Botschaft an das bundesdeutsche Prekariat wäre.

    Aber ich will Ihnen zum Schluss auch ein bisschen recht geben: Vor alten Männern, die einen Grossteil ihren politischen Lebens in der SPD verbracht haben, muss nun wirklich niemand Angst haben, die ?Globalisierung? schon gar nicht. Insofern ist ein wenig Mitgefühl durchaus verständlich und angebracht. Nicht mit der SPD, aber mit denen, die sich von ihr enttäuscht fühlen.

  • #17
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Dirk E. Haas: Bei der Berechnung der Armut muß natürlich auch ein dynamisches Element vorhanden sein. Aber ich bleibe dabei: Wenn bei der jetzigen Formel die Verdoppelung der Kaufkraft nicht zu einem Absinken der Armut führt, ist die Formel falsch.

  • #18
    Dirk E. Haas

    @ Stefan: Da sollten wir’s mit Einstein halten, dem Erfinder des Relativen. Der hat ja (sinngemäß) gesagt: Wenn eine Formel nicht schön ist, dann ist sie auch nicht richtig.

  • #19
    Manfred Michael Schwirske

    Der Streit um die “relativen” Armutsdefinition scheint mir an einer relativ begrenzter Phantasie der Zeitgenossen zu hängen, die sich an einer unangemessen engen Semantik des Armutsbegriffs abarbeiten wollen. Es geht nicht um eine “dynamische Komponente” in einer Armutsformel, sondern es geht darum, sich etwas unter der abstrakt definierten Einkommensrelation vorstellen zu können!
    Wem das nicht mehr gelingt – und es gelingt den materiell Saturierten kaum noch – der wird dann auch die ergänzende Diskussion (!) um absolute Mindestlöhne kaum nachvollziehen können.
    Jedenfalls, in einer Gesellschaft, die beinahe alles an Geld knüpft, ist die Formel grundlegend. Sie bedient – wie gesagt – in durchaus sinnvoller Weise einen anderen als den klassischen Armutsbegriff. Denn sie besagt etwas über das Maß von Ausgrenzung, Begrenzung, Herabsetzung, Entwürdigung …
    Zurück zum Thema “20 Prozent”:
    Genanntes Unvermögen, sich soziale Realitäten vorstellen zu können, wurde bei SPD-Elitären etwa seit 1998 nicht nur offenkundig, sondern virulent. Was für diese Partei natürlich nicht folgenlos bleiben konnte.

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