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Werteinitiative: 17 Handlungsempfehlung für eine jüdische Zukunft in Deutschland

Neue Synagoge an der Castroper Straße in Bochum Foto: Frank Vincentz Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die letzten beiden Jahre haben auf traurige Art und Weise gezeigt: Die jüdische Zukunft in Deutschland ist in Gefahr. Der Anschlag von Halle, der massive Anteil antisemitischer Verschwörungsmythen im Rahmen der Corona-Pandemie und zuletzt die hasserfüllten Demonstrationen während der Angriffe der Hamas auf Israel, zeigen: Antisemitismus wird immer sichtbarer. Dies führt zu einer massiven Verunsicherung jüdischer Deutscher. Sie fragen sich, ob eine Zukunft jüdischen Lebens in Deutschland noch sicher ist.

„Um dieser schwierigen Situation Praktisches entgegenzusetzen, haben wir 17 Handlungsempfehlungen an die Politik verfasst. Eine schnelle Umsetzung der Forderungen ist für die Bekämpfung des Antisemitismus, aber auch für die Stärkung der freiheitlichen Demokratie, wichtig. Diese Punkte sind ein ganzheitlicher Ansatz zum Schutz unserer freiheitlichen Demokratie“, sagt Elio Adler, der Vorsitzende der WerteInitiative.

Die Handlungsempfehlungen umfassen die Bereiche Innenpolitik, Justiz und Bildungspolitik. „Zur effektiven Bekämpfung von Antisemitismus gibt es einige Bereiche, in denen Nachholbedarf für die deutsche Politik besteht. Der sorglose Umgang mit dem Politischen Islam, aber auch das Erstarken des Rechtsextremismus in Deutschland, bereitet jüdischen Bürgerinnen und Bürgern große Sorge. Wir hoffen, dass die Politik nun schnell handelt. Es ist inzwischen 10 nach 12“, führt Lydia Bergida, Vorstandsmitglied der WerteInitiative aus.

Zu den Empfehlungen gehört unter anderem ein konsequenter Schutz für jüdische Einrichtungen in Deutschland, ein Demokratiefördergesetz als Investition in die Zukunft Deutschlands und ein verstärktes Vorgehen gegen Online-Hass.

Die Handlungsempfehlungen können ab sofort unter folgendem Link eingesehen werden: https://werteinitiative.de/bundestagswahl2021-3/

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