Manchmal zeigt sich der Unterschied zwischen Attitüde und Politik erst dann, wenn die Wirklichkeit zurückschlägt. So auch aktuell beim Angriff auf das Mullah-Regime. Von unserem Gastautor Thomas Müller.
Denn allzu lange wollte man im Westen – und besonders in linksliberalen Milieus – unbedingt daran glauben, dass sich auch dieses Regime am Ende durch Dialog verändern ließe. Wandel durch Annäherung, diplomatische Einbindung, wirtschaftliche Öffnung. Und natürlich das große Versprechen des Atomabkommens. All das wurde nicht nur als politische Strategie verstanden, sondern als moralische Gewissheit.
Der Gedanke, dass ein Regime tatsächlich so brutal, so ideologisch und so konsequent repressiv sein könnte wie das der Mullahs, passte schlicht nicht in dieses Weltbild. Also hielt man lieber am Glauben fest, dass Dialog zwangsläufig zur Mäßigung führen müsse.
Und wenn sich die Realität diesem Glauben immer wieder widersetzte – wenn Demonstranten erschossen, Frauen unterdrückt und Oppositionelle verschwanden – dann griff ein anderes Deutungsmuster: der Kulturrelativismus. Plötzlich wurde erklärt, man dürfe westliche Maßstäbe nicht einfach auf andere Gesellschaften übertragen. Was als scheinbar bescheidene Einsicht begann, wurde schnell zur ideologischen Selbstberuhigung. Wer darauf hinwies, galt schnell als jemand, der „den Krieg wolle“. Als wäre es kriegerisch, Gewalt beim Namen zu nennen.
Und nun tauchen plötzlich Bilder auf, die viele für unmöglich hielten: Im Iran feiern Menschen die Angriffe durch die USA, ebenso wie Exiliraner weltweit. Doch nicht nur das. Man stellt fest, dass man mit der eigenen Meinung plötzlich auf derselben Seite steht wie jene, mit denen man sonst nichts zu tun haben wollte: AfD, BSW und diverse andere ideologische Irrläufer. Dabei war man sich doch immer so sicher gewesen, auf der richtigen Seite zu stehen. Widerspruch gegen die eigene Weltsicht? Das waren doch immer nur Mindermeinungen. Wie konnte es nur so weit kommen?
Wer diese Milieus von außen betrachtet, weiß es dagegen oft besser. Gut situiert, Zeit-Abo, Einfamilienhaus oder Altbauwohnung, Bücherregale voller Ernst Bloch, Peter Weiss und Erich-Fried-Gedichte. Lesezeichen seit dreißig Jahren ungefähr auf Seite 80. Die Kinder heißen Luisa, Sophie, Malte oder Elias.
Man pflegt einen vermeintlich diversen Freundeskreis, in dem alle die gleiche Meinung haben, diskutiert über Diskriminierung und versteht sich als aufgeklärter Teil der Gesellschaft. Die Kinder wachsen behütet in dieser Welt auf und übernehmen die politische Grammatik fast automatisch. Sie lesen Bücher, geschrieben für ein Publikum, das gern radikal und rebellisch wirkt, aber kritisches Denken vor allem als ästhetische Haltung versteht. Kritische Pose liebt man, kritische Theorie eher nicht. Diese Bücher tragen dabei fast immer das gleiche literarische Statussymbol: das Arschgeweih der Gegenwartsliteratur – den Aufdruck „Spiegel-Bestseller“, wobei Themen wie Klima, Feminismus, Diskriminierung und was noch alles in der Regel sehr niederschwellig erklärt werden. So kann man es freundlich umschreiben.
Von ihren Eltern lernen sie dazu die Weltsicht eines politisch-moralischen Kabaretts kennen, das ihnen erklärt, wie die Welt funktioniert. Das Problem ist nur: Diese politische Weltsicht hat oft mehr mit Astrid Lindgrens Bullerbü zu tun als mit der Realität internationaler Politik. In der Welt dieser Leute gibt es keine moralischen Dilemmata, keine Abwägung, kein kleineres Übel. Die reale Welt funktioniert leider anders.
Das zeigte sich schon deutlich, als die USA den iranischen General Qassem Soleimani töteten. In vielen Debatten dieses Milieus ging es sofort darum, wie sehr diese Aktion den Frieden gefährde. Kaum jemand wollte hören, dass derselbe Mann im Irak für ein Netzwerk von Milizen verantwortlich war, das unzählige Menschenleben gekostet hat – und dass sein Tod dort von vielen Menschen, die durch ihn Angehörige verloren hatten, offen gefeiert wurde. Oder wie war das mit der Idee man könne Russland durch Handel befrieden, wir wissen, wie das endete.
Was auch aktuell beim Iran zeigt: Aus der eigenen Haltung heraus glaubt man entscheiden zu können, wer andere Menschen „befreien“ darf und wer nicht – und vor allem, worüber sich die Betroffenen selbst zu freuen haben.
Im Zweifelsfall sagt man dann einfach: „Völkerrecht.“ Natürlich ohne es genauer zu kennen. Denn die Frage, was eigentlich mit dem Völkerrecht ist, wenn ein Regime seine eigene Bevölkerung drangsaliert, seine Nachbarn bedroht und Gewalt über Stellvertretermilizen exportiert, wird erstaunlich selten gestellt. Das wird dann schnell zu „etwas anderem“. Hauptsache, man kann den vertrauten Reflex bedienen: Aber die USA.
Das eigentlich Tragische ist jedoch etwas anderes: Dieses Milieu hat lange die kulturelle Hegemonie vieler Diskurse geprägt, dass es für dieses unvorstellbar ist, dass es andere Sichtweisen als der eigenen gibt. Umso schlimmer ist, wenn man bei vielen Dingen zustimmen möchte aber es nicht kann, weil vieles was dort als politisches Bewusstsein gilt, in Wahrheit nur Attitüde ist.
Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit, Antidiskriminierung – all das sind wichtige politische Anliegen. Doch wenn sie vor allem dazu dienen, kulturelle Zugehörigkeit zu markieren, statt politische Lösungen zu entwickeln, werden sie zu Symbolen einer Haltungspolitik. In der realen politischen Debatte steht man dann erstaunlich hilflos da.
Wohin diese unterkomplexe Weltsicht führt, zeigt sich auch, wenn man nur ein wenig über Radikalisierungsprozesse weiß. Menschen lassen sich nicht gern beleidigen. Wenn man ihnen jedoch unermüdlich erzählt, sie seien am Rassismus, Sexismus oder anderen gesellschaftlichen Übeln schuld und sollten sich schämen – was passiert dann, wenn jemand auftaucht und sagt: „Nein, ihr seid völlig in Ordnung“?
Dass solche Botschaften von Rechtsradikalen kommen, macht sie nicht automatisch wirkungslos.
Die Reaktion aus diesen Milieus ist dagegen oft vorhersehbar: „Ja Hallo?Wenn du meinst, unsere progressive Haltung habe die AfD provoziert, dann bist du auf ein rechtes Narrativ hereingefallen.“ Man will es nicht verstehen. Man will im Recht sein.
Und genau deshalb verliert man immer mehr an Boden. So Leute haben es also geschafft, konformistische Rebellion attraktiv zu machen, das muss man erstmal hinbekommen!
Und so bleibt am Ende eine Ironie, die kaum deutlicher sein könnte:
Ausgerechnet ein Politiker wie Donald Trump, der gewiss nicht für eine emanzipierte Gesellschaft steht, trägt in diesem Moment mehr zur möglichen Emanzipation der iranischen Bevölkerung bei als jene linksliberalen Milieus, deren Haltungspolitik in Deutschland lange durch Figuren wie Steinmeier, Baerbock und andere repräsentiert wurde.
