26

ECE: Stiftung lebendige Stadt – so geht Lobbyismus

Die Stiftung lebendige Stadt ist ein Beiboot des europaweit größten Einkaufszentrumskonzern ECE. Und was ECE und die Familie Otto, der der Konzern gehört, macht, machen sie richtig.

Als ich mir zum ersten Mal die Gremien der Stiftung lebendige Stadt anschaute war ich von so viel Professionalität begeistert. Wenn man eine Unternehmen wie ECE führt, dass wegen seiner Einkaufszentren auf beste Kontakte in die Politik angewiesen ist, kann man in seinem Umfeld eine Stiftung nicht besser aufbauen.  Natürlich ist die Stiftung von ECE unabhängig. Der Vorsitzende des Kuratoriums ist allerdings Alexander Otto, der Vorsitzender der Geschäftsführung der ECE Projektmanagement G.m.b.H. & Co. KG.

Der Stiftungszweck klingt nett:

„Die Stiftung widmet sich den europäischen Städten als Zentren für Leben, Arbeiten, Wohnen, Kommunikation, Kultur und Handel.“

Die Stiftung ist klein und verfügt laut Lobbypedia nur über eine Stiftungskapital von gut 500.000 Euro. Da ist Schmalhans Küchenmeister, denn Stiftungen dürfen nicht an ihr Kapital und müssen mit dem Geld, dass die Zinsen bringen, arbeiten.

Lobbypedia: „Wenn man eine jährliche Verzinsung des Stiftungskapitals von 5 bis 6 Prozent annimmt, kämen jährlich nur 25.500 bis 30.700 Euro zusammen.“

Und wer hilft das trotzdem Geld vergeben werden kann? Lobbypedia: „Neben Erträgen aus dem Stiftungskapital wirbt die Stiftung Spenden ein. Von ECE und ihr nahestehenden Gesellschaften erhielt sie in den Jahren 2006 bis 2010 nach eigenen Angaben 3,5 Mio. Euro.“

Das ist schon mal was, damit kann man für gute Laune sorgen – auch in den Städten, die von einem Einkaufszentrum heimgesucht werden sollen.

Aber das ist nicht das besondere an dieser Stiftung. Das besondere sind die Verflechtungen mit der Politik. Sie sind perfekt. Etliche Namen dürfen bekannt sein:

Im Kuratorium sitzen unter anderem:

Peter Harry Carstensen, MdL, Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein (CDU)

Olaf Scholz, Bürgermeister Hamburg, SPD Landesvorsitzender Hamburg, Stellv. SPD-Parteivorsitzender, Bundesminister a. D. (SPD)

Dr. Michael Vesper, Generaldirektor, Deutscher Olympischer Sportbund, ehemaliger Bauminister in NRW (Grüne)

Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., CDU, Merkel-Intimus

Wolfgang Tiefensee, MdB Bundesminister a.D. (SPD) – Tiefenseee ist auch stellvertrender Vorsitzender des Kuratoriums

Gut besetzt ist auch der Stiftungsrat:

Dr. Gregor Bonin, Beigeordneter Stadt Düsseldorf (CDU)

Dr. Karl-Heinz Daehre, Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt a.D. (CDU)

Joachim Herrmann, MdL, Staatsminister des Inneren des Freistaates Bayern (CSU)

Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig (SPD)

Ingeborg Junge-Reyer, Bürgermeisterin und Senatorin für Stadtentwicklung der Bundeshauptstadt Berlin (SPD)

Lutz Lienenkämper, MdL, Stv. Fraktionsvorsitzender der CDU Landtagsfraktion NRW

Dr. Eva Lohse, Oberbürgermeisterin Stadt Ludwigshafen (CDU)

Helma Orosz, Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Dresden (CDU)

Aygül Özkan, Ministerin für Soziales, Frauen und Familie, Gesundheit und Integration (CDU)

Reinhard Paß, Oberbürgermeister der Stadt Essen (SPD)

Jürgen Roters, Oberbürgermeister der Stadt Köln (SPD)

Dr. Dieter Salomon, Oberbürgermeister der Stadt Freiburg (Grüne)

Gisela Piltz, MdB, Innen- und kommunalpolitische Sprecherin der F.D.P. Bundestagsfraktion

Matthias Platzeck, MdL, Ministerpräsident des Landes Brandenburg (SPD)

Edwin Schwarz, Wirtschafts- und Planungsdezernent Frankfurt/Main (CDU)

Markus Ulbig, Staatsminister des Innern, Sachsen (CDU)

Prof. Jörn Walter, Oberbaudirektor der Freien und Hansestadt Hamburg

Auch der Förderkreis kann sich sehen lassen:

Norbert Bude, Oberbürgermeister Stadt Mönchengladbach, SPD

Bernhard Kaster, MdB, Mitglied des Deutschen Bundestages (CDU)

Norbert Kastner, Oberbürgermeister der Stadt Coburg (SPD)

Jürgen Dressler, Beigeordneter und Stadtentwicklungsdezernent (i.R.), Duisburg (SPD)

Joachim Krauße, Baureferent der Stadt Fürth

Thomas-Erik Junge, Kulturdezernent, Stadt Kassel

Jürgen Klimke, MdB, Mitglied des Deutschen Bundestages (CDU)

Gute Beziehungen sind eben alles. Every Buisness is People Business. Und wer diese Stiftung im Rücken hat, hat Kontakte in einer Fülle die so grandios ist, das man sich vor politischen Entscheidungen keine Sorgen machen muss.

RuhrBarone-Logo

26 Kommentare zu “ECE: Stiftung lebendige Stadt – so geht Lobbyismus

  • #1
  • #2
    Rambo

    Ich selbst war mal auf einer Veranstaltung der Stiftung eingeladen. Mit leichten Bauchschmerzen ging ich hin, da die Vortragenden zu interessant waren: das Büro Lord Norman Foster, Meinhard von Gerkan und Albert Speer. Tatsächlich waren die eigentlichen Vorträge nicht uninteressant, aber der Rest der Veranstaltung schlicht unerträglich. Es handelte sich einfach um eine Mitgliederwerbeshow, die in ihrer Penetranz einem Heizdeckenverkauf auf einer Butterfahrt nicht unähnlich war. Otto Junior selbst profilierte sich dabei als Anwerber, der damals im Gürzenich in Köln mehrfach darauf hinwies, dass sie ja besonders interessiert an Entscheidern aus der Politik seien und davon noch viel zu wenige Mitglied in der Stiftung seien.

  • #3
    teekay

    Fast schon beeindruckend, dass da wirklich KEINE, noch nicht mal eine Alibi-, Nichtregierungsorganisation, Buergerverein oder ‚elder statesman‘ o.ae. involviert sind. Zwar koennte man noch anmerken, dass ja Buergermeister usw. ‚vom Volk‘ gewaehlt werden-aber auf die anderen 50% aus der Verwaltung trifft noch nicht mal das zu. Das gehoert ins Lehrbuch von ‚Feigenblatt-Engagement‘ aka ‚corporate social responsibility’…

  • #4
    Jürgen Dressler

    Und ich bleibe auch ohne politische Beziehungen mehr als
    Pensionär Mitglied des Förderkreises. Wieso kann man sich bei den Ruhrbaronen nun auch anonym „auskotzen,Rambo? Unglaublich und feige!!!

  • #5
    Arnold Voß

    Ist die Förderrolle nur ideell oder zahlen sie auch Förderbeiträge, Herr Dressler?

  • Pingback: zoom » Umleitung: Nach dem WM-Aus bis zum Radfahren im Hochsauerland. «

  • #7
    spinstone

    So *könnte* das dann konkret aussehen:
    http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/dortmund/Stadtkern-aufpolieren-ECE-fordert-Bettelverbot;art930,1342145

    Ich bau dir ein Schloss und nu‘ mach mal alles schön drumrum…

  • #8
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Spinstone: Eher: „Ich bau MIR ein Schloss und nu mach alles schön drumrum“ 🙂

  • #9
    Thomas Auer

    Herr Dressler,

    was zahlen Sie so als Mitglied des Förderkreises, wenn die Frage genehm ist?
    Gibt es einen Mindestbeitrag (bezahlen Sie den selbst oder die Stadt)?
    Oder besteht die Förderung der Mitglieder des Förderkreises nur in politischer Unterstützung?!

    Vor Beantwortung unterrichten Sie bitte, bitte auch das Fördermitglied Stefan Freitag – Antworten sollten schließlich abgestimmt sein. 😀

    Wenn nix gezahlt werden sollte – so als honoriges Mitglied des Förderkreises -, lassen Sie mir bitte die Beitrittserklärung zukommen. 🙂
    Gibt es als Förderungsmitglied wenigstens auch ein paar Rechte?
    Oder darf man nur löhnen (oder gar nix, siehe vorhergehende Frage)?

    Mit freundlichen Grüßen
    Thomas Auer
    ganz unanonym

  • Pingback: Links anne Ruhr (13.07.2011) » Pottblog

  • #11
    Arnold Voss

    @ Jürgen Dressler

    Wo wir hier schon beim Fragen sind, Herr Dressler. Wie stehen sie zum von der ECE geforderten Bettelverbot? (Siehe # 7) Entspricht das ihrer Vorstellung von einer lebendigen Stadt? Halten sie diese Forderung für förderungswürdig? Aus Sicht eines Experten für die Stadtentwicklung der lange in einer armen Stadt mit vielen armen Menschen gearbeitet hat?

  • #12
    Gerd Herholz

    Danke Stefan, erhellender Beitrag. „Die Stadt als Beute“, so hieß doch einmal ein spannendes Buch zum Thema Lobbyismus & Stadt, Ökonomisierung und Verschwinden des öffentlichen (Frei-)Raums.

  • #13
    Rambow

    @ Herr Dressler: Hallo Herr Dressler, da melde ich mich doch gern noch mal zurück und habe nun auch das fehlende W ergänzt. Auskotzen über die ECE und ihre Stiftung sähe bei mir ganz anders aus und ich bin im Begriff, das hier in Form eines längeren Textes zur Situation in Dortmund nachzuholen. Mein Diskussionsbeitrag hier war lediglich eine schlichte Wiedergabe meiner Erlebnisse bei einem Treffen der Stiftung. Und wenn Sie als Fördermitglied aktiv sind, dann kennen Sie ja bestimmt diese Anwerbeveranstaltungen nur zu gut.

  • #14
    Jens König

    Besonders interessant finde ich auch nachfolgende Geschichte:
    http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ece-stiftungsrat-goenner-laesst-mitgliedschaft-ruhen.ab974bcd-9339-4da9-90d8-30fe93f6c5eb.html

    Ich meine sogar, Gönner hatte damals, als ihre Mitgliedschaft öffentlich wurde, einen Besuch in (war es?) SaudiArabien abgebrochen, um schnell nach Stuttgart zu kommen und fix auszutreten.

  • #15
    Arnold Voß

    @ all

    Als hör- und sehbare Ergänzung zu Jens Königs Link die folgende Fernsehsendung:

    http://www.youtube.com/watch?v=7dipWfsWcTw

    Besonders die zweite Hälfte über die Rolle von ECE ist interessant. Ach ja, auch und besonders für unseren zur Zeit ungewohnt schweigsamen Diskussionsteilnehmer Jürgen Dressler.

  • #16
    Jürgen Dressler

    Herr Arnold Voss,
    wie Sie wissen, bin ich seit 2 Monaten Pensionär. Es wird daher keine Beiträge von mir mehr geben. Sie sehen ja, es wird doch genug, auch in diesem Blog, mehrheitlich soviel Unsinn gesagt, da bedarf es keinerlei „Verbalinkontinenz“ eines
    Ehemaligen mehr.
    Übrigens, meine sozialen und fachlichen Vernetzungen waren und sind immer mein pivates Vergnügen.

  • #17
    Jens König

    Sehr geehrter Herr Dressler,
    ich kenne Sie nicht. Ich habe auch keine Ahnung, was Sie vor Ihrer Pensionierung beruflich getan haben. Trotzdem möchte ich Ihnen an’s Herz legen, sich hier auch weiterhin zu beteiligen.
    Ich hoffe weiters, Sie meinten nicht mich, als Sie der Mehrheit der Kommentatoren Unsinnigkeit unterstellten, das wäre a) unrichtig, b) unfair und c) eine Beleidigung. Muss ja nicht sein, man kann ja höflich bleiben und trotzdem anderer Meinung sein.
    Was ihre sozialen und fachlichen Vernetzungen angeht, bleibt es Ihnen überlassen, sie als privat anzusehen, aber hätten sie nicht Lust, ein wenig darüber zu erzählen? Einfach so. Und wenn es im Zusammenhang mit ECE oder der genanten Stiftung steht wird es sicherlich auch für andere interessant. So mancher hat ja schon seine Biografie veröffentlicht, plaudert munter aus dem Privatleben und fördert so das allgemeine Lesevergnügen.
    Ist nur so ein Vorschlag.
    Hochachtungsvoll
    Jens König

  • #18
    Mimi Müller

    Herr Voss, Danke für den Link.

    und Herr Dressler,

    die Zugehörigkeit eines Stadtentwicklungsdezernenten o.ä. Funktionsträgern zum Förderkreis gerade dieser Stiftung ist keinesfalls eine „Privatsache“. Da möchte ich als mündige Bürgerin aber ganz besonders genau drüber informiert sein, in welchen „Netzwerken“ sich diese verfangen könnten.
    Was Sie so als Privatvergnügen ansehen finde ich bemerkenswert.

  • #19
    Helmut Junge

    @Jens König,
    der ehemalige Beigeordnete und Stadtentwicklungsdezernent der Stadt Duisburg Jürgen Dressler, der meiner Kenntnis nach, als einziger Beigeordneter der Stadt Duisburg gegen die Ausrichtung der Loveparade unter diesen Bedingungen war, unter denen sie dann letztlich doch durchgeführt wurde, hat in früheren Jahren nicht so geheimnisvoll getan, wie es jetzt tut. Warum, das weiß ich natürlich nicht, aber ich denke, wer einen Chef hatte, der nach eigenen Angaben seinerseits nicht einen einzigen Beschluss zur Loveparade persönlich unterzeichnet hatte, lernt dazu.

  • #20
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Helmut: Und Dressler war immer ein Freund von Einkaufszentren und hat daraus auch nie einen Hehl gemacht.

  • #21
    Helmut Junge

    @Stefan,
    als Stadtentwicklungsdezernent kann man sich mit der Planung von Tante Emmaläden keinen Namen machen.
    Berufsbedingt muß das was Großes sein.
    Persönlich kann der aber auch nicht kleine Rollen spielen.
    Trotzdem bedauere ich, daß der weg ist.
    Ich war ja nur kurz im Rat und hatte mit Dressler nie was zu tun, aber bei ihm und einigen seiner damaligen Kollegen hatte ich das Gefühl. dass sie einigermaßen wußten, worüber sie sprachen. Das Gefühl ist mir aber in Duisburg bei der derzeitigen Führungsriege verloren gegangen.
    Wir müssen uns halt daran gewöhnen, für Duisburg die Meßlatte auf Limbohöhe einzustellen. Das ist für mich ein größeres Problem als ein Einkaufzentrum zuviel.
    Auch wenn es davon schon genügend gibt.
    Aber die Frage 11 von Arnold Voß hätte ich trotzdem vom Sozialdemokraten Jürgen Dressler beantwortet gehabt.
    Der war doch früher nie feige.

  • #22
    Thomas Auer

    Naja,
    die Frage wozu denn nun die Mitgliedschaft im Förderkreis geneigt ist, sollte (wenn auch von mir überspitzt und evtl. gemein formuliert) doch einer Antwort
    würdig sein.
    Worin liegt also der „Vorteil“(?) in einer Mitgliedschaft im Förderkreis begründet?
    Und auch die Frage nach den Kosten sehe ich meinerseits allerdings auch nicht unbegründet, da sich Repräsentanten von Kommunen im Förderkreis befinden.

    Beste Grüße
    Thomas Auer
    wie immer ganz unanonym

  • Pingback: Was hat die ECE mit Dortmund vor? | Ruhrbarone

  • #24
    Arnold Voss

    @ Jürgen Dressler

    Schade, dass sie vor ihrem Rückzug nicht noch meine Fragen beantworten konnten. Oder waren die für sie auch „Verbalinkontinenz“?

    Und natürlich noch viel Freude in ihrem Pensionärsleben. Auch mit den vielen sozialen und fachlichen Vernetzungen die sie jetzt erst so richtig pflegen können.

    Ich empfehle ihnen übrigens, jetzt wo sie endlich mehr Zeit für sowas haben, eine Reise in die schöne Stadt Pezc. Das ist, wie sie sicher wissen, unsere Partnerin bei Ruhr 2010 in Ungarn gewesen. Da steht am Rand der malerischen Innenstadt auch ein Einkaufszentrum der ECE. Erkundigen sie sich vor allem nach dem dortigen Genehmigungsverfahren und der Rolle des verantwortlichen, allerdings schon verstorbenen, Bürgermeisters.

    Ach ja, hat nach ihrem vorletzten Statement hier jemand von ECE bzw. von der Stiftung „Lebendige Stadt“ bei ihnen angerufen? Aber sie beantworten ja keine Fragen mehr. Sorry.

  • #25
    gegen Uninformiertheit

    Nicht das Stiftungskapital (1.000.000€) ist wichtig, sondern das sogenannte „Förder-Volumen von 25.000.000 Euro. Das „Schmieröl, das für die ECE-Maschine in Form von Zuwendungen an eine große Anzahl von Städten, in denen ECE-Center gebaut wurden und werden sollen, verteilt bzw. zur lobbyistischen Unterwanderung dienen. Die kommunalen Spitzen wulffen sich da so kräftig durch.

    Es versteht sich von selbst, dass dass kontinuierlich über die Jahre zur Verfügung stehende „Förder-Volumen“ zum größten Teil aus Mitteln/Sponsering/Spenden der ECE besteht.

  • #26
    Arnold Voss

    Das Fördervolumen zahlt ECE aus der Portokasse. Der Laden ist eine Gelddruckmaschine sondergleichen. Auch dank der Stiftung. Zusammen ein ideales oder besser geniales Gespann, das muss man seinen Erfindern einfach lassen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.